Ressortarchiv: Politik

Trump wollte laut Mueller-Bericht Ermittlungen abwenden

Trump wollte laut Mueller-Bericht Ermittlungen abwenden

Monatelang wartete ganz Amerika auf den Abschlussbericht von Sonderermittler Mueller zur Russland-Affäre. Nun ist der Report öffentlich - zumindest in Teilen. Vieles darin lässt aufhorchen.
Trump wollte laut Mueller-Bericht Ermittlungen abwenden
FDP-Chef Christian Lindner: Seltenes Paar-Selfie mit seiner Freundin Franca Lehfeldt

FDP-Chef Christian Lindner: Seltenes Paar-Selfie mit seiner Freundin Franca Lehfeldt

Christian Lindner erfreut seine Instagram-Fans mit einem privaten Schnappschuss. Der FPD-Chef postete ein seltenes Pärchen-Selfie mit seiner Freundin.  
FDP-Chef Christian Lindner: Seltenes Paar-Selfie mit seiner Freundin Franca Lehfeldt
Trump nach Mueller-Ernennung: „Das ist das Ende meiner Präsidentschaft. Ich bin erledigt.“

Trump nach Mueller-Ernennung: „Das ist das Ende meiner Präsidentschaft. Ich bin erledigt.“

Der Mueller-Bericht zur Russland-Affäre um Donald Trump ist veröffentlicht worden. Nach Aussagen von Justizminister Barr gab es „keine geheimen Absprachen“. Mueller sieht Trump aber nicht als entlastet.
Trump nach Mueller-Ernennung: „Das ist das Ende meiner Präsidentschaft. Ich bin erledigt.“
Angela Merkel nimmt Abschied von verstorbener Mutter - Bewegende Trauerfeier in der Uckermark

Angela Merkel nimmt Abschied von verstorbener Mutter - Bewegende Trauerfeier in der Uckermark

Herlind Kasner, die Mutter von Angela Merkel, ist tot. Die Kanzlerin nahm am Donnerstag bei einem Trauergottesdienst Abschied.
Angela Merkel nimmt Abschied von verstorbener Mutter - Bewegende Trauerfeier in der Uckermark
Anne Will pausiert für längere Zeit: Erst mal kein ARD-Talk am Sonntag

Anne Will pausiert für längere Zeit: Erst mal kein ARD-Talk am Sonntag

Am Sonntag läuft im Ersten nicht wie gewohnt Anne Will nach dem Tatort. Die Talk-Show entfällt.
Anne Will pausiert für längere Zeit: Erst mal kein ARD-Talk am Sonntag
Nordkorea reizt Trump: Atomgespräche mit USA nur ohne Pompeo

Nordkorea reizt Trump: Atomgespräche mit USA nur ohne Pompeo

Mit einer Provokation macht Nordkorea sich über die festgefahrenen Atomverhandlungen mit den USA Luft. Pjöngjang geht auf US-Außenminister Pompeo los. Auch für einen Waffentest scheint es eine einleuchtende Erklärung zu geben.
Nordkorea reizt Trump: Atomgespräche mit USA nur ohne Pompeo
ZDF-Reportage zu Betrug mit EU-Fördergeldern sorgt bei Tschechiens Ministerpräsident für Wutanfall

ZDF-Reportage zu Betrug mit EU-Fördergeldern sorgt bei Tschechiens Ministerpräsident für Wutanfall

Mit heftigen Angriffen auf deutsche Medien hat der tschechische Regierungschef Andrej Babis am Donnerstag auf eine am Mittwoch ausgestrahlte ZDF-Reportage reagiert.
ZDF-Reportage zu Betrug mit EU-Fördergeldern sorgt bei Tschechiens Ministerpräsident für Wutanfall
Erdogan kritisiert westliche Medien wegen Berichten zur türkischen Wirtschaft

Erdogan kritisiert westliche Medien wegen Berichten zur türkischen Wirtschaft

Nach der Neuauszählung der Stimmen bei der Kommunalwahl in Istanbul, ist Ekrem Imamoglu offiziell zum Wahl-Sieger erklärt worden. Erdogan kritisiert die westlichen Medien wegen ihrer Berichterstattung zur türkischen Wirtschaft.  Der News-Ticker.
Erdogan kritisiert westliche Medien wegen Berichten zur türkischen Wirtschaft
Wieder einen großen Posten abgelehnt: Spekuliert Donald Trumps Tochter auf die Präsidentschaft?

