Ressortarchiv: POLITIK

Maas besucht "Tropen-Trump" Bolsonaro

Maas besucht "Tropen-Trump" Bolsonaro

Multilateralist trifft Populist: Heiko Maas ist als erster EU-Außenminister beim brasilianischen Präsidenten Bolsonaro zu Gast. Der "Tropen-Trump" überrascht ihn durch ausgesprochen aufgeschlossenes Auftreten.
Maas besucht "Tropen-Trump" Bolsonaro
Einheitsfest nicht eingeplant - Seehofer braucht mehr Geld

Einheitsfest nicht eingeplant - Seehofer braucht mehr Geld

Nächstes Jahr feiert Deutschland 30 Jahre Einheit. Dass das besonders begangen werden soll, war im Innenministerium zunächst nicht eingeplant. Jetzt braucht Seehofer mehr Geld.
Einheitsfest nicht eingeplant - Seehofer braucht mehr Geld
Merkel: Video des IS-Anführers kein unerwarteter Rückschlag

Merkel: Video des IS-Anführers kein unerwarteter Rückschlag

Flüchtlinge, deutsche IS-Kämpfer, der Konflikt zwischen den USA und dem Iran - die Liste der Themen, die Merkel mit Iraks Regierungschef Abdel Mahdi bespricht, ist lang. Der sagt, sein Land erlebe gerade "eine Zeit des Friedens". Relativ gesehen, stimmt das sogar.
Merkel: Video des IS-Anführers kein unerwarteter Rückschlag
Doris von Sayn-Wittgenstein: Landesschiedsgericht lehnt Entzug von AfD-Mitgliedsrechten ab

Doris von Sayn-Wittgenstein: Landesschiedsgericht lehnt Entzug von AfD-Mitgliedsrechten ab

Der Parteiausschluss von Doris Sayn-Wittgenstein geht in eine neue Runde. Der Bundesvorstand der AfD will jetzt das Bundesschiedsgericht bei dem Fall miteinbeziehen.
Doris von Sayn-Wittgenstein: Landesschiedsgericht lehnt Entzug von AfD-Mitgliedsrechten ab
Wirtschaftsflügel der Union warnt vor CO2-Steuer

Wirtschaftsflügel der Union warnt vor CO2-Steuer

Sollen Treibhausgase aus Gründen des Klimaschutzes besteuert werden? Die CDU hat das für sich noch nicht entschieden. Wirtschaftspolitiker der Partei beziehen aber klar Position und warnen vor französischen Verhältnissen.
Wirtschaftsflügel der Union warnt vor CO2-Steuer
Mehr im Geldbeutel: Renten steigen im Juli spürbar an

Mehr im Geldbeutel: Renten steigen im Juli spürbar an

Ab dem 1. Juli werden die Rentenbeträge in Deutschland signifikant erhöht. Vor allem die Menschen im Osten Deutschlands können sich über mehr Geld freuen.
Mehr im Geldbeutel: Renten steigen im Juli spürbar an
Eklat im türkischen TV: Mädchen (12) sorgt mit Deutschland-Bekenntnis für Empörung

Eklat im türkischen TV: Mädchen (12) sorgt mit Deutschland-Bekenntnis für Empörung

Deutschland, Türkei und Migration - wenn diese drei Schlagworte in einem Atemzug genannt werden, sind sie meist Gegenstand kontroverser oder hitziger Diskussionen. Die Aussage einer jungen Türkin befeuert die Debatte nun erneut. 
Eklat im türkischen TV: Mädchen (12) sorgt mit Deutschland-Bekenntnis für Empörung
Berlin spekuliert über Merkel-Abgang nach der Wahl - Das sagt die Kanzlerin

Berlin spekuliert über Merkel-Abgang nach der Wahl - Das sagt die Kanzlerin

Hält die große Koalition nach der Europawahl - mit Angela Merkel an der Spitze? Die angekündigte CDU-Klausur befeuert Zweifel am Fortbestand von Schwarz-Rot...
Berlin spekuliert über Merkel-Abgang nach der Wahl - Das sagt die Kanzlerin
Immer mehr Deutsche sind unzufrieden mit der Demokratie

