Unglücklich gelaufen

Turbulenzen bei der Besetzung der Ausschüsse: Leinwebers Unachtsamkeit kostet der SPD vorerst einen Sitz

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Zu einer ersten Kontroverse kam es im Stadtrat schon bei der konstituierenden Sitzung: Bei der Besetzung der Ausschüsse unterlief der SPD ein Fehler.

Penzberg – Die erste Sitzung des neuen Stadtrates verlief phasenweise ganz schön turbulent: Denn die auf fünf Sitze dezimierte SPD wollte bei der Besetzung der Fachausschüsse eine Erhöhung der Sitze von sieben auf acht erreichen, um in den Gremien künftig selbst nicht nur mit einem, sondern zwei Vertretern präsent zu sein. Doch dies hat sich die SPD selbst verbaut: Eine Nachlässigkeit ließ das Vorhaben platzen wie eine Luftblase, zumindest vorerst.

Was war geschehen? Als Fraktionssprecher Adrian Leinweber ans Rednerpult ging, um den SPD-Wunsch zu formulieren, hatte er eines übersehen: dass er und seine Fraktion schon für die Beibehaltung der siebenköpfigen Ausschüsse gestimmt hatten. Nämlich in jenem Tagesordnungspunkt, der die Satzung zur Regelung des Gemeindeverfassungsrechts beinhaltet und damit auch die Ausschusssitze. Zu Leinwebers Verteidigung gehört gesagt, dass sich der unmittelbar folgende Tagesordnungspunkt mit der Geschäftsordnung des neuen Stadtrats befassen sollte und das Thema Ausschusssitze theoretisch auch dort hätte geregelt werden können, wie das andere Kommunen handhaben. Nicht aber Penzberg, wo dies über die Satzung geregelt wird. Zu spät also erklärte Leinweber zu seinem Antrag, dass die Variante mit sieben Sitzen „zu unguten Pattsituationen führen könnte“, weil der Bürgermeister dem jeweiligen Ausschuss ja auch noch angehöre. Wolfgang Sacher (BfP) reagierte darauf äußerst verstimmt, denn diese Argumentation hatte die SPD vor sechs Jahren genau in anderer Stoßrichtung vorgetragen – damals freilich noch mit der eigenen Bürgermeisterin und zwei Ausschusssitzen mehr. „Die SPD will es sich zurechtrücken, wie sie es gerade braucht“, wetterte Sacher. 

Nick Lisson (CSU) empfahl, dieses Thema im Zuge der Neufassung der Geschäftsordnung zu besprechen und dort eventuell die Ausschussbesetzung zu regeln. Rathausgeschäftsführer Roman Reis versuchte derweil die bei der SPD erhitzten Gemüter zu beruhigen und wies darauf hin, dass die Besetzung der Ausschüsse zu einem späteren Zeitpunkt ja nochmals aufgegriffen werden könne. Aber nun sei sie ja schon beschlossen und sollte zumindest bis zur nächsten Stadtratssitzung beibehalten werden. „Denn wir wollen ja handlungsfähig bleiben“, so Reis. Bürgermeister Stefan Korpan, der die Sitzung bis dahin ruhig und souverän geführt hatte, brachte einen Vorschlag zur Güte ein und wollte über den umstrittenen Tagesordnungspunkt mit der Satzung nochmal abstimmen lassen, was aber rechtlich gar nicht zulässig ist. Es folgte ein sehr lebhaftes Hin und Her, ehe Rathausgeschäftsführer Reis nach quälend langen Minuten endlich die Initiative ergriff und erklärte: „Das war unbestritten ein Missverständnis, aber den Tagesordnungspunkt nochmals aufzurufen, das ist nicht ganz ohne.“ 

Leinweber räumte sein Missgeschick schließlich zähneknirschend ein, um aber sogleich zynisch anzumerken, dass er sich schon auf sechs Jahre guter Zusammenarbeit freue. Das versöhnliche Schlusswort lieferte Kerstin Engel (Grüne): „Das ist gerade unglücklich gelaufen“, sagte sie. Man werde über die Ausschussbesetzung aber nun sachlich in jenem Arbeitskreis beraten, der sich mit der Neuordnung der Geschäftsordnung befasst. „Wir wollten sicher nicht querschießen“, sagte sie in Richtung Leinweber, der da seine im Zorn auf den Boden geworfenen Sitzungsunterlagen schon wieder aufgesammelt hatte. dd

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