Ressortarchiv: Politik

San Francisco klagt gegen Trump im Streit um Zufluchtsstädte

San Francisco klagt gegen Trump im Streit um Zufluchtsstädte

San Francisco - Donald Trump bläst der Gegenwind weiter ins Gesicht. Nun hat die Stadt San Francisco eine Klage gegen den US-Präsidenten eingereicht.
San Francisco klagt gegen Trump im Streit um Zufluchtsstädte
Nach Anschlag auf Istanbuler Club: Neun weitere Verhaftungen

Nach Anschlag auf Istanbuler Club: Neun weitere Verhaftungen

Istanbul - Die Polizei geht weiter gegen die Hintermänner des Anschlags auf einen Istanbuler Club in der Silvesternacht vor. Jetzt wurden mindestens neun IS-Mitglieder verhaftet.
Nach Anschlag auf Istanbuler Club: Neun weitere Verhaftungen
Trotz Einreisestopp: Doppelstaatler in USA willkommen

Trotz Einreisestopp: Doppelstaatler in USA willkommen

Washington - Der von Donald Trump verhängte Einreisestopp für Menschen aus sieben Nationen beinhaltet auch Ausnahmen. So sind Doppelstaatler weiter willkommen.
Trotz Einreisestopp: Doppelstaatler in USA willkommen
Fillons Ehefrau soll fast 900.000 Euro bekommen haben

Fillons Ehefrau soll fast 900.000 Euro bekommen haben

Paris - Für François Fillon könnte es immer enger werden. Das an seine Ehefrau gezahlte Gehalt für ihre parlamentarische Mitarbeit soll deutlich höher gewesen sein als angenommen.
Fillons Ehefrau soll fast 900.000 Euro bekommen haben
Inhaftierter Terrorverdächtiger plante offenbar Anschlag auf Ramstein

Inhaftierter Terrorverdächtiger plante offenbar Anschlag auf Ramstein

Mainz/Wien - Der vor knapp zwei Wochen in Wien festgenommene Terrorverdächtige hatte anscheinend die US-Airbase in Ramstein im Visier. Das soll aus seinen Aussagen hevorgehen.
Inhaftierter Terrorverdächtiger plante offenbar Anschlag auf Ramstein
Gauck warnt vor nationalen Alleingängen und Abschottung

Gauck warnt vor nationalen Alleingängen und Abschottung

Berlin - Joachim Gauck macht sich Sorgen um die Zukunft Deutschlands. Gerade aufgrund der Entwicklungen in den USA warnt der Bundespräsident vor Protektionismus.
Gauck warnt vor nationalen Alleingängen und Abschottung
„MEGA“-Hype um Schulz im Netz: Ohne Bremsen ins Kanzleramt?

„MEGA“-Hype um Schulz im Netz: Ohne Bremsen ins Kanzleramt?

Berlin - Der SPD ist mit der Ernennung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten offensichtlich ein echter Coup gelungen. Im Internet wird der langjährige Europa-Poltiker abgefeiert.
„MEGA“-Hype um Schulz im Netz: Ohne Bremsen ins Kanzleramt?
Mutmaßlicher Moschee-Attentäter war Fan von Le Pen

Mutmaßlicher Moschee-Attentäter war Fan von Le Pen

Alexandre Bissonnette heißt der junge Mann, der auf Gläubige in einer Moschee in Québec das Feuer eröffnet haben soll. Bekannte sagen, er vertrete rassistische Ansichten und glaube an die Vorherrschaft von Weißen.
Mutmaßlicher Moschee-Attentäter war Fan von Le Pen
Warnstreiks in mehreren Bundesländern schon ab Mittwoch

Warnstreiks in mehreren Bundesländern schon ab Mittwoch

Konstruktiv waren sie zwar, die Tarifgespräche für die Landesbediensteten. Sie brachten aber bisher keine zählbaren Ergebnisse. Nun erhöhen die Gewerkschaften langsam den Druck.
Warnstreiks in mehreren Bundesländern schon ab Mittwoch
Polizei bundesweit mit 22 Millionen Überstunden

Polizei bundesweit mit 22 Millionen Überstunden

Berlin (dpa) - Die deutschen Polizisten haben nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) im vergangenen Jahr so viele Überstunden gemacht wie noch nie: 22 Millionen. Das waren zwei Millionen mehr als 2015, berichtet die "Bild"-Zeitung.
Polizei bundesweit mit 22 Millionen Überstunden
Trumps Sicherheitschef ist auch sein Puppenspieler

