Nominierung ist nichtig

Probleme mit der Satzung: SPD zieht Reißleine und will Zehetner erneut küren

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Ob Elke Zehetner am Abend ihrer Nominierung schon ahnt, was sich nun herausgestellt hat? Fraktionschef Adrian Leinweber scheint sie jedenfalls zu beruhigen.

Penzberg – Was Andreas Vetter, der gescheiterte Bewerber um die SPD-Bürgermeisterkandidatur, vermutet hat, ist eingetroffen: Elke Zehetner wurde am Montag vergangener Woche von den Mitgliedern der Penzberger SPD nicht satzungsgemäß als erneute Kandidatin für das Amt der Bürgermeisterin nominiert. 

„Der SPD-Ortsverein in Penzberg geht auf Nummer sicher: Die Aufstellungskonferenz für die Bürgermeisterwahl wird wiederholt. Der Vorstand erklärte das Wahlergebnis der ersten Konferenz vom 6. Mai für nichtig“, heißt es in einer am Sonntagnachmittag versandten Pressemitteilung. Absender ist aber nicht der SPD-Ortsvorsitzende Bayram Yerli, sondern der Kreisvorsitzende Dominik Streit aus Weilheim. Hat es nach der Nominierung Druck von Streit gegeben, die ganz offenbar nicht mit den Statuten der SPD vereinbare Kür von Zehetner einzukassieren? Oder war es den SPD-Granden in der Stadt einfach zu peinlich, sich selbst eine Ohrfeige zu verpassen? 

Streit teilt jedenfalls mit, dass sich „sowohl Elke Zehetner als auch der Ortsvereinsvorstand umgehend nach dem ersten Aufstellungstermin um die Klärung der formalen Satzungsfragen intensiv bemüht haben“. 

Dabei ist man dann auf jene Erkenntnis gestoßen, die Andreas Vetter nach eigener Aussage dem Vorstand der Penzberger SPD schon vor Monaten mitgeteilt hat: „Die Wahlordnung der SPD sieht ausdrücklich vor, dass auch Nichtmitglieder für die Partei kandidieren dürfen. Schon 2014 hatte Zehetner für die SPD das Penzberger Rathaus erobert. Seinerzeit fiel niemandem auf, dass in der Satzung des Ortsvereins ein Hinweis fehlt: Dort muss stehen, dass auch parteilose Kandidaten für die SPD-Penzberg antreten dürfen“, schreibt Dominik Streit. „Damit alles seine Ordnung hat“ und um „auch formal zu 100 Prozent auf Nummer sicher zu gehen“, so der Kreisvorsitzende weiter, habe man sich zu einer erneuten Nominierung entschlossen. 

Die neue Aufstellungskonferenz und die geänderte Satzung sollen für Klarheit sorgen. „Damit wird die Kandidatur von Elke Zehetner auch gerichtsfest“, so Streit. Die neue Aufstellungskonferenz soll am 23. Mai über die Bühne gehen, dabei ist noch gar sicher, ob das auch tatsächlich klappt. In der Satzung des SPD-Ortsvereins heißt es nämlich: „Änderungen dieser Satzung können nur mit Zweidrittelmehrheit durch eine Mitgliederversammlung beschlossen werden, die schriftlich unter genauer Angabe der beabsichtigten Änderung mit einer Frist von zwei Wochen einzuberufen ist.“ Das bedeutet, dass die Versammlung bereits am 9. Mai, also drei Tage nach Zehetners nun hinfällig gewordener Nominierung, hätte einberufen werden müssen. Die Erklärung, dass die Satzung geändert werden soll, ist aber auf den 12. Mai datiert. la

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