Kuh vom dünnen Eis entfernt

Novita zieht sich zurück, TWS siegt: Die wichtigen Fragen aber bleiben offen

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Pokerfaces: Max von Heckel und Jürgen Salzhuber von der TWS und Bürgermeisterin Elke Zehetner (von links) wollen sich nicht ansehen lassen, wie erleichtert sie über die nun zustande gekommene Einigung sind.

 Penzberg – Am 1. Oktober 2018 zog die Novita als Betreiberin in das Seniorenzentrum an der Gartenstraße. Am 1. Oktober 2019 wird sie aber schon wieder ihre Sachen gepackt haben. Die AWO München wird dann die neue Schlüsselinhaberin sein, so wie es die Thomas-Wimmer-Stiftung immer wollte.

Am Ende war alles ganz friedlich. Man tauschte Höflichkeiten aus und fiel dem anderen nicht ins Wort, nachdem man zuvor ein Jahr erbittert vor Gericht gestritten und sich gegenseitig mit der Polizei gedroht hatte. Zur nächsten Verhandlungsrunde vor dem Oberlandesgericht in München, die für Oktober anberaumt war, wird es nun nicht mehr kommen, weil die Novita-Stiftung in der Auseinandersetzung um die Betriebsträgerschaft des Seniorenzentrums an der Gartenstraße nun das Feld räumt. Zum 1. Oktober und damit genau ein Jahr, nachdem man die Leitung des Hauses gegen den erbitterten Widerstand der Thomas-Wimmer-Stiftung (TWS), der Eigentümerin des Gebäudes, übernommen hatte. Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) München wird dann die Leitung des Hauses übernehmen – genau so, wie die TWS das von Anfang an wollte. 

Die Kuh ist vom Eis

Dass diese überraschende Wende in einem Streit, dessen Ende nichts abzusehen schien, im großen Sitzungssaal des Rathauses verkündet wurde, hat auch damit zu tun, dass man dort ziemlich erleichtert ist, eine Kuh vom Eis gebracht zu haben, das, wovon noch die Rede sein wird, für die Stadt ziemlich dünn hätte werden können, je länger die gerichtliche Auseinandersetzung gedauert hätte. 

Novita tritt den Rückzug an

So war es Jürgen Salzhuber, dem Vorsitzenden der TWS, an diesem Montagvormittag vorbehalten, viel darüber zu sprechen, was nun mit dem Seniorenzentrum passieren wird, um zu verhindern, dass die Heimaufsicht das Haus Ende 2022 schließt. Dies war allerdings nur mäßig spannend, weil es sich um eine Wiederholung dessen handelte, was exakt ein Jahr zuvor (als man noch davon ausging, die Novita verhindern zu können) schon einmal öffentlich verkündet wurde. Vielmehr hätte da schon interessiert, was die bis vor wenigen Wochen noch so kampfeslustige Novita nun zum Rückzug bewogen hat und wie viel sich die TWS diesen Rückzug kosten lässt. In einer dürren Pressemitteilung der TWS heißt es dazu: „Über die Vertragsinhalte und den Kaufpreis wurde Stillschweigen vereinbart.“ 

„Wir wollten langfristig in Penzberg einen Pflegebetrieb leiten“

An diesen selbst auferlegten Maulkorberlass haben sich beide Parteien auch sklavisch gehalten, und zu den Beweggründen meinte Novita-Geschäftsführer Lorenz Weichselbaumer ungewohnt einsilbig: „Wir wollten langfristig in Penzberg einen Pflegebetrieb leiten, hätten dafür aber einen Neubau bevorzugt.“ Diesen Neubau hat man im Rathaus seit dem Verkauf des Seniorenzentrums an die TWS aber kategorisch abgelehnt, nachdem man zuvor dieser Idee noch völlig euphorisch gegenüber gestanden war. Es könnte also gut sein, dass die Novita in Ermangelung einer langfristigen und auch betriebswirtschaftlich lukrativen Perspektive lieber jetzt die Reißleine gezogen hat. Beim Blick in die Bilanzen hat womöglich auch nicht die sehr realistische Aussicht auf einen juristischen Sieg vor dem Oberlandesgericht die Furcht vor einem finanziellen Vabanquespiel beseitigen können. 

