Markus Bocksberger hat die SPD-Fraktion verlassen

„Inakzeptabler Stil“

Hat bei der SPD hingeworfen, wegen der Bürgermeisterin, die erstaunlicherweise ebenso wenig der Partei angehört wie er: Markus Bocksberger.

Penzberg – Am Dienstag saß er noch im Stadtrat, als sei nichts gewesen. Am Mittwochvormittag dann ließ er die Bombe platzen: Markus Bocksberger ist aus der SPD-Fraktion ausgetreten. Und der 48-Jährige macht kein Geheimnis daraus, was der Grund seines Entschlusses war.

In einer schriftlich verbreiteten Stellungnahme redet er nicht lange um den heißen Brei herum: Verantwortlich für seinen Entschluss macht er Bürgermeisterin Elke Zehetner und deren Amtsführung. Hinter den Kulissen hatte sich Bocksbergers Schritt bereits am Wochenende angedeutet: Bei der Klausurtagung der SPD, an deren Ende sich die Führungsriege aus Ortsverein und Fraktion dafür ausgesprochen hat, wieder mit Zehetner als Bürgermeisterkandidatin bei der Kommunalwahl ins Rennen zu gehen, war es zum offenen Krach gekommen. Sechs Stunden waren die Genossen beisammen gesessen, und während dieser Zeit hagelte es offenbar massive Kritik an der Rathauschefin, nicht nur von Bocksberger. „Um die Glaubwürdigkeit meiner Unzufriedenheit zu unterstreichen, habe ich deshalb offen kommuniziert, dass ich für eine Kandidatur unter Umständen zur Verfügung stehen würde“, so Bocksberger. Mit anderen Worten: er wollte SPD-intern gegen Zehetner antreten, fand dafür aber keine Mehrheit. 

Dies hat aber wohl nicht den Ausschlag für Fraktionsaustritt des 48-Jährigen, der 2014 als parteiloser Bewerber auf der SPD-Liste den Sprung in den Stadtrat schaffte, gegeben. „Leider hat die 1. Bürgermeisterin in den letzten Jahren einen für mich inakzeptablen Stil der Amtsführung entwickelt und zudem oft Entscheidungen getroffen, die ich beim besten Willen nicht mehr mittragen kann“, erklärt Bocksberger. Und weiter: „Meine persönlichen Überzeugungen, Werte und Vorstellungen über Kommunalpolitik für Penzberg liegen gegenüber denen der Bürgermeisterin zu weit auseinander.“ 

Elke Zehetner mag sich zu diesen Vorwürfen nicht äußern. Sie verbreitete am Mittwochnachmittag eine eher als dürr zu bezeichnende, grammatikalisch etwas holprige und nur aus zwei Sätzen bestehende Erklärung, in der sie es vermeidet, Bocksbergers Namen zu erwähnen: „Ich bedauere den Austritt aus der SPD-Fraktion sehr. Es hat eine offene Diskussion in der SPD zum Bürgermeisteramt 2020 gegeben und ein ermutigendes Votum für meinen Wiederantritt.“ 

Bayram Yerli, der SPD-Ortsvorsitzende, wird da schon deutlicher: „Wir bedauern seine Entscheidung sehr. Eine Entscheidung, die bei der Klausur am vergangenen Wochenende nicht abzusehen war.“ Bocksberger habe dabei scharfe Kritik an Zehetner geübt. „Die Bürgermeisterin hat sich seinen Einwänden und manchen anderen Kritikpunkten aus der Teilnehmerschaft offen gestellt. In einer daraus resultierenden, immer sachlichen und fairen Diskussion hat sich herauskristallisiert, dass Stadtratsfraktion und Vorstandschaft des Ortsvereins eine neuerliche Kandidatur von Elke Zehetner fast geschlossen befürworten und unterstützen“, so Yerli. Obwohl Bocksberger von „tiefen unterschiedlichen Auffassungen“ zwischen ihm auf der einen Seite sowie SPD-Fraktion und Ortsverein auf der anderen spricht, will er das Votum für Zehetner aus der Klausur nicht kritisieren: „Dieses Wertebewusstsein zeugt von Loyalität gegenüber der Bürgermeisterin.“ Doch er fügt hinzu: Diese Loyalität „bin ich nicht mehr im Stande aufzubringen“. 

Ob Zehetner letztlich erneut nominiert wird, werde aber erst die Entscheidung der Mitgliederversammlung im kommenden Jahr zeigen. Und dann findet Yerli auch noch nette Worte über Bocksberger: „Bei allem Bedauern über sein Ausscheiden, möchte ich mich bei ihm aber vor allem für sein Engagement im Stadtrat bedanken.“ 

Derweil hat Bocksberger seine Ämter im Haushaltsausschuss, im Rechnungsprüfungsausschuss, im Verwaltungsrat der Stadtwerke und seine Funktion als Jugendreferent an die SPD-Fraktion zurückgegeben. Und er erklärt: „Ich werde als parteifreies und fraktionsloses Mitglied meine kommunalpolitische Arbeit im Stadtrat bis zum Ende der laufenden Amtsperiode verantwortungsvoll und kooperativ weiterführen.“ la

Auch interessant

Meistgelesen

Neunjährige leicht verletzt
Neunjährige leicht verletzt
Gleiche Arbeit, anderer Lohn
Gleiche Arbeit, anderer Lohn
Außenborder statt Paddel
Außenborder statt Paddel
Zwischen Gaudi und Brauchtum
Zwischen Gaudi und Brauchtum

Kommentare