Ressortarchiv: Politik

Große Mehrheit der Bürger für Agenda-2010-Korrekturen

Große Mehrheit der Bürger für Agenda-2010-Korrekturen

Berlin (dpa) - Rückendeckung für SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz: Die große Mehrheit der Deutschen unterstützt Umfragen zufolge seine Forderung nach Korrekturen bei den Arbeitsmarktreformen der "Agenda 2010".
Große Mehrheit der Bürger für Agenda-2010-Korrekturen
Massenabschiebungen: Kelly widerspricht Trump

Massenabschiebungen: Kelly widerspricht Trump

Mexiko-Stadt - Kein anderes Land hat US-Präsident Trump seit seinem Amtsantritt so heftig angegriffen wie Mexiko. Sein Chefdiplomat schlägt beim Antrittsbesuch beim Nachbarn versöhnlichere Töne an.
Massenabschiebungen: Kelly widerspricht Trump
Forderung nach Verbot von Erdogan-Auftritt in Deutschland

Forderung nach Verbot von Erdogan-Auftritt in Deutschland

Berlin - Auch wenn noch gar nicht sicher ist, ob er kommt: In Deutschland wächst der Widerstand gegen einen möglichen Wahlkampfauftritt des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.
Forderung nach Verbot von Erdogan-Auftritt in Deutschland
Dänemark bis zur Eider? Espersen rudert zurück

Dänemark bis zur Eider? Espersen rudert zurück

Flensburg  - Søren Espersen von der Dänischen Volkspartei provoziert mit einer Forderung: Südschleswig zurück nach Dänemark.Schleswig-Holstein reagiert empört. War nicht so gemeint, schiebt Espersen nun nach.
Dänemark bis zur Eider? Espersen rudert zurück
Video: Oben-ohne-Aktivistin stört Le-Pen-Rede

Video: Oben-ohne-Aktivistin stört Le-Pen-Rede

Paris - Mit den Damen von Femen hat Marine Le Pen schon einige Begegnungen gehabt. Jetzt unterbrach erneut eine Aktivistin mit nacktem Oberkörper eine Rede der französischen Rechtspopulistin.
Video: Oben-ohne-Aktivistin stört Le-Pen-Rede
Verhafteter Salafist plante Bombenanschlag auf Polizei

Verhafteter Salafist plante Bombenanschlag auf Polizei

Göttingen/Northeim - Hochexplosive Chemikalien und Bauteile für einen Fernzünder lagen schon bereit: In Südniedersachsen ist ein deutscher Islamist gefasst worden.
Verhafteter Salafist plante Bombenanschlag auf Polizei
EU-Betrugsermittler prüfen Vorwürfe gegen Schulz

EU-Betrugsermittler prüfen Vorwürfe gegen Schulz

Hat Martin Schulz in seiner Zeit als EU-Parlamentspräsident Mitarbeiter begünstigt? Mit dieser Frage beschäftigt sich jetzt auch das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung. Für den Kanzlerkandidaten könnte das gut sein - oder auch sehr ungemütlich werden.
EU-Betrugsermittler prüfen Vorwürfe gegen Schulz
Asylverfahren dauern im Schnitt wieder länger

Asylverfahren dauern im Schnitt wieder länger

Nürnberg - Mehr als sieben Monate mussten Flüchtlinge im vergangenen Jahr im Schnitt auf die Entscheidung warten, ob sie bleiben dürfen. Damit sind die Verfahrensdauern gestiegen.
Asylverfahren dauern im Schnitt wieder länger
Dänische Rechtspopulisten wollen ein Stück Schleswig-Holstein zurück

Dänische Rechtspopulisten wollen ein Stück Schleswig-Holstein zurück

Flensburg - Südschleswig zurück nach Dänemark: Der Vorsitzende des auswärtigen Ausschusses im dänischen Parlament, Søren Espersen, stellt eine heikle Forderung.
Dänische Rechtspopulisten wollen ein Stück Schleswig-Holstein zurück
Schulz will mehr in Ausbildung und Pflege investieren

Schulz will mehr in Ausbildung und Pflege investieren

Halle/Berlin - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will Überschüsse in Bildung investieren. Angela Merkel dämpft unterdessen Hoffnungen auf einen Geldsegen.
Schulz will mehr in Ausbildung und Pflege investieren
"Moderner und sicherer": de Maizière stellt neuen Reisepass vor

