Ressortarchiv: Politik

Merkels Ramadan-Rede: Muslime nicht ausgrenzen

Merkels Ramadan-Rede: Muslime nicht ausgrenzen

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat anlässlich des islamischen Fastenmonats Ramadan zu gegenseitiger Wertschätzung der Religionen aufgerufen.
Merkels Ramadan-Rede: Muslime nicht ausgrenzen
Hilfsprogramm für Griechenland nicht verlängert

Hilfsprogramm für Griechenland nicht verlängert

Athen - Das vom Staatsbankrott bedrohte Griechenland muss bis auf Weiteres ohne Sicherheitsnetz seiner europäischen Partner auskommen.
Hilfsprogramm für Griechenland nicht verlängert
Islamischer Staat enthauptet erstmals zwei Frauen

Islamischer Staat enthauptet erstmals zwei Frauen

Majadeen - Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat nach Angaben von Aktivisten in Syrien erstmals zwei Zivilistinnen enthauptet.
Islamischer Staat enthauptet erstmals zwei Frauen
Bayern wird Atommüll in NRW lagern

Bayern wird Atommüll in NRW lagern

München (dpa) - Die bayerische Staatsregierung gerät mit ihrer Weigerung zur Rücknahme von Atommüll in Erklärungsnot. Nun wird bekannt, dass sie ab 2018 ganz regulär bayerischen Atommüll in Nordrhein-Westfalen parken wird.
Bayern wird Atommüll in NRW lagern
Vater von NSU-Mordopfer beantragt Ortsbegehung

Vater von NSU-Mordopfer beantragt Ortsbegehung

München - Im NSU-Prozess hat der Vater des Kasseler Mordopfers Halit Yozgat verlangt, dass das Gericht sich selbst ein Bild vom Tatort - einem Internetcafé - macht.
Vater von NSU-Mordopfer beantragt Ortsbegehung
Polizeigewerkschaft warnt vor "No-Go-Areas" im Ruhrgebiet

Polizeigewerkschaft warnt vor "No-Go-Areas" im Ruhrgebiet

Düsseldorf (dpa) - Nach Angriffen auf Polizisten aus größeren Menschenmengen heraus hat die Gewerkschaft der Polizei mehr Beamte für Problemviertel im Ruhrgebiet gefordert.
Polizeigewerkschaft warnt vor "No-Go-Areas" im Ruhrgebiet
Dänemark plant schärfere Grenzkontrollen

Dänemark plant schärfere Grenzkontrollen

Aus Sorge vor Kriminellen und Menschenschmugglern will Dänemark seine Grenzen wieder stärker überwachen. Ständige Kontrollen, wie sie die Rechtspopulisten fordern, soll es aber nicht geben.
Dänemark plant schärfere Grenzkontrollen
Jedes zehnte Kind wächst im Krieg auf

Jedes zehnte Kind wächst im Krieg auf

Berlin - Für die Opfer von Naturkatastrophen spenden viele Menschen gerne. Geld für Kriegsflüchtlinge zu sammeln, ist dagegen ungleich schwerer - vor allem wenn der Krieg über Jahre andauert. Das trifft auch die notleidenden Kinder.
Jedes zehnte Kind wächst im Krieg auf
Immer mehr Angriffe auf Asylbewerberheime

Immer mehr Angriffe auf Asylbewerberheime

Berlin - Die Zahl der Angriffe auf Asylbewerberheime ist in den vergangenen Monaten sprunghaft gestiegen. Wie das Bundesinnenministerium berichtete, wurden seit Jahresbeginn bereits 175 strafbare Aktionen gegen Asylbewerberunterkünfte registriert.
Immer mehr Angriffe auf Asylbewerberheime
Verfassungsschutz: IS-Erfolge sind Bedrohung für Europa

Verfassungsschutz: IS-Erfolge sind Bedrohung für Europa

Berlin - Die Terrorgefahr in Europa wächst nach Einschätzung des Verfassungsschutzes desto mehr, je länger die Terrormiliz IS in Syrien und im Irak ein staatsähnliches Gebiet beherrschen kann.
Verfassungsschutz: IS-Erfolge sind Bedrohung für Europa
"Nullnummer":  Ist Merkels Griechenland-Politik gescheitert?

"Nullnummer":  Ist Merkels Griechenland-Politik gescheitert?

