Ressortarchiv: Politik

Putin: Türkei wollte IS mit Flugzeug-Abschuss helfen

Putin: Türkei wollte IS mit Flugzeug-Abschuss helfen

Paris - Kremlchef Wladimir Putin hat der Türkei bewusste Schützenhilfe für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vorgeworfen. Mit dem Abschuss eines russischen Bombers habe Ankara den Ölhandel des IS sichern wollen, so der Vorwurf.
Putin: Türkei wollte IS mit Flugzeug-Abschuss helfen
USA verschärfen Auflagen für visumfreie Einreise

USA verschärfen Auflagen für visumfreie Einreise

Streng sind die Regeln für eine Reise in die Vereinigten Staaten schon jetzt. Doch nach dem Terror von Paris fürchten Weißes Haus und Kongress offene Schlupflöcher. Die sollen jetzt gestopft werden.
USA verschärfen Auflagen für visumfreie Einreise
Belgien fordert Gründung einer europäischen CIA

Belgien fordert Gründung einer europäischen CIA

Brüssel - Der belgische Ministerpräsident Charles Michel hat die Gründung eines europäischen Geheimdienstes nach dem Vorbild der CIA in den USA gefordert.
Belgien fordert Gründung einer europäischen CIA
EU sucht Kompromiss zu Flüchtlings-Milliarden für die Türkei

EU sucht Kompromiss zu Flüchtlings-Milliarden für die Türkei

Brüssel/Berlin (dpa) - Nach dem Sondergipfel zur Flüchtlingskrise sucht die Europäische Union nach Wegen, um die Hilfsmilliarden für die Türkei zusammenzubekommen.
EU sucht Kompromiss zu Flüchtlings-Milliarden für die Türkei
Erstarken des IS in Libyen befürchtet

Erstarken des IS in Libyen befürchtet

In Syrien und im Irak gerät die IS-Miliz zunehmend in Bedrängnis. Machen die Dschihadisten Libyen zu ihrem neuen Hauptstandort? In der Hafenstadt Sirte sollen sich mehr als 2000 Kämpfer festgesetzt haben.
Erstarken des IS in Libyen befürchtet
Krise zwischen Moskau und Ankara hält an

Krise zwischen Moskau und Ankara hält an

Istanbul - In der Krise mit der Türkei wegen des Kampfjet-Abschusses bleibt Moskau hart. Auf seine Bitte um ein klärendes Gespräch bekommt der türkische Präsident Erdogan nicht einmal eine Antwort.
Krise zwischen Moskau und Ankara hält an
Klimagipfel ringt um Konsens gegen Erderwärmung

Klimagipfel ringt um Konsens gegen Erderwärmung

Paris - 195 Länder suchen in Paris einen gemeinsamen Weg, um die Erderwärmung zu stoppen. In weniger als zwei Wochen soll die 21. UN-Klimakonferenz eine Einigung finden.
Klimagipfel ringt um Konsens gegen Erderwärmung
Von der Leyen: Keine Zusammenarbeit mit Truppen unter Assad

Von der Leyen: Keine Zusammenarbeit mit Truppen unter Assad

Ist der Einsatz gegen den IS in Syrien auf eine Kooperation mit Machthaber Assad angewiesen? In der Bundesregierung wird zumindest über eine Zusammenarbeit mit Teilen der syrischen Armee diskutiert.
Von der Leyen: Keine Zusammenarbeit mit Truppen unter Assad
Bundeswehr-Einsatz gegen  IS: 1200 Mann, 1 Jahr, 134 Millionen

Bundeswehr-Einsatz gegen  IS: 1200 Mann, 1 Jahr, 134 Millionen

Berlin - Es wird ein heikler Einsatz für die Bundeswehr: Der Mandatsentwurf für den Kampf gegen die Terrormiliz IS ist fertig. Er sieht bis zu 1200 Soldaten und 134 Millionen Euro Kosten vor.
Bundeswehr-Einsatz gegen  IS: 1200 Mann, 1 Jahr, 134 Millionen
Nach Paris-Attentaten: Was Sie über die Terrorgefahr wissen müssen

Nach Paris-Attentaten: Was Sie über die Terrorgefahr wissen müssen

München - Ermittler haben nach den Anschlägen in Paris viele Details zusammengetragen. Doch es bleiben Fragen: Wie groß ist die Terrorgefahr in Deutschland? Wie radikal ist die Salafisten-Szene? Und können wir noch unbesorgt auf die Weihnachtsmärkte gehen?
Nach Paris-Attentaten: Was Sie über die Terrorgefahr wissen müssen
Papst-Appell an Christen und Muslime: Einig gegen Gewalt

