Ressortarchiv: Politik

Anschlagspläne für Silvester: Zwei Festnahmen in Brüssel

Anschlagspläne für Silvester: Zwei Festnahmen in Brüssel

Silvester ist ein Fest. Doch die Bewohner der belgischen Hauptstadt werden wohl nicht unbeschwert anstoßen. Terroristen wollten ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt Anschläge in Brüssel verüben. Bei einem Antiterroreinsatz ist der Plan aufgeflogen.
Anschlagspläne für Silvester: Zwei Festnahmen in Brüssel
Schweiz erteilte mehr als 700 "Stripper-Visa"

Schweiz erteilte mehr als 700 "Stripper-Visa"

Die Schweiz hat in diesem Jahr mehr als 700 sogenannte Stripper-Visa vergeben. Dies gab die Einwanderungsbehörde des Landes am Dienstag bekannt.
Schweiz erteilte mehr als 700 "Stripper-Visa"
Wirtschaft knausert 2015 mit Großspenden an Parteien

Wirtschaft knausert 2015 mit Großspenden an Parteien

Die Parteien sind für ihre politische Arbeit auch auf Spenden angewiesen - Unternehmen waren hierbei nun aber zurückhaltender.
Wirtschaft knausert 2015 mit Großspenden an Parteien
Morddrohungen: Beck stellt Anzeige gegen Pegida

Morddrohungen: Beck stellt Anzeige gegen Pegida

Berlin - Beleidigungen, Hetze, Drohungen: In der scheinbaren Anonymität des Internets verlieren manche Nutzer jedes Gefühl für Recht und Anstand und werden zu Straftätern. Auch bei Pegida wird gehetzt und gedroht.
Morddrohungen: Beck stellt Anzeige gegen Pegida
Menschenrechtler: IS tötete hunderte eigene Kämpfer

Menschenrechtler: IS tötete hunderte eigene Kämpfer

Damaskus - Die Terrormiliz Islamischer Staat hat in Syrien nach Angaben von Menschenrechtlern seit Ausrufung ihres „Kalifats“ vor 18 Monaten mindestens 420 Mitglieder getötet.
Menschenrechtler: IS tötete hunderte eigene Kämpfer
Nahles will Sozialhilfe-Anspruch von EU-Bürgern einschränken

Nahles will Sozialhilfe-Anspruch von EU-Bürgern einschränken

Berlin - Die CSU nimmt bei ihrer Klausur Anfang Januar in Wildbad Kreuth die Belastungen durch den Flüchtlingsandrang in den Blick. Ein Aufregerthema will der Koalitionspartner SPD schon vorher abräumen.
Nahles will Sozialhilfe-Anspruch von EU-Bürgern einschränken
Nordkorea: Seltene Einblicke in ein rätselhaftes Land

Nordkorea: Seltene Einblicke in ein rätselhaftes Land

Pjöngjang - Seit Jahren leiden die Nordkoreaner unter der Nahrungsknappheit und der Wirtschaftsmisere. Doch es gibt Anzeichen des Wandels. Einblicke in ein rätselhaftes Land.
Nordkorea: Seltene Einblicke in ein rätselhaftes Land
Lebenslange Haft im Prozess um Völkermord in Ruanda

Lebenslange Haft im Prozess um Völkermord in Ruanda

In Frankfurt herrscht das "Weltrechtsprinzip". Deswegen verurteilt das Oberlandesgericht einen Ruander wegen seiner Beteiligung an einem Blutbad in Zentralafrika.
Lebenslange Haft im Prozess um Völkermord in Ruanda
Flüchtlingsausgaben der Länder betragen rund 17 Milliarden Euro

Flüchtlingsausgaben der Länder betragen rund 17 Milliarden Euro

Rund 200 000 Asylanträge wurden im vergangenen Jahr gezählt. In diesem Jahr kamen bereits mehr als eine Million Flüchtlinge nach Deutschland. Angesichts dieser Steigerung stocken die Länder im kommenden Jahr ihre Ausgaben deutlich auf.
Flüchtlingsausgaben der Länder betragen rund 17 Milliarden Euro
Terrorverdächtige verhaftet: Planten sie Anschläge?

Terrorverdächtige verhaftet: Planten sie Anschläge?

