Ressortarchiv: Politik

Mehr als 1000 Teilnehmer bei Walpurgisnacht-Demo

Mehr als 1000 Teilnehmer bei Walpurgisnacht-Demo

Berlin - Mehr als 1000 Menschen haben sich am Vorabend des 1. Mai in Berlin an der traditionellen Walpurgisnacht-Demonstration beteiligt. Das waren zunächst deutlich weniger als die 3000 Teilnehmer vom Vorjahr.
Mehr als 1000 Teilnehmer bei Walpurgisnacht-Demo
Orban will Todesstrafe nicht wiedereinführen

Orban will Todesstrafe nicht wiedereinführen

Budapest - Am Dienstag hatte er noch eine Debatte über die Wiedereinführung der Todesstrafe in Ungarn gefordert. Doch das hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban nach eigenen Angaben nicht vor.
Orban will Todesstrafe nicht wiedereinführen
Landeskriminalamt: Radrennen nach Bombenfund abgesagt

Landeskriminalamt: Radrennen nach Bombenfund abgesagt

Wiesbaden (dpa) - Nach dem Bombenfund in Oberursel ist das für Freitag geplante internationale Radrennen um den Finanzplatz Eschborn-Frankfurt abgesagt worden.
Landeskriminalamt: Radrennen nach Bombenfund abgesagt
Edathy-Affäre: Generalstaatsanwalt bestreitet Vorwürfe

Edathy-Affäre: Generalstaatsanwalt bestreitet Vorwürfe

Hannover - Der Celler Generalstaatsanwalt Frank Lüttig hat die Vorwürfe des Geheimnisverrats in den Fällen Wulff und Edathy in einer schriftlichen Stellungnahme zurückgewiesen.
Edathy-Affäre: Generalstaatsanwalt bestreitet Vorwürfe
Besuch im Zoo: Die Kanzlerin und ihre tierischen Freunde

Besuch im Zoo: Die Kanzlerin und ihre tierischen Freunde

Marlow - Bundeskanzlerin Angela Merkel (60) hat am Donnerstag die neue Pinguinanlage im Vogelpark Marlow bei Rostock eröffnet. Dabei freundete sie sich mit Lemuren und Pinguinen an.
Besuch im Zoo: Die Kanzlerin und ihre tierischen Freunde
Wahlumfragen sehen Mehrheit für Rot-Grün in Bremen

Wahlumfragen sehen Mehrheit für Rot-Grün in Bremen

Bremen/Köln (dpa) - SPD und Grüne in Bremen können bei der Bürgerschaftswahl am 10. Mai mit einer Mehrheit für ihre Koalition rechnen. Das zeigen zwei Umfragen von ARD und ZDF
Wahlumfragen sehen Mehrheit für Rot-Grün in Bremen
BND-Affäre bringt Kanzleramt in Erklärungsnot

BND-Affäre bringt Kanzleramt in Erklärungsnot

Berlin - Es sieht alles danach aus, dass der BND dem US-Geheimdienst NSA half, EU-Kommission und französische Regierung auszuspähen. Für Merkels Kanzleramt ist das extrem unangenehm. Wie sehr wird Deutschlands Ansehen unter der Affäre leiden?
BND-Affäre bringt Kanzleramt in Erklärungsnot
Angela Merkel unter Halbaffen und Pinguinen

Angela Merkel unter Halbaffen und Pinguinen

Marlow - Für knapp zwei Stunden konnte Angela Merkel sämtliche politische Krisen hinter sich lassen - und stattdessen Tiere füttern. Doch die Kanzlerin hat nicht alle glücklich gemacht.
Angela Merkel unter Halbaffen und Pinguinen
Extremismus-Expertin: Neonazis zieht es in den Nordosten

Extremismus-Expertin: Neonazis zieht es in den Nordosten

Im dünn besiedelten Mecklenburg-Vorpommern suchen rechtsextreme Familien eine neue Heimat. Sie geben sich einen bürgerlichen Anstrich, sind schwer zu erkennen, schreibt eine Expertin im Auftrag der SPD. Der Verfassungsschutz kläre zu wenig auf.
Extremismus-Expertin: Neonazis zieht es in den Nordosten
Nigerias Armee befreit 160 Boko-Haram-Geiseln