"Moderner und sicherer": de Maizière stellt neuen Reisepass vor

Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat einen neuen Reisepass vorgestellt. Er verspricht sich von dem neuen Ausweisdokument ein hohes Maß an Sicherheit.
"Moderner und sicherer": de Maizière stellt neuen Reisepass vor
AfD-Kritiker berichtet von Hass- und Hundekot-Briefen

AfD-Kritiker berichtet von Hass- und Hundekot-Briefen

Nentershausen - Ein Leserbrief mit Kritik am lokalen AfD-Kreisverband hat einem Mann in Osthessen schockierend heftige Reaktionen eingebracht.
AfD-Kritiker berichtet von Hass- und Hundekot-Briefen
Türkische Spitzeleien in Klassenzimmern?

Türkische Spitzeleien in Klassenzimmern?

Ist es möglich, dass Pädagogen, Eltern - vielleicht sogar Schüler - in türkischem Auftrag angeheuert werden, türkei-kritische Lehrer zu denunzieren? Die schweren Vorwürfe rufen Landesregierung und Sicherheitsbehörden in NRW auf den Plan.
Türkische Spitzeleien in Klassenzimmern?
Wegen Trump? US-Immigranten fliehen nach Kanada trotz Schnee

Wegen Trump? US-Immigranten fliehen nach Kanada trotz Schnee

Quebec - Donald Trumps markige Rhetorik zeigt offenbar Wirkung: Immer mehr US-Immigranten versuchen, trotz strengem Frost auf abgelegenen Wegen nach Kanada zu kommen.
Wegen Trump? US-Immigranten fliehen nach Kanada trotz Schnee
Nur noch Deutschland bietet gebührenfreie Hochschulbildung

Nur noch Deutschland bietet gebührenfreie Hochschulbildung

In Deutschland spielen Privathochschulen eine Nischenrolle - wenn auch mit steigender Tendenz. Andere Staaten können die Nachfrage nach Studienplätzen kaum mehr mit öffentlichen Unis decken. In diese Lücke stoßen nach einer Studie zunehmend kommerzielle Anbieter.
Nur noch Deutschland bietet gebührenfreie Hochschulbildung
Malaysia bittet Interpol um Mithilfe im Fall Kim Jong Nam

Malaysia bittet Interpol um Mithilfe im Fall Kim Jong Nam

Nordkorea wehrt sich gegen den Verdacht, mit dem Fall um den Tod des Halbbruders von Machthaber Kim Jong Un etwas zu tun zu haben. Den zuständigen Ermittlern in Malaysia wirft das Regime in Pjöngjang Konspiration vor.
Malaysia bittet Interpol um Mithilfe im Fall Kim Jong Nam
CDU-Mann will Frauenquote bei Einreise von Flüchtlingen

CDU-Mann will Frauenquote bei Einreise von Flüchtlingen

Berlin - Der Berliner CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner schlägt eine Frauenquote bei der Einreise von Flüchtlingen nach Deutschland vor. Der Berliner wünscht sich ein „Gleichgewicht der Geschlechter“.
CDU-Mann will Frauenquote bei Einreise von Flüchtlingen
Ein „selbstverliebter Egomane“ wie Trump: CDU-Mann ätzt gegen Schulz

Ein „selbstverliebter Egomane“ wie Trump: CDU-Mann ätzt gegen Schulz

Düsseldorf - Verzweifelter Konter im Wahlkampf, oder Fehde unter Ex-Kollegen? Ein CDU-Europaparlamentarier attackiert Martin Schulz hart - mit einem Trump-Vergleich.
Ein „selbstverliebter Egomane“ wie Trump: CDU-Mann ätzt gegen Schulz
Truppen im Irak dringen auf Flughafengelände von Mossul vor

Truppen im Irak dringen auf Flughafengelände von Mossul vor

Mossul - Bei ihrer Offensive auf den Flughafen von Mossul sind die irakischen Truppen am Donnerstag auf das Airportgelände vorgedrungen. 
Truppen im Irak dringen auf Flughafengelände von Mossul vor
Wien will Österreicher-Bonus an Firmen zahlen

