Ressortarchiv: Politik

EU-Parlament: Le Pen droht Verlust der Immunität

EU-Parlament: Le Pen droht Verlust der Immunität

Brüssel (dpa) - Der französischen Präsidentschaftskandidatin und Europaabgeordneten Marine Le Pen droht der Verlust der parlamentarischen Immunität. Der Rechtsausschuss des Europaparlaments sprach sich dafür aus, der französischen Justiz eine Strafverfolgung der Rechtspopulistin zu ermöglichen.
EU-Parlament: Le Pen droht Verlust der Immunität
EU-Umweltminister verständigen sich auf Reform

EU-Umweltminister verständigen sich auf Reform

Brüssel - Die EU-Umweltminister haben sich nach zähen Verhandlungen auf eine gemeinsame Linie zur Reform des europäischen Emissionshandels verständigt.
EU-Umweltminister verständigen sich auf Reform
Bei Hollande-Rede: Scharfschütze feuert versehentlich Schuss ab

Bei Hollande-Rede: Scharfschütze feuert versehentlich Schuss ab

Angoulême - Ein französischer Polizei-Scharfschütze hat am Rande eines Auftritts von Präsident François Hollande versehentlich einen Schuss abgefeuert und zwei Menschen verletzt.
Bei Hollande-Rede: Scharfschütze feuert versehentlich Schuss ab
Altmaier verteidigt Afghanistan-Abschiebungen

Altmaier verteidigt Afghanistan-Abschiebungen

Berlin (dpa) - Kanzleramtschef Peter Altmaier hat Abschiebungen nach Afghanistan in bestimmte Gebiete verteidigt. Im vergangenen Jahr seien rund 3000 Afghanen freiwillig zurückgekehrt, sagte der CDU-Politiker bei einem Symposium zur Flüchtlingspolitik in Berlin.
Altmaier verteidigt Afghanistan-Abschiebungen
Russland und China verhindern Syrien-Sanktionen

Russland und China verhindern Syrien-Sanktionen

Déjà-vu im Sicherheitsrat: Schon wieder stemmt sich Russland per Veto gegen eine Syrien-Resolution, verhindert diesmal Sanktionen. Nach der Abstimmung giften sich Trumps neue UN-Botschafterin und der Vertreter des vor einer Woche gestorbenen russischen Botschafters an.
Russland und China verhindern Syrien-Sanktionen
Russland und China stimmen gegen Syrien-Sanktionen

Russland und China stimmen gegen Syrien-Sanktionen

New York - Russland und China haben durch ihr Veto im UN-Sicherheitsrat neue Strafmaßnahmen gegen Syrien wegen des Einsatzes von Chemiewaffen verhindert.
Russland und China stimmen gegen Syrien-Sanktionen
Bayern will Haft für Gefährder verlängern

Bayern will Haft für Gefährder verlängern

München - In Bayern können Terrorverdächtige bei konkreter Anschlagsgefahr maximal 14 Tage in Haft. Die Staatsregierung will diese Frist nun aufheben, die Opposition sieht einen Anschlag auf das Grundgesetz.
Bayern will Haft für Gefährder verlängern
Die Vorwürfe gegen Deniz Yücel aus dem Gerichtsprotokoll

Die Vorwürfe gegen Deniz Yücel aus dem Gerichtsprotokoll

Istanbul - Gegen den Welt-Korrespondenten Deniz Yücel hat ein Richter in der Türkei Untersuchungshaft verhängt. Jetzt liegt das Protokoll seiner Gerichtsverhandlung vor.
Die Vorwürfe gegen Deniz Yücel aus dem Gerichtsprotokoll
Rechte Gewalt in Sachsen weiter auf "sehr hohem Niveau"

Rechte Gewalt in Sachsen weiter auf "sehr hohem Niveau"

Dresden (dpa) - Erstmals seit 2012 ist die Zahl rechter Angriffe in Sachsen im vergangenen Jahr wieder leicht gesunken. 
Rechte Gewalt in Sachsen weiter auf "sehr hohem Niveau"
Mauerpläne: Trump übt sich in Selbstkritik

Mauerpläne: Trump übt sich in Selbstkritik

Washington - Das sind ganz neue Seiten: US-Präsident Donald Trump hat Schwächen bei der Kommunikation seiner Pläne zur Grenzsicherung nach Mexiko eingeräumt.
Mauerpläne: Trump übt sich in Selbstkritik
Wird Erdogan-Auftritt in Deutschland verboten?