Trumps Sicherheitschef ist auch sein Puppenspieler

Washington - Die Regierungsmannschaft von Donald Trump zeigt erste Risse. Der US-Präsident selbst setzt vor allem auf den Sicherheitsberater Stephen Bannon. Und der zieht die Strippen.
Trumps Sicherheitschef ist auch sein Puppenspieler
Alleinherrscher Trump? So könnte der US-Präsident gestoppt werden

Alleinherrscher Trump? So könnte der US-Präsident gestoppt werden

München - Trumps Alleingänge versetzen viele Menschen in Angst und Schrecken. Doch was, wenn er noch weiter gehen würde, als er es bislang schon getan hat. Wie könnte der US-Präsident gestoppt werden? Ein Überblick.
Alleinherrscher Trump? So könnte der US-Präsident gestoppt werden
Bundeswehr: Von der Leyen fordert nach Skandal neue Offenheit

Bundeswehr: Von der Leyen fordert nach Skandal neue Offenheit

Berlin - Ursula von der Leyen geht in die Offensive. Die Verteidigungsministerin will nach dem Bekanntwerden entwürdigender Aufnahmerituale in der Bundeswehr mehr Offenheit.
Bundeswehr: Von der Leyen fordert nach Skandal neue Offenheit
Ermittler finden 233 jüdische Einrichtungen in NSU-Adresslisten

Ermittler finden 233 jüdische Einrichtungen in NSU-Adresslisten

München - Beate Zschäpe steht in München wegen der Mittäterschaft bei den NSU-Morden an Migranten vor Gericht. Dass die Rechtsterroristen auch jüdische Einrichtungen als Ziele im Visier gehabt haben könnten, legt nun eine Auflistung des Bundeskriminalamts nahe.
Ermittler finden 233 jüdische Einrichtungen in NSU-Adresslisten
UN-Gericht verlangt von der Türkei Freilassung eines Richters

UN-Gericht verlangt von der Türkei Freilassung eines Richters

Den Haag - Der internationale Gerichtshof IRMTC hat die Türkei aufgefordert, den für das UN-Tribunal tätigen türkischen Richter Aydin Sefa Akay freizulassen.
UN-Gericht verlangt von der Türkei Freilassung eines Richters
Trump-Berater: Deutschland beutet USA und EU-Partner aus

Trump-Berater: Deutschland beutet USA und EU-Partner aus

Washington - Ein Berater von US-Präsident Donald Trump hat Deutschland vorgeworfen, die USA und EU-Partner durch einen schwachen Euro "auszubeuten".
Trump-Berater: Deutschland beutet USA und EU-Partner aus
Barack Obama: Statement zu Trumps Flüchtlingspolitik
Video

Barack Obama: Statement zu Trumps Flüchtlingspolitik

Washington - Erstmals äußert sich der ehemalige US-Präsident Barack Obama zu Donald Trumps verhängtes Einreiseverbot für Flüchtlinge.
Barack Obama: Statement zu Trumps Flüchtlingspolitik
Flüchtlingskrise: Merkel pocht auf Taten statt auf Worte

Flüchtlingskrise: Merkel pocht auf Taten statt auf Worte

Stockholm - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Dienstag in Stockholm Ministerpräsident Löfven getroffen und pocht dabei auf Taten statt auf Worte.
Flüchtlingskrise: Merkel pocht auf Taten statt auf Worte
Tusk stellt Trump in eine Reihe mit China, Russland und dem Terror

Tusk stellt Trump in eine Reihe mit China, Russland und dem Terror

Brüssel  - EU-Ratschef geht hart auf Distanz zur Trump-Regierung Donald Tusk ist als EU-Ratspräsident eher ein Moderator. Der Pole gilt als leise und verbindlich. Nun aber bricht es aus ihm heraus: Mit einem flammenden Appell wendet er sich an die Staaten Europas.
Tusk stellt Trump in eine Reihe mit China, Russland und dem Terror
Britisches Parlament beginnt mit Debatte über Brexit-Gesetz

Britisches Parlament beginnt mit Debatte über Brexit-Gesetz

London - Das britische Unterhaus hat mit der Debatte über den Gesetzentwurf der Regierung zum EU-Austritt begonnen. Premierministerin Theresa May will sich vom Parlament die Vollmacht für den Scheidungsantrag von der EU übertragen lassen.
Britisches Parlament beginnt mit Debatte über Brexit-Gesetz
Polnische Behörde sieht Walesas Geheimdienstarbeit bestätigt

