Kochel tagt in kleinem Rahmen oder am Telefon

Notausschuss statt Gemeinderat

Tagt mit dem Tourismusausschuss am Telefon: Kochels Bürgermeister Thomas Holz.

Kochel - „Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen“, sagt Kochels Bürgermeister Thomas Holz mit Blick auf den Sitzungskalender der kommenden Tage und Wochen. Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden staatlich angeordneten Einschränkungen des öffentlichen Lebens hat das für die Kommunen zuständige Bayerische Innenministerium ausdrücklich gebeten, „Sitzungen vorerst auf das unbedingt notwendige Mindestmaß zu beschränken“. Auch die Bürgermeister im Landkreis haben sich deshalb darauf verständigt, momentan keine herkömmlichen Gemeinderatssitzungen abzuhalten.

Holz hält das auch für richtig: „Gerade wir Gemeinden haben in so einer Situation eine besondere Vorbildfunktion. Man kann nicht von allen verlangen, ihre sozialen Kontakte und sich allgemein im Alltag einzuschränken und wir machen weiter wie bisher.“ Zum anderen gehe es ihm auch schlicht um den Schutz der Gesundheit der Gemeinderatsmitglieder und der Verwaltungsmitarbeiter: „Man muss es in diesen Zeiten nicht herausfordern.“ Andererseits ist es nach der Ansicht des Bürgermeisters ganz wichtig, dass die kommunalen Verwaltungen handlungsfähig bleiben. Gerade hierzu seien aber aufgrund der gesetzlichen Vorgaben manche Entscheidungen durch die Gremien zu treffen. Diesen Spagat löst die Gemeinde Kochel nun durch den vom Innenministerium aufgezeigten Weg: Da bisher kein beschließender Ausschuss installiert war, wurde ein „Ausschuss für Notzeiten“ im Umlaufverfahren eingerichtet. „Das ist kommunalrechtlich natürlich absolutes Neuland“, sagt Holz. „Aber in Anbetracht des immer noch immens hohen Infektionsrisikos und der Tatsache, dass über die Hälfte der Mitglieder des Gemeinderats vermutlich der Risikogruppe angehören, wäre es unverantwortlich gewesen, die ministeriale Empfehlung nicht aufzunehmen.“

Der neue Ausschuss besteht – identisch mit den anderen nichtbeschließenden Ausschüssen – aus sieben Gemeinderatsmitgliedern und dem Bürgermeister und kann nun am kommenden Mittwoch bequem mit dem notwendigen Sicherheitsabstand im Sitzungssaal des Rathauses tagen. Zwar sind aufgrund des erhöhten Infektionsrisikos und des begrenzten Platzangebots keine Gäste zugelassen, aber die Vertreter der Presse eingeladen, um den Grundsatz der Öffentlichkeit zu wahren. Auf Anregung aus den Reihen der Gemeinderatsmitglieder habe man auch überlegt, mit dem gesamten Gremium beispielsweise im Saal der Heimatbühne zu tagen. Unabhängig von der fehlenden notwendigen Datenverbindung zum Rathaus-Server haben auch hier die gesundheitlichen Risiken überwogen: „Man geht durch die gleiche Tür zum Saal oder zur Toilette, hat die gleiche Türklinke in der Hand oder hält den Sicherheitsabstand beim Kommen oder Gehen nicht ein“, so der Bürgermeister. „Die Wahrscheinlichkeit einer Infektion ist bei 17 Personen einfach doppelt so hoch als bei acht.“ 

Natürlich könnte man auch hier die Frage stellen, ob diese Maßnahmen nicht überzogen vorsichtig sind. Diese Frage, so Holz, tauche oft auch in Diskussionen im Hinblick auf die staatlichen Anordnungen auf. „Eine Antwort hierauf werden wir wohl erst nach dem Ende der Pandemie bekommen. Ein Blick auf die dramatischen Berichte und Bilder aus Italien und auf die weiterhin massiv steigenden Infektionszahlen in Oberbayern und in unserem Landkreis veranlassen mich, bei diesem Thema aktuell größtmögliche Vorsicht walten zu lassen“, so der Rathauschef. 

Vor diesem Hintergrund wird für den nichtbeschließenden und damit nichtöffentlich tagenden Tourismus-, Freizeit und Erholungsausschuss auch eine neue Sitzungsvariante erprobt: Den Ausschussmitgliedern wurden wie gehabt die Unterlagen in ausführlicher Form über das Sitzungsprogramm zur Verfügung gestellt. „Am Sitzungstag findet dann abends eine Telefonkonferenz statt, bei der zu den einzelnen Tagesordnungspunkten noch Fragen gestellt oder Diskussionen angeregt werden können“, berichtet Holz.     la

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