Papst-Appell an Christen und Muslime: Einig gegen Gewalt

Die erste Afrika-Reise von Papst Franziskus ist beendet. Der Pontifex schloss sie mit einem Gottesdienst und einem Moschee-Besuch in der Zentralafrikanischen Republik ab. UN-Soldaten bezogen auf den Minaretten Position.
Papst-Appell an Christen und Muslime: Einig gegen Gewalt
Roth kritisiert Flüchtlingssituation am Berliner Lageso

Roth kritisiert Flüchtlingssituation am Berliner Lageso

Berlin - Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) ist schockiert über die Situation von Flüchtlingen am Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) in Berlin.
Roth kritisiert Flüchtlingssituation am Berliner Lageso
Flüchtlingszustrom nach Griechenland nimmt wieder Fahrt auf

Flüchtlingszustrom nach Griechenland nimmt wieder Fahrt auf

Athen (dpa) - Am Montag werden im Athener Hafen Piräus erneut mehr als 4000 Flüchtlinge erwartet. Die Menschen kommen mit Passagierfähren von den ostägäischen Inseln Chios und Lesbos in die griechische Hauptstadt.
Flüchtlingszustrom nach Griechenland nimmt wieder Fahrt auf
Zentralrat der Muslime warnt vor ungeregelter Zuwanderung

Zentralrat der Muslime warnt vor ungeregelter Zuwanderung

Osnabrück (dpa) - Deutschland stößt bei der Flüchtlingsaufnahme nach Ansicht des Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime (ZMD), Aiman Mazyek, an seine Grenzen.
Zentralrat der Muslime warnt vor ungeregelter Zuwanderung
Für deutsche Klimaziele ist Kohleausstieg bis 2040 nötig

Für deutsche Klimaziele ist Kohleausstieg bis 2040 nötig

In Paris wird über einen Weltklimavertrag gestritten. Deutschland hat beim Abbau der Treibhausgas-Emissionen ehrgeizige Ziele. Die sind nur ohne Kohlekraftwerke zu schaffen, sagen Experten.
Für deutsche Klimaziele ist Kohleausstieg bis 2040 nötig
Umfrage: Migranten sind für weniger Flüchtlinge in Deutschland

Umfrage: Migranten sind für weniger Flüchtlinge in Deutschland

Berlin - Zahlen einer Umfrage zeigen, dass Deutsche mit Migrationshintergrund dem Flüchtlingszustrom skeptisch gegenüberstehen.
Umfrage: Migranten sind für weniger Flüchtlinge in Deutschland
Prinz Charles mahnt konkrete Ergebnisse an

Prinz Charles mahnt konkrete Ergebnisse an

Paris - Der britische Thronfolger Prinz Charles hat konkrete und rasche Ergebnisse bei der Klimakonferenz der Vereinten Nationen angemahnt.
Prinz Charles mahnt konkrete Ergebnisse an
Aigner will Standards für minderjährige Flüchtlinge senken

Aigner will Standards für minderjährige Flüchtlinge senken

Berlin (dpa) - Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner fordert eine Senkung der Standards für die Betreuung und Unterbringung minderjähriger Flüchtlinge ohne Begleitung.
Aigner will Standards für minderjährige Flüchtlinge senken
Obama und Hollande gedenken der Terroropfer in Paris

Obama und Hollande gedenken der Terroropfer in Paris

Die Pariser Terroranschläge überschatten auch den Klimagipfel in der französischen Hauptstadt. US-Präsident Obama besucht mit dem französischen Staatschef Hollande einen der Anschlagsorte. Auch andere Gipfel-Teilnehmer wollen dort der Opfer gedenken.
Obama und Hollande gedenken der Terroropfer in Paris
Flüchtlings-"Lawine": Schäuble verteidigt Vergleich

Flüchtlings-"Lawine": Schäuble verteidigt Vergleich

Berlin - Für seinen Satz, die anhaltende Flüchtlingsbewegung könne sich zu einer Lawine ausweiten, musste Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) viel Kritik einstecken. Jetzt legte er nach.
Flüchtlings-"Lawine": Schäuble verteidigt Vergleich
Vierte Amtszeit für Merkel? Das sagen die Deutschen

