Ressortarchiv: Politik

Gabriel: AfD durch Verfassungsschutz beobachten lassen

Gabriel: AfD durch Verfassungsschutz beobachten lassen

Berlin - Nach der umstrittenen Schusswaffen-Äußerung der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry hat SPD-Parteichef Sigmar Gabriel die Forderung seiner Partei bekräftigt, die Alternative für Deutschland durch den Verfassungsschutz zu beobachten.
Gabriel: AfD durch Verfassungsschutz beobachten lassen
Auf Kinder schießen lassen? Wirbel um AfD-Chefin

Auf Kinder schießen lassen? Wirbel um AfD-Chefin

Berlin - Die Berliner AfD-Chefin Beatrix von Storch findet es grundsätzlich richtig, auch Frauen mit Kindern notfalls mit Waffengewalt am Grenzübertritt zu hindern.
Auf Kinder schießen lassen? Wirbel um AfD-Chefin
AfD-Chefin zieht mit Schusswaffen-Äußerung Kritik auf sich

AfD-Chefin zieht mit Schusswaffen-Äußerung Kritik auf sich

Berlin - Die deutsche Polizei schießt an der Grenze auf Flüchtlinge? Für AfD-Chefin Petry ist das vorstellbar. Die Kritik an ihr reicht von "widerlich" bis "verroht". Mancher fühlt sich an DDR-Zeiten erinnert.
AfD-Chefin zieht mit Schusswaffen-Äußerung Kritik auf sich
Neue Töne von Merkel - aber kein Kurswechsel

Neue Töne von Merkel - aber kein Kurswechsel

Berlin - Über Monate hebt Kanzlerin Merkel in ihren Reden die Chancen des Flüchtlingszuzugs hervor. Jetzt setzt sie neue Akzente. Fast alle, die gekommen sind, müssten irgendwann wieder gehen. Ein Kurswechsel ist das aber nicht.
Neue Töne von Merkel - aber kein Kurswechsel
10.000 Flüchtlingskinder in Europa verschwunden

10.000 Flüchtlingskinder in Europa verschwunden

Den Haag - Tausende Kinder verschwinden spurlos in Europa. Sie kamen alleine als Flüchtlinge. Die Polizeibehörde Europol befürchtet, dass sie Opfer von Kriminellen werden könnten, die Flüchtlinge gnadenlos ausbeuten.
10.000 Flüchtlingskinder in Europa verschwunden
Syriens Opposition trifft in Genf erstmals UN-Vermittler

Syriens Opposition trifft in Genf erstmals UN-Vermittler

Genf - Syriens Regimegegner haben sich nach ihrer Ankunft in Genf erstmals mit UN-Sondervermittler Staffan de Mistura getroffen. Die Vertreter der Opposition seien am Sonntag von de Mistura besucht worden.
Syriens Opposition trifft in Genf erstmals UN-Vermittler
Dutzende Tote bei Doppelanschlag - IS bekennt sich

Dutzende Tote bei Doppelanschlag - IS bekennt sich

Damaskus - Bei einem Doppelanschlag im Süden der syrischen Hauptstadt Damaskus sind viele Menschen getötet worden. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete am Sonntag von mindestens 47 Toten.
Dutzende Tote bei Doppelanschlag - IS bekennt sich
Streit über Kieler Polizei-Erlass zu Flüchtlingen

Streit über Kieler Polizei-Erlass zu Flüchtlingen

Die Kieler Polizei hat offenbar Täter mit unklarer Identität bei Kleinstdelikten nicht erkennungsdienstlich behandelt. Die Leitlinie gilt zwar nicht mehr, aber der Streit über den Umgang mit Flüchtlingen geht weiter.
Streit über Kieler Polizei-Erlass zu Flüchtlingen
Iowa gibt erste Aufschlüsse im US-Präsidentschaftsrennen

Iowa gibt erste Aufschlüsse im US-Präsidentschaftsrennen

Iowa wählt die US-Präsidentschaftskandidaten. Zahlenmäßig hat der Staat keine Bedeutung, aber es ist der erste große Test. Können Donald Trump und Bernie Sanders ihre Popularität in Stimmen ummünzen?
Iowa gibt erste Aufschlüsse im US-Präsidentschaftsrennen
Heikle Dienstreise: Seehofer besucht Putin in Moskau