Immer mehr Deutsche sind unzufrieden mit der Demokratie

Meinungsforscher fragten mehr als 30.000 Menschen in 27 Staaten, ob sie zufrieden damit sind, wie die Demokratie bei ihnen funktioniert. In Deutschland zeigt sich eine beunruhigende Entwicklung.
Immer mehr Deutsche sind unzufrieden mit der Demokratie
Diesel-Fahrverbote in Stuttgart: Ministerpräsident Kretschmann weigert sich standhaft

Diesel-Fahrverbote in Stuttgart: Ministerpräsident Kretschmann weigert sich standhaft

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) kämpft vehement gegen Diesel-Fahrverbote in der Hauptstadt Stuttgart. Er nimmt dabei auch Strafzahlungen in Kauf.
Diesel-Fahrverbote in Stuttgart: Ministerpräsident Kretschmann weigert sich standhaft
Renten steigen um mehr als drei Prozent

Renten steigen um mehr als drei Prozent

Auf die Konten der Rentner fließt zum Juli mehr Geld. Doch nicht alle profitieren komplett von den höheren Bezügen. Und politischer Streit ist programmiert.
Renten steigen um mehr als drei Prozent
"Gelbwesten"-Anhänger wegen Suizid-Aufruf an Polizisten verurteilt

"Gelbwesten"-Anhänger wegen Suizid-Aufruf an Polizisten verurteilt

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat mit den Franzosen in Rathäusern und Turnhallen über die Zukunft ihres Landes diskutiert. Nun legt Macron seine Pläne vor.
"Gelbwesten"-Anhänger wegen Suizid-Aufruf an Polizisten verurteilt
Hartz IV: Auszahlung jetzt auch an Supermarktkasse möglich

Hartz IV: Auszahlung jetzt auch an Supermarktkasse möglich

Nach erfolgreichem Pilotprojekt können jetzt Arbeitslosengeldempfänger in ganz Deutschland ihre Auszahlung im Supermarkt erhalten. In 10.000 Märkten ist das bereits möglich.
Hartz IV: Auszahlung jetzt auch an Supermarktkasse möglich
Hannovers Oberbürgermeister Schostok tritt zurück

Hannovers Oberbürgermeister Schostok tritt zurück

Hannover (dpa) - Hannovers Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) tritt in Folge einer Affäre um die Bezahlung von Mitarbeitern zurück. Weil ihm für eine weitere Amtsführung nicht mehr das nötige Vertrauen entgegengebracht werde, werde er seinen vorzeitigen Ruhestand beantragen, gab Schostok am Dienstag bekannt.
Hannovers Oberbürgermeister Schostok tritt zurück
Biden gibt sich im US-Wahlkampf als Mann der Mittelklasse

Biden gibt sich im US-Wahlkampf als Mann der Mittelklasse

Der frühere US-Vizepräsident Joe Biden macht bei einem Wahlkampfauftritt in Pennsylvania deutlich, mit welcher Strategie er gegen Donald Trump gewinnen will.
Biden gibt sich im US-Wahlkampf als Mann der Mittelklasse
„Da kann man nicht behaupten...“: Gabriel empört über Studie zu Rechtspopulismus

„Da kann man nicht behaupten...“: Gabriel empört über Studie zu Rechtspopulismus

Eine Studie befasst sich mit der rechtspopulistischen Einstellung des deutschen Volkes. Die Interpretation der SPD-nahen Stiftung stößt bei einigen Politikern jedoch auf große Kritik.
„Da kann man nicht behaupten...“: Gabriel empört über Studie zu Rechtspopulismus
ZDF kürzte Kleber-Interview mit kritischen Fragen - das sahen Sie nicht im „heute-journal“

ZDF kürzte Kleber-Interview mit kritischen Fragen - das sahen Sie nicht im „heute-journal“

Claus Kleber wollte am Donnerstagabend im „heute journal“ über das Thema Rechtspopulismus diskutieren. Doch das ZDF kürzte kritische Fragen aus dem Interview. 
ZDF kürzte Kleber-Interview mit kritischen Fragen - das sahen Sie nicht im „heute-journal“
Balkankonferenz: Belgrad und Pristina wollen wieder reden