Berlin/Athen - Konzeptlosigkeit im Umgang mit der Griechenland-Krise wirft die Opposition in Berlin Angela Merkel vor. Die Griechenland-Politik der Bundeskanzlerin scheint gescheitert. Die Hintergründe.
"Nullnummer":  Ist Merkels Griechenland-Politik gescheitert?
Koalition verschiebt Fracking-Entscheidung nach Sommerpause

Koalition verschiebt Fracking-Entscheidung nach Sommerpause

Berlin (dpa) - Die große Koalition hat die Entscheidung über die geplanten Regelungen für das umstrittene Gas-Fracking auf die Zeit nach der Sommerpause verschoben.
Koalition verschiebt Fracking-Entscheidung nach Sommerpause
Grüne wehren sich gegen Vorwurf: Nehmen Terrorgefahr ernst

Grüne wehren sich gegen Vorwurf: Nehmen Terrorgefahr ernst

Berlin (dpa) - Die Grünen haben sich gegen den Vorwurf der Union gewehrt, sie wollten sich nicht ernsthaft mit der islamistischen Terrorgefahr befassen.
Grüne wehren sich gegen Vorwurf: Nehmen Terrorgefahr ernst
Bundesregierung will Militärausgaben weiter erhöhen

Bundesregierung will Militärausgaben weiter erhöhen

Berlin - Angesichts neuer Bedrohungen will die Bundesregierung die deutschen Militärausgaben weiter erhöhen. Derzeit gibt Deutschland 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung aus.
Bundesregierung will Militärausgaben weiter erhöhen
EU will Roaming-Gebühren 2017 weitgehend beenden

EU will Roaming-Gebühren 2017 weitgehend beenden

Kostenfalle Urlaubstelefonat? Das soll in Europa ein Ende haben. Die Aufschläge für das SMS-Verschicken, Internet-Surfen und Telefonieren im Ausland fallen binnen zwei Jahren. Doch wirklich genauso günstig wie im Inland wird es dabei nicht.
EU will Roaming-Gebühren 2017 weitgehend beenden
Schwarzfahren & Co: Das ändert sich am 1. Juli

Schwarzfahren & Co: Das ändert sich am 1. Juli

Berlin - Zum Monatsanfang ändert sich einiges für Eltern, Rentner oder etwa Lkw-Fahrer. Wir haben alle gesetzlichen Neuregelungen, die zum 1. Juli in Kraft treten, für Sie zusammengefasst. 
Schwarzfahren & Co: Das ändert sich am 1. Juli
Wikileaks wirft USA Wirtschaftsspionage in Frankreich vor

Wikileaks wirft USA Wirtschaftsspionage in Frankreich vor

Wenige Tage nach Enthüllungen über Spähangriffe auf französische Präsidenten legt Wikileaks nach: Die NSA soll auch internationale Verträge wichtiger Unternehmen des Landes ausspioniert haben. Konkret betroffene Firmen nennt die Organisation aber nicht.
Wikileaks wirft USA Wirtschaftsspionage in Frankreich vor
Zschäpe wehrt sich vergeblich gegen Prozess-Fortsetzung

Zschäpe wehrt sich vergeblich gegen Prozess-Fortsetzung

München - Die Hauptangeklagte im NSU-Prozess, Beate Zschäpe, ist mit dem Versuch gescheitert, das Verfahren zu unterbrechen. Zschäpe wollte eine Pause, bis ein weiterer Verteidiger für sie benannt ist.
Zschäpe wehrt sich vergeblich gegen Prozess-Fortsetzung
UN-Sicherheitsrat verlängert Einsatz auf den Golanhöhen

UN-Sicherheitsrat verlängert Einsatz auf den Golanhöhen

New York (dpa) - Trotz wiederholter Angriffe auf die Blauhelm-Truppen hat der UN-Sicherheitsrat den Einsatz auf den Golanhöhen verlängert.
UN-Sicherheitsrat verlängert Einsatz auf den Golanhöhen
Griechenland will IWF-Rate nicht zahlen

Griechenland will IWF-Rate nicht zahlen

Griechenland fand fünf Jahre lang Schutz unter dem internationalen Rettungsschirm. Das wird mit Ablauf des heutigen Tages zunächst Geschichte sein. Sollte Athen weitere Hilfen verlangen, müssten Verhandlungen von vorne beginnen.
Griechenland will IWF-Rate nicht zahlen
Wieder Brandanschlag auf Rohbau von Flüchtlingsheim

