Diskussion im Gemeinderat

Kochel streitet weiter über Nahverkehrsplan

Auf dem Bild ist ein Bus von hinten am Kocheler Busbahnhof zu sehen.
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An den neuen Nahverkehrsplan des Landkreises hat die Gemeinde Kochel viele Wünsche.

Kochel – Der Nahverkehrsplan hat wieder den Gemeinderat Kochel beschäftigt. Im Gremium wurde erneut gestritten.

Zu Beginn seiner dritten Amtszeit hatte Kochels Bürgermeister Thomas Holz (CSU) angekündigt, aus seinen 16 bunt zusammengewürfelten Gemeinderatsmitgliedern ein Team machen zu wollen – ähnlich wie ein Fußballtrainer aus seiner Mannschaft. So schießt die Kochler Elf seit dem Anpfiff durchaus Tore, kann sich aber nicht darüber freuen. Zu entzweit sind Teile der Mannschaft untereinander und mit dem Trainer. Deutlich wurde dies zuletzt beim Thema Nahverkehrsplan, zu dem die Gemeinde nun eine Stellungnahme erarbeitet hat.

Antrag von Barthel

Bereits zur Septembersitzung hatte SPD-Gemeinderat Klaus Barthel einen Antrag zum gemeindlichen Verkehrskonzept eingereicht, und sich dann geärgert, dass dieser nicht auf die Tagesordnung genommen wurde. Bürgermeister Holz und Barthel debattierten damals über gewahrte Fristen und Ansprüche an den Inhalt des Antrags. „Form- und fristgerecht“, fand Barthel, „zu unbestimmt und für die Frist zu umfangreich“, befand Holz, weshalb der Antrag mit der Gegenstimme von Barthel nicht auf die Tagesordnung genommen worden war. Eine Fortsetzung folgte nun in der Oktobersitzung, zu der Barthel abermals einen Antrag eingereicht hatte. Darin forderte er, die Gemeinde solle frühzeitig eine Stellungnahme zum Nahverkehrsplan erarbeiten, bevor dieser im März vom Kreistag beschlossen wird. Rathauschef Holz hatte diesen Punkt auch auf die Tagesordnung gesetzt und stellte den Gemeinderäten die zuvor vom Haupt- und Finanzausschuss erarbeitete Stellungnahme vor.

Hitzige Diskussionen

In dieser wird eine Ausweitung der Betriebszeiten, eine auf Haupt-, Nebenverkehrs- und Jahreszeiten abgestimmte Taktverdichtung, ein Bedarfsverkehrskonzept in den Abendstunden sowie bessere Anschlüsse an Werdenfels- und Oberlandbahn gewünscht. Neben den Verbindungen nach Walchensee, Schlehdorf und Bad Tölz wird auch eine schnellere Anbindung nach Geretsried und Wolfratshausen gefordert. Als gemeindeinternes Angebot soll zudem eine Anbindung der Siedlung in der Alten Straße geprüft werden. Hitzige Diskussionen gab es anschließend, als Holz darauf hinwies, dass das Recht der Gemeinderäte auf Antragstellung sich nicht aus der Gemeindeordnung (GO), sondern nur „durch ständige Rechtsprechung“ ergebe. Welches Gremium einem Antrag zu behandeln hat, sehen der Bürgermeister und der SPD-Gemeinderat unterschiedlich. Laut GO reichten dafür fristgerechte Sitzungen der vorberatenden Ausschüsse, dies habe er sich eigens von der Kommunalaufsicht bestätigen lassen, erklärte Holz. Barthel hingegen sieht den gesamten Gemeinderat in der Pflicht. „Ich will mich nicht auf diese Ebene der Spitzfindigkeiten begeben“, formulierte er und kritisierte den Umgang „miteinander und mit der Öffentlichkeit“.

SPD-Ortsverein zufrieden

Zu keinem der heute gefassten Beschlüsse habe es eine Vorlage gegeben, bemängelte Barthel ferner, und so müsse er „aus dem Stehgreif über schwierigste Sachverhalte aufgrund von Tagesvorlagen“ entscheiden. Der Konter folgte sogleich: „Die Geschäftsordnung als Spitzfindigkeit zu titulieren“, fand Holz eine „interessante Auslegung“, verwies auf die 224 Seiten umfassende Sitzungsvorlage sowie auf seine Erwartung, dass „ein Berufspolitiker“ sich in der Lage fühlen sollte, über etwas zu entscheiden, was er höre. Mit der gemeindlichen Stellungnahme zeigte sich der SPD-Ortsverein Kochel nach der Sitzung zufrieden, zumal sich viele der Forderungen aus dem Barthel-Antrag darin wiederfänden. In einer Pressemitteilung heißt es, man begrüße die deutlichen Verbesserungen und werbe zugleich für mutigere Schritte und eine Erhöhung des Drucks auf den Freistaat.

„Endlich Bewegung“

„Wir sind hocherfreut, dass endlich Bewegung in das Thema kommt, das ist auch das Ergebnis unserer Aktivitäten,“ teilt Ortsvorsitzender Sebastian Salvamoser mit. Weil der Nahverkehrsplan Strukturen für viele Jahre festlege, müsse aber „das Eisen weitergeschmiedet werden, solange es heiß ist“, findet Salvamoser. Er nennt unter anderem den Beitritt zum Münchner Verkehrsverbund (MVV), bezahlbare Tarife, Mitnahmemöglichkeiten für Fahrräder sowie eine Möglichkeit, Busse am Stau vorbei zu beschleunigen. Welche der gewünschten Maßnahmen tatsächlich im neuen Nahverkehrsplan umgesetzt werden, hängt allerdings von deren Finanzierbarkeit ab. Darauf hatte Matthias Schmid, Fachbereichsleiter im Landratsamt, in der Septembersitzung explizit hingewiesen.

Christine Weikert

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