Balkankonferenz: Belgrad und Pristina wollen wieder reden

Jahrelange Vermittlung hat dem Balkan wenig Ruhe gebracht. Unter den Augen von Merkel und Macron einigen sich Serbien und das Kosovo bei der Balkankonferenz auf "konstruktiven" Dialog. Bis zum nächsten Streit...
Balkankonferenz: Belgrad und Pristina wollen wieder reden
Stellvertretender US-Justizminister reicht Rücktritt ein - und schreibt Brief an Trump

Stellvertretender US-Justizminister reicht Rücktritt ein - und schreibt Brief an Trump

Rod Rosenstein hatte die Ermittlungen in der Russland-Affäre beaufsichtigt. Schon lange gab es Gerüchte über einen möglichen Rückzug des US-Vize-Justizministers.
Stellvertretender US-Justizminister reicht Rücktritt ein - und schreibt Brief an Trump
Leyen macht sich für Fortbestand der großen Koalition stark

Leyen macht sich für Fortbestand der großen Koalition stark

Hält die große Koalition nach der Europawahl? Die angekündigte CDU-Klausur befeuert Debatten über den Fortbestand von Schwarz-Rot. Verteidigungsministerin von der Leyen hält davon wenig. Eine neue Umfrage verheißt der Union nichts Gutes.
Leyen macht sich für Fortbestand der großen Koalition stark
IS-Anführer al-Bagdadi spricht nach fünf Jahren in Video und droht dem Westen

IS-Anführer al-Bagdadi spricht nach fünf Jahren in Video und droht dem Westen

Erstmals nach fünf Jahren ist ein Video von Abu Bakr al-Bagdadi aufgetaucht. Darin spricht der IS-Anführer über die Gefechte in Syrien.
IS-Anführer al-Bagdadi spricht nach fünf Jahren in Video und droht dem Westen
Merkel und Macron suchen Konfliktlösungen für den Westbalkan

Merkel und Macron suchen Konfliktlösungen für den Westbalkan

Die Krisen auf dem Westbalkan schwelen auch nach Jahren der Vermittlung weiter. Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron wollen Fortschritte. Ein beschwerlicher Weg mit sehr viel Widerstand.
Merkel und Macron suchen Konfliktlösungen für den Westbalkan
Kramp-Karrenbauer lädt direkt nach Europawahl zu CDU-Klausur

Kramp-Karrenbauer lädt direkt nach Europawahl zu CDU-Klausur

Eine Woche nach der Europawahl soll die CDU-Spitze nach dem Willen von Parteichefin Kramp-Karrenbauer bei einem zweitägigen Treffen über die Ausrichtung ihrer Politik beraten. Offiziell geht es um die Steuerschätzung. Doch steckt mehr dahinter?
Kramp-Karrenbauer lädt direkt nach Europawahl zu CDU-Klausur
Schweriner Finanzminister tritt wegen Schwesig zurück

Schweriner Finanzminister tritt wegen Schwesig zurück

Spannungen zwischen Mecklenburg-Vorpommerns Finanzminister Mathias Brodkorb und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig waren seit längerem unübersehbar. Nun zieht Brodkorb die Konsequenzen.
Schweriner Finanzminister tritt wegen Schwesig zurück
Trump sprengt die Grenze von 10.000 Falschbehauptungen

Trump sprengt die Grenze von 10.000 Falschbehauptungen

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat nach einer Zählung der "Washington Post" die Grenze von 10 000 falschen und irreführenden Behauptungen in seiner bisher etwas mehr als zwei Jahre dauernden Amtszeit gesprengt.
Trump sprengt die Grenze von 10.000 Falschbehauptungen
Nach Ukraine-Wahl: Putin schlägt im Streit mit Selenskyj versöhnliche Töne an