Vierte Amtszeit für Merkel? Das sagen die Deutschen

Berlin - Vor wenigen Tagen feierte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ihr zehnjähriges Dienstjubiläum. Mit der Flüchtlingskrise sanken ihre Umfragewerte. Eine weitere Amtszeit würden nicht alle Bürger begrüßen.
Vierte Amtszeit für Merkel? Das sagen die Deutschen
EU und Türkei einig über Drei-Milliarden-Flüchtlingshilfe

EU und Türkei einig über Drei-Milliarden-Flüchtlingshilfe

Brüssel - Auf einem Sondergipfel hat die EU der Türkei drei Milliarden Euro für die Flüchtlingshilfe zugesagt. Im Gegenzug soll die Türkei den Flüchtlingsandrang Richtung Europa eindämmen.
EU und Türkei einig über Drei-Milliarden-Flüchtlingshilfe
NSU-Prozess: Wohlleben will "dreisten Lügen entgegentreten"

NSU-Prozess: Wohlleben will "dreisten Lügen entgegentreten"

München - Im Münchner NSU-Prozess will neben Beate Zschäpe nun auch der wegen Beihilfe zum Mord angeklagte Ralf Wohlleben sein Schweigen brechen.
NSU-Prozess: Wohlleben will "dreisten Lügen entgegentreten"
Vor Klimagipfel: Gewalttätige Ausschreitungen in Paris

Vor Klimagipfel: Gewalttätige Ausschreitungen in Paris

Paris - In Paris sollte es wegen der Terrorgefahr keine Kundgebungen rund um den UN-Klimagipfel geben. Doch nicht alle halten sich daran. In der Innenstadt geht ein „Schwarzer Block“ auf die Polizei los.
Vor Klimagipfel: Gewalttätige Ausschreitungen in Paris
Zehntausende bei Auftakt zum Aktionstag für mehr Klimaschutz

Zehntausende bei Auftakt zum Aktionstag für mehr Klimaschutz

Melbourne - Zum Auftakt des weltweiten Aktionstags gegen den Klimawandel haben in Neuseeland und Australien Zehntausende für mehr Einsatz zum Schutz des Klimas demonstriert.
Zehntausende bei Auftakt zum Aktionstag für mehr Klimaschutz
Schickt Bundeswehr 1200 Soldaten nach Syrien?

Schickt Bundeswehr 1200 Soldaten nach Syrien?

Paris - Die Bundeswehr plant einem Bericht zufolge, 1200 Soldaten nach Syrien zu schicken, um gegen die Terror-Miliz IS zu kämpfen. Alle News vom Samstag und Sonntag im Live-Ticker.
Schickt Bundeswehr 1200 Soldaten nach Syrien?
Deutsche Hindernisfahrt zum Pariser Klimagipfel

Deutsche Hindernisfahrt zum Pariser Klimagipfel

Terrorismus, Fluchtbewegungen und die Finanzkrise bestimmen momentan die europäische Debatte. Doch es wäre gefährlich, den Klimaschutz auf bessere Zeiten zu verschieben. Schon jetzt ist das Zwei-Grad-Ziel in Gefahr. Und wann bessere Zeiten kommen, weiß niemand zu sagen.
Deutsche Hindernisfahrt zum Pariser Klimagipfel
NSA darf nicht mehr massenhaft US-Telefondaten sammeln

NSA darf nicht mehr massenhaft US-Telefondaten sammeln

Washington (dpa) - Der US-Geheimdienst NSA darf ab sofort nicht mehr massenhaft Telefonverbindungsdaten innerhalb der USA sammeln. Gemäß einem Anfang Juni beschlossenen Gesetz ("Freedom Act") ging die Befugnis zur Datenspeicherung auf die privaten Telefongesellschaften über.
NSA darf nicht mehr massenhaft US-Telefondaten sammeln

Minister: Terrorgefahr in Großbritannien "extrem hoch"

London (dpa) - Terroranschläge wie in Paris sind nach Darstellung des britischen Verteidigungsministers auch in Großbritannien jederzeit möglich. "Was in Paris und Brüssel passiert ist, könnte leicht auch in London passieren", sagte Michael Fallon dem "Sunday Telegraph".
Minister: Terrorgefahr in Großbritannien "extrem hoch"
Bundeswehr will 1200 Soldaten für Syrien-Einsatz

Bundeswehr will 1200 Soldaten für Syrien-Einsatz

Berlin - Die Zeit drängt. Noch in diesem Jahr soll die deutsche Syrien-Mission beginnen. Die Bundeswehr bereitet sich auf den derzeit größten Einsatz vor. Am Dienstag will das Kabinett die Weichen stellen.
Bundeswehr will 1200 Soldaten für Syrien-Einsatz
Verletzte bei Schlägereien in Berliner Flüchtlingsheimen

