Maria Lidl vor dem Stadtrat: Grüne und BN werfen Zehetner Mangel an Neutralität vor, die aber kontert

„Grobe Pflichtverletzung“

Sind sich derzeit nicht ganz grün: Kerstin Engel und Elke Zehetner scheinen unterschiedliche Auffassungen von Neutralität zu haben.

Penzberg – Eine Lanze für die Landwirtschaft brach Maria Lidl, Ortsbäuerin aus Rain, als sie in der jüngsten Sitzung des Stadtrates das Wort ergriff und über das Volksbegehren Artenvielfalt - „Rettet die Bienen“ sprach. Eine Rede, die nicht jedem gefiel.

Ohne Ankündigung zu einer Ansprache im Stadtrat gekommen: Kreisbäuerin Maria Lidl erläuterte den Standpunkt des Bayerischen Bauernverbandes zum Volksbegehren in einer öffentlichen Sitzung des Gremiums. Nun sind die Grünen und der Bund Naturschutz verärgert: Als über den Antrag der Grünen, die Öffnungszeiten des Rathauses während der Eintragungsfrist für das Volksbegehren „Artenvielfalt - Rettet die Bienen“ zu verlängern, verhandelt wurde, nutzte Ortsbäuerin Maria Lidl aus Rain die Gelegenheit, die ablehnende Haltung des Bauernverbandes gegenüber dem Begehren kundzutun. Doch: „Ein Vertreter des Volksbegehrens war nicht eingeladen“, klagen in einem offenen Brief nun die Grünen und die Ortsgruppe des Bundes Naturschutz. Sie erkennen darin eine „grobe Verletzung der Neutralität“ der Kommune. Die Unterzeichner des Schreibens, Kerstin Engel, Hannelore Jaresch und Wolfgang Schweiger, werden sogar noch konkreter: Das Ganze sei eine „grobe Pflichtverletzung“ von Bürgermeisterin Elke Zehetner. Die fehlende Neutralität der Rathauschefin können die drei alleine schon deshalb nicht nachvollziehen, weil die Penzberger SPD, mit deren Unterstützung Zehetner wieder ins Amt möchte, doch hinter dem Volksbegehren stehe. 

Ein Antwortschreiben der Rathaus­chefin ließ nicht lange auf sich warten. Darin äußert sie unmittellbar zu Beginn ihr Bedauern, den offenen Brief nicht persönlich empfangen zu haben, zumal er „großflächig“ in Umlauf gebracht wurde. Dann geht sie in die Verteidigung über: ihre Aufgabe als Erste Bürgermeister sei es, die Tagesordnungspunkte für eine Sitzung aufzustellen und unter dem Punkt Mitteilungen seien schließlich „Mitteilungen aller Art möglich“. Der Kreisbäuerin habe sie die Chance gegeben, die Sicht der Bauern dazulegen, da das Volksbegehren „von allen Seiten“ beleuchtet werden solle. „Das ist für mich auch Demokratie und Neutralität, wenn beide Meinungen in die Waagschale geworfen werden“, betont Zehetner. ra

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