Ressortarchiv: Politik

Was bedeutet «Covfefe»? - Trump löscht missglückten Tweet

Was bedeutet «Covfefe»? - Trump löscht missglückten Tweet

Trump twittert und das Netz dreht durch. Eigentlich nichts Neues, aber nach der wohl unfreiwilligen Wortschöpfung «covfefe» lacht die Welt über den US-Präsidenten. Am Morgen danach löscht Trump den Tweet.
Was bedeutet «Covfefe»? - Trump löscht missglückten Tweet
Trump: Entscheidung über Klimaschutz in den nächsten Tagen

Trump: Entscheidung über Klimaschutz in den nächsten Tagen

Donald Trump spannt die Welt weiter auf die Folter: Verlassen die USA das Pariser Klimaschutzabkommen, oder bleibt die größte Volkswirtschaft der Welt dabei?
Trump: Entscheidung über Klimaschutz in den nächsten Tagen
Drängte der IS Anis Amri zu Anschlag in Berlin?

Drängte der IS Anis Amri zu Anschlag in Berlin?

Der Berliner Weihnachtsmarktattentäter Anis Amri ist einem Medienbericht zufolge offenbar von einem oder mehreren Mitgliedern der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu einem Anschlag in Deutschland gedrängt worden.
Drängte der IS Anis Amri zu Anschlag in Berlin?
Offiziell: Schwesig als Ministerpräsidentin nominiert

Offiziell: Schwesig als Ministerpräsidentin nominiert

Manuel Schwesig hat den ersten Schritt auf dem Weg zum Ministerpräsidentinnen-Amt getan. Doch die Wahl muss wohl länger auf sich warten lassen als eigentlich geplant.
Offiziell: Schwesig als Ministerpräsidentin nominiert
Comey-Aussage in Trumps Russland-Affäre wohl nächste Woche

Comey-Aussage in Trumps Russland-Affäre wohl nächste Woche

Washington (dpa) - Der von US-Präsident Donald Trump entlassene FBI-Chef James Comey will wohl in der nächsten Woche vor dem Geheimdienst-Ausschuss des US-Senats aussagen.
Comey-Aussage in Trumps Russland-Affäre wohl nächste Woche
Schulz: Fünf-Punkte-Plan für ein starkes Europa gegen Trump

Schulz: Fünf-Punkte-Plan für ein starkes Europa gegen Trump

Martin Schulz will die europäischen Kräfte besser bündeln, um gestärkt in eine mögliche Auseinandersetzung mit den USA gehen zu können. Der SPD-Politiker stellt seinen Plan vor.
Schulz: Fünf-Punkte-Plan für ein starkes Europa gegen Trump
Merkel berät mit Chinas Premier über engere Zusammenarbeit

Merkel berät mit Chinas Premier über engere Zusammenarbeit

Der Besuch von Premier Li Keqiang hat wegen der umstrittenen Politik von US-Präsident Trump hohe Erwartungen ausgelöst. Doch einfach sind die Gespräche von Merkel mit ihrem Gast nicht. Die Menschenrechtslage in dem Riesenreich bleibt auf der Tagesordnung.
Merkel berät mit Chinas Premier über engere Zusammenarbeit
Berichte: Anis Amri vom Islamischen Staat zu Anschlag gedrängt

Berichte: Anis Amri vom Islamischen Staat zu Anschlag gedrängt

Anis Amri hat den Befehl zum Anschlag offenbar vom Islamischen Staat bekommen. Der Attentäter von Berlin soll von der Terrororganisation zu dem Angriff gedrängt worden sein.
Berichte: Anis Amri vom Islamischen Staat zu Anschlag gedrängt
17-jähriger Syrer nach Terrorverdacht wieder auf freiem Fuß

17-jähriger Syrer nach Terrorverdacht wieder auf freiem Fuß

Der Terrorverdacht gegen einen 17-jährigen Syrer aus Brandenburg hat sich nicht bestätigt. Nach nur einem Tag ist der junge Mann wieder auf freiem Fuß.
17-jähriger Syrer nach Terrorverdacht wieder auf freiem Fuß
38-jähriger Franzose gibt Schändung von De-Gaulle-Grab zu

