Ressortarchiv: Politik

Terrorangst belastet Silvesterfeiern in Brüssel

Terrorangst belastet Silvesterfeiern in Brüssel

Die belgische Hauptstadt verzichtet wegen Terrorgefahr auf ihr traditionelles Silvesterfeuerwerk. Fahnder nehmen sechs weitere Verdächtige fest.
Terrorangst belastet Silvesterfeiern in Brüssel
Putin setzt aktualisierte Sicherheitsstrategie in Kraft

Putin setzt aktualisierte Sicherheitsstrategie in Kraft

Moskau (dpa) - Der russische Präsident Wladimir Putin hat mit seiner Unterschrift eine aktualisierte Sicherheitsstrategie der Atommacht in Kraft gesetzt.
Putin setzt aktualisierte Sicherheitsstrategie in Kraft
Papst erinnert an Krieg und Gewalt: "Das Gute gewinnt immer"

Papst erinnert an Krieg und Gewalt: "Das Gute gewinnt immer"

Rom (dpa) - Papst Franziskus hat zum Ende des Jahres 2015 an Kriege, Gewalt, Terror und Flucht in aller Welt erinnert und die Stärke des Guten betont.
Papst erinnert an Krieg und Gewalt: "Das Gute gewinnt immer"

Griechenland wirft Türkei "Bombardement" mit Flüchtlingen vor

Kein Ende des Flüchtlingszustrom in der Ägäis: Tausende kommen täglich aus der Türkei nach Griechenland. Dort wächst die Kritik, weil die Zahl der Migranten trotz einer Übereinkunft der EU mit Ankara weiter hoch ist.
Griechenland wirft Türkei "Bombardement" mit Flüchtlingen vor
Todesurteile für Mörder von Blogger in Bangladesch

Todesurteile für Mörder von Blogger in Bangladesch

Dhaka (dpa) - Ein Gericht in Bangladesch hat zwei Männer für den Mord an einem Blogger im Jahr 2013 zum Tode verurteilt. Die beiden Studenten seien von einer lokalen islamistischen Gruppe radikalisiert worden und hätten Ahmed Rajib Hyder erstochen, sagte Staatsanwalt Mahbubur Rahman in Dhaka.
Todesurteile für Mörder von Blogger in Bangladesch
Flüchtlingsthema: Kritik an CSU-Vorstoß

Flüchtlingsthema: Kritik an CSU-Vorstoß

Passau - Die Forderung der CSU, Flüchtlingen ohne gültige Ausweispapiere künftig die Einreise zu verweigern, stößt auf breite Kritik.
Flüchtlingsthema: Kritik an CSU-Vorstoß
BA-Chef Weise verteidigt niedrige Jobhürden für Flüchtlinge

BA-Chef Weise verteidigt niedrige Jobhürden für Flüchtlinge

Nürnberg  - In Deutschland dürfen Flüchtlinge bereits nach drei Monaten arbeiten. Das Land hat damit europaweit die niedrigsten Jobhürden für Asylsuchende. Das sei ein Fehlanreiz, glauben manche. Bundesagentur-Chef Weise hält dagegen.
BA-Chef Weise verteidigt niedrige Jobhürden für Flüchtlinge
Asylanträge von Syrern werden wieder einzeln geprüft

Asylanträge von Syrern werden wieder einzeln geprüft

Berlin - Kanzlerin Merkel will die Zahl der Flüchtlinge 2016 spürbar verringern. Dabei spielt auch der Sicherheitsgedanke eine Rolle. Eine Maßnahme soll gleich zum neuen Jahr umgesetzt werden.
Asylanträge von Syrern werden wieder einzeln geprüft
Studie: Privat Versicherte seltener beim Arzt

Studie: Privat Versicherte seltener beim Arzt

Berlin (dpa) - Mitglieder privater Krankenversicherungen gehen laut einer Studie seltener zum Arzt als Versicherte gesetzlicher Krankenkassen. Privat Versicherte ließen sich demnach im Schnitt 4,6 mal pro Jahr untersuchen, gesetzlich Versicherte 6,1 mal.
Studie: Privat Versicherte seltener beim Arzt
AfD ist auch ohne Gold-Shop nicht klamm

AfD ist auch ohne Gold-Shop nicht klamm

Berlin (dpa) - Die AfD erhält für ihren Gold-Umsatz zwar kein staatliches Geld mehr. Trotzdem geht die rechte Partei ohne Finanznöte ins neue Jahr.
AfD ist auch ohne Gold-Shop nicht klamm
Neuer Haftbefehl nach Terrorattacken von Paris

