Keine Harmonie in Sicht

Konstituierende Sitzung des neuen Kocheler Gemeinderates beginnt mit Kontroversen

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Den neun neuen Gemeinderäten nahm Bürgermeister Thomas Holz den Amtseid ab.

Kochel – Der Spruch „Alles neu macht der Mai“ trifft auf Kochels Gemeinderat nur teilweise zu. Neu ist zwar über die Hälfte der Mitglieder, der verdoppelte Frauenanteil und das um neun Jahre gesunkene Durchschnittsalter. Nichts geändert hat sich allerdings daran, dass die gepredigte gute Zusammenarbeit offenbar nicht vom ganzen Ratstisch als solche erlebt wird.

Bürgermeister Holz zog den Vergleich zu einer Fußballmannschaft, die sich erst warm spielen müsse, bevor sie Höchstleistungen erbringe. Bleibt man in diesem Bild, dann sah sich Trainer Holz gleich zu Beginn einigen Spielern gegenüber, deren mangelnder Einfluss auf der Reservebank deutlichen Widerstand hervorrief. 

Über die neue, weiblichere und jüngere Zusammensetzung des Gemeinderates freue er sich, sagte Holz, da das Gremium nun einem Querschnitt der Gemeindebevölkerung näher komme. Er begrüßte die Neuen zu ihrem „verantwortungsvollen und ehrenvollen, aber auch zeitintensiven, aufreibenden und manchmal belastenden“ Amt und bereitete sie auf bisweilen „unsachliche, verletzende und ohne jegliches Hintergrundwissen geäußerte“ Kritik vor. Der Rathauschef wünschte sich gleichwohl die Fortsetzung „der guten Zusammenarbeit und des respekt­vollen Miteinanders“ der letzten Jahre, statt eines „Ramba­zambas in einem Gemeinderat, der sich mehr mit sich selbst beschäftigt als mit wichtigen und dringenden Themen“. Er wolle sein Möglichstes tun, so Holz weiter, damit man schnell zu einem konstruktiv zusammenarbeitenden Team zusammenfinde und bitte darum, sich mit Blick auf die anstehenden Aufgaben und das Ansehen der Kommunalpolitik das Leben nicht gegenseitig schwer zu machen. 

Auf diese Einstimmung folgte die Vereidigung der neuen Gemeinderäte und die Wahl der beiden stellvertretenden Bürgermeister. Als Vize-Chef wurde Thomas Eberl (UWK) ohne Gegenkandidaten mit 16 von 17 abgegebenen Stimmen im Amt bestätigt. Beim Posten des zweiten Stellvertreters war sich das Gremium einig, dass diesen eine Frau ausfüllen sollte. Johann Resenberger (CSU) schlug Veronika Atzinger vor und unterstrich die anzunehmende Neutralität der parteifreien Vertreterin der CSU-Liste sowie deren Berufserfahrung als Volljuristin in der Stadtverwaltung München. Mit zehn Stimmen gewann die 28-Jährige klar vor Bettina Sindlhauser (Freie Bürger Ried), deren Repräsentation eines anderen Ortsteils nur mit vier Stimmen gewürdigt wurde und Rosi Marksteiner (Mitte), die als erfahrene Gemeinderätin lediglich drei Stimmen erhielt. 

Gegenstimmen bei der Änderung von Gemeindesatzung und Geschäftsordnung gab es von der neu gebildeten Ausschussgemeinschaft aus SPD und FWG. Beim Krisenausschuss störte sich Klaus Barthel (SPD) am Begriff „ständig“ (der gestrichen wurde), dem Verständnis von Öffentlichkeit sowie einem „Gummi-Paragrafen“, welcher zu Entscheidungen befuge, wenn diese nicht ohne Nachteile für Gemeinde oder Antragsteller aufgeschoben werden können. „Problematisch“ fand er ferner die Erhöhung aller Ausschüsse von bislang sieben auf nun acht Mitglieder, da dadurch die CSU von einem zusätzlichen Sitz profitiere. Holz, der den Ausschüssen vorsitzt, begründete den Vorschlag indessen mit der klareren Entscheidung, zu welcher eine ungerade Anzahl (8 Gemeinderäte + 1. Bürgermeister) führe. In den letzten Jahren waren die Ausschüsse mit 7 + 1 besetzt, jede Gruppierung war vertreten und Stimmengleichheit wurde als Ablehnung gewertet. Mit den Gegenstimmen von Barthel, Reinhard Dollrieß und Frank Sommerschuh (beide FWG) stimmte die Mehrheit der Erhöhung zu. Für die CSU ändert sich damit zahlenmäßig nichts in den Ausschüssen, in denen sie trotz Verlustes eines Sitzes bei der Kommunalwahl weiterhin mit drei Mitgliedern vertreten ist. cw

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