Eine offene Frage bleibt

Hätte Elke Zehetner nicht zur Bürgermeisterkandidatin gekürt werden dürfen?

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Rechtliche Bedenken: Andreas Vetter glaubt, dass Elke Zehenter am Montag von der SPD nicht als Bürgermeisterkandidatin hätte nominiert werden dürfen.

Penzberg – Am Montagabend wurde Elke Zehetner mit 53:16 Stimmen von den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins zur Bürgermeisterkandidatin gekürt. Ob diese Wahl aber dauerhaft von Bestand ist oder möglicherweise für nichtig erklärt wird, ist noch offen. Der Grund: Zehetner ist nicht Mitglied der SPD.

„Grundsätzlich ist eine Kandidatur von Nichtmitgliedern zwar von der Bundes-SPD ausdrücklich vorgesehen, aber nur wenn dies in der Satzung des jeweiligen Ortsvereins aufgeführt ist. Das ist in Penzberg nicht der Fall“, sagt Andreas Vetter, der Zehetner bei der Kandidatenkür deutlich unterlegen war. 

„Ich habe den Ortsvorstand ausdrücklich darauf hingewiesen“, so Vetter, der sich überrascht darüber zeigt, dass die Penzberger Genossen bis heute ihre Satzung nicht entsprechend ergänzt haben. „Dabei hätte man dies auch noch bei der Nominierungsversammlung tun können“, betont der 40-jährige Rechtsanwalt. Er selbst werde in dieser Angelegenheit nicht aktiv werden, „weil ich kein schlechter Verlierer sein möchte“. Aber sollte ein SPD-Mitglied die Zehetner-Nominierung in Frage stellen wollen, dann stehe er als juristischer Beistand zur Verfügung, versicherte Vetter. 

Was am Abend der Nominierung allerdings überrascht hat, war der Umstand, dass Vetter oder einer seiner Unterstützer vor der Abstimmung mit keinem Wort darauf hingewiesen haben. „Für mich war es wichtig herauszufinden, ob mir die Mitglieder mehr Stimmen geben“, begründet er sein Schweigen. Darüber hat Vetter nun Klarheit, die Penzberger SPD aber sieht sich womöglich einem parteiinternen Schiedsgerichtsverfahren gegenüber, an dessen Ende Zehetner eventuell das tun muss, was sie bisher partout verweigert: der SPD beitreten. Oder aber die Genossen müssten ihre Satzung ändern und die Nominierung wiederholen, was einigermaßen peinlich wäre. Sollten sich die Zehetner-Kritiker, die es in der Penzberger SPD ja durchaus gibt, aber in der Satzungsfrage ebenso vornehm zurückhalten wie während der Nominierungsversammlung, dann wird die Frage der Rechtmäßigkeit von Zehetners erneuter Kandidatur wohl nicht geklärt. la

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