Ist der Schlachthof auf Eis gelegt?

Diskussion über die Prioritätenliste scheint Penzberger Stadtrat eher zu lähmen

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Wenigstens das ist unstrittig: Der Umbau des ehemaligen Metropol-Kinos für die Musikschule hat das Prädikat A+ – und daran soll sich auch nichts ändern.

Penzberg – In Amerika lässt ein A+ auf Papier Freudeschreie aus Schülermündern ertönen - Bestnote. Doch im Penzberger Stadtrat hat das A+ eine völlig andere Bedeutung und veranlasst das Gremium auch nicht dazu, vor Freude zu schreien, sondern vielmehr zu diskutieren.

Im Grunde war alles klar: In der Februar-Sitzung legte der Stadtrat eine Prioritätenliste für Projekte fest, die, versehen mit dem Prädikat A+, noch in diesem Jahr realisiert oder konkret angegangen werden sollen. Doch Kerstin Engel (Grüne) bohrte nun, bei der nächsten Sitzung des Kommunalparlaments, nach und ging ins Detail. Daraufhin entspann sich eine Diskussion, an deren Ende dann doch das einstimmig beschlossen wurde, was ohnehin vorgesehen war: dass die Umsetzung der Prioritätenliste alle vier Wochen dem Stadtrat präsentiert wird. 

„An der Umsetzung des Sachstandsberichts wird noch gearbeitet“, fing Bürgermeisterin Elke Zehetner die Debatte an, in der Hoffnung, dass sich die Angelegenheit bald erledigen würde. Doch mit Kerstin Engel hatte sie nicht gerechnet. „Was bleibt auf der Strecke?“, fragte diese. Für Engel seien nämlich die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans (Punkt elf der Prioritätenliste) ebenso wie die Entwicklung auf dem Gelände des ehemaligen Schlacht­hofs (Punkt sechs) keine vordringlichen Vorhaben. Das Gebäude an der Karl­straße 6 müsse man „nicht übereilt bebauen“, erklärte Kerstin Engel mit Blick auf das Schlachthof-Areal. Sie hielt den Hochwasserschutz und Straßenbauprojekte jedenfalls für wichtiger. „Sind die auf Eis gelegt?“, wollte sie wissen. 

Stadtbaumeister Justus Klement hatte dazu eine klare Antwort: „Es gibt bei uns kein Projekt, das wir nicht besetzen.“ Einige Stadträte sprangen Klement prompt zur Seite. „Das, was im Haushalt eingestellt wurde, können wir nicht weglassen“, argumentierte Regina Bartusch (SPD). Und ihr Fraktionssprecher Adrian Leinweber forderte, das auch die Layritz-Halle nicht auf Eis gelegt werden dürfe. Doch: Es gebe Projekte, die Vorrang haben, aber alle anderen dürften nicht vergessen werden. Hardy Lenk (SPD) forderte etwas:„Das Kinderhaus an der Birkenstraße muss beginnen.“ Bei diesem Vorhaben dürfe nicht auf die Einstellung eines neuen Mitarbeiters gewartet werden. 

Die A+-Projekte sind: Der Umbau des ehemaligen Metropol-Kinos für die Musikschule, der Wohnungsbau an der Birkenstraße, die Sanierung der Sporthalle am Josef-Boos-Platz, die Aufstockung der städtischen Gebäude an der Sigmundstraße, die Bebauuung der Bürgermeister-Rummer-Straße 26 bis 30, der Abriss des ehemaligen Schlachthofes und der Neubau an gleicher Stelle, der Neubau des Kinderhauses als Ersatz für die provisorische Kinderkrippe an der Birkenstraße, die Aufstockung des städtischen Kindergartens, die Kreisverkehre an der Bichler Straße und an der Birkenstraße, die Überdachung des Behindertenaufzugs der Stadthalle, die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans und die Entwicklung des Edeka-Areals. 

Bürgermeisterin Elke Zehetner beendete die Diskussion mit dem Hinweis, dass jeden Monat eine inhaltlich abgestimmte Liste dem Stadtrat vorgelegt werde, wobei es A+-Projekte gebe und alle anderen Aufgaben ebenfalls zur Kenntnis genommen würden. Markus Bocksberger (parteilos) wollte dann noch wissen, ob es möglich sei, dass bei den Gesprächen über die neuerlichen Planungen für das Edeka-Areal auch der Gewerbeverein „Pro Innenstadt“ hinzugezogen werden könne. Stadtbaumeister Klement gab jedoch zu bedenken, dass es sich dabei um einen nichtöffentlichen Termin handele, bei dem Projektdetails diskutiert würden. Bürgermeisterin Elke Zehetner erklärte schließlich, dass die Angelegenheit noch vorbesprochen werde. akr

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