Brüssel - Die Bewohner in Brüssel werden an Silvester wohl nicht unbeschwert anstoßen. Terroristen wollten ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt Anschläge in Brüssel verüben. Bei einem Antiterroreinsatz ist der Plan aufgeflogen.
Terrorverdächtige verhaftet: Planten sie Anschläge?
Ausgaben für Flüchtlinge bei rund 17 Milliarden Euro

Ausgaben für Flüchtlinge bei rund 17 Milliarden Euro

Berlin - In diesem Jahr kamen bereits mehr als eine Million Flüchtlinge nach Deutschland. Im Vorjahr waren es noch 200.000. Angesichts dieser Steigerung stocken die Länder im kommenden Jahr ihre Ausgaben deutlich auf.
Ausgaben für Flüchtlinge bei rund 17 Milliarden Euro
So wurde Merkel zur Kanzlerin der Flüchtlinge

So wurde Merkel zur Kanzlerin der Flüchtlinge

Berlin - Manches kann man besser durchsetzen, wenn man sich nicht alles zu Herzen nimmt. Das sagte Merkel 1991. Das Leid von Menschen geht ihr zu Herzen. Wie Merkel zur Kanzlerin der Flüchtlinge wurde. Eine Spurensuche.
So wurde Merkel zur Kanzlerin der Flüchtlinge
Bildungsgewerkschaft setzt auf Kraftakt für Flüchtlingskinder

Bildungsgewerkschaft setzt auf Kraftakt für Flüchtlingskinder

Gut 8000 neue Lehrer pro 100 000 Flüchtlingskinder - diese Faustformel der Gewerkschaft GEW macht deutlich, wie groß der Kraftakt für die Bildungsintegration nächstes Jahr wird. Vor allem die Bundesländer müssen diese Herausforderung stemmen.
Bildungsgewerkschaft setzt auf Kraftakt für Flüchtlingskinder
Ex-Regierungschef Olmert muss für 18 Monate in Haft

Ex-Regierungschef Olmert muss für 18 Monate in Haft

Jerusalem - Israels Ex-Ministerpräsident Ehud Olmert muss wegen Korruption für 18 Monate ins Gefängnis. Das Höchste Gericht in Jerusalem verringerte am Dienstag eine Haftstrafe von ursprünglich sechs Jahren, die eine niedrigere Instanz verhängt hatte.
Ex-Regierungschef Olmert muss für 18 Monate in Haft
Syrisches Regime und Rebellen tauschen Kämpfer und Zivilisten aus

Syrisches Regime und Rebellen tauschen Kämpfer und Zivilisten aus

Hunderte teils verletzte Menschen dürfen im Bürgerkriegsland Syrien belagerte Orte verlassen. Grundlage ist eine Vereinbarung von Regierung und Rebellen. In der Stadt Homs reißen zwei Bomben zahlreiche Menschen in den Tod.
Syrisches Regime und Rebellen tauschen Kämpfer und Zivilisten aus
Integrationspflicht: "Union schürt Vorurteile gegen Flüchtlinge"

Integrationspflicht: "Union schürt Vorurteile gegen Flüchtlinge"

Berlin - Wie lassen sich die vielen Flüchtlinge aus fremden Kulturkreisen in Deutschland eingliedern? Die von der CSU angedrohten Leistungskürzungen sind nicht nur für die SPD der falsche Weg.
Integrationspflicht: "Union schürt Vorurteile gegen Flüchtlinge"
Özdemir kritisiert Wagenknechts Terror-Vergleich

Özdemir kritisiert Wagenknechts Terror-Vergleich

Berlin - Der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir hat Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht für ihren Terror-Vergleich scharf kritisiert.
Özdemir kritisiert Wagenknechts Terror-Vergleich
Wenn Journalisten getötet werden, ist es oft gezielt

Wenn Journalisten getötet werden, ist es oft gezielt

2015 war erneut ein blutiges Jahr für den Journalismus. Weltweit wurden Dutzende bei ihrer Arbeit getötet. Oft war es gezielter Mord.
Wenn Journalisten getötet werden, ist es oft gezielt
Lammert: "Änderung des Wahlrechts dringend erforderlich"

Lammert: "Änderung des Wahlrechts dringend erforderlich"

Wie viele Bundestagsabgeordnete wird es nach der Wahl 2017 geben - 600, 630 oder mehr? Unter den derzeitigen Umständen kann das niemand sagen - Bundestagspräsident Lammert dringt deshalb auf eine Gesetzesänderung.
Lammert: "Änderung des Wahlrechts dringend erforderlich"
Irakische Armee erobert Ramadi komplett zurück

Irakische Armee erobert Ramadi komplett zurück

Ramadi - Seit Mai war Ramadi in den Händen des IS - nun konnten irakische Truppen die Dschihadisten aus dem Zentrum der irakischen Großstadt vertreiben. Doch ein Ende der Terrormiliz ist noch nicht in Sicht.
Irakische Armee erobert Ramadi komplett zurück
Regierungsbildung in Spanien stockt: Rajoy bekommt nur Körbe