Nach Ukraine-Wahl: Putin schlägt im Streit mit Selenskyj versöhnliche Töne an

Viele Ukrainer erhoffen sich mit Präsident Wolodymyr Selenskyj eine Besserung der wirtschaftlichen Lage und der Beziehungen zu Russland. Doch die Spannungen gehen erstmal weiter. Pressestimmen.
Nach Ukraine-Wahl: Putin schlägt im Streit mit Selenskyj versöhnliche Töne an
„Sägen am Ast, auf dem wir sitzen“: Die zweite große Bedrohung für die Menschheit 

„Sägen am Ast, auf dem wir sitzen“: Die zweite große Bedrohung für die Menschheit 

Der Klimawandel stellt die Menschheit vor große Herausforderungen. Nicht weniger dramatisch könnten die Auswirkungen einer weiteren Bedrohung sein: das Aussterben zahlreicher Tierarten.
„Sägen am Ast, auf dem wir sitzen“: Die zweite große Bedrohung für die Menschheit 
Verbraucherzentralen fordern Modell einer "Extrarente"

Verbraucherzentralen fordern Modell einer "Extrarente"

Viele Menschen machen sich Gedanken, ob das Geld im Alter reicht. Doch private Vorsorge über die Riester-Rente überzeugt nicht alle. Verbraucherschützer werben nun für ein konkretes Alternativmodell.
Verbraucherzentralen fordern Modell einer "Extrarente"
Spanien-Wahl: Sozialisten feiern Sieg - Rechte Partei zieht erstmals ins Parlament ein: „Das ist erst der Anfang“

Spanien-Wahl: Sozialisten feiern Sieg - Rechte Partei zieht erstmals ins Parlament ein: „Das ist erst der Anfang“

Am 28. April 2019 fand in Spanien die vorgezogene Parlamentswahl statt. Die Sozialisten feiern den Sieg, sind jedoch von einer absoluten Mehrheit weit entfernt. Droht nun ein politisches Chaos?
Spanien-Wahl: Sozialisten feiern Sieg - Rechte Partei zieht erstmals ins Parlament ein: „Das ist erst der Anfang“
Maas will Beziehungen zu Lateinamerika neu beleben

Maas will Beziehungen zu Lateinamerika neu beleben

In Afrika und Asien war Außenminister Maas schon mehrfach. Gut 13 Monate nach Amtsantritt folgt nun auch die erste große Lateinamerika-Reise. Er will den Kontinent für Deutschland neu entdecken - bevor andere keinen Spielraum mehr dafür lassen.
Maas will Beziehungen zu Lateinamerika neu beleben
Einbürgerung erschlichen: 300 Neubürger sind Pass wieder los

Einbürgerung erschlichen: 300 Neubürger sind Pass wieder los

Eigentlich ist eine zweifelsfrei geklärte Identität Voraussetzung für die Einbürgerung. In der Praxis kommt es dennoch vor, dass ein Ausländer Deutscher wird, der keine oder falsche Papiere vorgelegt hat. Ein Massenphänomen ist das aber nicht.
Einbürgerung erschlichen: 300 Neubürger sind Pass wieder los
Globales Plastik-Problem: Warum die kommenden zwei Wochen extrem wichtig sind

Globales Plastik-Problem: Warum die kommenden zwei Wochen extrem wichtig sind

Die Müllproblematik in entfernten Ländern hat längst auch Europa erreicht. In Genf wird ab Montag über ein Exportverbot für besonders problematischen Plastikabfall verhandelt.
Globales Plastik-Problem: Warum die kommenden zwei Wochen extrem wichtig sind
Landtagsabgeordneter in Brandenburg erklärt Austritt aus AfD

Landtagsabgeordneter in Brandenburg erklärt Austritt aus AfD

Potsdam (dpa) - Der brandenburgische Landtagsabgeordnete Sven Schröder hat seinen Austritt aus der AfD erklärt. Das bestätigte er am Montag der Deutschen Presse-Agentur.
Landtagsabgeordneter in Brandenburg erklärt Austritt aus AfD
Mehr als 300 Wahlhelfer sterben bei Auszählung in Indonesien