Wird Erdogan-Auftritt in Deutschland verboten?

Berlin - In Deutschland nimmt der Widerstand gegen einen möglichen Wahlkampfauftritt des türkischen Präsidenten zu. Rechtlich gesehen wäre ein Verbot durchaus möglich. Es gibt jedoch ein Schlupfloch.
Wird Erdogan-Auftritt in Deutschland verboten?
Regensburgs OB Wolbergs ist wieder frei

Regensburgs OB Wolbergs ist wieder frei

Regensburg - Nach knapp sechs Wochen hinter Gittern ist der Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Allerdings mit Auflagen. 
Regensburgs OB Wolbergs ist wieder frei
Journalisten und Künstler fordern „Freiheit für Deniz!“ 

Journalisten und Künstler fordern „Freiheit für Deniz!“ 

Berlin - Zahlreiche Künstler und Journalisten fordern die Freilassung des „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel. Währenddessen hat eine Online-Petition mehr als 30.500 Unterschriften gesammelt.
Journalisten und Künstler fordern „Freiheit für Deniz!“ 
Österreich verschärft Abschieberegelung

Österreich verschärft Abschieberegelung

Wien - Schluss mit „Willkommenskultur“: Die Wiener Regierung will die Gangart gegen abgelehnte Asylbewerber verschärfen. Wer nicht kooperiert, kann auf keine Hilfe mehr hoffen.
Österreich verschärft Abschieberegelung
Rumänien nimmt mutmaßlichen Schlepper fest

Rumänien nimmt mutmaßlichen Schlepper fest

Bukarest - Die rumänische Polizei hat einen mutmaßlichen serbischen Schlepper gefasst, für den die deutschen Behörden einen europäischen Haftbefehl erlassen hatten. 
Rumänien nimmt mutmaßlichen Schlepper fest
Göttingen: Durchsuchungen bei Rechtsextremisten

Göttingen: Durchsuchungen bei Rechtsextremisten

Göttingen - Mit Durchsuchungen ist die Polizei am Dienstag gegen Rechtsextremisten in Niedersachsen und Thüringen vorgegangen, die im Verdacht stehen, eine bewaffnete Gruppe gebildet zu haben.
Göttingen: Durchsuchungen bei Rechtsextremisten
Türkische Regierungspartei sieht Inhaftierung von Yücel kritisch

Türkische Regierungspartei sieht Inhaftierung von Yücel kritisch

Istanbul - Die angeordnete Untersuchungshaft von Deniz Yücel sieht selbst eine türkische Regierungspartei kritisch - ein Abgeordneter warnt jedoch vor zu viel deutscher Einmischung.
Türkische Regierungspartei sieht Inhaftierung von Yücel kritisch
Hasskriminalität in Deutschland nicht richtig erfasst

Hasskriminalität in Deutschland nicht richtig erfasst

Straßburg - Aus Sicht des Europarats erfasst Deutschland die Hasskriminalität nicht richtig. Den Statistiken liege eine zu enge Definition des Begriffs zugrunde.
Hasskriminalität in Deutschland nicht richtig erfasst
Gewaltdrohungen gegen jüdische Einrichtungen nehmen zu

Gewaltdrohungen gegen jüdische Einrichtungen nehmen zu

Washington - In den USA sehen sich jüdische Einrichtungen einer Welle von Gewalt ausgesetzt. Friedhöfe werden geschändet, Schulen bedroht. Politiker verurteilen das Geschehen scharf.
Gewaltdrohungen gegen jüdische Einrichtungen nehmen zu
Trump stichelt gegen die Oscars zurück

Trump stichelt gegen die Oscars zurück

Los Angeles/Washington - Die diesjährige Oscar-Verleihung war gespickt mit Kritik an der Politik von Donald Trump. Das konnte der US-Präsident natürlich nicht unkommentiert auf sich sitzen lassen.
Trump stichelt gegen die Oscars zurück
Termin der Bundestagswahl 2017: An diesem Datum wird gewählt

Termin der Bundestagswahl 2017: An diesem Datum wird gewählt

München - Im Herbst 2017 steht in Deutschland die Bundestagswahl an. Mittlerweile steht der Termin fest, wann die deutschen Bürger den 19. Bundestag wählen. Und auch einige Kanzlerkandidaten sind bereits im Rennen.
Termin der Bundestagswahl 2017: An diesem Datum wird gewählt
Moscheeverein „Fussilet 33“ verboten: 460 Beamte im Einsatz

