Pläne der Verwaltung

Stadtrat in Penzberg: Livestream auf Probe?

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Penzberg - Sollen Sitzungen des Penzberger Stadtrats per Livestream im Internet übertragen werden? Jetzt kommt Bewegung in die Sache.

Es ist ein Thema, dass immer wieder ergebnislos behandelt wurde. Zuletzt im April hatte die BfP-Fraktion den Antrag gestellt: Alle öffentlichen Sitzungen des Stadtrats sollen aus der Stadthalle und später aus dem Rathaus übertragen werden. Die Corona-Pandemie habe deutlich gemacht, wie wichtig ein Online-Angebot ist, warb BfP-Fraktionsvorsitzender Armin Jabs in der jüngsten Sitzung um Unterstützung. Es wäre „mehr wie an der Zeit“ dafür, betonte er. 

Drei Stufen

Die Verwaltung kann sich nach eingehender Datenschutzprüfung drei Stufen vorstellen. Als ersten Schritt würde man mit einer Firma in Kontakt traten, um die technischen Voraussetzungen und Kostenschätzungen einzu holent. Laut Bürgermeister Stefan Korpan (CSU) braucht es eine externe Betreuung: „Das werden wir technisch nicht selbst herstellen können.“ Eine grobe Schätzung liegt laut Korpan bei um die 2500 Euro pro Sitzung. Als zweiten Schritt empfiehlt das Rathaus einen internen Probelauf, der für den User nicht zugänglich ist. Sollte der Testlauf von Penzbergs Räten für gut befunden werden, könne man probeweise für ein Jahr das Livestreaming einführen. Laut Geschäftsleiter Roman Reis sollen vorerst keine Auschüsse gezeigt werden. 

Weiter Bedenken

Gänzlich wurden die Bedenken im Gremium jedoch nicht ausgeräumt. SPD-Fraktionschef Adrian Leinweber fürchtet durch die Liveübertragungen eine Beeinflussung von außen: „Die Meinungsbildung sollte hier im Stadtrat stattfinden.“ Auch Ute Frohwein-Sendl (PM) sieht es „sehr kritisch“: Sie warnte vor einer Verfälschung von Aussagen durch eine Bearbeitung im Internet. Auch Aleksandar Trifunovic (CSU) mahnte, „dass Debatten nicht mehr nachvollziehbar sind“. Am Ende aber verständigte sich das Gremium einstimmig auf einen Kompromiss. Das Rathaus nimmt Kontakt mit einer Firma auf, diese steht den Räten Rede und Antwort. Dann könnte ein interner Probelauf erfolgen.

Andreas Baar

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