38-jähriger Franzose gibt Schändung von De-Gaulle-Grab zu

Die Schändung des Grabs des früheren französischen Präsidenten Charles De Gaulle ist aufgeklärt. Ein 38-jähriger gesteht die Tat, nachdem er überführt wurde.
38-jähriger Franzose gibt Schändung von De-Gaulle-Grab zu
Anschlag in Kabul: Merkel entschlossen, Zahl der Toten steigt

Anschlag in Kabul: Merkel entschlossen, Zahl der Toten steigt

Bei einer der schweren Explosion im Diplomatenviertel von Kabul sind mindestens 90 Menschen getötet und mehr als 460 verletzt worden. Alle Entwicklungen in unserem News-Blog.
Anschlag in Kabul: Merkel entschlossen, Zahl der Toten steigt
Tumulte bei Abschiebung eines jungen Afghanen in Nürnberg

Tumulte bei Abschiebung eines jungen Afghanen in Nürnberg

Mitschüler wollen in Nürnberg die Abschiebung eines Klassenkameraden in sein Heimatland Afghanistan verhindern. Die Lage eskaliert, es kommt zu mehreren Festnahmen. Oppositionspolitiker kritisieren den Polizei-Einsatz scharf.
Tumulte bei Abschiebung eines jungen Afghanen in Nürnberg
Offiziersanwärter offenbar wegen rechtsradikaler Sprüche entlassen

Offiziersanwärter offenbar wegen rechtsradikaler Sprüche entlassen

Der Fall Franco A. und seine Folgen lässt die Bundeswehr nicht los. Nun sollen zwei Offiziersanwärter entlassen worden sein - weil sie durch rechtsradikale Sprüche aufgefallen waren.
Offiziersanwärter offenbar wegen rechtsradikaler Sprüche entlassen
Zehntausende Asylbescheide kommen auf den Prüfstand

Zehntausende Asylbescheide kommen auf den Prüfstand

Franco A. sei ein Einzelfall, sagt der Bundesinnenminister. Trotzdem will er Zehntausende Asylverfahren vorzeitig überprüfen. Die Opposition sieht das ganz anders: Der Fall des terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten sei längst nicht ausreichend überprüft.
Zehntausende Asylbescheide kommen auf den Prüfstand
US-Kommentatoren kritisieren Trumps Deutschland-Attacke scharf

US-Kommentatoren kritisieren Trumps Deutschland-Attacke scharf

Donald Trump hat via Twitter den Handel zwischen den USA und Deutschland massiv kritisiert. US-Medien warnen nun von allzu großem „Getöse“.
US-Kommentatoren kritisieren Trumps Deutschland-Attacke scharf
Britische Premierministerin May könnte Mehrheit einbüßen

Britische Premierministerin May könnte Mehrheit einbüßen

In einer Woche gehen die Briten wählen. Danach starten die Brexit-Verhandlungen. Ob Theresa May sie führen wird, ist offen.
Britische Premierministerin May könnte Mehrheit einbüßen
Keine rechtsstaatliche Prinzipien? Keine EU-Fördermittel

Keine rechtsstaatliche Prinzipien? Keine EU-Fördermittel

Die Bundesregierung will die Vergabe von Fördermitteln in der EU künftig von der Achtung rechtsstaatlicher Prinzipien und der Grundrechte in den Mitgliedstaaten abhängig machen.
Keine rechtsstaatliche Prinzipien? Keine EU-Fördermittel
Rücksichtslosen Rasern soll künftig Gefängnis drohen

Rücksichtslosen Rasern soll künftig Gefängnis drohen

Irrwitzige Wettfahrten in Städten richten immer wieder schwere Unfälle an. Jetzt kommt eine Gesetzesverschärfung auf den Weg.
Rücksichtslosen Rasern soll künftig Gefängnis drohen
Terrorverdächtiger Islamist sitzt in U-Haft

Terrorverdächtiger Islamist sitzt in U-Haft

Ein im Raum Weiden in der Oberpfalz festgenommener Terrorverdächtiger sitzt nun in Untersuchungshaft.
Terrorverdächtiger Islamist sitzt in U-Haft
Innere Sicherheit: Zehntausende Asylentscheidungen werden überprüft