„Für uns ist entscheidend, dass die Betriebserlaubnis für das Seniorenzentrum nicht erlischt“

Bei der TWS gab man sich an diesem Tag alle Mühe, nicht wie der Sieger einer Schlacht zu wirken, unter der vor allem die Bewohner an der Gartenstraße, deren Angehörige und die Mitarbeiter gelitten haben. Max von Heckel, der stellvertretende TWS-Vorsitzende, hatte jenes Pokerface aufgesetzt, das er sich während seiner Zeit als SPD-Abgeordneter im Landtag zugelegt hatte. Aber auch bei ihm konnte man erahnen, dass er erleichtert war, wenngleich er dies im Zusammenhang mit der Novita wohl nie zugeben würde. Max von Heckel aber sagte: „Für uns ist entscheidend, dass die Betriebserlaubnis für das Seniorenzentrum nicht erlischt.“ Genau das hätte nämlich am 31. Dezember 2022 gedroht, wenn das Gebäude an der Gartenstraße nicht umfassend modernisiert worden wäre. Die Novita hat dies nicht rundheraus abgelehnt, aber an die Bedingung eines vierjährigen Pachtvertrages und einer finanziellen Entschädigung geknüpft. Hätten die beiden Parteien weiter vor Gericht gestritten, wäre die TWS womöglich in dreieinhalb Jahren ohne Betriebserlaubnis dagestanden. 

Kriegsbeil unter der Erde

An diesem Punkt ist es geboten, die Rolle der Stadt Penzberg zu beleuchten, die keine ganz rühmliche war, womit auch zu erklären ist, weshalb Bürgermeisterin Elke Zehetner gar nicht recht wusste, wie sie die Einigung zwischen der TWS und der Novita würdigen soll. Mal sprach sie vom Kriegsbeil, das begraben wurde, dann wieder von „Ende gut, alles gut“. In der Tat ist für die Stadt jetzt alles gut, weil mit der Beilegung der juristischen Auseinandersetzung auch nicht mehr beleuchtet wird, welchen Anteil Rathaus und Stadtrat an dem Rechtsstreit hatten. Man hatte sich nämlich zunächst schriftlich verpflichtet, jenen Betreiber zu akzeptieren, den der AWO-Bezirksverband Oberbayern als vormaliger Träger des Seniorenzentrums präsentieren würde. Zunächst hatte man gegen die Novita auch nicht allzu viel einzuwenden, als die TWS dann aber anbot, das Gebäude zu kaufen, und auf die AWO-München als künftigem Betreiber bestand, erfolgte die Kehrtwende im Rathaus. Dies hätte zu folgendem, für die Stadt sehr teurem Szenario führen können: Wäre die Novita jetzt nicht eingeknickt und hätte bis zum Schluss mit der TWS vor diversen Gerichten gestritten, wäre die TWS möglicherweise mit einem Haus ohne Betriebserlaubnis dagestanden. Dies hätte logischerweise dazu führen müssen, dass die TWS die Stadt auf Schadensersatz hätte verklagen müssen. Und das wäre nicht billig geworden.

„Alle Kräfte und die besten Mitarbeiter“

Das alles ist nun aber Makulatur. „Wir ziehen uns aus Penzberg zurück“, erklärte Novita-Geschäftsführer Weichselbaumer. Bei der AWO-München bereitet man sich derweil auf die Betriebsübernahme am 1. Oktober vor: „Wir werden alle Kräfte und die besten Mitarbeiter mobilisieren, um dieses Projekt zum Erfolg zu führen“, sagte Geschäftsführer Hans Kopp, der künftige Chef an der Gartenstraße. la

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