Auswirkungen des Gewerbesteuerausfalls

Sacher sieht sich bestätigt

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Penzberg - Kritik an Bürgermeister Hans Mummert: BfP-Bürgermeisterkandidat Wolfgang Sacher missfällt, dass der Rathauschef vom Ausfall der Gewerbesteuer schon seit Wochen gewusst hat.

Nach dem Gewerbesteuer-Schock von vergangener Woche fordert BfP-Bürgermeisterkandidat Wolfgang Sacher, dass den Mitgliedern des Stadtrates von Bürgermeister Hans Mummert nun „schnellst möglich“ der korrigierte Haushaltsentwurf zur Verfügung gestellt wird. Erst dann könne man sich ein Bild davon machen, welche Auswirkungen die Rückzahlung der für 2014 fest eingeplanten 11 Millionen Euro von Roche ha- ben. In diesem Zusammenhang kritisierte Sacher auch, dass Mummert von dem Ausfall bereits vor Weihnachten erfahren, die Fraktionen aber erst Mitte der vergangenen Woche informiert habe. In einer Pressekonferenz am Dienstagnachmittag sagte Sacher, dass die BfP bereits seit Jahren immer wieder gemahnt hätten, „dass man eben nicht ungestraft über seine Verhältnisse leben kann“. Genau dies aber habe die Stadt getan und die Bildung von Rücklagen, um Steuerausfälle wie nun den von Roche, abpuffern zu können. „Und mir kann keiner vorhalten, dass ich nicht immer wieder darauf hingewiesen habe“, so Sacher. Durch das Ausbleiben der Roche-Millionen sieht er sich jedenfalls bestätigt, schließlich habe Sacher beim Neujahrsempfang der BfP noch vor der angespannten Finanzlage der Stadt gewarnt - das war drei Tage, bevor Bürgermeister Mummert dem Stadtrat die Hiobsbotschaft von Roche überbrachte. Dass Mummert zu diesem Zeitpunkt bereits vier Wochen davon wusste, findet Sacher „sehr irritierend“, schließlich sei der Ausfall von 11 Millionen Euro eine Angelegenheit, die „gravierende Auswirkungen auf die Stadt hat“. Deshalb verlangt Sacher nun Auskunft darüber, warum Mummert den Stadtrat erst Mitte Januar informiert hat. Das sei ganz einfach zu erklären, so der Bürgermeister. Er habe am Tag nach der Dezember-Sitzung des Stadtrates von Roche die Hiobsbotschaft mitgeteilt bekommen. Daraufhin habe er versucht, mit Roche eine Einigung dahingehend zu erzielen, dass die 11 Millionen nicht auf einmal, „sondern über die nächsten Jahre verteilt“ zurückbezahlt werden sollen. We-gen der Weihnachtsfeiertage ha-ben sich die Gespräche darüber aber in die Länge gezogen. Und erst nach Neujahr sei dann klar gewesen, dass sich Roche nicht auf die Ratenzahlung aus Penzberg einlassen werde. „Daraufhin habe ich die Vertreter der Fraktionen sofort von der Lage unterrichtet“, sagt Mummert und fügt hinzu: „Ich habe mir hier nichts vorzuwerfen.“ la

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