Innere Sicherheit: Zehntausende Asylentscheidungen werden überprüft

In Deutschland sollen zehntausende Asylentscheidungen aus den vergangenen beiden Jahren überprüft werden. Die Maßnahme sei im Sinne der Sicherheit dringend geboten, sagt der Minister.
Innere Sicherheit: Zehntausende Asylentscheidungen werden überprüft
US-Alleingang: Trump kündigt angeblich Klimaschutzabkommen

US-Alleingang: Trump kündigt angeblich Klimaschutzabkommen

US-Präsident Donald Trump lässt den Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkommen prüfen. Eine endgültige Entscheidung werde er in den nächsten Tagen fällen. Doch was dann?
US-Alleingang: Trump kündigt angeblich Klimaschutzabkommen
Union und SPD verhindern Abstimmung zu Abzug aus Incirlik

Union und SPD verhindern Abstimmung zu Abzug aus Incirlik

Spielt die SPD ein doppeltes Spiel? Einerseits fordert sie einen Abzug der Soldaten aus Incirlik und verhindert andererseits die dazugehörige Parlamentsabstimmung. Verwirrend.
Union und SPD verhindern Abstimmung zu Abzug aus Incirlik
Ein Risiko? Trump verteilt private Handynummer an andere Staatschefs

Ein Risiko? Trump verteilt private Handynummer an andere Staatschefs

Kein Tag ohne Skandal um Donald Trump. Diesmal geht es um seine Handynummer. Die soll der US-Präsident allzu leichtfertig verteilt haben. Das ist allerdings höchst gefährlich - und vor allem so nicht erlaubt.
Ein Risiko? Trump verteilt private Handynummer an andere Staatschefs
Nordost-CDU will Schwesig zur Regierungschefin mitwählen

Nordost-CDU will Schwesig zur Regierungschefin mitwählen

Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschef leidet an Krebs und gibt seine politischen Ämter auf. Nachfolgerin soll Bundesfamilienministerin Schwesig werden. Die Vorbereitungen für den Machtwechsel beginnen.
Nordost-CDU will Schwesig zur Regierungschefin mitwählen
De Maizière will trotz Anschlag weiter nach Afghanistan abschieben

De Maizière will trotz Anschlag weiter nach Afghanistan abschieben

Eigentlich sollten Asylbewerber aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben werden. Der Anschlag in Kabul durchkreuzt die Pläne - aber nur für kurze Zeit und nicht wegen Sicherheitsbedenken.
De Maizière will trotz Anschlag weiter nach Afghanistan abschieben
Lokal schließt wegen Attacken nach AfD-Veranstaltung

Lokal schließt wegen Attacken nach AfD-Veranstaltung

Frauke Petry absolvierte vor einiger Zeit einen Wahlkampfauftritt in Schleswig-Holstein. Jetzt schließt das Lokal, in dem Petry ihre Rede hielt, wegen schweren Anfeindungen.
Lokal schließt wegen Attacken nach AfD-Veranstaltung
De Maizière will trotz Anschlag nach Afghanistan abschieben

De Maizière will trotz Anschlag nach Afghanistan abschieben

Realpolitik oder Zynismus? Eigentlich sollten Asylbewerber aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben werden. Der schwere Anschlag in Kabul durchkreuzt die Pläne - aber nur für kurze Zeit und nicht wegen Sicherheitsbedenken.
De Maizière will trotz Anschlag nach Afghanistan abschieben
Schulz warnt vor „gefährlicher Aufrüstungslogik“ der USA

Schulz warnt vor „gefährlicher Aufrüstungslogik“ der USA

Donald Trump fordert von Deutschland höher Militärausgaben, doch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz stellt sich gegen diese Forderung. Statt aufzurüsten müsse man die Abrüstung vorantreiben.
Schulz warnt vor „gefährlicher Aufrüstungslogik“ der USA
USA simulieren Raketenabschuss im Pazifik

USA simulieren Raketenabschuss im Pazifik

Im Nordkorea-Streit haben die USA ihre Raketenabwehr demonstriert. Von Kalifornien aus wurde ein Test-Flugkörper neutralisiert.
USA simulieren Raketenabschuss im Pazifik
Dutzende Tote bei Anschlag in Kabul