Verletzte bei Schlägereien in Berliner Flüchtlingsheimen

Berlin (dpa) - Bei Schlägereien in Flüchtlingsunterkünften in Berlin und Sachsen-Anhalt sind zwölf Menschen verletzt worden. Die Rettungskräfte beruhigten die aufgebrachten Flüchtlinge und brachten die Verletzten ins Krankenhaus.
Verletzte bei Schlägereien in Berliner Flüchtlingsheimen
Qualität von Kliniken für Patienten kaum zu erkennen

Qualität von Kliniken für Patienten kaum zu erkennen

Die Klagen sind alt: Für Patienten ist die Qualität einer Klinik kaum zu erkennen. In der Regel verlässt man sich auf Empfehlungen aus dem Bekannten- oder Verwandtenkreis oder auf die schiere Größe des Hauses. Dies soll sich vom nächsten Jahr an ändern.
Qualität von Kliniken für Patienten kaum zu erkennen
EU ist bei Flüchtlingsgipfel auf Türkei angewiesen

EU ist bei Flüchtlingsgipfel auf Türkei angewiesen

Brüssel - Die EU verstärkt die Zusammenarbeit mit der Türkei in der Flüchtlingskrise. Bei einem Gipfel in Brüssel wollen die EU-Staats- und Regierungschefs mit dem türkischen Ministerpräsidenten Davutoglu einen Aktionsplan vereinbaren, um den Flüchtlingszustrom einzudämmen.
EU ist bei Flüchtlingsgipfel auf Türkei angewiesen
AfD-Parteitag endet mit Debatte zur Syrien-Krise

AfD-Parteitag endet mit Debatte zur Syrien-Krise

Die AfD hat klare Positionen zum Euro und zur Flüchtlingskrise. Und was ist mit Syrien? Darüber sprechen die Parteitagsdelegierten heute.
AfD-Parteitag endet mit Debatte zur Syrien-Krise
Papst reist in Krisenstaat Zentralafrikanische Republik

Papst reist in Krisenstaat Zentralafrikanische Republik

Bangui (dpa) - Papst Franziskus reist heute in den Krisenstaat Zentralafrikanische Republik. Der 78-Jährige will in dem kriegsgeschundenen Land für Frieden und Versöhnung werben. In der Hauptstadt Bangui will Franziskus unter anderem ein Flüchtlingslager besuchen.
Papst reist in Krisenstaat Zentralafrikanische Republik
Jusos fordern Aufhebung des Vermummungsverbots

Jusos fordern Aufhebung des Vermummungsverbots

Bremen - Die Jusos wollen das Vermummungsverbot aufheben, um sich bei Demonstrationen besser vor der Verfolgung durch Rechtsradikale und Neonazis schützen zu können.
Jusos fordern Aufhebung des Vermummungsverbots
Kein Urlaub in der Türkei: Putin verhängt Sanktionen

Kein Urlaub in der Türkei: Putin verhängt Sanktionen

Moskau - Putin macht ernst: Nach dem Abschuss eines russischen Jets durch die türkische Luftwaffe hat der Kremlchef weitreichende Sanktionen gegen die Türkei verhängt.
Kein Urlaub in der Türkei: Putin verhängt Sanktionen
Pro-kurdischer Menschenrechtsanwalt in Türkei erschossen

Pro-kurdischer Menschenrechtsanwalt in Türkei erschossen

Istanbul - Der Menschenrechtsanwalt Tahir Elci war ein bekannter Aktivist. Nun wurde er unter unklaren Umständen im südosttürkischen Diyarbakir erschossen. Noch kurz vor seinem Tod warb er für Frieden.
Pro-kurdischer Menschenrechtsanwalt in Türkei erschossen
Spanien greift drei mögliche Attentäter fest

Spanien greift drei mögliche Attentäter fest

Madrid - Die spanische Polizei hat drei mutmaßliche Unterstützter der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) festgenommen. Die Festnahmen seien gestern in Katalonien im Nordosten des Landes erfolgt, teilte das Madrider Innenministerium mit.
Spanien greift drei mögliche Attentäter fest
Frankreich verweigert tausend Personen die Einreise

Frankreich verweigert tausend Personen die Einreise

Paris - Seit Einführung von Grenzkontrollen am 13. November haben die französischen Behörden fast 1000 Menschen wegen Sicherheitsbedenken an der Einreise gehindert.
Frankreich verweigert tausend Personen die Einreise
Einigung bis Dienstag? Zweites Asylpaket weiter umstritten