Wien will Österreicher-Bonus an Firmen zahlen

Wien - Österreichs Regierung möchte Firmen finanziell unterstützen, die Österreicher einstellen - um den Zuzug aus anderen EU-Staaten zu stoppen.
Wien will Österreicher-Bonus an Firmen zahlen
Trump kippt Obamas Schutz für Transgender 

Trump kippt Obamas Schutz für Transgender 

Washington - US-Präsident Donald Trump fährt mit seiner Politik einen deutlich anderen Kurs als sein Vorgänger Barack Obama. Jetzt macht er eine wichtige Entscheidung Obamas rückgängig.
Trump kippt Obamas Schutz für Transgender 
Abschiebungen: Afghanistan wusste nicht wer kommt

Abschiebungen: Afghanistan wusste nicht wer kommt

München - Wieder sind afghanische Flüchtlinge aus Deutschland abgeschoben worden - 18 junge Männer. Wer da kam, das wussten allerdings viele der beteiligten afghanischen Behörden bis zum Schluss wieder nicht.
Abschiebungen: Afghanistan wusste nicht wer kommt
Normenkontrollrat zweifelt an Maut-Einnahmeberechnung

Normenkontrollrat zweifelt an Maut-Einnahmeberechnung

Berlin - Bringt die umstrittene Pkw-Maut unter dem Strich 500 Millionen pro Jahr ein? Das verspricht das Verkehrsministerium. Unabhängige Regierungsberater sagen etwas anderes.
Normenkontrollrat zweifelt an Maut-Einnahmeberechnung
US-Außenminister Tillerson besucht Mexiko

US-Außenminister Tillerson besucht Mexiko

Mexiko-Stadt - Kein Land hat US-Präsident Trump in den vergangenen Wochen so heftig angegriffen wie Mexiko. Jetzt schickt er seinen Chefdiplomaten zu den Nachbarn. Vor dem Besuch sendet Washington widersprüchliche Signale.
US-Außenminister Tillerson besucht Mexiko
Niederlande wählt neues Parlament: Kommt der „Nexit“?

Niederlande wählt neues Parlament: Kommt der „Nexit“?

Amsterdam - Nach dem Brexit und der US-Wahl richten sich nun alle Augen auf die Niederlande. Dort wird im März ein neues Parlament gewählt. Warum das so wichtig ist: 
Niederlande wählt neues Parlament: Kommt der „Nexit“?
Neue Runde der Syrien-Verhandlungen beginnt in Genf

Neue Runde der Syrien-Verhandlungen beginnt in Genf

Genf - Seit sechs Jahren tobt in Syrien ein Bürgerkrieg. Am Genfer See wollen Regierung und Opposition unter UN-Vermittlung über eine politische Lösung sprechen. Findet das Töten endlich ein Ende?
Neue Runde der Syrien-Verhandlungen beginnt in Genf
Wiedereinführung der Wehrpflicht sinnvoll? Wehrbeauftragte zweifelt

Wiedereinführung der Wehrpflicht sinnvoll? Wehrbeauftragte zweifelt

Berlin - Die Wiedereinführung der Wehrpflicht wird wieder einmal heiß diskutiert. Der Wehrbeauftragte hält dies jedoch für unnötig und nicht realistisch. Die Bundeswehr habe nicht genügend Kapazitäten. 
Wiedereinführung der Wehrpflicht sinnvoll? Wehrbeauftragte zweifelt
Lagarde fordert von Athen weitere Reformen

Lagarde fordert von Athen weitere Reformen

Berlin - Die Ansage der IWF-Chefin an Athen und Europa ist deutlich: Das griechische Steuer- und Rentensystem müssen dringend verbessert werden, damit das Land in Zukunft wieder auf eigenen Füßen stehen kann.
Lagarde fordert von Athen weitere Reformen
Ermittlungen gegen Mitarbeiter von Le Pen

Ermittlungen gegen Mitarbeiter von Le Pen

Paris - Nach dem konservativen Élysée-Anwärter Fillon steckt nun Frankreichs Rechtspopulistin Marine Le Pen in einer Parlamentsjob-Affäre. Zwei Mitarbeiter stehen im Visier der Ermittler.
Ermittlungen gegen Mitarbeiter von Le Pen
Proteste gegen Sammelabschiebung nach Afghanistan