Wieder einen großen Posten abgelehnt: Spekuliert Donald Trumps Tochter auf die Präsidentschaft?

Donald Trump hält große Stücke auf seine Tochter Ivanka. Er bietet ihr regelmäßig Top-Jobs an. Doch sie will lieber in der Macht-Zentrale Washington bleiben.
Wieder einen großen Posten abgelehnt: Spekuliert Donald Trumps Tochter auf die Präsidentschaft?
5230-fache Beihilfe zum Mord: SS-Wachmann aus Hamburg angeklagt

5230-fache Beihilfe zum Mord: SS-Wachmann aus Hamburg angeklagt

Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat Anklage gegen einen 92-jährigen ehemaligen SS-Wachmann wegen Beihilfe zum 5230-fachen Mord erhoben.
5230-fache Beihilfe zum Mord: SS-Wachmann aus Hamburg angeklagt
Über 600 offene Haftbefehle gegen Personen aus rechter Szene

Über 600 offene Haftbefehle gegen Personen aus rechter Szene

Wiesbaden (dpa) - Bundesweit gibt es über 600 noch nicht vollstreckte Haftbefehle gegen Verdächtige oder Verurteilte von Straftaten aus der rechten Szene. Konkret gehe es dabei um 467 Personen, die bis Ende September vergangenen Jahres mit Haftbefehl gesucht wurden, teilte das Bundeskriminalamt mit.
Über 600 offene Haftbefehle gegen Personen aus rechter Szene
Tanzverbot-Streit in der SPD: Thierse kontert Kühnert scharf

Tanzverbot-Streit in der SPD: Thierse kontert Kühnert scharf

Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat die Forderung von Juso-Chef Kevin Kühnert kritisiert, das Tanzverbot an Karfreitag abzuschaffen.
Tanzverbot-Streit in der SPD: Thierse kontert Kühnert scharf
Europawahl-Umfragen sehen EVP mit Spitzenkandidat Weber vorn

Europawahl-Umfragen sehen EVP mit Spitzenkandidat Weber vorn

Große Gewinne für die Rechtspopulisten und herbe Verluste für die zwei großen Parteienfamilien: Das sagen Meinungsforscher für die Europawahl Ende Mai voraus. Mit Besorgnis dürfte vor allem die deutsche SPD die jüngsten Umfragen sehen.
Europawahl-Umfragen sehen EVP mit Spitzenkandidat Weber vorn
Kreml: Putin trifft Kim Jong Un noch im April

Kreml: Putin trifft Kim Jong Un noch im April

Der russische Präsident Wladimir Putin und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un wollen sich nach Angaben der Präsidialverwaltung in Moskau noch in diesem Monat in Russland treffen.
Kreml: Putin trifft Kim Jong Un noch im April
Lehrerin provoziert mit Buch über Integration

Lehrerin provoziert mit Buch über Integration

Eine Lehrerin schreibt ein Buch über das Scheitern von Integration im Schulalltag. Ihr Bericht ist provokant. Noch radikaler sind allerdings die Schlüsse, die sie daraus zieht.
Lehrerin provoziert mit Buch über Integration
Flüchtling bekommt keine Entschädigung für Abschiebehaft

Flüchtling bekommt keine Entschädigung für Abschiebehaft

Ein Familienvater aus Afghanistan sitzt 27 Tage lang in Bayern in Abschiebehaft. Zu Unrecht? Nein, meint der BGH. Als Begründung reicht den Richtern, dass der Mann unbedingt in Deutschland bleiben wollte.
Flüchtling bekommt keine Entschädigung für Abschiebehaft
Ukraine-Konflikt: Russland verordnet Öl-Exportstopp ins Nachbarland 