Moscheeverein „Fussilet 33“ verboten: 460 Beamte im Einsatz

Berlin - Der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt war dort häufig zu Besuch. Nun ist der Moschee-Verein Fussilet offiziell verboten. Die Polizei rückt zu einem Großeinsatz aus.
Moscheeverein „Fussilet 33“ verboten: 460 Beamte im Einsatz
Tod Kim Jong Nam: Verdächtigen droht Todesstrafe

Tod Kim Jong Nam: Verdächtigen droht Todesstrafe

Kuala Lumpur - Nach dem Tod des Halbbruders von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in Malaysia sollen sich zwei Frauen wegen Mordes vor Gericht verantworten. 
Tod Kim Jong Nam: Verdächtigen droht Todesstrafe
Israel schlägt Golfstaaten Nato-ähnliche Allianz vor

Israel schlägt Golfstaaten Nato-ähnliche Allianz vor

Berlin - Israel hat den sunnitischen arabischen Staaten wie der Golfmonarchie Saudi-Arabien die Bildung eines Verteidigungsbündnisses nach Nato-Vorbild vorgeschlagen. 
Israel schlägt Golfstaaten Nato-ähnliche Allianz vor
Pentagon übergibt Weißem Haus Plan zum Kampf gegen IS

Pentagon übergibt Weißem Haus Plan zum Kampf gegen IS

Donald Trump hatte es gefordert, das Pentagon hat geliefert. Ein Plan zur Bekämpfung des IS musste her. Was drinsteht, verrät keiner. Nach Lage der Dinge ist es aber eher eine Diskussionsgrundlage als ein tatsächliches Strategiepapier.
Pentagon übergibt Weißem Haus Plan zum Kampf gegen IS
Untersuchungshaft für Yücel: “So kann es jedem gehen“

Untersuchungshaft für Yücel: “So kann es jedem gehen“

Berlin - „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel sitzt auf unbestimmte Zeit in Untersuchungshaft. Mathias Döpfner, Vorstandschef von Axel-Springer, macht auf einen weiteren Umstand aufmerksam. 
Untersuchungshaft für Yücel: “So kann es jedem gehen“
Senat bestätigt Wilbur Ross als US-Wirtschaftsminister

Senat bestätigt Wilbur Ross als US-Wirtschaftsminister

Washington - Der US-Senat hat den von Präsident Donald Trump als Wirtschaftsminister vorgeschlagenen Milliardär Wilbur Ross bestätigt. Ross gilt auf der Position als umstritten.
Senat bestätigt Wilbur Ross als US-Wirtschaftsminister
Umweltbundesamt und Grüne: Aktion "Autofasten"

Umweltbundesamt und Grüne: Aktion "Autofasten"

Berlin - Das Umweltbundesamt und die Grünen rufen dazu auf, während der Fastenzeit der Umwelt zuliebe aufs Autofahren zu verzichten. Freiwilliges "Autofasten" von Aschermittwoch bis Ostern.
Umweltbundesamt und Grüne: Aktion "Autofasten"
Scheuer: Diese „Schulz-Fakes“ werden wir aufdecken

Scheuer: Diese „Schulz-Fakes“ werden wir aufdecken

Berlin - Martin Schulz polarisiert - doch nicht nur im positiven Sinne. Gerda Hasselfeldt und Andreas Scheuer prangern SPD-Regierungen an und weisen auf „Schulz-Fakes“ hin.
Scheuer: Diese „Schulz-Fakes“ werden wir aufdecken
George W. Bush verurteilt Trumps Medienattacken scharf

George W. Bush verurteilt Trumps Medienattacken scharf

Washington - Er hatte selbst kein gutes Verhältnis zu den Medien, doch der ehemalige US-Präsident George W. Bush kritisiert die Medienattacken von Donald Trump scharf. Einen Rat hat er auch.
George W. Bush verurteilt Trumps Medienattacken scharf
Merkel: Untersuchungshaft für Yücel "bitter und enttäuschend"

Merkel: Untersuchungshaft für Yücel "bitter und enttäuschend"

Istanbul - Fast zwei Wochen hielten die türkischen Behörden Deniz Yücel in Polizeigewahrsam fest. Nun muss der Journalist in U-Haft. Sein Fall wird zur neuen Belastungsprobe im deutsch-türkischen Verhältnis.
Merkel: Untersuchungshaft für Yücel "bitter und enttäuschend"
UN-Sicherheitsrat will über Syriensanktionen abstimmen

UN-Sicherheitsrat will über Syriensanktionen abstimmen

New York - Der UN-Sicherheitsrat will am Dienstag über Sanktionen gegen die syrische Regierung wegen Chemiewaffeneinsätzen abstimmen.
UN-Sicherheitsrat will über Syriensanktionen abstimmen
Brexit-Gesetz: Gibt es einen Rückschlag für May?