Proteste gegen Sammelabschiebung nach Afghanistan

München - Erneut soll ein Flieger abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan bringen - diesmal von München aus. Der Protest gegen die Abschiebungen ist groß.
Proteste gegen Sammelabschiebung nach Afghanistan
Genfer Syrien-Gespräche: UN-Gesandter pessimistisch

Genfer Syrien-Gespräche: UN-Gesandter pessimistisch

Genf - Zum vierten Mal soll am Genfer See über ein Ende des syrischen Bürgerkriegs verhandelt werden. Vor einem Jahr scheiterten die Gespräche erfolglos. Diesmal stehen die Chancen kaum besser.
Genfer Syrien-Gespräche: UN-Gesandter pessimistisch
Russland baut Modell des Reichstags zur Erstürmung

Russland baut Modell des Reichstags zur Erstürmung

Kubinka/Moskau - Russland plant einen Nachbau des Berliner Reichtags für Trainingseinheiten junger militärbegeisterter Menschen. Sie sollen dabei lernen, wie man ein Gebäude stürmt.
Russland baut Modell des Reichstags zur Erstürmung
Bericht: Erdogan kommt im März zu Werbeauftritt nach Deutschland

Bericht: Erdogan kommt im März zu Werbeauftritt nach Deutschland

Berlin -  Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will im März nach Deutschland kommen, um bei einem Auftritt in Nordrhein-Westfalen für das umstrittene Präsidialsystem zu werben.
Bericht: Erdogan kommt im März zu Werbeauftritt nach Deutschland
„Fan“ schickt Zschäpe regelmäßig Geld in die JVA

„Fan“ schickt Zschäpe regelmäßig Geld in die JVA

München - Die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe hat einen Gönner, der sie finanziell unterstützt. 
„Fan“ schickt Zschäpe regelmäßig Geld in die JVA
Bundestagswahl 2017: Datum, Umfragen, Prognosen

Bundestagswahl 2017: Datum, Umfragen, Prognosen

Berlin - Wird Angela Merkel abgelöst? Zieht die AfD in den Bundestag ein? Und wann findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag überhaupt statt? Wir beantworten die Fragen rund um die Bundestagswahl 2017.
Bundestagswahl 2017: Datum, Umfragen, Prognosen
Gorbatschow tritt aus eigener Umweltorganisation aus

Gorbatschow tritt aus eigener Umweltorganisation aus

Genf - Die vom früheren sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow gegründete Umweltorganisation Green Cross ist in Turbulenzen. Der Ex-Präsident ist von der Entwicklung enttäuscht. 
Gorbatschow tritt aus eigener Umweltorganisation aus
Flagge zeigen für die Nato: US-Hubschrauber in Ramstein

Flagge zeigen für die Nato: US-Hubschrauber in Ramstein

Ramstein - Die ersten Apache-Kampfhubschrauber für die US-Operation „Atlantic Resolve“ sind am Mittwoch auf der Airbase im pfälzischen Ramstein eingetroffen.
Flagge zeigen für die Nato: US-Hubschrauber in Ramstein
Nach Pädophilie-Äußerungen: "Alt-Right"-Star verlässt Breitbart News

Nach Pädophilie-Äußerungen: "Alt-Right"-Star verlässt Breitbart News

Washington - Der englische Autor und Provokateur Milo Yiannopoulos ist nach umstrittenen Äußerungen zum Thema Kindesmissbrauch als Redakteur der rechten US-Medienplattform Breitbart News zurückgetreten.
Nach Pädophilie-Äußerungen: "Alt-Right"-Star verlässt Breitbart News
Kabinett beschließt schärfere Regeln für Abschiebungen

Kabinett beschließt schärfere Regeln für Abschiebungen

Berlin - Was vor zwei Wochen von Bund und Ländern beschlossen wurde, wird jetzt umgesetzt: Besonders umstritten ist der geplante Zugriff auf Mobiltelefone von Flüchtlingen.
Kabinett beschließt schärfere Regeln für Abschiebungen
Von der Leyen: Müssen nicht jedem Tweet von Trump hinterher hecheln

Von der Leyen: Müssen nicht jedem Tweet von Trump hinterher hecheln

Berlin - Die Aufregung um Trumps Führungsstil ist in der deutschen Politik längst angekommen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen findet nun deutliche Worte der Kritik. 
Von der Leyen: Müssen nicht jedem Tweet von Trump hinterher hecheln
Nordkoreanischer Diplomat im Fall Kim Jong Nam verdächtigt