Polnische Behörde sieht Walesas Geheimdienstarbeit bestätigt

Warschau (dpa) - Polens Institut für Nationales Gedenken (IPN) sieht die Zusammenarbeit des ehemaligen Präsidenten und Friedensnobelpreisträgers Lech Walesa mit dem kommunistischen Geheimdienst als erwiesen an.
Polnische Behörde sieht Walesas Geheimdienstarbeit bestätigt
„Ich schäme mich“: So bereuen Trump-Wähler ihre Entscheidung

„Ich schäme mich“: So bereuen Trump-Wähler ihre Entscheidung

München - Trump-Wähler sind enttäuscht und aufgebracht. Viele bereuen es, ihre Stimme für Trump abgegeben zu haben. Auf Twitter posten sie das unter #TrumpRegrets. Sie nehmen kein Blatt vor den Mund.
„Ich schäme mich“: So bereuen Trump-Wähler ihre Entscheidung
Landgericht entzieht Richter mit AfD-Parteibuch Zuständigkeiten

Landgericht entzieht Richter mit AfD-Parteibuch Zuständigkeiten

Dresden - Das Landgericht Dresden hat seinem Richter Jens Maier, der AfD-Mitglied ist, die Zuständigkeiten für bestimmte Zivilverfahren entzogen.
Landgericht entzieht Richter mit AfD-Parteibuch Zuständigkeiten
Warnstreiks im öffentlichen Dienst der Länder angekündigt

Warnstreiks im öffentlichen Dienst der Länder angekündigt

Potsdam - Im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes werden Beschäftigte der Länder in den nächsten Tagen und Wochen zu Warnstreiks und Protestaktionen aufgerufen.
Warnstreiks im öffentlichen Dienst der Länder angekündigt
Ermittlungen gegen AfD-Abgeordneten wegen Vergewaltigungsverdachts

Ermittlungen gegen AfD-Abgeordneten wegen Vergewaltigungsverdachts

Magdeburg/Erfurt - Die Erfurter Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Sachsen-Anhalter AfD-Landtagsabgeordneten Matthias Büttner wegen des Verdachts der Vergewaltigung.
Ermittlungen gegen AfD-Abgeordneten wegen Vergewaltigungsverdachts
Merkel zu Besuch in Schweden

Merkel zu Besuch in Schweden

Stockholm - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Dienstag in Stockholm den schwedischen König Carl XVI. Gustaf und Königin Silvia getroffen. Am Abend trifft sie auf Ministerpräsident Löfven.
Merkel zu Besuch in Schweden
UN warnen vor Fluchtwelle aus Krisengebiet in Nigeria

UN warnen vor Fluchtwelle aus Krisengebiet in Nigeria

Abuja (dpa) - Ohne eine entschlossene Bekämpfung der Hungerkrise im Nordosten Nigerias könnte Europa nach Ansicht der Vereinten Nationen eine neue Fluchtwelle drohen.
UN warnen vor Fluchtwelle aus Krisengebiet in Nigeria

Länder erzielten 2016 Überschuss von 8,8 Milliarden Euro

Berlin - Die Bundesländer haben im vergangenen Jahr insgesamt Haushaltsüberschüsse von 8,8 Milliarden Euro erzielt. Ursprünglich ging man von einem Gesamtdefizit von 10,6 Milliarden Euro aus.
Länder erzielten 2016 Überschuss von 8,8 Milliarden Euro
Einreiseverbot: Ausnahmen für irakische Pentagon-Mitarbeiter und Sportevents

Einreiseverbot: Ausnahmen für irakische Pentagon-Mitarbeiter und Sportevents

Washington - Das Einreiseverbot von US-Präsident Trump wird zunehmend löchrig: Das Pentagon will irakische Mitarbeiter von Einreisebann ausnehmen. Sportler und Funktionäre sollen Ausnahmegenehmigungen erhalten.
Einreiseverbot: Ausnahmen für irakische Pentagon-Mitarbeiter und Sportevents
AfD-Vizechef Gauland gibt Spitzenämter in Brandenburg auf

AfD-Vizechef Gauland gibt Spitzenämter in Brandenburg auf

Berlin - Alexander Gauland hat den Brandenburger Landesverband der AfD in den vergangenen Jahren auf einen strammen Rechtskurs getrimmt. Nun deutet sich sein Rückzug im Land an.
AfD-Vizechef Gauland gibt Spitzenämter in Brandenburg auf
Quebec: Mutmaßlicher Täter wohl Rassist und Trump-Fan

Quebec: Mutmaßlicher Täter wohl Rassist und Trump-Fan

Quebec - Der mutmaßliche Moschee-Attentäter in Kanada muss sich wegen sechsfachen Mordes verantworten. Der mutmaßliche Täter stellte sich der Polizei überraschenderweise selbst. 
Quebec: Mutmaßlicher Täter wohl Rassist und Trump-Fan
Waffenhandel: IS-Unterstützer in Rom festgenommen