Brexit-Gesetz: Gibt es einen Rückschlag für May?

London - Die britische Premierministerin Theresa May muss für ihr Brexit-Gesetz noch immer mit einem möglichen Rückschlag rechnen. Am Montag gingen die Beratungen darüber in die zweite Runde.
Brexit-Gesetz: Gibt es einen Rückschlag für May?
Flüchtlinge: Amnesty wirft deutschen Innenministern Versagen vor

Flüchtlinge: Amnesty wirft deutschen Innenministern Versagen vor

Berlin - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat den Innenministern von Bund und Ländern wegen der Gewalt gegen Flüchtlinge hierzulande Versagen vorgeworfen.
Flüchtlinge: Amnesty wirft deutschen Innenministern Versagen vor
Nach Höcke-Streit: AfD-Landeschefs schwören Mitglieder ein

Nach Höcke-Streit: AfD-Landeschefs schwören Mitglieder ein

Die AfD rutscht nach dem Streit um Höcke in Umfragen unter zehn Prozent. Deshalb ziehen die Landeschefs jetzt die Reißleine. In ihrem Appell an die Mitglieder geht es um Kampf und Angriff. Nicht wirklich erstaunlich. Schließlich ist der Verfasser Oberstleutnant.
Nach Höcke-Streit: AfD-Landeschefs schwören Mitglieder ein
Tajani für Auffanglager in Libyen und Afrika-Marshallplan

Tajani für Auffanglager in Libyen und Afrika-Marshallplan

Die Balkanroute, über die Hunderttausende Flüchtlinge nach Deutschland kamen, ist weitgehend dicht. Doch viele riskieren weiterhin ihr Leben bei der Mittelmeer-Überfahrt von Libyen nach Italien. So soll es nicht weitergehen.
Tajani für Auffanglager in Libyen und Afrika-Marshallplan
Trumps Regierung will Wehretat um 54 Milliarden Dollar aufstocken

Trumps Regierung will Wehretat um 54 Milliarden Dollar aufstocken

Washington - Donald Trump hat schon lange mehr Militärausgaben bei den NATO-Ländern gefordert. Jetzt geht er mit gutem Beispiel voran.
Trumps Regierung will Wehretat um 54 Milliarden Dollar aufstocken
Jean-Marie Le Pen erneut wegen Äußerung über Roma verurteilt

Jean-Marie Le Pen erneut wegen Äußerung über Roma verurteilt

Aix-en-Provence - Seine Tochter führt seine ehemalige Partei im Aufwind in die französischen Präsidentschaftswahlen. Jean-Marie Le Pen muss sich derweil mit dem Rechtsstaat beschäftigen.
Jean-Marie Le Pen erneut wegen Äußerung über Roma verurteilt
Müde Merkel oder Wahlkampf-Maschine? Was Schulz erwarten darf

Müde Merkel oder Wahlkampf-Maschine? Was Schulz erwarten darf

Berlin - Es wird ein Wahlkampf mit Emotionen und Provokationen. Martin Schulz legt vor. Kann Merkel kontern? Will sie das überhaupt? Die Erfahrung mit ihr ist eindeutig - glaubt zumindest die SPD.
Müde Merkel oder Wahlkampf-Maschine? Was Schulz erwarten darf
Österreich und Deutschland in Flüchtlingsfrage weiter uneins

Österreich und Deutschland in Flüchtlingsfrage weiter uneins

Wien - Österreich und Deutschland sind sich im Grundsatz einig, dass eine starke EU eine wichtige Basis für eine gute Zukunft ist. Beim Wien-Besuch von Außenminister Sigmar Gabriel war aber dennoch nicht alles eitel Sonnenschein.
Österreich und Deutschland in Flüchtlingsfrage weiter uneins
Gehaltskluft bei Beamten - Wie es dazu kam und was nun helfen soll