Einigung bis Dienstag? Zweites Asylpaket weiter umstritten

Auch beim neuen Asylpaket soll es schnell gehen. Doch die Koalition ist uneins, eine Einigung bis Dienstag fraglich. Bei der Integration von Zuwanderern setzen Union und SPD ebenfalls andere Schwerpunkte.
Einigung bis Dienstag? Zweites Asylpaket weiter umstritten
Erdogan zum Jet-Abschuss: "Wünschte, es wäre nicht geschehen"

Erdogan zum Jet-Abschuss: "Wünschte, es wäre nicht geschehen"

Istanbul - Die Beziehungen zwischen Russland und der Türkei bleiben weiter angespannt. Allerdings drückte Recep Tayyip Erdogan nun sein Bedauern aus.
Erdogan zum Jet-Abschuss: "Wünschte, es wäre nicht geschehen"
Integrationspflicht: CDU will Bekenntnis zu westlichen Werten 

Integrationspflicht: CDU will Bekenntnis zu westlichen Werten 

Berlin - Die CDU will auf ihrem Parteitag Mitte Dezember die Forderung nach einer Integrationsverpflichtung für Migranten beschließen. In einem entsprechenden Antrag werden konkrete Bekenntnisse formuliert.
Integrationspflicht: CDU will Bekenntnis zu westlichen Werten 
Mazedonien baut Grenzzaun - Migranten attackieren Polizisten

Mazedonien baut Grenzzaun - Migranten attackieren Polizisten

Skopje - Das arme Mazedonien will mit einem Grenzzaun sogenannte Wirtschaftsmigranten von der Balkanroute fernhalten. Die greifen Polizisten mit Steinen an.
Mazedonien baut Grenzzaun - Migranten attackieren Polizisten
AfD-Parteitag: Partei hofft auf 20 Prozent bei Bundestagswahl

AfD-Parteitag: Partei hofft auf 20 Prozent bei Bundestagswahl

Hannover - Die Flüchtlingskrise hat der AfD neuen Auftrieb verschafft. Beim Bundesparteitag der Rechtskonservativen steht das Thema im Mittelpunkt. Jüngste Umfragen stimmen die Partei selbstbewusst.
AfD-Parteitag: Partei hofft auf 20 Prozent bei Bundestagswahl
Klimagipfel: Merkel will verbindliche Folgeprozesse verabreden

Klimagipfel: Merkel will verbindliche Folgeprozesse verabreden

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt beim Weltklimagipfel in Paris vor allem auf die verbindliche Vereinbarung von Folgeprozessen.
Klimagipfel: Merkel will verbindliche Folgeprozesse verabreden
Britische Labour-Partei streitet über Syrien-Einsatz

Britische Labour-Partei streitet über Syrien-Einsatz

London (dpa) - Die anstehende Abstimmung über britische Luftangriffe in Syrien entzweit die Labour-Partei. Oppositionschef Jeremy Corbyn sprach sich eindeutig gegen Luftschläge gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in dem Bürgerkriegsland aus und verschickte eine Umfrage an Parteimitglieder.
Britische Labour-Partei streitet über Syrien-Einsatz
Parteienforscher: AfD lässt Haltung zu Rechtsextremen offen

Parteienforscher: AfD lässt Haltung zu Rechtsextremen offen

Hannover/Berlin - Die Alternative für Deutschland (AfD) verhält sich nach Ansicht des Parteienforschers Oskar Niedermayer gegenüber rechtsextremen Positionen gewollt mehrdeutig.
Parteienforscher: AfD lässt Haltung zu Rechtsextremen offen
Russland will Sanktionen gegen Türkei bekanntgeben

Russland will Sanktionen gegen Türkei bekanntgeben

Moskau - Nach dem Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs durch die Türkei will Moskau heute eine Liste mit Strafmaßnahmen gegen Ankara vorlegen. Ministerpräsident Dmitri Medwedew hatte das Kabinett angewiesen, ein Maßnahmenpaket auszuarbeiten.
Russland will Sanktionen gegen Türkei bekanntgeben
Maas: Keine Spur vom Terror in Paris nach Deutschland

Maas: Keine Spur vom Terror in Paris nach Deutschland

Berlin - Die Verhaftung eines deutschen Waffenhändlers sorgt für Wirbel. Hat der Mann die Attentäter von Paris beliefert? Verbindungen zwischen Paris und Deutschland gibt es bislang nicht, sagt Justizminister Maas.
Maas: Keine Spur vom Terror in Paris nach Deutschland