Nigerias Armee befreit 160 Boko-Haram-Geiseln

Die Terrorgruppe Boko Haram gerät in Nigeria immer mehr in Bedrängnis. Die Armee hat wieder Camps der Islamisten aufgespürt und zahlreiche Geiseln befreit. Viele Kämpfer sind tot. Aber wo sind die Mädchen aus Chibok?
Nigerias Armee befreit 160 Boko-Haram-Geiseln
Malala-Attentat: Lebenslange Haft für Verantwortliche

Malala-Attentat: Lebenslange Haft für Verantwortliche

Islamabad - Zweieinhalb Jahre nach dem Taliban-Attentat auf die Kinderrechtsaktivistin Malala Yousafzai hat ein pakistanisches Gericht zehn Beschuldigte zu lebenslanger Haft verurteilt.
Malala-Attentat: Lebenslange Haft für Verantwortliche
Vietnamesen feiern 40 Jahre Kriegsende

Vietnamesen feiern 40 Jahre Kriegsende

Für die einen ist es ein großer Sieg, für die anderen Kapitulation: Vor genau 40 Jahren fiel Saigon beim Einmarsch der Truppen aus dem kommunistischen Nordvietnam. Die Sieger feiern mit Stechschritt.
Vietnamesen feiern 40 Jahre Kriegsende
Neue Gesetze: Was sich zum 1. Mai alles ändert

Neue Gesetze: Was sich zum 1. Mai alles ändert

Berlin - Ab dem 1. Mai treten einige gesetzliche Änderungen in Kraft. Unter anderem wird die Frauenquote verbindlich und der Energieausweis bei Immobilien verpflichtend. Alle Gesetzesänderungen im Überblick.
Neue Gesetze: Was sich zum 1. Mai alles ändert
Keine Entschädigung für Opfer des Kundus-Angriffs

Keine Entschädigung für Opfer des Kundus-Angriffs

Köln (dpa) - Die Opfer des Kundus-Angriffs haben keinen Anspruch auf Schadenersatz von der Bundesrepublik Deutschland. Das Kölner Oberlandesgericht (OLG) hat eine Klage von Hinterbliebenen zurückgewiesen.
Keine Entschädigung für Opfer des Kundus-Angriffs
Nigerias Armee befreit 160 Geiseln aus Boko-Haram-Gewalt

Nigerias Armee befreit 160 Geiseln aus Boko-Haram-Gewalt

Abuja - Die Terrorgruppe Boko Haram gerät in Nigeria immer mehr in Bedrängnis. Die Armee hat wieder Camps der Islamisten aufgespürt und zahlreiche Geiseln befreit. Viele Kämpfer sind tot. Aber wo sind die Mädchen aus Chibok?
Nigerias Armee befreit 160 Geiseln aus Boko-Haram-Gewalt
Mehr als 200 Verletzte bei Lehrerprotest in Brasilien

Mehr als 200 Verletzte bei Lehrerprotest in Brasilien

Curitiba (dpa) - Mehr als 200 Menschen sind in Brasilien bei einem Lehrerprotest gegen Kürzungen des Pensionsetats verletzt worden.
Mehr als 200 Verletzte bei Lehrerprotest in Brasilien
Gauck besucht Flüchtlingszentrum auf Malta

Gauck besucht Flüchtlingszentrum auf Malta

Valletta (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck besucht heute auf der Mittelmeerinsel Malta ein Flüchtlingszentrum. Dort sind Menschen untergebracht, die aus Krisengebieten im Mittleren Osten oder Afrika nach Europa geflohen sind.
Gauck besucht Flüchtlingszentrum auf Malta
Medien: BND half NSA bei Spionage in Frankreich

Medien: BND half NSA bei Spionage in Frankreich

Berlin - In der Spionageaffäre um BND und NSA werden neue Details bekannt. Spähziel sollen Medienberichten zufolge hohe Beamte des französischen Außenministeriums und des Élysée-Palastes in Paris gewesen sein. Derweil wirft die Opposition der Bundesregierung Lügen vor.
Medien: BND half NSA bei Spionage in Frankreich
Deutsche Expo-Gegner in Italien angezeigt

Deutsche Expo-Gegner in Italien angezeigt

Am Freitag soll die Expo in Mailand eröffnet werden - befürchtet werden auch gewalttätige Proteste. Die Polizei geht nun konsequent gegen die Gegner vor. Auch einige Deutsche geraten unter Verdacht.
Deutsche Expo-Gegner in Italien angezeigt
Iran: Stopp von Frachter im Persischen Golf rechtmäßig