Ukraine-Konflikt: Russland verordnet Öl-Exportstopp ins Nachbarland 

In der Nähe des OSZE-Hauptquartiers in Donezk sind mehrere Sprengsätze explodiert. Merkel fordert nun die Freilassung der von Russland festgenommenen Matrosen.
Ukraine-Konflikt: Russland verordnet Öl-Exportstopp ins Nachbarland 
Athen stimmt für Reparationsforderungen an Deutschland

Athen stimmt für Reparationsforderungen an Deutschland

Nun ist es amtlich: Griechenland wird von Deutschland Geld für die im Zweiten Weltkrieg erlittenen Schäden fordern. Schon bald sollen entsprechende diplomatische Schritte eingeleitet werden.
Athen stimmt für Reparationsforderungen an Deutschland
Melania Trump äußert sich zu ihrer Ehe - mit zweideutigem Bekenntnis

Melania Trump äußert sich zu ihrer Ehe - mit zweideutigem Bekenntnis

Während eines Besuchs von Melania Trump in einer Mittelschule in Fort Bragg in North Carolina äußerte sich die First Lady zu ihrer Zukunft. Die Aussage ist konkret, aber zweideutig.
Melania Trump äußert sich zu ihrer Ehe - mit zweideutigem Bekenntnis
AfD-Fahrzeuge in Essen abgebrannt

AfD-Fahrzeuge in Essen abgebrannt

Essen (dpa) - Drei Werbefahrzeuge der AfD sind in der Nacht zum Donnerstag in Essen abgebrannt. Die Polizei geht von Brandstiftung und einer politisch motivierten Tat in dem betreffenden Innenhof aus, wie sie mitteilte. Verletzt wurde niemand.
AfD-Fahrzeuge in Essen abgebrannt
Griechenland will 290 Milliarden Euro an Reparationen von Deutschland - Merkel blockt ab

Griechenland will 290 Milliarden Euro an Reparationen von Deutschland - Merkel blockt ab

Nun ist es amtlich: Griechenland wird von Deutschland Geld für die im Zweiten Weltkrieg erlittenen Schäden fordern. Schon bald sollen entsprechende diplomatische Schritte eingeleitet werden.
Griechenland will 290 Milliarden Euro an Reparationen von Deutschland - Merkel blockt ab
Widersprüche gegen Hartz-IV-Verweigerung oft erfolgreich

Widersprüche gegen Hartz-IV-Verweigerung oft erfolgreich

Hartz-IV-Empfängern können ihre Leistungen ganz oder teilweise gestrichen werden, wenn sie den sogenannten Mitwirkungspflichten nicht nachkommen. Viele klagen dagegen.
Widersprüche gegen Hartz-IV-Verweigerung oft erfolgreich
Pressefreiheit in Europa verschlechtert

Pressefreiheit in Europa verschlechtert

Eine systematische Hetze gegen Journalistinnen und Journalisten prangert die Organisation Reporter ohne Grenzen an. Medienschaffende müssten auch in Europa zunehmend in einem Klima der Angst arbeiten.
Pressefreiheit in Europa verschlechtert
Umfrage: Die Deutschen denken um - Auto verliert immer mehr an Bedeutung

Umfrage: Die Deutschen denken um - Auto verliert immer mehr an Bedeutung

Nahverkehr und Radwege ausbauen - nicht Autobahnen. Auf diese kurze Forderung lassen sich die Ergebnisse des aktuellen Deutschlandstrends zusammenfassen. 
Umfrage: Die Deutschen denken um - Auto verliert immer mehr an Bedeutung
Enthüllungen über Missbrauch in Kirche: Kramp-Karrenbauer fällt hartes Urteil im Missbrauchs-Skandal

Enthüllungen über Missbrauch in Kirche: Kramp-Karrenbauer fällt hartes Urteil im Missbrauchs-Skandal

Ex-Papst Benedikt hat zum sexuellen Missbrauch in der katholischen Kirche kontroverse Thesen geäußert. Auch die Politik kommentiert seine Haltung.
Enthüllungen über Missbrauch in Kirche: Kramp-Karrenbauer fällt hartes Urteil im Missbrauchs-Skandal
Nordkorea mit überraschender Forderung an USA: Kim will anderen Gesprächspartner