Wieder Brandanschlag auf Rohbau von Flüchtlingsheim

Lübeck - Nur gut einen Tag nach dem Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Meißen hat es in Lübeck einen weitere Brandstiftung gegeben.
Wieder Brandanschlag auf Rohbau von Flüchtlingsheim
Autobombe: 28 Tote bei IS-Anschlag auf Trauerfeier

Autobombe: 28 Tote bei IS-Anschlag auf Trauerfeier

Sanaa - Bei einem Anschlag der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) sind am Montagabend in Jemens Hauptstadt Sanaa mindestens 28 Menschen getötet worden.
Autobombe: 28 Tote bei IS-Anschlag auf Trauerfeier
Griechenland: Varoufakis droht EU mit Klage

Griechenland: Varoufakis droht EU mit Klage

Brüssel - Das Hilfsprogramm für Griechenland endet am Dienstagabend. Die Banken in Griechenland bleiben vorläufig geschlossen. Seine Rate an den IWF wird Athen nicht bezahlen. Ein "Grexit" kommt für die Griechen nicht in Frage. 
Griechenland: Varoufakis droht EU mit Klage
Europa beschwört die Griechen: Sagt "Ja" zum Sparpaket

Europa beschwört die Griechen: Sagt "Ja" zum Sparpaket

Dramatische Stunden in Brüssel, Berlin und Athen: In Griechenland haben die Geldhäuser geschlossen, nur noch Mini-Beträge können abgehoben werden. Die Aktienmärkte reagieren mit deutlichen Kursverlusten, Europas Politiker mit neuen Appellen.
Europa beschwört die Griechen: Sagt "Ja" zum Sparpaket
Wikileaks: USA spionierten französische Wirtschaft aus

Wikileaks: USA spionierten französische Wirtschaft aus

Die Empörung über angebliche US-Spähaktionen gegen französische Präsidenten ist kaum verklungen, da legt Wikileaks nach. Die Amerikaner sollen nach Erkenntnissen der Enthüllungsplattform systematisch die französische Wirtschaft ins Visier genommen haben.
Wikileaks: USA spionierten französische Wirtschaft aus
"ShareTheMeal": Smartphone-App soll Hunger in der Welt lindern

"ShareTheMeal": Smartphone-App soll Hunger in der Welt lindern

An Hunger sterben mehr Menschen als an Aids, Malaria und Tuberkulose zusammen. Eine Initiative aus Berlin will mit einer Smartphone-App Spenden für die Vereinten Nationen sammeln, um hungernden Kindern zu helfen.
"ShareTheMeal": Smartphone-App soll Hunger in der Welt lindern
Atomgespräche mit dem Iran - Schlussrunde jenseits der Frist

Atomgespräche mit dem Iran - Schlussrunde jenseits der Frist

Wien (dpa) - Die Atomverhandlungen mit dem Iran gehen in die Schlussphase. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif wird heute in Wien zurückerwartet.
Atomgespräche mit dem Iran - Schlussrunde jenseits der Frist
Schäuble: Athen zahlt Juni-Rate nicht an IWF

Schäuble: Athen zahlt Juni-Rate nicht an IWF

Berlin - Griechenland wird die im Juni fällige Rate an den Internationalen Währungsfonds (IWF) nach Angaben von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble nicht zahlen.
Schäuble: Athen zahlt Juni-Rate nicht an IWF
Erste Festnahmen nach Anschlag in Tunesien

Erste Festnahmen nach Anschlag in Tunesien

Tunis - Nach dem Anschlag auf ein Strandhotel in Tunesien mit 38 Toten hat es erste Festnahmen gegeben.
Erste Festnahmen nach Anschlag in Tunesien
Schäuble: Athen zahlt Juni-Rate nicht an IWF

Schäuble: Athen zahlt Juni-Rate nicht an IWF

Dramatische Stunden in Brüssel, Berlin und Athen: In Griechenland haben die Geldhäuser geschlossen, nur noch Mini-Beträge können abgehoben werden. Nun kann Athen auch seine Schulden beim Internationalen Währungsfonds (IWF) nicht mehr bedienen.
Schäuble: Athen zahlt Juni-Rate nicht an IWF
Oberstes US-Gericht erlaubt Giftmischung für Todesstrafe