Heikle Dienstreise: Seehofer besucht Putin in Moskau

München - Sanktionen gegen Russland und Flüchtlingskrise in Europa: Die Reise von Horst Seehofer zu Kremlchef Wladimir Putin steht politisch unter keinem guten Stern. Wird das Treffen am Ende beiden nutzen?
Heikle Dienstreise: Seehofer besucht Putin in Moskau
Neues IS-Exekutions-Video: Drohung gegen den Westen

Neues IS-Exekutions-Video: Drohung gegen den Westen

Paris - In einem neuen Video der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) bedroht ein französischsprachiger Extremist den Westen und exekutiert vor der Kamera mehrere angebliche Spione.
Neues IS-Exekutions-Video: Drohung gegen den Westen
Syrien: Menschen im belagerten Madaja verhungern

Syrien: Menschen im belagerten Madaja verhungern

Vorsätzliches Aushungern ist ein Kriegsverbrechen. Dennoch droht Tausenden Menschen in Syrien der Hungertod. Selbst Hilfslieferungen garantieren nicht allen das Überleben - wie die Stadt Madaja zeigt.
Syrien: Menschen im belagerten Madaja verhungern
Flüchtlingskrise: Österreich plant 50.000 Abschiebungen

Flüchtlingskrise: Österreich plant 50.000 Abschiebungen

Wien - Schweden will der Flüchtlingskrise mit Massenausweisungen begegnen. Auch Österreich bereitet nun Abschiebungen im großen Stil vor. Zehntausende Flüchtlingen soll in ihre Heimatländer zurückgebracht werden.
Flüchtlingskrise: Österreich plant 50.000 Abschiebungen
Festnahmen nach fremdenfeindlicher Demo in Stockholm

Festnahmen nach fremdenfeindlicher Demo in Stockholm

Stockholm (dpa) - Nach Zusammenstößen bei einer Demonstration gegen die Flüchtlingspolitik der schwedischen Regierung sind in Stockholm drei Personen festgenommen worden. Den Festgenommenen wird Körperverletzung vorgeworfen, sagte Polizeisprecher Kjell Lindgren der Deutschen Presse-Agentur.
Festnahmen nach fremdenfeindlicher Demo in Stockholm
Union mit Drei-Jahres-Tief - AfD mit Rekordwert

Union mit Drei-Jahres-Tief - AfD mit Rekordwert

Berlin - Die mit radikalen Forderungen in der Flüchtlingsdebatte auftretende AfD hat in einer neuen Wahlumfrage ihr bislang bestes Ergebnis erzielt.
Union mit Drei-Jahres-Tief - AfD mit Rekordwert
Regierung will kriminelle Flüchtlinge auch in Drittstaaten abschieben

Regierung will kriminelle Flüchtlinge auch in Drittstaaten abschieben

Berlin - Ein Flüchtling wird straffällig, aber in seiner Heimat herrscht Krieg - für diesen Fall hat die Bundesregierung einen Plan: Die Menschen sollen in das Land zurück, über das sie die EU erreicht haben.
Regierung will kriminelle Flüchtlinge auch in Drittstaaten abschieben
Kritik an Gesetzesplänen gegen Jobcenter-Bürokratie

Kritik an Gesetzesplänen gegen Jobcenter-Bürokratie

Weniger Bürokratie - mehr Hilfe für Arbeitslose: Das sehen neue Gesetzespläne der Regierung vor. Doch schon bevor sie ins Kabinett kommen, häufen sich kritische Stimmen.
Kritik an Gesetzesplänen gegen Jobcenter-Bürokratie
EU will Cameron mit "Notbremse" entgegenkommen

EU will Cameron mit "Notbremse" entgegenkommen

Die Verhandlungen mit London über eine EU-Reform gehen in die entscheidende Phase. Beim EU-Gipfel Mitte Februar soll es einen Kompromiss geben. Doch der Teufel steckt im Detail.
EU will Cameron mit "Notbremse" entgegenkommen
Türkei wirft Russland neue Verletzung des Luftraums vor

Türkei wirft Russland neue Verletzung des Luftraums vor

Das Verhältnis zwischen Moskau und Ankara ist extrem angespannt. Grund ist der Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei Ende November. Jetzt erhebt das Nato-Land erneut Vorwürfe gegen das Riesenreich. Verschärfen sich die Spannungen?
Türkei wirft Russland neue Verletzung des Luftraums vor
Mehr als 30 Flüchtlinge vor türkischer Küste ertrunken