Iran: Stopp von Frachter im Persischen Golf rechtmäßig

Schüsse vor den Bug: Der Iran bringt einen dänischen Frachter auf und zwingt ihn in einen Hafen. Als Grund für das rabiate Vorgehen nennt Teheran einen Rechtsstreit zwischen einer iranischen Firma und der Reederei.
Iran: Stopp von Frachter im Persischen Golf rechtmäßig
Zeuge gab zu, für NSU-Trio vor Gericht gelogen zu haben

Zeuge gab zu, für NSU-Trio vor Gericht gelogen zu haben

München - Ein Jugendfreund der mutmaßlichen NSU-Terroristen Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt hat am Mittwoch als Zeuge im NSU-Prozess freimütig über seine Zeit mit den drei späteren mutmaßlichen Terroristen ausgesagt.
Zeuge gab zu, für NSU-Trio vor Gericht gelogen zu haben
Spionageaffäre: Linke wirft Regierung Lüge vor

Spionageaffäre: Linke wirft Regierung Lüge vor

Berlin - Die Linke wirft der Bundesregierung vor, das Parlament in der Spionageaffäre um den BND und den US-Geheimdienst NSA getäuscht zu haben.
Spionageaffäre: Linke wirft Regierung Lüge vor
Gericht spricht 26 Anführer der Gezi-Proteste frei

Gericht spricht 26 Anführer der Gezi-Proteste frei

Istanbul - Ein türkisches Gericht hat rund zwei Dutzend Anführer der sogenannten Gezi-Proteste freigesprochen.
Gericht spricht 26 Anführer der Gezi-Proteste frei
Polen verteidigt Einreiseverweigerung für "Nachtwölfe"

Polen verteidigt Einreiseverweigerung für "Nachtwölfe"

Warschau/Vilnius (dpa) - Der polnische Außenminister Grzegorz Schetyna hat die Einreiseverweigerung für Mitglieder des kremltreuen russischen Motorradclubs "Nachtwölfe" verteidigt.
Polen verteidigt Einreiseverweigerung für "Nachtwölfe"
Die Renten steigen deutlich

Die Renten steigen deutlich

Die Rentner freuen sich über eine ordentliche Erhöhung auch in diesem Jahr. Doch die Sozialverbände warnen schon: Längerfristig dürften die Zuwächse wieder sinken.
Die Renten steigen deutlich
Fast 300 Frauen aus Boko-Haram-Gewalt befreit

Fast 300 Frauen aus Boko-Haram-Gewalt befreit

Abuja - Nigerias Armee gelingt ein Schlag gegen die islamische Terrorgruppe Boko Haram. Fast 300 Frauen und Mädchen werden befreit. Die vor einem Jahr entführten Schülerinnen scheinen nicht unter ihnen zu sein.
Fast 300 Frauen aus Boko-Haram-Gewalt befreit
Immer mehr Hartz-IV-Bezieher brauchen zusätzliche Darlehen

Immer mehr Hartz-IV-Bezieher brauchen zusätzliche Darlehen

Wenn Hartz IV nicht reicht, kann sich schnell eine weitere Abwärtsspirale drehen. Zehntausende sind jeden Monat auf zusätzliche Darlehen angewiesen - dafür wird der Regelsatz gekürzt.
Immer mehr Hartz-IV-Bezieher brauchen zusätzliche Darlehen
Mietpreisbremse vielerorts erst nach dem Sommer

Mietpreisbremse vielerorts erst nach dem Sommer

Die Mietpreisbremse soll vor Wuchermieten schützen. Ab dem 1. Juni könnte sie gelten. Doch die meisten Bundesländer sind noch nicht so weit.
Mietpreisbremse vielerorts erst nach dem Sommer
Umfrage: Mehrheit pro legale Einwanderung

Umfrage: Mehrheit pro legale Einwanderung

Hamburg - Angesichts der jüngsten Flüchtlingskatastrophen auf dem Mittelmeer sprechen sich drei von vier Deutschen dafür aus, für afrikanische Asylbewerber regelmäßige Fährverbindungen nach Europa einzurichten.
Umfrage: Mehrheit pro legale Einwanderung
Varoufakis von Anarchisten angegriffen