Nordkorea mit überraschender Forderung an USA: Kim will anderen Gesprächspartner

Gerade sprechen Kim Jong Un und Donald Trump über ein drittes Treffen, da überrascht Nordkorea mit einem Personalwunsch an die USA.
Nordkorea mit überraschender Forderung an USA: Kim will anderen Gesprächspartner
Donald Trump schießt heftig gegen Sanders und Biden

Donald Trump schießt heftig gegen Sanders und Biden

Auch für Donald Trump beginnt der Wahlkampf für die Präsidentenwahl 2020 in den USA. Mit markigen Worten schoss er jetzt gegen zwei mögliche Gegenkandidaten.
Donald Trump schießt heftig gegen Sanders und Biden
Drei AfD-Fahrzeuge komplett ausgebrannt - Polizei vermutet Brandstiftung

Drei AfD-Fahrzeuge komplett ausgebrannt - Polizei vermutet Brandstiftung

In Essen sind in der Nacht zum Donnerstag drei Fahrzeuge der AfD abgebrannt. Die Polizei vermutet aktuell Brandstiftung als Ursache.
Drei AfD-Fahrzeuge komplett ausgebrannt - Polizei vermutet Brandstiftung
Assange fährt in Unterwäsche Skateboard: Geleakte Überwachungs-Videos zeigen Leben in Botschaft

Assange fährt in Unterwäsche Skateboard: Geleakte Überwachungs-Videos zeigen Leben in Botschaft

Dem Wikileaks-Gründer Julian Assange droht nach seiner Festnahme die Auslieferung an die USA. Geleakte Videos zeigen nun sein Leben in der Botschaft.
Assange fährt in Unterwäsche Skateboard: Geleakte Überwachungs-Videos zeigen Leben in Botschaft
Aktuelle Umfrage: So wirkt sich das Brexit-Chaos auf die Europawahl aus - Manfred Weber verärgert

Aktuelle Umfrage: So wirkt sich das Brexit-Chaos auf die Europawahl aus - Manfred Weber verärgert

Theresa May und die Briten bekommen von der EU einen Aufschub in Sachen Brexit. Eine neue Umfrage zur Europawahl erschreckt. 
Aktuelle Umfrage: So wirkt sich das Brexit-Chaos auf die Europawahl aus - Manfred Weber verärgert
US-Präsident Trump annuliert Obamas Kuba-Abkommen - „Schlechter Deal“

US-Präsident Trump annuliert Obamas Kuba-Abkommen - „Schlechter Deal“

Die USA erhöhen den Druck auf die Regierung in Kuba. Das Weiße Haus kündigte Einschränkungen bei Reisen und bei Geldüberweisungen nach Kuba an.
US-Präsident Trump annuliert Obamas Kuba-Abkommen - „Schlechter Deal“
Peruanischer Ex-Präsident tötet sich bei Verhaftung selbst

Peruanischer Ex-Präsident tötet sich bei Verhaftung selbst

Der frühere Staatschef soll Schmiergelder vom Baukonzern Odebrecht angenommen haben. Als die Ermittler mit dem Haftbefehl vor der Tür stehen, trifft er eine drastische Entscheidung: Er richtet seine Waffe gegen sich selbst.
Peruanischer Ex-Präsident tötet sich bei Verhaftung selbst
Korruptionsvorwürfe: Ex-Präsident erschießt sich kurz vor Verhaftung 

Korruptionsvorwürfe: Ex-Präsident erschießt sich kurz vor Verhaftung 

Bei seiner Festnahme griff der Ex-Präsident von Peru zur Waffe. Alan García schoss sich selbst in den Kopf, danach erlitt er drei Herzinfarkte. Jetzt ist er verstorben. 
Korruptionsvorwürfe: Ex-Präsident erschießt sich kurz vor Verhaftung 
Verfassungsrichter: Es gibt ein Grundrecht auf Selbsttötung