Neuer Haftbefehl nach Terrorattacken von Paris

Brüssel - Nach den Pariser Terroranschlägen von Mitte November hat die belgische Justiz Haftbefehl gegen einen weiteren Verdächtigen verhängt.
Neuer Haftbefehl nach Terrorattacken von Paris
Obama eröffnet mit Merkel die Hannover Messe 2016

Obama eröffnet mit Merkel die Hannover Messe 2016

Hannover - Die USA sind das Partnerland der nächsten Hannover Messe. Ein wichtiges Schaufenster für die US-Wirtschaft - wie der nun angekündigte prominente Besucher unterstreicht.
Obama eröffnet mit Merkel die Hannover Messe 2016
Amazon spendet Erlös aus Pegida-Hymne an Flüchtlinge

Amazon spendet Erlös aus Pegida-Hymne an Flüchtlinge

München (dpa) - Der Online-Händler Amazon will nach eigenen Angaben seine Einnahmen aus dem Verkauf der sogenannten Pegida-Hymne an Flüchtlinge spenden.
Amazon spendet Erlös aus Pegida-Hymne an Flüchtlinge
Polens Parlament beschließt umstrittene Medienreform

Polens Parlament beschließt umstrittene Medienreform

Warschau - Die polnische Regierungspartei will Polens Mediensystem umbauen. Eilig stimmen die Parlamentsabgeordneten für die dafür notwendige Gesetzesänderung. Journalisten- und Medienverbände schlagen Alarm. Die EU-Kommission ist besorgt.
Polens Parlament beschließt umstrittene Medienreform
Polens Parlament beschließt umstrittene Medienreform

Polens Parlament beschließt umstrittene Medienreform

Warschau - Die polnische Regierungspartei will Polens Mediensystem umbauen. Eilig stimmen die Parlamentsabgeordneten für die dafür notwendige Gesetzesänderung. Die EU-Kommission ist besorgt.
Polens Parlament beschließt umstrittene Medienreform
Ärztepräsident: Flüchtlinge "übernormal gesunde Menschen"

Ärztepräsident: Flüchtlinge "übernormal gesunde Menschen"

Berlin - Seit Monaten gehen Gerüchte um, dass die Flüchtlinge Infektionskrankheiten einschleppen und das Gesundheitssystem belasten könnten. Damit räumt Ärztepräsident Montgomery auf.
Ärztepräsident: Flüchtlinge "übernormal gesunde Menschen"
Obama kommt auch im Jahr 2016 nach Deutschland

Obama kommt auch im Jahr 2016 nach Deutschland

Hannover - Die USA sind das Partnerland der nächsten Hannover Messe. Ein wichtiges Schaufenster für die US-Wirtschaft - wie der nun angekündigte prominente Besucher unterstreicht.
Obama kommt auch im Jahr 2016 nach Deutschland
Philippinen: Zehn mutmaßliche Abu-Sayyaf-Rebellen getötet

Philippinen: Zehn mutmaßliche Abu-Sayyaf-Rebellen getötet

Manila (dpa) - Philippinische Truppen haben zehn mutmaßliche Mitglieder der islamistischen Rebellengruppe Abu Sayyaf getötet. Auch ein Soldat sei bei dem Feuergefecht auf der rund 1000 Kilometer südlich der Hauptstadt Manila gelegenen Insel Jolo ums Leben gekommen, teilte das Militär mit.
Philippinen: Zehn mutmaßliche Abu-Sayyaf-Rebellen getötet
Merkel und Gabriel mahnen zu Einigkeit gegen Fremdenhass

Merkel und Gabriel mahnen zu Einigkeit gegen Fremdenhass

Es ist der zentrale Appell der Regierungsspitze an die Bürger für das neue Jahr: Stellt Euch trotz der Schwierigkeiten wegen der vielen Flüchtlinge gegen die rechtsextremen Demagogen. Ob das Signal wirkt?
Merkel und Gabriel mahnen zu Einigkeit gegen Fremdenhass
Ab Neujahr: Asylbewerber werden wieder persönlich geprüft

Ab Neujahr: Asylbewerber werden wieder persönlich geprüft

Berlin - Alle Asylbewerber müssen sich in Deutschland einem Bericht zufolge ab dem 1. Januar wieder einer ausführlichen Einzelfallprüfung mit persönlicher Anhörung unterziehen.
Ab Neujahr: Asylbewerber werden wieder persönlich geprüft
Merkel: "Wir dürfen uns nicht spalten lassen"