Gehaltskluft bei Beamten - Wie es dazu kam und was nun helfen soll

Berlin - Bei der Bezahlung von Polizisten, Lehrern und anderen Beamten gibt es zwischen den Ländern immense Unterschiede. Schlusslicht ist Berlin, Spitzenreiter Bayern. Die Spreizung schafft Probleme.
Gehaltskluft bei Beamten - Wie es dazu kam und was nun helfen soll
Drohnenangriff in Syrien tötet Al-Kaidas Nummer Zwei

Drohnenangriff in Syrien tötet Al-Kaidas Nummer Zwei

Idlib - Seit Anfang des Jahres sind Dutzende Anführer extremistischer Gruppen in Syrien getötet worden. Einmal mehr trifft es Al-Kaida. Experten sehen einen schweren Schlag für das Terrornetzwerk.
Drohnenangriff in Syrien tötet Al-Kaidas Nummer Zwei
UN-Arbeitsgruppe beklagt Rassismus gegen Schwarze in Deutschland

UN-Arbeitsgruppe beklagt Rassismus gegen Schwarze in Deutschland

Berlin - Das Urteil von UN-Experten ist beunruhigend. Sie sagen: Viele der rund eine Million Menschen afrikanischer Herkunft erlebten Rassismus und Diskriminierung. Manche haben Angst um ihr Leben.
UN-Arbeitsgruppe beklagt Rassismus gegen Schwarze in Deutschland
Bund beantragt Sondersitzung des BER-Aufsichtsrates

Bund beantragt Sondersitzung des BER-Aufsichtsrates

Berlin - Beim Berliner Flughafen BER gibt es neuen Ärger: Vergangene Woche hatte Flughafenchef Mühlenfeld den Technikchef entlassen. Jetzt droht dem Flughafenchef die Entlassung.
Bund beantragt Sondersitzung des BER-Aufsichtsrates
Trumps Kandidat für Marineministerium lehnt Job ab

Trumps Kandidat für Marineministerium lehnt Job ab

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trumps Kandidat für das Marineministerium hat sich selbst aus dem Rennen genommen.
Trumps Kandidat für Marineministerium lehnt Job ab
Bundesregierung will bei WLAN-Gesetz nachbessern

Bundesregierung will bei WLAN-Gesetz nachbessern

Berlin - Das Ziel sind öffentliche WLAN-Netze ohne Passwörter und Abmahnrisiko: Acht Monate nach dem Inkrafttreten des neuen Telemediengesetzes sieht die Bundesregierung Bedarf für Nachbesserungen.
Bundesregierung will bei WLAN-Gesetz nachbessern
Trumps Rede vor dem Kongress: Premiere in eitel Sonnenschein?

Trumps Rede vor dem Kongress: Premiere in eitel Sonnenschein?

Washington - Zum ersten Mal wird Trump in der Nacht zu Mittwoch vor dem Kongress sprechen, soll die Linien seiner Politik beschreiben. Was wird von ihm erwartet? Und - Trump und die Republikaner, war da nicht mal was?
Trumps Rede vor dem Kongress: Premiere in eitel Sonnenschein?
Lucke-Partei plant Zusammenarbeit mit Merkel-Gegnern aus der CDU

Lucke-Partei plant Zusammenarbeit mit Merkel-Gegnern aus der CDU

Berlin - Erst AfD, dann ALFA, jetzt „Konservative Reformer“. Bernd Luckes Parteikarriere soll ihn jetzt mit unzufriedenen CDU-Wählern zusammengebracht haben.
Lucke-Partei plant Zusammenarbeit mit Merkel-Gegnern aus der CDU
Abu-Sayyaf-Video soll Enthauptung deutscher Geisel zeigen

Abu-Sayyaf-Video soll Enthauptung deutscher Geisel zeigen

Manila (dpa) - Auf den Philippinen hat die islamistische Terrorgruppe Abu Sayyaf ein Video veröffentlicht, das die Enthauptung ihrer deutschen Geisel zeigen soll. Der 70 Jahre alte Mann war im November entführt worden.
Abu-Sayyaf-Video soll Enthauptung deutscher Geisel zeigen
Deutsche Geisel auf Philippinen enthauptet

Deutsche Geisel auf Philippinen enthauptet

Manila  - Auf den Philippinen hat die islamistische Terrorgruppe Abu Sayyaf am Montag ein Video veröffentlicht, das die Enthauptung ihrer deutschen Geisel zeigt.
Deutsche Geisel auf Philippinen enthauptet