Dutzende Tote bei Anschlag in Kabul

Die riesige Bombe explodiert mitten im dichten Morgenverkehr - ganz nahe der deutschen Botschaft in Kabul. Die blutige Bilanz: Mindestens 80 Tote. Auch Bedienstete der Botschaft werden verletzt. Waren es einmal wieder Terroristen des Islamischen Staats?
Dutzende Tote bei Anschlag in Kabul
Foto mit geköpftem Trump - Sorge um Sohn Barron

Foto mit geköpftem Trump - Sorge um Sohn Barron

Die US-amerikanische Schauspielerin Kathy Griffin sorgte kürzlich im Netz mit einem Bild für Empörung, auf dem sie den blutüberströmten Kopf von Donald Trump in den Händen hält. Jetzt folgt die Entschuldigung.
Foto mit geköpftem Trump - Sorge um Sohn Barron
Afghanistan: Autobombe explodiert in Kabul

Afghanistan: Autobombe explodiert in Kabul

Kabul - Durch die Explosion einer Autobombe in Kabul hat es viele Tote gegeben. Als dieses Video veröffentlicht wurde, war die Opfer noch nicht bekannt.
Afghanistan: Autobombe explodiert in Kabul
Deutschland und Frankreich gegen Nato-Gipfel in der Türkei

Deutschland und Frankreich gegen Nato-Gipfel in der Türkei

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte angeboten, das Nato-Gipfel-Treffen 2018 in der Türkei auszurichten. Deutschland und Frankreich sollen das nun verhindert haben.
Deutschland und Frankreich gegen Nato-Gipfel in der Türkei
Abschiebung nach Afghanistan wegen Anschlags verschoben

Abschiebung nach Afghanistan wegen Anschlags verschoben

Berlin - Der ursprünglich für diesen Mittwoch geplante Flug zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan wird nach dem verheerenden Anschlag in Kabul verschoben.
Abschiebung nach Afghanistan wegen Anschlags verschoben
Brexit könnte Gesundheitswesen Millionen kosten

Brexit könnte Gesundheitswesen Millionen kosten

Alarmierender Bericht einer Denkfabrik: Im schlimmsten Fall werde der Brexit im Gesundheitswesen Millionenbeträge kosten - und es fehlen 70.000 Pflegekräfte.
Brexit könnte Gesundheitswesen Millionen kosten
„Covfefe“: Missglückter Trump-Tweet sorgt weltweit für Verwirrung

„Covfefe“: Missglückter Trump-Tweet sorgt weltweit für Verwirrung

Trump twittert und das Netz dreht durch. Eigentlich nichts Neues, aber nach der wohl unfreiwilligen Wortschöpfung „covfefe“ lacht die Welt über den US-Präsidenten.
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“Ziehe in Heiligen Krieg“: Plante 17-Jähriger einen Anschlag?

“Ziehe in Heiligen Krieg“: Plante 17-Jähriger einen Anschlag?

Ein 17-jähriger Junge soll seiner Mutter per Messengerdienst geschrieben haben, das er in den „Heiligen Krieg“ ziehe. Daraufhin nahm das SEK den Jungen in Gewahrsam.
“Ziehe in Heiligen Krieg“: Plante 17-Jähriger einen Anschlag?
Handelte der Attentäter von Manchester allein?

Handelte der Attentäter von Manchester allein?

Nach dem Anschlag von Manchester hegen die Ermittler Zweifel, ob der Selbstmordattentäter wirklich von einem größeren Terror-Netzwerk unterstützt wurde.
Handelte der Attentäter von Manchester allein?
Lanz-Talk: Republikaner bringt mit Trump-Plädoyer das Publikum zum Lachen

Lanz-Talk: Republikaner bringt mit Trump-Plädoyer das Publikum zum Lachen

Am Dienstagabend war Ralph Freund, ein Unterstützer Donald Trumps in Deutschland, bei Markus Lanz zu Gast. Er versuchte sich an einem beherzten Plädoyer für den US-Präsidenten - und löste damit unfreiwillig Heiterkeit aus.
Lanz-Talk: Republikaner bringt mit Trump-Plädoyer das Publikum zum Lachen
Russische Marine beschießt IS mit Marschflugkörpern