Mehr als 300 Wahlhelfer sterben bei Auszählung in Indonesien

Jakarta (dpa) - Bei der Auszählung der Wahlergebnisse in Indonesien sind nach amtlichen Angaben seit Mitte April mehr als 300 Menschen gestorben. Die staatliche Wahlkommission berichtete von mindestens 287 Todesfällen unter Wahlhelfern.
Mehr als 300 Wahlhelfer sterben bei Auszählung in Indonesien
Globale Militärausgaben erneut gestiegen

Globale Militärausgaben erneut gestiegen

Die USA investieren weiter mit Abstand mehr Geld in die Verteidigung als jedes andere Land. Unter Präsident Donald Trump gab es 2018 eine kräftige Zunahme.
Globale Militärausgaben erneut gestiegen
Globale Aufrüstung erreicht neuen Höchststand: Höhere Militärausgaben auch in Deutschland

Globale Aufrüstung erreicht neuen Höchststand: Höhere Militärausgaben auch in Deutschland

Laut einem Bericht des Friedensforschungsinstituts Sipri haben die Länder auf der Erde 2018 wieder mehr Geld ins Militär investiert als im Jahr zuvor. Deutschland hat seine Militärausgaben um fast zwei Prozent erhöht.
Globale Aufrüstung erreicht neuen Höchststand: Höhere Militärausgaben auch in Deutschland
Wieder keine Sendung von Anne Will (ARD) am Sonntagabend - das war der Grund

Wieder keine Sendung von Anne Will (ARD) am Sonntagabend - das war der Grund

Am Sonntag läuft im Ersten nicht wie gewohnt Anne Will nach dem Tatort. Die Talk-Show entfällt.
Wieder keine Sendung von Anne Will (ARD) am Sonntagabend - das war der Grund
Sánchez führt bei Spanien-Wahl: Rechtsextreme zweistellig

Sánchez führt bei Spanien-Wahl: Rechtsextreme zweistellig

In Spanien zeichnet sich - wieder einmal - eine Wahl ohne "richtigen" Sieger ab. Die Sozialisten von Ministerpräsident Sánchez bekommen die meisten Stimmen. Aber nirgends ist eine Mehrheit in Sicht. Nur eins ist sicher: Die rechtsextreme Vox redet demnächst mit.
Sánchez führt bei Spanien-Wahl: Rechtsextreme zweistellig
Angriff auf Synagoge - Trump spricht von "Hassverbrechen"

Angriff auf Synagoge - Trump spricht von "Hassverbrechen"

Vor genau einem halben Jahr wurden elf Menschen beim Angriff eines Rechtsradikalen auf eine Synagoge in den USA getötet. Nun wird dort wieder eine Synagoge zum Ziel eines mutmaßlichen Antisemiten. War der Täter vom Terror in Christchurch inspiriert?
Angriff auf Synagoge - Trump spricht von "Hassverbrechen"
Mehr als 3 Millionen verdienen in Vollzeit unter 2000 Euro

Mehr als 3 Millionen verdienen in Vollzeit unter 2000 Euro

Reinigungskräfte und Beschäftigte in Hotels und Gaststätten kommen mit ihren Einkommen oft nicht weit. Aber sie stehen mit vergleichsweise geringen Löhnen bei weitem nicht allein da.
Mehr als 3 Millionen verdienen in Vollzeit unter 2000 Euro
Dobrindt schließt CO2-Steuer auf Kraftstoffe aus

Dobrindt schließt CO2-Steuer auf Kraftstoffe aus

München/Berlin (dpa) - In der Debatte um den besten Weg zu mehr Klimaschutz will die CSU keine zusätzliche CO2-Steuer auf Kraftstoff akzeptieren. "Kluger Umwelt- und Klimaschutz braucht Anreize und nicht Bevormundung", sagte Landesgruppenchef Alexander Dobrindt dem Münchner Merkur (Montag).
Dobrindt schließt CO2-Steuer auf Kraftstoffe aus
"Bild": Bundeswehr-Auslandseinsätze 2018 teurer als geplant