Varoufakis von Anarchisten angegriffen

Athen - Der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis ist nach eigenen Angaben bei einem Abendessen mit seiner Ehefrau in einem Athener Restaurant von Anarchisten angegriffen worden.
Varoufakis von Anarchisten angegriffen
Auch Litauen stoppt die „Nachtwölfe“

Auch Litauen stoppt die „Nachtwölfe“

Vilnius - Nach der verweigerten Einreise nach Polen wollen Mitglieder des russischen Motorradclubs „Nachtwölfe“ offenbar auf anderen Wegen ihre „Siegesfahrt“ von Moskau nach Berlin fortsetzen.
Auch Litauen stoppt die „Nachtwölfe“
Notfall über Ärmelkanal: US-Militärjet verschwunden

Notfall über Ärmelkanal: US-Militärjet verschwunden

Armiens - Notfall im Luftraum zwischen Dover und Calais über dem Ärmelkanal: Nach bisherigen Informationen ist dort ein Flugzeug der US-Air-Force in der Nacht verschwunden.
Notfall über Ärmelkanal: US-Militärjet verschwunden
Saudischer König setzt neuen Kronprinzen ein

Saudischer König setzt neuen Kronprinzen ein

Riad (dpa) - Der saudische König Salman hat den bisherigen Kronprinzen Murkin durch seinen Neffen Prinz Mohammed ben Nayef Salman ersetzt.
Saudischer König setzt neuen Kronprinzen ein
AfD sackt nach Henkels Abgang unter fünf Prozent

AfD sackt nach Henkels Abgang unter fünf Prozent

Hamburg - Nach dem Rückzug des früheren BDI-Präsidenten Hans-Olaf Henkel aus dem AfD-Bundesvorstand sackt die Partei erstmals seit Jahresbeginn unter die Fünf-Prozent-Hürde. Und nun?
AfD sackt nach Henkels Abgang unter fünf Prozent
Weltweite Kritik an Hinrichtung in Indonesien

Weltweite Kritik an Hinrichtung in Indonesien

Sydney - Nach der weltweit umstrittenen Hinrichtung von acht Drogenschmugglern in Indonesien hat Australien als erstes Land diplomatische Konsequenzen angekündigt.
Weltweite Kritik an Hinrichtung in Indonesien
BND-Affäre: SPD erhöht Druck auf das Kanzleramt

BND-Affäre: SPD erhöht Druck auf das Kanzleramt

Berlin - In der Affäre um mutmaßliche Spähaktionen des US-Geheimdienstes NSA und des Bundesnachrichtendienstes (BND) verstärkt die SPD den Druck auf Bundeskanzlerin Angela Merkel.
BND-Affäre: SPD erhöht Druck auf das Kanzleramt
Obama: US-japanisches Bündnis nicht gegen China gerichtet

Obama: US-japanisches Bündnis nicht gegen China gerichtet

Mit dem "Asia Pivot" wollen die USA ihren Einfluss in Asien ausbauen. Damit dieser Schwenk in den Fernen Osten gelingt, übt Washington mit Tokio den Schulterschluss. Den Wirtschaftsriesen China haben die USA dabei genau im Blick - provozieren wollen sie Peking aber nicht.
Obama: US-japanisches Bündnis nicht gegen China gerichtet
Todesstrafe in Ungarn? Scharfe Kritik aus der EU

Todesstrafe in Ungarn? Scharfe Kritik aus der EU

Pecs - Der ungarische Regierungschef Orban ist bekannt für populistische Äußerungen. Seine Idee von der Wiedereinführung der Todesstrafe allerdings verstört Europa.
Todesstrafe in Ungarn? Scharfe Kritik aus der EU
Explosion im Küchenmixer: Haft für islamistischen Bombenbastler

Explosion im Küchenmixer: Haft für islamistischen Bombenbastler

Frankfurt/Main (dpa) - Weil er mit einem Küchenmixer eine Bombe bauen und damit einen islamistischen Anschlag begehen wollte, ist ein Student in Frankfurt zu einer Haftstrafe verurteilt worden.
Explosion im Küchenmixer: Haft für islamistischen Bombenbastler
Umstrittene Hinrichtung in Indonesien in dieser Woche

