Fast ein Schnäppchen

Gewerbesteuerrückzahlung an Roche: Penzberg kommt glimpflich davon

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Was, so wenig müssen wir zahlen? Kämmerer Blank mag es kaum glauben.

Penzberg – Im schlimmsten Fall hätte die Stadt Penzberg bis zu 80 Millionen Euro Gewerbesteuer an Roche zurückzahlen müssen. Aber so, wie es jetzt aussieht, kommt Penzberg mit knapp 35 Millionen Euro davon

Man muss bei diesem komplexen Thema noch einmal ausholen: Roche hat in Deutschland, der Schweiz und den USA bei den Finanzbehörden Einspruch gegen die in den Jahren 2004 bis 2017 erhobene Gewerbesteuer eingelegt. Alleine in Penzberg waren dies 57,3 Millionen Euro; rechnet man die in diesen Fällen vom Gesetzgeber festgelegte Verzinsung von jährlich 6 Prozent dazu, wäre man bei rund 80 Millionen Euro gelandet. Dies hätte die Stadt an den Rand der Zahlungsunfähigkeit gebracht, und mit ihr gleich den gesamten Landkreis Weilheim-Schongau noch dazu, der über die Kreisumlage am Tropf von Penzberg hängt. 

Nach sechs Jahren der Unsicherheit hat nun ein Verständigungsverfahren der Finanzbehörden der drei betroffenen Länder für den Zeitraum 2004 bis 2011 ein Ergebnis erbracht, das Roche viel Geld kostet, Penz­berg aber viel Geld erspart. Einer, der ganze nahe dran war an diesen Verhandlungen, erklärt es so: Auf Druck der USA habe man sich letztlich darauf verständigt, die Rückzahlung der Gewerbesteuer auf ein Drittel (ohne Verzinsung) zu reduzieren. Für Penzberg bedeutet dies für den fraglichen Zeitraum: Statt 30 Millionen Euro müssen nur 10 Millionen Euro zurückbezahlt werden. Und dies, so freut sich Stadtkämmerer Johann Blank, habe man mit Entnahmen aus den Rücklagen, mit laufenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer und einem Kassenkredit, mit dem die Stadt aufgrund der Strafzinsen für Banken, sogar noch einen Gewinn macht, bereits abgegolten. Jetzt verbleibt noch die Festlegung der Körperschafts- und Gewerbesteuer für die Jahre 2007 bis 2015. Hier ist das Verständigungsverfahren zwischen den drei Ländern noch nicht abgeschlossen, allerdings geht man in Penzberg davon aus, maximal 24 Millionen Euro an Roche zurückzahlen zu müssen. Das würde unterm Strich gerade mal 34 Millionen Euro ausmachen. Im Vergleich zu den vor ein paar Wochen noch drohenden 80 Millionen erscheint dies beinahe wie ein Schnäppchen. 

Bei Roche zeigt man sich zurückhaltend, vor allem will man den Eindruck der Raffgier widerlegen: „Roche zahlt wie jeder Privatmann und jedes Unternehmen Steuern in Deutschland und kommt den Pflichten im Rahmen der gesetzlichen Regelungen vollständig nach“, heißt es in einer Stellungnahme. Roche sei bewusst, dass eine Rückzahlung von Gewerbesteuer in größerem Umfang eine „Herausforderung für den Haushalt der Stadt ist“. Deshalb stehe man auch bezüglich des weiteren Verständigungsverfahrens „in einem sehr engen Austausch mit der Stadt“.                                                                                 la

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