Nordkoreanischer Diplomat im Fall Kim Jong Nam verdächtigt

In Malaysia laufen die Ermittlungen zum mysteriösen Tod von Kim Jong Nam, dem Halbbruder von Nordkoreas Diktator. Einige Spuren führen direkt in die Botschaft des kommunistischen Regimes.
Nordkoreanischer Diplomat im Fall Kim Jong Nam verdächtigt
Maaßen warnt: Islamistisch-terroristische Szene angewachsen

Maaßen warnt: Islamistisch-terroristische Szene angewachsen

Berlin - Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat einen Zuwachs von 1600 Personen in der islamistisch-terroristischen Szene in Deutschland verzeichnet. Ein rasanter Anstieg.
Maaßen warnt: Islamistisch-terroristische Szene angewachsen
Neue Umfragen: AfD weiter im Sturzflug

Neue Umfragen: AfD weiter im Sturzflug

Neueste Sonntagsumfragen zeigen, dass die Union wieder knapp vor der SPD liegt. Die AfD hat mit einem schweren Umfragetief zu kämpfen. 
Neue Umfragen: AfD weiter im Sturzflug
Mehrmals aus den USA ausgewiesener Mexikaner begeht Suizid

Mehrmals aus den USA ausgewiesener Mexikaner begeht Suizid

Los Angeles - Während die US-Regierung eine härtere Abschiebepolitik plant, hat es an der Grenze zu Mexiko einen tödlichen Zwischenfall gegeben. 
Mehrmals aus den USA ausgewiesener Mexikaner begeht Suizid
Bundesregierung fordert Ende des Kriegs im Südsudan

Bundesregierung fordert Ende des Kriegs im Südsudan

Berlin - Rund 100.000 Menschen sind im Südsudan wegen der Hungersnot vom Tod bedroht. Die Bundesregierung nimmt die Konfliktparteien in die Verantwortung. 
Bundesregierung fordert Ende des Kriegs im Südsudan
Amnesty schlägt Alarm: Die Welt ist finsterer geworden

Amnesty schlägt Alarm: Die Welt ist finsterer geworden

Syrien, China, Iran, Saudi-Arabien, Russland: Bei dem Wort Menschenrechtsverletzung denkt man zuerst an solche Länder. Amnesty International richtet seinen Blick nun aber nach Westen - auch Deutschland bleibt nicht ungeschoren.
Amnesty schlägt Alarm: Die Welt ist finsterer geworden
Bericht: Putin lässt Trumps Psyche analysieren

Bericht: Putin lässt Trumps Psyche analysieren

Washington/Moskau - Russlands Präsident Wladimir Putin ist offenbar an Donald Trumps psychischer Konstitution interessiert. Laut einem amerikanischen Medienbericht hat er eine Analyse des US-Präsidenten erstellen lassen.
Bericht: Putin lässt Trumps Psyche analysieren
Schulz bekommt Rückendeckung für Reformvorschläge

Schulz bekommt Rückendeckung für Reformvorschläge

Berlin - Die Vorschläge des SPD-Kanzlerkandidaten zum Arbeitslosengeld stoßen bei CDU und Wirtschaft auf Widerstand. Ein Wirtschaftsexperte aber gibt ihm nun Recht.
Schulz bekommt Rückendeckung für Reformvorschläge
SPD-Fraktion legt Gesetzentwurf zu Managergehältern vor

SPD-Fraktion legt Gesetzentwurf zu Managergehältern vor

Berlin - Hohe Managergehälter sind für die Parteien im Wahljahr schöner Zündstoff - jetzt präsentiert die SPD im Bundestag einen eigenen Vorschlag. Topmanager dürften wenig begeistert sein.
SPD-Fraktion legt Gesetzentwurf zu Managergehältern vor
Uneinig: USA dementiert Pläne massenhafter Abschiebungen

Uneinig: USA dementiert Pläne massenhafter Abschiebungen

Washington - Drohen in den USA Massenabschiebungen? Die US-Regierung sagt Nein, hat aber gleichwohl die Tür dafür geöffnet. Es entsteht Verwirrung. Menschenrechtler reagieren entsetzt.
Uneinig: USA dementiert Pläne massenhafter Abschiebungen