Oberstes US-Gericht erlaubt Giftmischung für Todesstrafe

Washington - Trotz mehrerer qualvoller Hinrichtungen hat der Oberste Gerichtshof in den USA den Einsatz einer umstrittenen Giftmischung gebilligt.
Oberstes US-Gericht erlaubt Giftmischung für Todesstrafe
Rüstungsreform: Ministerium und Industrie einig

Rüstungsreform: Ministerium und Industrie einig

Berlin  - Jahrelange Verzögerungen und milliardenschwere Kostensteigerungen: Das war bei Rüstungsprojekten der Bundeswehr bisher Normalität. Verteidigungsministerin von der Leyen will das ändern.
Rüstungsreform: Ministerium und Industrie einig
Weiteres deutsches Opfer nach Anschlag in Tunesien

Weiteres deutsches Opfer nach Anschlag in Tunesien

Berlin/Sousse - Er habe ihn nicht dazu erzogen, dass er unschuldige Menschen töte, sagt der Vater des Attentäters von Sousse über seinen Sohn. 38 Menschen sterben bei dem Terroranschlag des Studenten. Am Montag wird der Bundesinnenminister am Tatort erwartet.
Weiteres deutsches Opfer nach Anschlag in Tunesien
Experten wollen keine radikale Reform des Mordparagrafen

Experten wollen keine radikale Reform des Mordparagrafen

Berlin - Im Volksmund ist jeder ein Mörder, der einem anderen Menschen das Leben nimmt. Im deutschen Strafrecht sieht das anders aus. Justizminister Maas bereitet jetzt eine Reform vor. Experten warnen allerdings vor einem Kurswechsel.
Experten wollen keine radikale Reform des Mordparagrafen
Ägyptens Generalstaatsanwalt bei Bombenanschlag getötet

Ägyptens Generalstaatsanwalt bei Bombenanschlag getötet

Kairo - Medienberichten zufolge ist der ägyptische Generalstaatsanwalt bei einem Bombenattentat getötet worden.
Ägyptens Generalstaatsanwalt bei Bombenanschlag getötet
Merkel mahnt CDU zu Veränderungsbereitschaft

Merkel mahnt CDU zu Veränderungsbereitschaft

Berlin - Die CDU-Vorsitzende, Kanzlerin Angela Merkel, hat ihre Partei zu Veränderungsbereitschaft und Selbstkritik aufgerufen.
Merkel mahnt CDU zu Veränderungsbereitschaft
Strafrecht soll verändert werden

Strafrecht soll verändert werden

Berlin - Mehr als ein Jahr lang hat eine Expertengruppe an den Empfehlungen für das Justizministerium gefeilt. Jetzt ist ihr Bericht fertig. Der wichtigste Reformvorschlag: Beim Strafmaß für Mörder soll der Spielraum größer werden.
Strafrecht soll verändert werden
Nato-Generalsekretär drängt Berlin zu höheren Militärausgaben

Nato-Generalsekretär drängt Berlin zu höheren Militärausgaben

Seit Jahren sinken die Verteidigungsausgaben der Nato. Im Zuge der aktuellen Krise will das Bündnis eine Trendwende vollziehen. Nato-Generalsekretär Stoltenberg sieht dabei vor allem Deutschland in der Pflicht.
Nato-Generalsekretär drängt Berlin zu höheren Militärausgaben
Zoff bei Jauch: Stoiber schreit Tsipras-Berater nieder

Zoff bei Jauch: Stoiber schreit Tsipras-Berater nieder

Berlin - Die Lage in Griechenland spitzt sich zu - genau darüber wollte Günther Jauch mit seinen Gästen debattieren. Seine Polit-Talkrunde gleicht am Ende jedoch eher einem hitzigen Schrei-Duell.
Zoff bei Jauch: Stoiber schreit Tsipras-Berater nieder
Schulfach "Alltagswissen" fasziniert Politiker

Schulfach "Alltagswissen" fasziniert Politiker

Alle Themen von Ernährung bis Altersvorsorge - so stellen sich viele Bürger, aber zunehmend auch Politiker ein Schulfach "Alltagswissen" vor. Einige Bundesländer finden in ihren Lehrplänen immerhin Ansätze.
Schulfach "Alltagswissen" fasziniert Politiker
Israels Marine entert Gaza-Solidaritätsschiff