Verfassungsrichter: Es gibt ein Grundrecht auf Selbsttötung

Darf professionelle Hilfe beim Suizid vom Staat verboten werden? Tag zwei der Karlsruher Verhandlung zeigt überdeutlich: Der Senat sieht den neuen Paragrafen 217 im Strafgesetzbuch sehr kritisch.
Verfassungsrichter: Es gibt ein Grundrecht auf Selbsttötung
Oppositionspolitiker zum Bürgermeister von Istanbul erklärt

Oppositionspolitiker zum Bürgermeister von Istanbul erklärt

Es ist eine Zäsur: Nach 25 Jahren erhält die Opposition das Bürgermeisteramt in Istanbul - zumindest vorerst. Denn: Die Wahlbehörde könnte dem neuen Chef im Rathaus das Mandat auch wieder aberkennen.
Oppositionspolitiker zum Bürgermeister von Istanbul erklärt
Papst Franziskus mit klarer Botschaft an Greta Thunberg bei Treffen in Rom

Papst Franziskus mit klarer Botschaft an Greta Thunberg bei Treffen in Rom

Greta Thunberg polarisiert als Klimaaktivistin. Nun traf die 16-Jährige Papst Franziskus im Vatikan. Was die beiden miteinander besprachen, ist unbekannt. 
Papst Franziskus mit klarer Botschaft an Greta Thunberg bei Treffen in Rom
Offiziell: Erdogan-Partei muss Wahlschlappe in Istanbul eingestehen

Offiziell: Erdogan-Partei muss Wahlschlappe in Istanbul eingestehen

Türkei-News: Der türkische Präsident Erdogan fordert die Annullierung der Wahl und lässt einen Fußball-Fan wegen Präsidenten-Beleidigung verhaften.
Offiziell: Erdogan-Partei muss Wahlschlappe in Istanbul eingestehen
Kabinett beschließt strengere Abschiebe-Regeln

Kabinett beschließt strengere Abschiebe-Regeln

Für Ausländer, die abgeschoben werden sollen, könnte es künftig schwieriger werden, sich der angedrohten Rückführung zu entziehen. Verbände, die sich um Integration kümmern, finden, die Regierung setze hier den falschen Schwerpunkt.
Kabinett beschließt strengere Abschiebe-Regeln
Treffen sich zwei Klima-Kämpfer - Greta Thunberg beim Papst

Treffen sich zwei Klima-Kämpfer - Greta Thunberg beim Papst

Zeit für viele Worte war nicht. Die Begegnung zwischen Greta Thunberg und Papst Franziskus sorgt trotzdem für Gesprächsstoff. Beiden ist der Klimaschutz ein Herzensanliegen. Doch eines kann der 16-Jährigen am Papst nicht gefallen.
Treffen sich zwei Klima-Kämpfer - Greta Thunberg beim Papst
Indonesiens Präsident Joko Widodo vor zweiter Amtszeit

Indonesiens Präsident Joko Widodo vor zweiter Amtszeit

Das weltweit bevölkerungsreichste muslimische Land Indonesien hat gewählt - sogar mit Hilfe von Elefanten. Alles deutet darauf hin, dass Präsident Joko Widodo fünf weitere Jahre im Amt bleiben wird. Bleibt es bei einem gemäßigten Islam?
Indonesiens Präsident Joko Widodo vor zweiter Amtszeit
Städte: Werden mit Grundsteuer nicht die Haushalte sanieren

Städte: Werden mit Grundsteuer nicht die Haushalte sanieren

Gibt es bei der neuen Grundsteuer in bestimmten Fällen drastische Steuererhöhungen? Beispielrechnungen sorgen für Wirbel. Der Städtetag kritisiert, ein zentraler Hebel werde darin nicht berücksichtigt. Bis das Gesetz ins Kabinett kommt, könnte es noch dauern.
Städte: Werden mit Grundsteuer nicht die Haushalte sanieren
Linda Teuteberg soll neue FDP-Generalsekretärin werden