Regierungsbildung in Spanien stockt: Rajoy bekommt nur Körbe

Die Regierungsbildung steckt in Spanien in der Sackgasse. Nachdem die Volkspartei von Ministerpräsident Mariano Rajoy ihre absolute Mehrheit verloren hat, will niemand den Konservativen unter die Arme greifen. Die Sozialisten liegen auf der Lauer.
Regierungsbildung in Spanien stockt: Rajoy bekommt nur Körbe
Integrationspflicht: Scharfe Kritik an CSU-Forderung

Integrationspflicht: Scharfe Kritik an CSU-Forderung

Berlin - Nach der CDU fordert nun auch die CSU eine Integrationspflicht für Menschen, die aus dem Ausland nach Deutschland kommen. Der Koalitionspartner SPD, Grüne und Gewerkschaften protestieren.
Integrationspflicht: Scharfe Kritik an CSU-Forderung
Verdacht der Volksverhetzung: AfD-Chef Höcke angezeigt

Verdacht der Volksverhetzung: AfD-Chef Höcke angezeigt

Erfurt - Staatsanwälte müssen sich erneut mit umstrittenen Äußerungen von Björn Höcke beschäftigen. Der Thüringer AfD-Landesvorsitzende wurde wegen Volksvberhetzung angeklagt - nicht zum ersten Mal. 
Verdacht der Volksverhetzung: AfD-Chef Höcke angezeigt
Regierung soll bei Hartz IV manipulieren

Regierung soll bei Hartz IV manipulieren

Berlin - Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat der Bundesregierung Tricksereien bei der Festlegung der Hartz-IV-Sätze zu Lasten der Empfänger vorgeworfen.
Regierung soll bei Hartz IV manipulieren
Awacs-Aufklärer in die Türkei: Opposition will klagen

Awacs-Aufklärer in die Türkei: Opposition will klagen

Berlin - Die Opposition wird wegen des geplanten Einsatzes von Bundeswehrsoldaten in Awacs-Aufklärungsflugzeugen über der Türkei möglicherweise vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.
Awacs-Aufklärer in die Türkei: Opposition will klagen
Streit um "Sexsklaverei": Japan und Südkorea einigen sich

Streit um "Sexsklaverei": Japan und Südkorea einigen sich

Seoul/Tokio - 70 Jahre nach Kriegsende haben Südkorea und Japan sich in ihrem jahrzehntelangen Streit über das bittere Kapitel der südkoreanischen Zwangsprostituierten während des Zweiten Weltkriegs geeinigt.
Streit um "Sexsklaverei": Japan und Südkorea einigen sich
Kubicki sieht FDP auf Erfolgskurs

Kubicki sieht FDP auf Erfolgskurs

Parteivize Kubicki sieht die FDP nach dem Bundestags-Aus wieder im Angriffsmodus. Nach der Häme vergangener Jahre sei es wieder chic, sich zu den Liberalen zu bekennen. Zum Schlüssel könnte die Wahl in Baden-Württemberg werden - glaubt der dortige FDP-Spitzenmann Rülke.
Kubicki sieht FDP auf Erfolgskurs
Der Druck nimmt zu: Seehofer vor schwierigem Jahr

Der Druck nimmt zu: Seehofer vor schwierigem Jahr

München - Die hohen Flüchtlingszahlen, die großen Erwartungen der CSU-Anhänger, das Hickhack um die dritte Startbahn am Münchner Flughafen: Horst Seehofer steht vor einem schwierigen Jahr.
Der Druck nimmt zu: Seehofer vor schwierigem Jahr
Polen: Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts eingeschränkt

Polen: Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts eingeschränkt

Warschau (dpa) - Das polnische Verfassungsgericht verliert einen Großteil seiner Befugnisse zur Kontrolle von Regierung und Parlament. Ein entsprechendes Gesetz der neuen nationalkonservativen Regierung trat nun in Kraft, trotz internationaler Proteste.
Polen: Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts eingeschränkt
Hunderte Migranten im griechischen Hafen Piräus angekommen

Hunderte Migranten im griechischen Hafen Piräus angekommen

Athen/Piräus (dpa) - Der Flüchtlingsandrang aus der Türkei nach Griechenland dauert an. Am Montag sind im Hafen von Piräus an Bord einer Fähre rund 1550 Migranten und Flüchtlinge angekommen. Sie hätten zuvor von der Türkei auf die griechischen Inseln Lesbos, Chios und Samos übergesetzt, teilte die Küstenwache mit.
Hunderte Migranten im griechischen Hafen Piräus angekommen
Polens Präsident setzt umstrittenes Gesetz in Kraft

