Ausgetrommelt

Polizei beendet Drei-Mann-Demo gegen Datteln 4

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Aus Sicht der Veranstalter war es ein friedlicher Protest, aus Sicht der Polizei war es vor allem eines: illegal.

Kochel – Banner, Plakate und trommelnde Männer hinter rot-weißem Absperrband: Am Samstag vor Pfingsten bot sich am Schmied-von-Kochel-Denkmal ein ungewohntes Bild. Mit ihrer Aktion wollten drei Klimaschützer ihrem Protest gegen die Inbetriebnahme des Steinkohlekraftwerks Datteln 4 Ausdruck verleihen. Nach einer Dreiviertelstunde erhielten sie von der Polizei allerdings einen Platzverweis.

Wenn in Nordrhein-Westfalen ein weiteres Steinkohlekraftwerk ans Netz geht, dann hat das in Augen von Martin Schuster auch in Kochel „regionale Brisanz“, schließlich präsentiere sich dessen Betreiber Uniper hier als „grüner Riese“. Der Konzern betreibt neben Wasserkraftwerken, darunter das Walchenseekraftwerk, auch Kohle-, Gas- und Ölkraftwerke und ist einer der größten Stromerzeuger Deutschlands. „Als engagierte Bürger der Region wollten wir gegen den ökologischen Irrsinn eines weiteren Kohlemeilers protestieren“, erläutert Schuster. Steinkohle werde in Deutschland gar nicht mehr abgebaut, sondern aus Ländern importiert, „in denen die Umweltstandards nicht eingehalten werden und wo mit Schwermetallen verseuchter Kohlestaub in großen Mengen in die Umwelt gelangt“, beklagt er. Auf diesen „Wahnsinn“ wollte er gemeinsam mit zwei Mitstreitern hinweisen. Vor der spontanen Aktion habe er sich rechtlich hinsichtlich der neuesten Infektionsschutzmaßnahmenverordnung von einem Anwalt beraten lassen. 

Eine Stunde sollte der Protest dauern, man habe Abstand gehalten, den Bereich mit Flatterband abgesperrt und die Handzettel zur Mitnahme ausgelegt. „Unser Protest wurde aber von der Polizei vorzeitig abgewürgt“, berichtet Schuster. Diese sah in der Aktion einen Verstoß gegen das Versammlungsrecht und nahm die Personalien der drei Männer zur Weiterleitung ans Landratsamt auf. „Ich verstehe das nicht“, wundert sich Schuster und verweist auf die im Grundgesetz verankerte Zulässigkeit spontaner Demonstrationen. Das Auftreten eines schwarz uniformierten Beamten hat der 65-Jährige als ziemlich einschüchternd erlebt. „Man ließ uns nicht zu Wort kommen, ich fühlte mich wie ein Krimineller, der eine Straftat begangen hat“, klagt er. 

Einen kleinen Erfolg erlangte Schuster von der Schlehdorfer Ini­tiative oikosImpuls dennoch: „Es gab unterschiedliche Resonanz von Seiten der Ausflügler, Urlauber und Kochler Bürger“, berichtet er. Manche hätten gar nichts über den Zusammenhang von Uniper und Datteln 4 gewusst, andere hätten ihnen Mut gemacht und Erleichterung gezeigt, dass damit jemand auf die Straße gehe. Auf die Straße gehen will Schuster auch weiterhin und plant gemeinsame Aktionen mit dem Bund Naturschutz. cw

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