Merkel: "Wir dürfen uns nicht spalten lassen"

Berlin - In ihrer Neujahrsrede verbreitet Bundeskanzlerin Angela Merkel vor allem eins: Zuversicht, dass die anstehenden Probleme gelöst werden können.
Merkel: "Wir dürfen uns nicht spalten lassen"
Metropolen verstärken Sicherheitsmaßnahmen zu Silvester

Metropolen verstärken Sicherheitsmaßnahmen zu Silvester

Die Gefahr weiterer islamistischer Anschläge schwebt wie ein Damoklesschwert über europäischen Großstädten. Konkrete Warnungen für die Silvesterfeiern gibt es nicht. Wegen einer hohen abstrakten Gefährdung haben Sicherheitsbehörden die Vorkehrungen aber verstärkt.
Metropolen verstärken Sicherheitsmaßnahmen zu Silvester
Zwei Drittel rechnen 2016 mit Anschlag in Deutschland

Zwei Drittel rechnen 2016 mit Anschlag in Deutschland

Seit den Anschlägen von Paris ist auch in Deutschland die Angst vor Terror gestiegen. Auf den Weihnachtsmärkten blieb es ruhig. Für viele Bürger ist die Gefahr damit nicht vorüber. Bei der großen Silvester-Feier in Berlin sorgen mehr Polizisten für Sicherheit.
Zwei Drittel rechnen 2016 mit Anschlag in Deutschland
IS-Anführer mit Verbindungen zu Pariser Anschlägen getötet

IS-Anführer mit Verbindungen zu Pariser Anschlägen getötet

Er arbeitete mit den Attentätern von Paris zusammen und soll schon neue Bluttaten geplant haben. Nun ist Charaffe al-Muadan, ein mutmaßlicher IS-Anführer, bei Luftangriffen getötet worden. Die größten Schlachten gegen die Terrormiliz stehen aber noch bevor.
IS-Anführer mit Verbindungen zu Pariser Anschlägen getötet
Obama kündigt nächsten Deutschland-Besuch an

Obama kündigt nächsten Deutschland-Besuch an

Berlin - US-Präsident Barack Obama will Ende April Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Deutschland einen Besuch abstatten.
Obama kündigt nächsten Deutschland-Besuch an
Ostukraine: Merkel und Hollande pochen auf Waffenstillstand

Ostukraine: Merkel und Hollande pochen auf Waffenstillstand

Berlin/Paris (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident François Hollande machen sich für die Einhaltung des brüchigen Waffenstillstandes in der Ostukraine stark.
Ostukraine: Merkel und Hollande pochen auf Waffenstillstand
Polen: Regierung will den Rundfunk kontrollieren

Polen: Regierung will den Rundfunk kontrollieren

Warschau - Nach der höchst umstrittenen Gerichtsreform will Polens neue rechtskonservative Regierung die öffentlich-rechtlichen Medien an die kurze Leine legen.
Polen: Regierung will den Rundfunk kontrollieren
Horst Seehofer fordert „Wende in der Flüchtlingspolitik“

Horst Seehofer fordert „Wende in der Flüchtlingspolitik“

München - CSU-Chef Horst Seehofer hat erneut eine Begrenzung der Flüchtlings-Zuwanderung verlangt. In seiner Neujahrsansprache trat er zudem für eine europaweite Kooperation ein.
Horst Seehofer fordert „Wende in der Flüchtlingspolitik“
Russland fordert Verhaftung des "Pilotenmörders"

Russland fordert Verhaftung des "Pilotenmörders"

Moskau - Moskau hat Ankara am Mittwoch zur Verhaftung eines Türken aufgefordert, der einen russischen Piloten nach dem Abschuss von dessen Kampfjet durch die türkische Luftwaffe am Boden getötet haben soll.
Russland fordert Verhaftung des "Pilotenmörders"
"Patriot"-Einsatz beendet: Bundeswehrsoldaten zurück

"Patriot"-Einsatz beendet: Bundeswehrsoldaten zurück

Weil die Bedrohung durch syrische Luftangriffe in der Türkei kleiner geworden ist, können Bundeswehrsoldaten zurückkehren. Doch Deutschland beteiligt sich weiter am Schutz des Bündnispartners.
"Patriot"-Einsatz beendet: Bundeswehrsoldaten zurück
Das verbirgt sich hinter dem "Kulturwandel" bei der Bundeswehr