Israels Marine entert Gaza-Solidaritätsschiff

Tel Aviv (dpa) - Die israelische Marine hat ein pro-palästinensisches Solidaritätsschiff auf dem Weg nach Gaza aufgebracht. Es habe auf der "Marianne" keine Gewalt und keine Gegenwehr der Mannschaft gegeben, teilte die Armee am Montag mit.
Israels Marine entert Gaza-Solidaritätsschiff
Zahl der Einbürgerungen sinkt

Zahl der Einbürgerungen sinkt

Ein deutscher Pass scheint für viele hier lebende Ausländer nicht besonders attraktiv. Nur 2,2 Prozent von denjenigen, die sich einbürgern lassen dürften, gehen diesen Schritt.
Zahl der Einbürgerungen sinkt
BGH verhandelt im Tonbänder-Streit zwischen Kohl und Ghostwriter

BGH verhandelt im Tonbänder-Streit zwischen Kohl und Ghostwriter

Köln (dpa) - Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am 10. Juli darüber, wem 200 Tonbänder mit den Lebenserinnerungen von Helmut Kohl gehören. Der ehemalige Bundeskanzler streitet darüber mit seinem Ghostwriter Heribert Schwan. (Az.: V ZR 206/14)
BGH verhandelt im Tonbänder-Streit zwischen Kohl und Ghostwriter
Papst Franziskus will in Bolivien Coca-Blätter probieren

Papst Franziskus will in Bolivien Coca-Blätter probieren

La Paz (dpa) - Papst Franziskus will bei seiner Reise nach Bolivien Coca-Blätter kauen. Das katholische Kirchenoberhaupt habe ausdrücklich danach verlangt, sagte der bolivianische Kulturminister Marko Machicao örtlichen Medien.
Papst Franziskus will in Bolivien Coca-Blätter probieren
Australiens Industrie macht Druck wegen Klimawandels

Australiens Industrie macht Druck wegen Klimawandels

Sydney (dpa) - Australische Unternehmer gehen in Sachen Klimawandel auf Konfrontationskurs zur Regierung. Der Unternehmer- und der Industrieverband schlossen sich in einer Klima-Allianz mit Gewerkschaften und Umweltgruppen zusammen und verlangten mehr Einsatz gegen klimaschädliche Treibhausgase.
Australiens Industrie macht Druck wegen Klimawandels
Balkon der SPD-Zentrale besetzt - Rechter Hintergrund vermutet

Balkon der SPD-Zentrale besetzt - Rechter Hintergrund vermutet

Berlin - Eine kleine Gruppe mutmaßlicher Rechter hat am Sonntagabend einen Balkon der SPD-Parteizentrale in Berlin kurzzeitig besetzt.
Balkon der SPD-Zentrale besetzt - Rechter Hintergrund vermutet
Terror in Lyon und Sousse: Verfassungsschutz sieht Verbindung

Terror in Lyon und Sousse: Verfassungsschutz sieht Verbindung

Berlin - Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sieht eine indirekte Verbindung zwischen den jüngsten Terroranschlägen in Frankreich und Tunesien.
Terror in Lyon und Sousse: Verfassungsschutz sieht Verbindung
Feuer in Flüchtlingshaus - Besitzer: "Anschlag mit Ansage"

Feuer in Flüchtlingshaus - Besitzer: "Anschlag mit Ansage"

Nach den Protesten gegen ein Flüchtlingsheim in Freital sorgt ein anderer Fall in Sachsen für Aufsehen. Ein Haus in Meißen, in dem gut 30 Flüchtlinge Platz finden sollten, wird angezündet. Gab es schon frühzeitig Drohungen?
Feuer in Flüchtlingshaus - Besitzer: "Anschlag mit Ansage"
Banken in Griechenland bleiben ab Montag geschlossen

Banken in Griechenland bleiben ab Montag geschlossen

Die Finanzkrise in Griechenland spitzt sich zu. Am Montag bleiben sämtliche Banken im Land geschlossen. Regierungschef Tsipras ruft das Volk dennoch zur Gelassenheit auf.
Banken in Griechenland bleiben ab Montag geschlossen
Griechenland: Banken bleiben ab Montag geschlossen

Griechenland: Banken bleiben ab Montag geschlossen

Athen - Die Finanzkrise in Griechenland spitzt sich zu. Am Montag bleiben sämtliche Banken im Land geschlossen. Regierungschef Tsipras ruft das Volk dennoch zur Gelassenheit auf.
Griechenland: Banken bleiben ab Montag geschlossen