"Bild": Bundeswehr-Auslandseinsätze 2018 teurer als geplant

Berlin (dpa) - Die Auslandseinsätze der Bundeswehr haben einem Medienbericht zufolge vergangenes Jahr 194 Millionen Euro mehr gekostet als geplant. 2018 seien für die Missionen im Ausland 975 Millionen Euro ausgegeben worden, schreibt die "Bild"-Zeitung (Montag).
"Bild": Bundeswehr-Auslandseinsätze 2018 teurer als geplant
Trump beschimpft kritische Journalisten als "Fälscher"

Trump beschimpft kritische Journalisten als "Fälscher"

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump ist dem Galadinner der Hauptstadtpresse in Washington erneut ferngeblieben und hat stattdessen bei einer Wahlkampfveranstaltung kritische Medien angegriffen.
Trump beschimpft kritische Journalisten als "Fälscher"
Dutzende neue Festnahmen nach Anschlägen in Sri Lanka

Dutzende neue Festnahmen nach Anschlägen in Sri Lanka

Colombo (dpa) - Eine Woche nach den Anschlägen in Sri Lanka sind im Zuge der Ermittlungen 48 weitere Verdächtige festgenommen worden. Sri Lankas Premierminister Ranil Wickremesinghe teilte am Sonntag mit, es seien erneut Waffen und Sprengstoff sichergestellt worden. Zuvor waren bereits mehr als 70 Verdächtige in Gewahrsam.
Dutzende neue Festnahmen nach Anschlägen in Sri Lanka
Drohne feuert Raketen ab: Tote bei Luftangriffen in Tripolis

Drohne feuert Raketen ab: Tote bei Luftangriffen in Tripolis

Bei Luftangriffen auf die libysche Hauptstadt Tripolis sterben mindestens neun Menschen. Ins Visier geraten auch gefangene Flüchtlinge. Ein Ende der Kämpfe ist nicht absehbar.
Drohne feuert Raketen ab: Tote bei Luftangriffen in Tripolis
Überanstrengt im Dienste der Demokratie? 270 indonesische Wahlhelfer wohl an Erschöpfung gestorben

Überanstrengt im Dienste der Demokratie? 270 indonesische Wahlhelfer wohl an Erschöpfung gestorben

Nachtarbeit, Hitze und Übermüdung – mehr als 270 Wahlhelfer in Indonesien sollen an den Folgen ihrer anstrengenden Aufgabe gestorben sein.
Überanstrengt im Dienste der Demokratie? 270 indonesische Wahlhelfer wohl an Erschöpfung gestorben
Russische Pässe für Ukrainer: Selenskyj kontert Putin

Russische Pässe für Ukrainer: Selenskyj kontert Putin

Viel Geld will Russland in die Hand nehmen, um Ostukrainer an sich zu binden. Putin deutete an, dass seine Entscheidung nicht die letzte sein könnte. Die Antwort aus Kiew kam prompt.
Russische Pässe für Ukrainer: Selenskyj kontert Putin
Frauen und Klima: FDP stellt sich vor Wahlen breiter auf

Frauen und Klima: FDP stellt sich vor Wahlen breiter auf

Wer an die FDP denkt, denkt an Steuersenkungen und Kampf gegen Bürokratie. Das soll nicht alles sein, meinen die Liberalen. Beim Parteitag in Berlin schlagen sie Pflöcke bei ganz anderen Themen ein.
Frauen und Klima: FDP stellt sich vor Wahlen breiter auf
Polen: Regierungspartei PiS führt in Umfragen

Polen: Regierungspartei PiS führt in Umfragen

Warschau (dpa) - Knapp einen Monat vor der Europawahl liegt in Polen die nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) einer aktuellen Umfrage zufolge auf dem ersten Platz.
Polen: Regierungspartei PiS führt in Umfragen
Rechtsextreme Szene schwieriger zu überwachen

Rechtsextreme Szene schwieriger zu überwachen

Berlin (dpa) - Die rechtsextreme Szene in Deutschland ist nach Einschätzung des Verfassungsschutzes zunehmend weniger organisiert und damit schwieriger zu überwachen.
Rechtsextreme Szene schwieriger zu überwachen