Umstrittene Hinrichtung in Indonesien in dieser Woche

Jakarta - Indonesien ignoriert die Proteste und bereitet im Blitzlichtgewitter internationaler Medien die Hinrichtung von Drogenschmugglern vor.
Umstrittene Hinrichtung in Indonesien in dieser Woche
Deutschland schrumpft wegen Zuwanderung weniger schnell

Deutschland schrumpft wegen Zuwanderung weniger schnell

Die Deutschen werden immer weniger und immer älter. Deshalb stellt sich die Frage, wer einmal die Renten der "Baby-Boomer" bezahlen soll. Ohne Zuwanderung wird es nicht gehen. Aber ist Deutschland schon bereit für die Migranten?
Deutschland schrumpft wegen Zuwanderung weniger schnell
Russland fordert für "Nachtwölfe" Einreise nach Polen

Russland fordert für "Nachtwölfe" Einreise nach Polen

Moskau/Brest - Die Rocker vom Motorradclub "Nachtwölfe" fühlen sich durch das polnische Einreiseverbot brüskiert. Russland stellt sich hinter die Biker. Setzen die "Nachtwölfe" ihre Tour fort?
Russland fordert für "Nachtwölfe" Einreise nach Polen
Hochwasserschutz: Bund unterstützt Länder

Hochwasserschutz: Bund unterstützt Länder

Berlin/München - Als Konsequenz aus der Hochwasserkatastrophe im Frühsommer 2013 steckt der Bund in den nächsten Jahren mehr als 300 Millionen Euro in Deiche und andere Schutzvorkehrungen.
Hochwasserschutz: Bund unterstützt Länder
Warnbomben gegen Unterwasserobjekt vor Helsinki

Warnbomben gegen Unterwasserobjekt vor Helsinki

Helsinki - Finnlands Marine hat Warnschüsse gegen ein verdächtiges ausländisches Unterwassergefährt in den Hoheitsgewässern vor der Hauptstadt Helsinki abgegeben.
Warnbomben gegen Unterwasserobjekt vor Helsinki
SPD-Vize: Kanzlerkandidaten-Debatte "großer Unsinn"

SPD-Vize: Kanzlerkandidaten-Debatte "großer Unsinn"

Berlin (dpa) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat Medienspekulationen um eine feststehende Kanzlerkandidatur von Sigmar Gabriel als verfrüht zurückgewiesen.
SPD-Vize: Kanzlerkandidaten-Debatte "großer Unsinn"
Minister Müllers bayerisches Englisch wird Reggae-Lied

Minister Müllers bayerisches Englisch wird Reggae-Lied

München - Gerd Müller hat sich mit einer Rede blamiert. Nicht inhaltlich, sondern mit seiner bayerischen Art, Englisch zu sprechen. Ein Moderator hat daraus ein Reggae-Lied produziert.  
Minister Müllers bayerisches Englisch wird Reggae-Lied
Athen: Premierminister Tsipras giftet gegen Merkel

Athen: Premierminister Tsipras giftet gegen Merkel

Athen/Berlin - Neuer Konfliktstoff zwischen Athen und Berlin: Der griechische Premierminister Alexis Tsipras hat Bundeskanzlerin Merkel öffentlich kritisiert und beleidigt.
Athen: Premierminister Tsipras giftet gegen Merkel
Tsipras erwartet Einigung mit Geldgebern

Tsipras erwartet Einigung mit Geldgebern

Athen - Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hält eine Einigung mit den Geldgebern bis zum 9. Mai für möglich. Sollte es anders kommen, sei eine Volksabstimmung möglich.
Tsipras erwartet Einigung mit Geldgebern
Donbass-Friedensplan: Merkel und Poroschenko fordern Umsetzung

Donbass-Friedensplan: Merkel und Poroschenko fordern Umsetzung

Kiew (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko haben nach Angaben aus Kiew die Umsetzung des Friedensplans für das Kriegsgebiet Donbass gefordert.
Donbass-Friedensplan: Merkel und Poroschenko fordern Umsetzung
USA und Japan rücken militärisch enger zusammen

USA und Japan rücken militärisch enger zusammen

Neun Jahre ist der letzte Staatsbesuch eines japanischen Premierministers in den USA mittlerweile her. Shinzo Abe wird dafür nun das ganz große Programm geboten, Staatsdinner inklusive. Neben dem Freihandelsabkommen TPP soll es auch um Militär-Fragen gehen.
USA und Japan rücken militärisch enger zusammen