Russische Marine beschießt IS mit Marschflugkörpern

Als Demonstration militärischer Stärke hat die russische Marine Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien mit Marschflugkörpern beschossen.
Russische Marine beschießt IS mit Marschflugkörpern
Grüne stellen Bedingungen für Koalitionsvertrag

Grüne stellen Bedingungen für Koalitionsvertrag

Ende der Massentierhaltung, 20 Kohlekraftwerke sofort abschalten, Homo-Ehe: Die Grünen haben Bedingungen für einen künftigen Koalitionsvertrag festgelegt.
Grüne stellen Bedingungen für Koalitionsvertrag
Arbeitslosenzahl sinkt im Mai auf Rekordwert

Arbeitslosenzahl sinkt im Mai auf Rekordwert

Die Arbeitslosenquote sank im Mai 2017 auf einen Rekordwert. Seit mehr als zwanzig Jahren war der Wert noch nicht mehr so niedrig. Doch das Ergebnis ist nicht nur saisonbedingt.
Arbeitslosenzahl sinkt im Mai auf Rekordwert
USA will TTIP-Gespräche wieder aufnehmen

USA will TTIP-Gespräche wieder aufnehmen

Der US-Handelsminister ist „offen“ für neue TTIP-Verhandlungen, doch US-Präsident Donald Trump sendet gänzlich andere Signale. Wie wird es mit TTIP weitergehen?
USA will TTIP-Gespräche wieder aufnehmen
Kabul: Tote und Verletzte bei Selbstmordanschlag im Berufsverkehr

Kabul: Tote und Verletzte bei Selbstmordanschlag im Berufsverkehr

Bei einer der schweren Explosion im Diplomatenviertel von Kabul sind am Mittwochmorgen mindestens 49 Menschen getötet und über 300 verletzt worden. Die Behörden sagen, es war ein Selbstmordanschlag.
Kabul: Tote und Verletzte bei Selbstmordanschlag im Berufsverkehr
Putin: Kein Beweis für Einsatz chemischer Waffen durch Assad

Putin: Kein Beweis für Einsatz chemischer Waffen durch Assad

Wer steckt hinter dem mutmaßlichen Giftgasangriff von Chan Scheichun, bei dem mehr als 80 Menschen ums Leben kamen? Die USA und andere westliche Regierungen machen die syrische Luftwaffe dafür verantwortlich. Der Kreml-Chef ist ganz anderer Meinung.
Putin: Kein Beweis für Einsatz chemischer Waffen durch Assad
Weißes Haus überrascht mit Reaktion auf Merkels Bierzeltrede

Weißes Haus überrascht mit Reaktion auf Merkels Bierzeltrede

Nach dem G7-Gipfel scheint das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA auf einem Tiefpunkt. Doch Trumps Sprecher lobt es in den höchsten Tönen - und seinen Chef dazu.
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Özdemir warnt: "Wir sind nicht die neue Weltmacht"

Özdemir warnt: "Wir sind nicht die neue Weltmacht"

Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir warnt im Gespräch mit dem Münchner Merkur (Mittwoch) vor Anti-Amerikanismus.
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Steuer-Deals: Juncker räumt Versäumnisse in Europa ein

Steuer-Deals: Juncker räumt Versäumnisse in Europa ein

Jean-Claude Juncker wird wieder einmal von seiner Vergangenheit als Regierungschef in Luxemburg eingeholt. Ist er mitverantwortlich dafür, dass Deutsche Steuern in Millionenhöhe hinterziehen konnten?
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„Refugees welcome“: AfD-Webseite verbreitet ungewohnte Botschaft

„Refugees welcome“: AfD-Webseite verbreitet ungewohnte Botschaft

Ein flüchtlingsfreundlicher Slogan, umrahmt von den gelben Sternen der EU-Flagge? Sieht nicht nach AfD aus. Ist aber unter der Domain der AfD Ostfriesland zu sehen. Ohne Zutun eines Hackers.
„Refugees welcome“: AfD-Webseite verbreitet ungewohnte Botschaft
Modi und Merkel schließen Milliardendeal

Modi und Merkel schließen Milliardendeal

US-Präsident Trump schottet sich zunehmend ab. Merkel fordert deshalb ein stärkeres Europa - und sucht die Nähe zu Partnern im Osten.
Modi und Merkel schließen Milliardendeal