Mehr als 30 Flüchtlinge vor türkischer Küste ertrunken

Istanbul - Vor der türkischen Ägäisküste sind bei einem Schiffsunglück mindestens 33 Flüchtlinge und Migranten ums Leben gekommen.
Mehr als 30 Flüchtlinge vor türkischer Küste ertrunken
"Hochgeheime" E-Mails belasten Hillary Clinton

"Hochgeheime" E-Mails belasten Hillary Clinton

Washington - Die demokratische US-Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton ist in der E-Mail-Affäre erneut in die Schlagzeilen geraten - kurz vor Beginn der Vorwahlen im Rennen ums Weiße Haus.
"Hochgeheime" E-Mails belasten Hillary Clinton
Merkel fordert Rückkehr vieler Flüchtlinge

Merkel fordert Rückkehr vieler Flüchtlinge

Neubrandenburg - Die Kanzlerin erwartet, dass viele Flüchtlings nur auf Zeit bleiben. Sie hofft auf einen Effekt wie nach dem Krieg in Jugoslawien. Eine radikale Forderung der AfD-Chefin sorgt für einen Sturm der Entrüstung.
Merkel fordert Rückkehr vieler Flüchtlinge
In Madaja verhungern immer mehr Menschen

In Madaja verhungern immer mehr Menschen

Damaskus - In der belagerten syrischen Stadt Madaja sterben weiter Menschen an den Folgen von Mangelernährung. Trotz der vor knapp drei Wochen gelieferten Nothilfe sind wieder mindestens 18 Menschen verhungert.
In Madaja verhungern immer mehr Menschen
E-Autos ab Sommer 2017 im Bundestag-Fahrdienst

E-Autos ab Sommer 2017 im Bundestag-Fahrdienst

Der Bundestag setzt auf klimafreundlichere Fahrzeuge. Der Fuhrpark für die Abgeordneten soll ab Sommer 2017 auch aus E-Autos bestehen. Einen Haken gibt es aber.
E-Autos ab Sommer 2017 im Bundestag-Fahrdienst
"Volksverräter"-Rufe gegen Merkel von AfD-Anhängern

"Volksverräter"-Rufe gegen Merkel von AfD-Anhängern

Neubrandenburg - Angela Merkel hat auf dem CDU-Landesparteitag in Neubrandenburg ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik bekräftigt. Vor der Halle forderten AfD-Anhänger den Rücktritt der Kanzlerin.  
"Volksverräter"-Rufe gegen Merkel von AfD-Anhängern
Dutzende Maskierte machen Jagd auf Flüchtlinge

Dutzende Maskierte machen Jagd auf Flüchtlinge

Stockholm - In der schwedischen Hauptstadt Stockholm haben in der Nacht zum Samstag mehrere dutzend maskierte Männer Jagd auf Flüchtlinge gemacht.
Dutzende Maskierte machen Jagd auf Flüchtlinge
AfD-Chefin Petry: Notfalls Waffen an Grenzen einsetzen

AfD-Chefin Petry: Notfalls Waffen an Grenzen einsetzen

Berlin - Die deutsche Polizei schießt an der Grenze auf Flüchtlinge? Für AfD-Chefin Petry ist das vorstellbar. Sie erntet einen Sturm der Entrüstung. Mancher Kritiker fühlt sich an alte Zeiten erinnert.
AfD-Chefin Petry: Notfalls Waffen an Grenzen einsetzen
Sexueller Missbrauch durch UN-Soldaten in 69 Fällen bestätigt

Sexueller Missbrauch durch UN-Soldaten in 69 Fällen bestätigt

New York - Es sind grässliche Vorwürfe, die UN-Truppen angelastet werden. Doch weil die Soldaten zu selten strafrechtlich verfolgt werden, wiederholen sich die sexuellen Gräueltaten.
Sexueller Missbrauch durch UN-Soldaten in 69 Fällen bestätigt
Maizière: Winter bremst Flüchtlingszustrom

Maizière: Winter bremst Flüchtlingszustrom

Hamburg - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat eingeräumt, das der Rückgang der Flüchtlingszahlen im Januar vorrangig auf das Winterwetter zurückzuführen ist.
Maizière: Winter bremst Flüchtlingszustrom
Steckt Russlands Regierung hinter Cyberattacke?

Steckt Russlands Regierung hinter Cyberattacke?