Das verbirgt sich hinter dem "Kulturwandel" bei der Bundeswehr

Berlin - Der Bundeswehrverband und der Wehrbeauftragte sehen wegen der neuen EU-Arbeitszeitrichtlinie ab Januar große Personalprobleme auf die Truppe zukommen. Man spricht von einem "Kulturwandel".  
Das verbirgt sich hinter dem "Kulturwandel" bei der Bundeswehr
Kritik am Sicherheits-Konzept für bayerische Asylheime

Kritik am Sicherheits-Konzept für bayerische Asylheime

München - Ehrenamtliche unterstützen in Bayern die Polizei beim Schutz von Asylunterkünften. Das ist aus Sicht mancher zu wenig.
Kritik am Sicherheits-Konzept für bayerische Asylheime
Gabriel: Rechtsradikalen keinen Platz in Parlamenten lassen

Gabriel: Rechtsradikalen keinen Platz in Parlamenten lassen

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht den Kampf gegen rechte Demagogen angesichts des anhaltenden Flüchtlingszuzugs als eine der zentralen politischen Aufgaben für 2016.
Gabriel: Rechtsradikalen keinen Platz in Parlamenten lassen
UN: Mehr als eine Million Flüchtlinge übers Mittelmeer gekommen

UN: Mehr als eine Million Flüchtlinge übers Mittelmeer gekommen

Genf - Auch gegen Ende des Jahres reißt der Flüchtlingsstrom über das Mittelmeer nicht ab. Jetzt hat die UN Zahlen veröffentlicht. 
UN: Mehr als eine Million Flüchtlinge übers Mittelmeer gekommen
Für Hartz-IV-Empfänger bleibt trotz Anhebung weniger übrig

Für Hartz-IV-Empfänger bleibt trotz Anhebung weniger übrig

Fünf Euro mehr bringt das neue Jahr für Hartz-IV-Bezieher. Alleinstehende kommen dann auf 404 Euro im Monat. Mit den Preisen vor allem für Nahrungsmittel und Strom können die Hartz-Sätze nicht mithalten.
Für Hartz-IV-Empfänger bleibt trotz Anhebung weniger übrig
Trotz verstärkter Fahndung: Schlepperei ein Milliardengeschäft

Trotz verstärkter Fahndung: Schlepperei ein Milliardengeschäft

Wien - Die Schlepper sind nach Angaben von Experten ungeachtet verstärkter Fahndung auf den Flüchtlingsrouten sehr aktiv. "Keiner der Kriminellen will sich das Milliardengeschäft entgehen lassen."
Trotz verstärkter Fahndung: Schlepperei ein Milliardengeschäft
Selbstmordattentate in türkischer Hauptstadt Ankara vereitelt

Selbstmordattentate in türkischer Hauptstadt Ankara vereitelt

Istanbul (dpa) - Die türkische Polizei hat zwei mutmaßliche Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) festgenommen, die im Zentrum der Hauptstadt Ankara zur Silvesternacht Selbstmordanschläge geplant haben sollen.
Selbstmordattentate in türkischer Hauptstadt Ankara vereitelt
USA werfen Russland Beschuss ziviler Ziele in Syrien vor

USA werfen Russland Beschuss ziviler Ziele in Syrien vor

Washington - Die USA haben den russischen Streitkräften vorgeworfen, Luftangriffe auf zivile Ziele in Syrien zu fliegen.
USA werfen Russland Beschuss ziviler Ziele in Syrien vor
Flüchtlinge ohne Papiere abweisen: Kritik an CSU-Vorstoß

Flüchtlinge ohne Papiere abweisen: Kritik an CSU-Vorstoß

München - Erst sorgt die CSU mit ihrer Forderung einer Integrationspflicht für Aufsehen. Jetzt der nächste Aufreger: Flüchtlinge ohne gültige Papiere sollen abgewiesen werden. Die neue Forderung stößt auf hefige Kritik.
Flüchtlinge ohne Papiere abweisen: Kritik an CSU-Vorstoß
Rückblick2015: Pleiten, Pech und Pannen

Rückblick2015: Pleiten, Pech und Pannen

Alles gut? Nicht unbedingt. Ein überschwemmtes Regierungsgebäude, ein gehacktes Computernetz, ein Rüffel vom Bundesverfassungsgericht und so weiter. Auch 2015 wurde der Politikbetrieb durch manches Missgeschick gestört.
Rückblick2015: Pleiten, Pech und Pannen
Deutscher Nato-General sieht Abschreckung in Gefahr

