Den Stecker gezogen

Zu viele Räte dagegen: Kein Livestream im Penzberger Stadtrat

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Vorerst einmalig: Im Februar war die Stadtratssitzung in der Stadthalle für den Testlauf aufgezeichnet worden.
  • Andreas Baar
    vonAndreas Baar
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Penzberg – Das Projekt „Livestream“ im Penzberger Stadtrat ist vorerst gestorben. Grund ist die mangelnde Akzeptanz: Bei einer internen Abfrage gab es zu viele Nein-Stimmen.

Das Thema beschäftigt den Penzberger Stadtrat seit geraumer Zeit. Hintergrund war ein Antrag der BfP-Fraktion, die Sitzungen live im Internet zu übertragen. Allerdings fiel das Ansinnen nicht auf große Begeisterung unter den Ratskollegen. So mancher Abgeordnete fürchtete sowohl um die Diskussionskultur als auch um Persönlichkeitsrechte und die Datensicherheit der Redebeiträge.

Ende 2020 verständigte sich das Gremium immerhin einmütig darauf, einen Testlauf zu starten – aufgezeichnet und nur für den internen Dienstgebrauch. Am 23. Februar war es soweit gewesen. Danach bekamen Räte und Rathaus-Abteilungsleiter die Version zur Begutachtung. Das Ergebnis der Umfrage fiel ernüchternd aus.

Elf Teilnehmer dagegen

29 Rückmeldungen liefen im Rathaus auf, wie Geschäftsleiter Roman Reis berichtete. Davon sagten zwar 18 Befragte „Ja“ zum Livestream, allerdings waren elf Teilnehmer dagegen. „Reis sprach von „vielen sehr interessanten Anregungen“, gab jedoch zu bedenken: Angesichts der hohen Zahl der Nein-Sager sollte man „das Ergebnis so akzeptieren“. Reis plädierte dafür, das Ganze zu verschieben und zu warten, was die Zukunft gerade bei der Gesetzeslage bringt.

Eines versprach er: Man werde das Thema „niemals ad acta legen“. Enttäuschung bei der BfP als Livestream-Anhänger: „Ich weiß nicht, woher die Bedenken kommen“, so Fraktionschef Armin Jabs. Das Medium werde in Corona-Zeiten eh viel eingesetzt, so Jabs – gerade auch von den im Stadtrat vertretenenen Parteien.

Alternative per Tonübertragung?

An alternativen Vorschlägen mangelte es nicht. Kerstin Engel (Grüne) könnte sich lediglich Tonübertragungen vorstellen: „Damit die Bürger es auch zu Hause verfolgen können.“ Jack Eberl (FLP) schlug einen Download vor: Die Bürger würden ja „nicht drei bis vier Stunden vor dem PC“ sitzen. Anregungen, die von der Verwaltung laut Bürgermeister Stefan Korpan (CSU) mitgenommen werden.

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