Waffenhandel: IS-Unterstützer in Rom festgenommen

Rom - In Italien hat es mehrere Festnahmen wegen illegalen Waffenhandels mit dem Iran und Libyen gegeben. Die Verdächtigen sollen die Waffen an eine IS-Gruppierung verkauft haben.
Waffenhandel: IS-Unterstützer in Rom festgenommen
Trump entlässt Justizministerin, weil sie Einreiseverbot kritisierte

Trump entlässt Justizministerin, weil sie Einreiseverbot kritisierte

Washington - Die amtierende Justizministerin wegen „Verrats“ entlassen. In vielen Städten laute Proteste. Der erste US-Bundesstaat kündigt eine Klage an. In den USA geht der Streit um das Einreisedekret von Präsident Donald Trump unvermindert weiter.
Trump entlässt Justizministerin, weil sie Einreiseverbot kritisierte
Millionen unterschreiben offenen Brief: „Sehr geehrter Herr Trump, so nicht“

Millionen unterschreiben offenen Brief: „Sehr geehrter Herr Trump, so nicht“

Washington - Menschen aus der ganzen Welt unterschreiben gerade im Sekundentakt einen offenen Online-Brief, der an den US-Präsidenten Donald Trump gerichtet ist. Die Verfasser wählen drastische Worte.
Millionen unterschreiben offenen Brief: „Sehr geehrter Herr Trump, so nicht“
Trump-Sprecher nennt ihn „mögliche Gefahr“: Junge (5) in Handschellen gelegt

Trump-Sprecher nennt ihn „mögliche Gefahr“: Junge (5) in Handschellen gelegt

Washington - Das von Donald Trump verhängte Einreiseverbot wird an US-Flughäfen mit aller Härte durchgesetzt. Sogar ein fünfjähriger Junge wurde mehrere Stunden in Handschellen festgehalten.
Trump-Sprecher nennt ihn „mögliche Gefahr“: Junge (5) in Handschellen gelegt
Außenminister Gabriel sagt Brüssel-Reise wegen Krankheit ab

Außenminister Gabriel sagt Brüssel-Reise wegen Krankheit ab

Berlin - Eigentlich wollte Sigmar Gabriel in seiner ersten Woche als Außenminister gleich so richtig loslegen. Jetzt wird er von einer Krankheit ausgebremst.
Außenminister Gabriel sagt Brüssel-Reise wegen Krankheit ab
New Yorker Therapeuten warnen vor der Geisteskrankheit „Trumpismus“

New Yorker Therapeuten warnen vor der Geisteskrankheit „Trumpismus“

New York - Schon vor der Wahl diagnostizierten viele Therapeuten aus Amerika dem jetzigen US-Präsidenten Geisteskrankheit. Nun warnt ein Zusammenschluss von Psychologen vor der Krankheit „Trumpismus“.
New Yorker Therapeuten warnen vor der Geisteskrankheit „Trumpismus“
Umfrage: SPD legt seit Schulz-Kandidatur deutlich zu

Umfrage: SPD legt seit Schulz-Kandidatur deutlich zu

Berlin - Nach der Entscheidung für Martin Schulz als Kanzlerkandidat hat die SPD in einer Wähler-Umfrage deutlich zugelegt. Alle Parteien außer der Union geben dafür Prozentpunkte ab.
Umfrage: SPD legt seit Schulz-Kandidatur deutlich zu
Fall Amri: Richterbund kritisiert NRW-Innenminister

Fall Amri: Richterbund kritisiert NRW-Innenminister

Berlin - Der Fall Anis Amri brachte deutsche Behörden in Bedrängnis. NRW-Innenminister Jäger wird nun für seine Argumentation kritisiert. Statt neuer Gesetze, brauche es Taten.
Fall Amri: Richterbund kritisiert NRW-Innenminister
Nervenarzt hält Trump für psychisch krank

Nervenarzt hält Trump für psychisch krank

Washington - Gegen Donald Trump regt sich kurz nach seiner Amtseinführung erheblicher Widerstand in allen Teilen des Landes. Trump-Gegner nutzen politische Tricks um den US-Präsident aufzuhalten.
Nervenarzt hält Trump für psychisch krank
Vorwurf von USA und Israel: Testet Iran neue Mittelstrecken-Raketen?

Vorwurf von USA und Israel: Testet Iran neue Mittelstrecken-Raketen?