Deutscher Nato-General sieht Abschreckung in Gefahr

Brüssel - Der deutsche Nato-General Hans-Lothar Domröse sieht die Machtbalance zwischen Russland und dem Westen in Gefahr. Schon bald müsse sich entscheiden, ob das westliche Bündnis nachrüsten soll.
Deutscher Nato-General sieht Abschreckung in Gefahr
USA hörten Netanjahu während Iran-Gesprächen ab

USA hörten Netanjahu während Iran-Gesprächen ab

Jerusalem (dpa) - Der US-Geheimdienst NSA hat den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu nach einem Zeitungsbericht während der heiklen Iran-Gespräche abgehört.
USA hörten Netanjahu während Iran-Gesprächen ab
Twitter verspricht härteres Vorgehen gegen Hass-Posts

Twitter verspricht härteres Vorgehen gegen Hass-Posts

San Francisco (dpa) - Twitter hat ein härteres Vorgehen gegen Hassreden und Drohungen versprochen. Neu formulierte Regeln sollen zeigen, dass der Kurznachrichtendienst ein solches Verhalten nicht tolerieren werde, hieß es in einem Blogeintrag.
Twitter verspricht härteres Vorgehen gegen Hass-Posts
Rückblick2015: Terror-Jahr in Frankreich

Rückblick2015: Terror-Jahr in Frankreich

Ein Land leckt seine Wunden, zerrissen von der Frage nach der richtigen Antwort auf die islamistische Bedrohung. Die Terrorserie von "Charlie" bis "Bataclan" hat das Land bis ins Mark erschüttert.
Rückblick2015: Terror-Jahr in Frankreich
Iranische Schiffe feuern Raketen nahe US-Flugzeugträger ab

Iranische Schiffe feuern Raketen nahe US-Flugzeugträger ab

Tampa (dpa) - Iranische Marineschiffe haben nach Angaben des US-Militärs nahe eines Verbandes um den Flugzeugträger "USS Harry S. Truman" Raketen abgefeuert.
Iranische Schiffe feuern Raketen nahe US-Flugzeugträger ab
Terrorverdächtige waren im gleichen Motorrad-Club 

Terrorverdächtige waren im gleichen Motorrad-Club 

Brüssel - Die beiden in Belgien verhafteten Terrorverdächtigen sind nach Medienberichten Mitglieder eines Motorrad-Clubs. Beide kamen aus dem Brüsseler Stadtteil Anderlecht, wie der Sender RTBF berichtete.
Terrorverdächtige waren im gleichen Motorrad-Club 
Deutsche fürchten: 2016 passiert hier ein Anschlag 

Deutsche fürchten: 2016 passiert hier ein Anschlag 

Berlin - Zwei Drittel der Bundesbürger rechnen mit einem Anschlag der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in Deutschland im nächsten Jahr.
Deutsche fürchten: 2016 passiert hier ein Anschlag 
Türkei-Einsatz: Bundeswehrsoldaten kommen zurück

Türkei-Einsatz: Bundeswehrsoldaten kommen zurück

Kahramanmaras/Köln - Mit der Rückkehr der letzten 20 von einst 300 "Patriot"-Soldaten endet der Bundeswehreinsatz in der Türkei zum Schutz vor Luftangriffen aus Syrien.
Türkei-Einsatz: Bundeswehrsoldaten kommen zurück
IS-Anführer mit Verbindungen zu Pariser Anschlägen getötet

IS-Anführer mit Verbindungen zu Pariser Anschlägen getötet

Er arbeitete mit den Attentätern von Paris zusammen und soll schon neue Bluttaten geplant haben. Nun ist Charaffe al-Muadan, ein mutmaßlicher IS-Anführer, bei Luftangriffen getötet worden. Die größten Schlachten gegen die Terrormiliz stehen aber noch bevor.
IS-Anführer mit Verbindungen zu Pariser Anschlägen getötet
Iran verschifft Uran nach Russland

Iran verschifft Uran nach Russland

Teheran macht offenbar Ernst: Der Abtransport angereicherten Urans gehört zu den wichtigsten Punkten des Atomabkommens. Bald könnten die Sanktionen des Westens gegen den Iran fallen.
Iran verschifft Uran nach Russland