Lappalie wird zum Politikum

Armin Jabs darf nicht in Zweckverband der Sparkasse / Zehetner scheitert klar

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Erfüllt nicht die Kriterien für eine Mitgliedschaft: Armin Jabs.

Penzberg – Die Sparkasse Oberland ist ein ehrbares Unternehmen, ihrem Zweckverband, dem Trägergremium, anzugehören, ist eine Aufgabe, die vor allem bei Kommunalpolitikern nicht unbeliebt ist, immerhin gibt es dort nicht nur eine Brotzeit, sondern auch 80 Euro als Aufwandsentschädigung. Gleichwohl ist die unmittelbare Einflussnahme eines Verbandsrates auf die Geschäfte des Geldinstituts gering, gleichwohl taugte die Besetzung dieses Gremium bei der konstituierenden Sitzung des Penzberger Stadtrates zum Politikum, was nur bedingt daran liegt, dass der letztlich gewählte Armin Jabs (Bürger für Penzberg) gar nicht hätte gewählt werden dürfen.

Die Freude von Jabs, der kurz zuvor bei der Wahl des dritten Bürgermeisters per Losentscheid eliminiert worden war, über den bescheidenen Sparkassen-Posten als Trostpflaster währte nur kurz. Bereits tags darauf war zu hören, dass er die Kriterien für ein Mitglied des Zweckverbands nicht erfüllt. Grund: Jabs arbeitet bei der Allianz. Personen, die „Arbeitnehmer von Banken und anderen Unternehmungen sind, die Spar­einlagen oder Depositen annehmen oder die gewerbsmäßig Kreditgeschäfte betreiben oder vermitteln“, so heißt es in der Satzung des Zweckverbandes, dürfen diesem Gremium nicht angehören. „Damit soll ein Interessenkonflikt vermieden werden“, erläutert Sparkassen-Sprecher Robert Christian Mayer. Für Penzberg bedeutet dies, dass nun CSU-Stadträtin Christine Geiger für Jabs nachrückt und neben Bürgermeister Stefan Korpan den zweiten der Stadt zustehenden Posten im Zweckverband einnimmt. 

Das eigentliche Politikum im Stadtrat aber war die Wahl von Jabs und Geiger als dessen Stellvertreterin. SPD-Fraktionssprecher Adrian Leinweber hatte im Vorfeld Interesse an diesem Posten bekundet und dabei eine breite, fraktionsübergreifende Mehrheit bereits sicher. Zur großen Überraschung schlug Leinweber dann aber Ex-Bürgermeisterin Elke Zehetner vor – und schon war von einer breiten Unterstützung für die SPD-Kandidatin nichts mehr zu sehen. Im ersten Wahldurchgang unterlag Zehetner mit 7:18 Stimmen gegen Jabs, bei der Wahl der Stellvertreterin musste sie sich mit 8:17 Stimmen der CSU-Frau Geiger geschlagen geben. Beide Ergebnisse sagen viel aus über die Stimmung im Stadtrat in der Nach-Zehetner-Ära. Die abgewählte Rathaus­chefin scheint dort jeglichen Kredit verspielt zu haben, was auch jene Szene verdeutlichte, als am Ende der Sitzung Leinweber von mehreren Kollegen versichert wurde, dass man im Falle seiner Kandidatur auf jeden Fall für ihn votiert hätte. 

Derweil versucht Zehetner, wie man im Rathaus bestätigt, mit großem Eifer zu verhindern, dass ihr Nachfolger Korpan in den Verwaltungsrat der Sparkasse einzieht, obwohl dieser Posten kraft Satzung an den Bürgermeister von Penzberg vergeben ist. la

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