New York - Nach dem Einreiseverbot für Bürger aus dem Iran bereiten US-Präsident Trump und Israels Regierungschef Netanjahu den nächsten Schritt gegen Iran vor und erheben schwere Vorwürfe.
Vorwurf von USA und Israel: Testet Iran neue Mittelstrecken-Raketen?
Lafontaine hält Rot-Rot-Grün im Bund für unwahrscheinlich

Lafontaine hält Rot-Rot-Grün im Bund für unwahrscheinlich

Saarbrücken (dpa) - Der Fraktionsvorsitzende der Linken im saarländischen Landtag, Oskar Lafontaine, hält im Bund eine rot-rot-grüne Koalition für unwahrscheinlich. "Bis jetzt ist nicht erkennbar, dass SPD und Grüne ihre Politik so ändern wollen, dass eine gemeinsame Regierung möglich wird", sagte er.
Lafontaine hält Rot-Rot-Grün im Bund für unwahrscheinlich
CDU-Politiker Merz über Kritik an Trump: „Die Heulerei muss mal aufhören“

CDU-Politiker Merz über Kritik an Trump: „Die Heulerei muss mal aufhören“

Düsseldorf - Könnte Donald Trump für Europa eine Chance sein, stärker zu werden? Das glaubt zumindest CDU-Politker Friedrich Merz und fordert: Europa müsse zusammenrücken.
CDU-Politiker Merz über Kritik an Trump: „Die Heulerei muss mal aufhören“
Chaos und Proteste: Trump bleibt unbeeindruckt

Chaos und Proteste: Trump bleibt unbeeindruckt

Washington - Demonstrationen an Flughäfen, Proteste aus der eigenen Partei: Doch US-Präsident Donald Trump zeigt sich unbeeindruckt von dem Chaos und der Empörung, die sein Einreiseverbot für Bürger muslimischer Länder ausgelöst haben.
Chaos und Proteste: Trump bleibt unbeeindruckt
Trump-Sprecher: Protestierende Diplomaten „können gehen“

Trump-Sprecher: Protestierende Diplomaten „können gehen“

Washington - Mehrere US-Diplomaten haben offiziell gegen die von US-Präsident Donald Trump verhängten Einreiseverbote für Bürger mehrerer muslimischer Länder protestiert.
Trump-Sprecher: Protestierende Diplomaten „können gehen“
Erster US-Bundesstaat klagt gegen Trumps Einreiseverbot

Erster US-Bundesstaat klagt gegen Trumps Einreiseverbot

Washington - Der Serie von Klagen gegen die von US-Präsident Donald Trump verhängten Einreiseverbote für Flüchtlinge sowie Bürger mehrerer muslimischer Staaten hat sich nun auch der erste US-Bundesstaat angeschlossen.
Erster US-Bundesstaat klagt gegen Trumps Einreiseverbot
Trump will Bürokratie abbauen und Regulierungen streichen

Trump will Bürokratie abbauen und Regulierungen streichen

Washington - US-Präsident Donald Trump hat ein neues Dekret erlassen, das die Bürokratie abbauen soll.
Trump will Bürokratie abbauen und Regulierungen streichen
Für einige Iraker soll das Einreiseverbot nicht gelten

Für einige Iraker soll das Einreiseverbot nicht gelten

Washington - Iraker, die mit dem US-Militär zusammengearbeitet haben, sollen auf Bestreben des Pentagons von dem umstrittenen Einreiseverbot ausgenommen werden.
Für einige Iraker soll das Einreiseverbot nicht gelten
Philippinen: Berüchtigte Anti-Drogen-Einheiten aufgelöst

Philippinen: Berüchtigte Anti-Drogen-Einheiten aufgelöst

Immer wieder werden auf den Straßen der Philippinen blutige Leichen gefunden - Schilder erklären sie für Drogendealer. Tausende Opfer hat der Drogenkrieg von Präsident Duterte schon gefordert. Nach dem Tod eines koreanischen Geschäftsmannes soll nun erstmal Schluss sein.
Philippinen: Berüchtigte Anti-Drogen-Einheiten aufgelöst
Schüsse auf Moschee: Nur einer der Festgenommenen verdächtig

Schüsse auf Moschee: Nur einer der Festgenommenen verdächtig

Quebec - Die Gläubigen in der Moschee haben sich zum Abendgebet versammelt, als zwei Angreifer das Gotteshaus in Québec in Kanada stürmen. Die Attacke mit sechs Toten erschüttert die Gemeinden des Landes.
Schüsse auf Moschee: Nur einer der Festgenommenen verdächtig