Kein Grund zur Panik

Corona bringt zwar den Haushalt durcheinander, die Folgen aber sind überschaubar

„Es gibt keinen Grund zur Panik“: Stadtkämmerer Johann Blank.

Penzberg – Noch Mitte Februar strahlte Stadtkämmerer Johann Blank, denn da lagen alleine die Einnahmen aus der Gewerbesteuer um zwei Millionen Euro über der Prognose. Bei der Beteiligung an der Einkommensteuer waren es weitere 1,5 Millionen Euro. Doch dann kam Corona und die ganze Haushaltsplanung wurde über den Haufen geworfen. Dennoch sagte Blank jetzt bei der letzten Sitzung des alten Stadtrats: „Es gibt keinen Grund zur Panik.“

Zwar erwarten die führenden Wirtschaftsinstitute, die Europäische Zentralbank und der Internationale Währungsfonds (IWF) die schwerste Rezession seit der Nachkriegsgeschichte, doch Penzberg scheint mit einem blauen Auge davonzukommen. Bei der Gewerbesteuer hatte Blank in diesem Jahr mit rund 20 Millionen Euro an Einnahmen gerechnet, gemäß seiner neuesten Berechnung werden es aber nur 17,8 Millionen Euro werden. Die Einkommensteuerbeteiligung korrigierte Blank darüber hinaus vorsorglich von 13,6 Millionen auf nunmehr 12,4 Millionen Euro. Die Umsatzsteuerbeteiligung sackt laut Blank um 200.000 Euro auf 2,7 Millionen Euro ab, die Grunderwerbssteuer spült wohl nur noch 280.000 Euro (minus 100.000 Euro) in die Stadtkasse. Allerdings muss die Stadt auch selbst rund 400.000 Euro weniger für Personal ausgeben, da einige Nachbesetzungen von Stellen nicht durchgeführt werden konnten. Und Blank hofft auch noch auf eine etwas niedrigere Kreisumlage, was die Ausgaben ebenfalls reduzieren würde. 

Im Vermögenshaushalt, mit dem die Investitionen bestritten werden, könnten die notwendigen Einnahmen nur durch die Veräußerung von Grundstücken erfolgen. Blank riet hiervon aber ab, weil Grundstücke nur im Erbbaurecht veräußert werden sollten, um so der Stadt regelmäßige Zinseinnahmen zu bescheren. Blank warnte auch vor einer Verschiebung angestrebter Baumaßnahmen, weil die Zinsen nach wie vor auf einem historischen Tiefstand seien, was die Rea­lisierung von Projekten günstig wie nie mache. Allerdings müsste man die Renovierungs- und Sanierungsmaßnahmen im Schul-, Kinder- und Freizeitbereich überdenken, wenn sich die Situation bei den Einnahmen weiter verschlechtere. Um den Haushalt ausgeglichen zu gestalten, geht Blank von einer Rücklagenentnahme in Höhe von 16,3 Millionen Euro aus, das sind 2,7 Millionen Euro mehr als geplant. 

Unterm Strich, so bilanzierte Blank, „ist gemäß der augenblicklichen Haushaltsführung keine Panik angebracht“. Jedoch müsse mehr denn je auf sinnvolle Ausgaben geachtet werden. Und eine gute Nachricht hatte er auch noch: Die Regierung von Oberbayern hat schon einmal 185.000 Euro für die Sanierung der Sporthalle am Josef-Boos-Platz überwiesen. dd

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