Polens Präsident setzt umstrittenes Gesetz in Kraft

Warschau - Der polnische Präsident Andrzej Duda hat ein umstrittenes neues Gesetz in Kraft gesetzt, mit dem nach Ansicht von Kritikern das Verfassungsgericht lahmgelegt werden könnte.
Polens Präsident setzt umstrittenes Gesetz in Kraft
Autobombe in Kabul gezündet: Ein Toter, viele Verletzte

Autobombe in Kabul gezündet: Ein Toter, viele Verletzte

Die Taliban verüben einen weiteren Anschlag in Kabul - nur Stunden, nachdem Pakistan und Afghanistan dort über Friedensgespräche mit den Aufständischen diskutiert hatten.
Autobombe in Kabul gezündet: Ein Toter, viele Verletzte
Bildungsministerin fordert Pflicht zur Integration

Bildungsministerin fordert Pflicht zur Integration

Berlin - Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) sieht bei dauerhaft in Deutschland bleibenden Flüchtlingen eine Pflicht zur Integration. "Wer dauerhaft hier bleibt, muss unsere Sprache lernen, unser Wertesystem kennen und die Regeln der Demokratie akzeptieren."
Bildungsministerin fordert Pflicht zur Integration
Verdi kündigt Kampagne für höhere Renten an

Verdi kündigt Kampagne für höhere Renten an

Millionen Rentner kommen mit ihren Bezügen nicht über Grundsicherung im Alter hinaus. Die Gewerkschaften fordern ein energisches Umsteuern.
Verdi kündigt Kampagne für höhere Renten an
CSU will verbindliche Deutschkurse für Flüchtlinge

CSU will verbindliche Deutschkurse für Flüchtlinge

München - Zur Integration von Flüchtlingen dringt die CSU einem Medienbericht zufolge auf verpflichtende Deutsch- und Grundwertekurse.
CSU will verbindliche Deutschkurse für Flüchtlinge
Deshalb musste Gauck seine Ansprache zweimal aufzeichnen

Deshalb musste Gauck seine Ansprache zweimal aufzeichnen

Berlin - Wegen eines Fehlers im Redemanuskript hat Bundespräsident Joachim Gauck seine diesjährige Weihnachtsansprache noch einmal neu aufzeichnen müssen.
Deshalb musste Gauck seine Ansprache zweimal aufzeichnen
Länder-Spagat: Schuldenbremse trotz hoher Flüchtlingskosten

Länder-Spagat: Schuldenbremse trotz hoher Flüchtlingskosten

Gemeinden, Länder und Bund ächzen unter der Milliarden-Belastung durch den Flüchtlingszustrom. Die Kosten sind kaum steuerbar. Dennoch scheint auch bei den Ländern grundsätzlich das Motto zu gelten: "Wir schaffen das".
Länder-Spagat: Schuldenbremse trotz hoher Flüchtlingskosten
Wagenknecht nennt Luftangriffe in Syrien Terror

Wagenknecht nennt Luftangriffe in Syrien Terror

Linksfraktionschefin Wagenknecht wählt harte Worte, um die Luftangriffe in Syrien zu verurteilen. Aus ihrer Sicht sind sie nicht weniger schlimm als die Anschläge von Paris.
Wagenknecht nennt Luftangriffe in Syrien Terror
Syrischer Journalist in Türkei erschossen

Syrischer Journalist in Türkei erschossen

Istanbul - Der syrische Journalist und Oppositionelle Nadschi al-Dscherf ist Augenzeugen zufolge in der südtürkischen Stadt Gaziantep erschossen worden.
Syrischer Journalist in Türkei erschossen
Irakische Truppen vertreiben IS aus Ramadi

Irakische Truppen vertreiben IS aus Ramadi

Ramadi - Fernab des „Kalifats“ erregte die Terrormiliz IS in den vergangenen Monaten mit blutigen Anschlägen Aufmerksamkeit. Doch in ihrem Kernland sind die Dschihadisten immer mehr in der Defensive. Die irakische Stadt Ramadi ist wohl gefallen.
Irakische Truppen vertreiben IS aus Ramadi
Paris alarmiert: Anti-Arabische Proteste auf Korsika

Paris alarmiert: Anti-Arabische Proteste auf Korsika

Korsika - Nach Angriffen auf Feuerwehrleute und Polizisten wüteten Bürger tagelang gegen Araber. Die Ausschreitungen alarmierten sogar die Hauptstadt Paris.
Paris alarmiert: Anti-Arabische Proteste auf Korsika
Bericht: Rund 8000 Deutschklassen für Flüchtlingskinder