Berlin - Der Hackerangriff auf das Computersystem des Bundestags im vergangenen Jahr geht nach Überzeugung deutscher Sicherheitsbehörden auf einen Auftrag der russischen Regierung zurück.
Steckt Russlands Regierung hinter Cyberattacke?
EU-Kommission hält Schäubles Benzinsteuer-Idee für machbar

EU-Kommission hält Schäubles Benzinsteuer-Idee für machbar

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) stößt mit seinem Vorschlag einer europaweiten Benzinsteuer zur finanziellen Bewältigung der Flüchtlingskrise bei der EU-Kommission auf Wohlwollen.
EU-Kommission hält Schäubles Benzinsteuer-Idee für machbar
Nato-Generalsekretär fordert höheren Bundeswehretat

Nato-Generalsekretär fordert höheren Bundeswehretat

Berlin (dpa) - Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Deutschland aufgefordert, mehr Geld in seinen Verteidigungsetat zu investieren und Mängel bei den Streitkräften zu beheben. Die Bundesrepublik sei zwar "ein verlässlicher Verbündeter" und leiste wichtige Beiträge bei Auslandseinsätzen.
Nato-Generalsekretär fordert höheren Bundeswehretat
Türkei fordert fünf Milliarden Euro für Flüchtlinge

Türkei fordert fünf Milliarden Euro für Flüchtlinge

Berlin/Brüssel - Die Türkei fordert nach einem Medienbericht zur Bewältigung der hohen Zahl von Kriegsflüchtlingen aus dem benachbarten Syrien zwei Milliarden Euro mehr von der EU als bisher zugesagt.
Türkei fordert fünf Milliarden Euro für Flüchtlinge
Syrische Opposition zu Friedensgesprächen erwartet

Syrische Opposition zu Friedensgesprächen erwartet

Genf - Einen Tag nach dem Beginn der Friedensverhandlungen für Syrien will die Oppositionsseite nun doch zu den Gesprächen mit UN-Vermittler Staffan de Mistura nach Genf kommen.
Syrische Opposition zu Friedensgesprächen erwartet
SPD wirbt weiter für Recht auf Familiennachzug

SPD wirbt weiter für Recht auf Familiennachzug

Berlin - Junge männliche Migranten ohne Angehörige gelten als schwieriger integrierbar. Die SPD will deshalb in Sachen Familiennachzug nicht locker lassen. Dabei hat es gerade erst einen anderslautenden Kompromiss gegeben.
SPD wirbt weiter für Recht auf Familiennachzug
Anschlag auf Flüchtlingsheim: Polizei sucht Täter

Anschlag auf Flüchtlingsheim: Polizei sucht Täter

Villingen-Schwenningen - Nach dem Handgranaten-Anschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft im Schwarzwald sucht die Polizei mit einer Sonderkommission nach den Tätern.
Anschlag auf Flüchtlingsheim: Polizei sucht Täter
Kretschmann will jetzt doch mit der AfD reden

Kretschmann will jetzt doch mit der AfD reden

Stuttgart - Erst wollten Ministerpräsident Kretschmann und SPD-Spitzenkandidat Schmid bei der SWR-"Elefantenrunde" nicht mit der AfD an einem Tisch sitzen. Doch nun ändern sie ihre Haltung.
Kretschmann will jetzt doch mit der AfD reden
Genfer Friedensgespräche: Syrische Opposition nimmt teil

Genfer Friedensgespräche: Syrische Opposition nimmt teil

Genf - Nach langem Zögern hat die syrische Opposition ihre Teilnahme an den Friedensgesprächen in Genf zugesagt.
Genfer Friedensgespräche: Syrische Opposition nimmt teil
BND-Spionage gegen EU: Kanzleramt in Bedrängnis

BND-Spionage gegen EU: Kanzleramt in Bedrängnis

Berlin - Das Kanzleramt wusste laut einem Bericht spätestens seit 2008 darüber Bescheid, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) Institutionen der Europäischen Union und der Vereinten Nationen ausspionierte.
BND-Spionage gegen EU: Kanzleramt in Bedrängnis
Polen: Justizminister wird zugleich Chefankläger

Polen: Justizminister wird zugleich Chefankläger

Mehr Macht für den polnischen Justizminister Zbigniew Ziobro: Er soll nach einem neuen Gesetz auch Generalstaatsanwalt sein. Die Opposition warnt vor einer Aushöhlung der Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft.
Polen: Justizminister wird zugleich Chefankläger
Verschärfung des Asylrechts: Regierung drückt aufs Tempo

