Kumulieren und Panaschieren

FDP-Mann Ralf Simon erklärt, wie die Stadtratswahl funktioniert

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Ob im Kuvert oder in der Urne: Wer möchte, dass seine Stimmen bei der Auszählung gültig sind, der sollte einiges beachten.

Penzberg – Wie in jedem Wahlkampf gab es auch diesmal die Lauten und die Leisen. Keiner war aber so leise wie die FDP. Diese Zurückhaltung gehört gewürdigt, zumal die FDP den Penzbergern einen Dienst erwiesen hat: Ihr Spitzenkandidat erklärte bei einer Veranstaltung das Kommunalwahlrecht in Bayern.

„Mit dieser Komplexität aber auch mit diesen Auswahlmöglichkeiten hatten wir nicht gerechnet“, meinten einige nach dem Vortrag über die Chancen und Möglichkeiten, die das Bayrische Kommunalwahlrecht bietet. „Jeder Wähler kann seinen Traumstadtrat aus den verschiedenen Listen selbst komponieren“, resümierte FDP-Spitzenkandidat Ralf Simon, nachdem er zuvor erläutert hatte, welche Auswahlmöglichkeiten das System des Kumulierens (Stimmenhäufelung) und Panaschierens (Wahl von Kandidaten unterschiedlicher Listen) bietet. Um keine Stimme zu verschenken oder nicht Gefahr zu laufen, dass der Stimmzettel ungültig abgegeben wird, sind folgende Grundregeln zu beachten: 

- Jeder Wähler in Penzberg hat 24 Stimmen, da 24 Stadträte zu wählen sind. Ein Stimmzettel mit mehr als 24 abgegebenen Stimmen ist ungültig. 

- Jeder Wähler kann jedem Kandidaten maximal drei Stimmen geben. Vergibt der Wähler mehr als drei Stimmen an einen Kandidaten, erhält dieser Kandidat drei Stimmen, die darüber hinaus an den Kandidaten vergebenen Stimmen verfallen, werden aber bei der Gesamtzahl der vergebenen Stimmen des Wählers mitgerechnet. 

- Einzelstimmen haben Vorrang vor Listenkreuzen. Das heißt: Beim Auszählen werden zuerst die Einzelstimmen gezählt. Falls die Zahl der abgegebenen Stimmen unter 24 liegt, wirkt ein Listenkreuz. In der angekreuzten Liste werden in diesem Fall die verbleibenden Stimmen von oben nach unten auf die Kandidaten verteilt. 

- Wenn nur ein Listenkreuz gesetzt wird und keine Einzelstimmen vergeben werden, erhält die Liste das Maximum von 24 Stimmen, die dann von oben nach unten auf die Kandidaten verteilt werden. Werden allerdings bei zwei oder mehr Listen nur Listenkreuze gesetzt, ist der Stimmzettel ungültig, da die maximale Stimmenzahl von 24 überschritten wurde. 

- Grundsätzlich gilt, dass ein Stimmzettel gültig ist, wenn der Wählerwille eindeutig erkennbar ist. Die Erkennbarkeit wird im Zweifel vom Wahlvorstand entschieden. 

In diesem Zusammenhang hat Simon auch entdeckt, dass der SPD in ihrer Broschüre „Unser Team für den Stadtrat“ ein Fehler unterlaufen ist: Unter der Überschrift „Diese Fehler machen Ihre Stimme ungültig“ heißt es: „Einer Person mehr als drei Stimmen geben, auch wenn diese doppelt genannt ist.“ Dies, so Simon, sei aber nicht korrekt: „Wenn einer Person mehr als drei Stimmen gegeben werden, bleibt der Stimmzettel gültig, sofern nicht insgesamt mehr als 24 Stimmen vergeben wurden.“ 

Und dann wird er, ganz zum Schluss, doch noch kurz zu einem echten Wahlkämpfer. Simon erklärt nämlich: „Ich finde es erstaunlich und bedenklich, dass eine Partei wie die SPD, deren Spitzenkandidatin und derzeitige Bürgermeisterin ja eine Oberverwaltungsrätin mit Lehrauftrag ist, der Bevölkerung in einer Wahlkampfbroschüre solche missverständlichen Aussagen zukommen lässt.“ la

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