Bericht: Rund 8000 Deutschklassen für Flüchtlingskinder

Angesichts hunderttausender schulpflichtiger Flüchtlingskinder haben die Bundesländer einem Zeitungsbericht zufolge bisher mindestens 8264 spezielle Deutsch-Klassen eingerichtet, berichtet die "Welt am Sonntag".
Bericht: Rund 8000 Deutschklassen für Flüchtlingskinder
Größtes Hackertreffen Europas: Emotionaler Auftakt

Größtes Hackertreffen Europas: Emotionaler Auftakt

Hamburg - Mit einem emotionalen Auftakt und gar nicht technisch hat der Chaos Communication Congress in Hamburg begonnen. Erster Höhepunkt war dann aber die Präsentation eines Hackers, der die Steuerungssoftware eines VW-Dieselmotors unter die Lupe genommen hat.
Größtes Hackertreffen Europas: Emotionaler Auftakt
SPD-Vize: CDU biedert sich bei AfD an

SPD-Vize: CDU biedert sich bei AfD an

Kiel - SPD-Bundesvize Ralf Stegner hat die Haltung der Union zur Alternative für Deutschland (AfD) scharf kritisiert. Allen öffentlichen Beteuerungen zum Trotz hofft die Union nach seiner Einschätzung klammheimlich auf den Einzug der AfD in möglichst viele Parlamente.
SPD-Vize: CDU biedert sich bei AfD an
Bayern will Grenzen wieder selbst kontrollieren

Bayern will Grenzen wieder selbst kontrollieren

Berlin - Die Flüchtlingsfrage und die Grenzsicherung - seit Wochen ein Reizthema, nicht nur zwischen CSU und Kanzlerin Merkel. Bayerns Innenminister Herrmann legt nach: Am liebsten wäre ihm, der Freistaat nähme die Grenzkontrolle selbst in die Hand.
Bayern will Grenzen wieder selbst kontrollieren
Krisenkommando Bundeswehr: Abmarsch in den roten Bereich?

Krisenkommando Bundeswehr: Abmarsch in den roten Bereich?

Berlin - „Tornados“ für den Kampf gegen den IS, Blauhelmsoldaten für Frieden in Mali und jetzt Awacs-Aufklärer für den Schutz der Türkei: Was soll die Bundeswehr noch alles leisten? So mancher meint, dass sie ihre Grenzen schon überschritten hat.
Krisenkommando Bundeswehr: Abmarsch in den roten Bereich?
Israelische Minister billigen Gesetz gegen kritische NGOs

Israelische Minister billigen Gesetz gegen kritische NGOs

Jerusalem - Israels rechtsorientierte Justizministerin will mit einem neuen Gesetz die Arbeit kritischer linksorientierter Nichtregierungsorganisationen einschränken. Der stark umstrittene Gesetzesentwurf wurde einstimmig von einem Ministerausschuss gebilligt.
Israelische Minister billigen Gesetz gegen kritische NGOs
Nach tödlicher Attacke: Debatte um Gewalt gegen Polizisten

Nach tödlicher Attacke: Debatte um Gewalt gegen Polizisten

Ein Polizist wird bei einem Einsatz in Herborn erstochen. Die Bluttat löst weit über Hessen hinaus Entsetzen aus. Die Polizeigewerkschaften fordern einen besseren Schutz der Beamten.
Nach tödlicher Attacke: Debatte um Gewalt gegen Polizisten
Polizei in Wien verstärkt nach Terrorwarnung Bereitschaft

Polizei in Wien verstärkt nach Terrorwarnung Bereitschaft

Wien - Kurz vor Silvester sollen Attentäter „Richtung Europa unterwegs“ sein. Wien setzt nach Warnungen eines nicht genannten Geheimdienstes bewaffnete Polizeipatrouillen ein. Berlin reagiert zurückhaltend.
Polizei in Wien verstärkt nach Terrorwarnung Bereitschaft
Planung von Friedensgesprächen: Pakistans Armeechef in Kabul

Planung von Friedensgesprächen: Pakistans Armeechef in Kabul

Pakistan will Afghanistan helfen, sich mit den Taliban auszusöhnen. Es war das Hauptthema eines hochrangigen Treffens in Kabul. Aber Pakistan hätte auch gerne etwas dafür: zum Beispiel Hilfe bei der Erfassung eines Verbrechers, der sich in Afghanistan verbirgt.
Planung von Friedensgesprächen: Pakistans Armeechef in Kabul