Verschärfung des Asylrechts: Regierung drückt aufs Tempo

Berlin - In Deutschland sollen bald schärfere Regeln beim Familiennachzug gelten. Zugleich soll der Flüchtlingszuzug eingedämmt werden. Doch aus der Türkei machen sich noch immer Zehntausende auf den Weg.
Verschärfung des Asylrechts: Regierung drückt aufs Tempo
Einwohnerzahl steigt auf fast 82 Millionen

Einwohnerzahl steigt auf fast 82 Millionen

Wiesbaden - So stark war die Zuwanderung nach Deutschland noch nie. Sie hat die Einwohnerzahl inzwischen auf fast 82 Millionen steigen lassen. Die amtlichen Statistiker glauben aber, dass ihre Schätzung zu niedrig ist.
Einwohnerzahl steigt auf fast 82 Millionen
Japan fährt weiteren Atomreaktor an

Japan fährt weiteren Atomreaktor an

Zwei Jahre lang war Japan atomfrei. Jetzt, fünf Jahre nach dem Gau in Fukushima, fährt die Nummer drei der Weltwirtschaft wieder einen Reaktor nach dem anderen hoch - gegen den Widerstand vieler Bürger.
Japan fährt weiteren Atomreaktor an
Handgranaten-Anschlag auf Flüchtlingsheim: Neue Erkenntnisse

Handgranaten-Anschlag auf Flüchtlingsheim: Neue Erkenntnisse

Villingen-Schwenningen - Unbekannte haben in der Nacht zum Freitag einen Anschlag mit einer Handgranate auf eine Flüchtlingsunterkunft in Villingen-Schwenningen verübt. Jetzt gibt es dazu neue Erkenntnisse.
Handgranaten-Anschlag auf Flüchtlingsheim: Neue Erkenntnisse
13-Jährige: Vergewaltigung durch Migranten erfunden

13-Jährige: Vergewaltigung durch Migranten erfunden

Berlin - Der Fall eines vermeintlich von Migranten entführten und vergewaltigen deutsch-russischen Mädchens aus Berlin ist aufgeklärt: Die 13-Jährige habe sich bei einem 19-jährigen Bekannten vor ihren Eltern versteckt.
13-Jährige: Vergewaltigung durch Migranten erfunden
Renzi warnt vor Schließung der Binnengrenzen in Europa

Renzi warnt vor Schließung der Binnengrenzen in Europa

Berlin - Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi hat eindringlich vor einem Scheitern der Schengen-Vereinbarungen für offenen Binnengrenzen in der EU wegen der Flüchtlingskrise gewarnt.
Renzi warnt vor Schließung der Binnengrenzen in Europa
Bundesrat: Gelber Sack in Zukunft Aufgabe der Kommunen

Bundesrat: Gelber Sack in Zukunft Aufgabe der Kommunen

Berlin - Der Bundesrat hat sich dafür ausgesprochen, die Zuständigkeit für das Sammeln, Sortieren und Verwerten von Plastik aus privaten Haushalten in die Hände der Kommunen zu legen.
Bundesrat: Gelber Sack in Zukunft Aufgabe der Kommunen
Flüchtlingsausweis soll flächendeckend eingeführt werden

Flüchtlingsausweis soll flächendeckend eingeführt werden

Berlin - Der Bundesrat hat den Weg für die flächendeckende Einführung des neuen Flüchtlingsausweises frei gemacht.
Flüchtlingsausweis soll flächendeckend eingeführt werden
UN: EU-Soldaten sollen Minderjährige missbraucht haben

UN: EU-Soldaten sollen Minderjährige missbraucht haben

Eine Flasche Wasser und ein paar Kekse - damit soll ein Mädchen in Afrika von französischen Soldaten für Sex bezahlt worden sein. Auch andere Minderjährige beschuldigten europäische Militärangehörige.
UN: EU-Soldaten sollen Minderjährige missbraucht haben
Seehofer lobt das Asylpaket II - und besteht auf Obergrenzen

Seehofer lobt das Asylpaket II - und besteht auf Obergrenzen

München - Auch nach dem Asylbeschluss der Koalition beharrt CSU-Chef Horst Seehofer auf einer Verringerung der Zuwandererzahlen durch nationale Maßnahmen an den deutschen Grenzen.
Seehofer lobt das Asylpaket II - und besteht auf Obergrenzen