Linda Teuteberg soll neue FDP-Generalsekretärin werden

Mit der Bundestagsabgeordneten Teuteberg will FDP-Chef Lindner das liberale Spitzenpersonal breiter aufstellen: Frau aus dem Osten, Innenpolitikerin. Das dürfte auch den bevorstehenden Wahlen im Osten geschuldet sein.
Linda Teuteberg soll neue FDP-Generalsekretärin werden
Trump legt Veto gegen Stopp der US-Militärhilfe im Jemen ein

Trump legt Veto gegen Stopp der US-Militärhilfe im Jemen ein

Der US-Kongress wollte ein Ende der amerikanischen Unterstützung für den saudisch geführten Militäreinsatz im Jemen. Präsident Trump blockt ab - und stellt sich damit gegen Teile seiner eigenen Partei.
Trump legt Veto gegen Stopp der US-Militärhilfe im Jemen ein
Annegret Kramp-Karrenbauer über dramatischen Schicksalsschlag: „Fast aus der Bahn geworfen“ 

Annegret Kramp-Karrenbauer über dramatischen Schicksalsschlag: „Fast aus der Bahn geworfen“ 

Annegret Kramp-Karrenbauer spricht nun offen über persönliche Schicksalsschläge. Besonders ein Ereignis habe sie „fast aus der Bahn geworfen“. 
Annegret Kramp-Karrenbauer über dramatischen Schicksalsschlag: „Fast aus der Bahn geworfen“ 
Mutmaßliches IS-Mitglied in Hamburg festgenommen

Mutmaßliches IS-Mitglied in Hamburg festgenommen

Hamburg (dpa) - Die Bundesanwaltschaft hat ein mutmaßliches Mitglied der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Hamburg festnehmen lassen. Der Zugriff erfolgte durch Beamte des Landeskriminalamtes, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte.
Mutmaßliches IS-Mitglied in Hamburg festgenommen
AfD will Ausstellung verhindern – doch Klage vor Gericht scheitert

AfD will Ausstellung verhindern – doch Klage vor Gericht scheitert

Schlappe für die AfD: Die Partei wollte gegen eine kritische Ausstellung in Bielefeld klagen. Doch die Klage wurde abgeschmettert.
AfD will Ausstellung verhindern – doch Klage vor Gericht scheitert
Bundesregierung beschließt Seehofers strengere Abschiebe-Regeln: Was sich nun ändern soll

Bundesregierung beschließt Seehofers strengere Abschiebe-Regeln: Was sich nun ändern soll

Damit in Zukunft nicht mehr so viele Abschiebungen scheitern, hat die Bundesregierung am Mittwoch einen Entwurf für ein „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ beschlossen.
Bundesregierung beschließt Seehofers strengere Abschiebe-Regeln: Was sich nun ändern soll
Am Flughafen Berlin-Schönefeld: So knapp entging Regierungsmaschine dem Unglück

Am Flughafen Berlin-Schönefeld: So knapp entging Regierungsmaschine dem Unglück

Beinahe-Unglück am Flughafen Berlin-Schönefeld: Ein Regierungsflieger musste wegen einer Funktionsstörung eine Notlandung absolvieren.
Am Flughafen Berlin-Schönefeld: So knapp entging Regierungsmaschine dem Unglück
AKK sieht "große Schuld" bei katholischer Kirche

AKK sieht "große Schuld" bei katholischer Kirche

Die CDU-Chefin fordert im Missbrauchsskandal in der katholischen Kirche ein stärkeres Gegensteuern der Verantwortlichen. Es werde bei Weitem nicht genug getan, damit sich ein "solches Versagen" nicht wiederhole.
AKK sieht "große Schuld" bei katholischer Kirche
SEK stürmt Wohnung - Mutmaßliches IS-Mitglied festgenommen 

SEK stürmt Wohnung - Mutmaßliches IS-Mitglied festgenommen 

Am frühen Mittwochmorgen stürmte das SEK eine Wohnung in Hamburg. Dabei wurde ein 28-jähriges mutmaßliches Mitglied des IS festgenommen. 
SEK stürmt Wohnung - Mutmaßliches IS-Mitglied festgenommen