Ressortarchiv: Politik

21-Jähriger plante Attentat auf Weißes Haus: Als er FBI Waffen abkaufen möchte, geht alles ganz schnell

21-Jähriger plante Attentat auf Weißes Haus: Als er FBI Waffen abkaufen möchte, geht alles ganz schnell

US-Präsident Donald Trump will am Donnerstag neben einer neuen Raketenabwehr-Strategie auch die Ergebnisse einer Analyse zur US-Raketenabwehr vorstellen.
21-Jähriger plante Attentat auf Weißes Haus: Als er FBI Waffen abkaufen möchte, geht alles ganz schnell
Spahn will Grundsatzdebatte über Finanzierung der Pflege

Spahn will Grundsatzdebatte über Finanzierung der Pflege

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will wegen der absehbar steigenden Kosten der Pflege eine Grundsatzdebatte über die künftige Finanzierung.
Spahn will Grundsatzdebatte über Finanzierung der Pflege
Brexit-Abstimmung: May übersteht Misstrauensvotum - gerät Bundestag nun in Zeitnot?

Brexit-Abstimmung: May übersteht Misstrauensvotum - gerät Bundestag nun in Zeitnot?

Die Abstimmung über den Brexit-Deal endete im britischen Unterhaus mit einem „No“. Theresa May hat das anschließende Misstrauensvotum überstanden und wird den Brexit weiter vorantreiben.
Brexit-Abstimmung: May übersteht Misstrauensvotum - gerät Bundestag nun in Zeitnot?
Brexit-Dilemma: May übersteht Misstrauensvotum

Brexit-Dilemma: May übersteht Misstrauensvotum

Das Misstrauensvotum hat die britische Premierministerin überstanden. Doch eine Lösung für ihr Brexit-Dilemma ist damit nicht in Sicht. Sie muss nun bald einen Plan B vorlegen. Die Zeit wird immer knapper.
Brexit-Dilemma: May übersteht Misstrauensvotum
Tsipras steht nach Vertrauensfrage vor nächster Hürde

Tsipras steht nach Vertrauensfrage vor nächster Hürde

Parteifremde Abgeordnete verhalfen Tsipras dazu, die Vertrauensfrage zu überstehen. Unklar ist, ob sie den Premier auch bei der heiklen Abstimmung über den Namenskompromiss mit dem Nachbarland Mazedonien unterstützen.
Tsipras steht nach Vertrauensfrage vor nächster Hürde
Deutsche Rüstungsexporte um fast ein Viertel eingebrochen

Deutsche Rüstungsexporte um fast ein Viertel eingebrochen

Deutschland zählt weiterhin zu den größten Rüstungsexporteuren der Welt. Derzeit läuft es für die Waffenschmieden hierzulande aber nicht so gut. Wer schuld daran ist, ist für sie klar.
Deutsche Rüstungsexporte um fast ein Viertel eingebrochen
Klares Votum: AfD-Abgeordnete stimmen für Poggenburgs Fraktionsausschluss

Klares Votum: AfD-Abgeordnete stimmen für Poggenburgs Fraktionsausschluss

Nach seinem Austritt will der Ex-Partei- und Fraktionschef der AfD in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, eine neue Partei gründen. Seine Ex-Kollegen fällen derweil ein eindeutiges Votum.
Klares Votum: AfD-Abgeordnete stimmen für Poggenburgs Fraktionsausschluss
Tsipras' Vertrauensfrage: Entscheidung im griechischen Parlament gefallen

Tsipras' Vertrauensfrage: Entscheidung im griechischen Parlament gefallen

Nach dem Bruch der griechischen Regierungskoalition stellt sich Ministerpräsident Alexis Tsipras am Mittwochabend im Parlament der Vertrauensfrage.
Tsipras' Vertrauensfrage: Entscheidung im griechischen Parlament gefallen
Nach der verlorenen Brexit-Abstimmung - was passiert jetzt?

Nach der verlorenen Brexit-Abstimmung - was passiert jetzt?

Das britische Unterhaus hat am Dienstag den Brexit-Deal mit der EU abgelehnt - nun droht ein chaotischer Austritt.
Nach der verlorenen Brexit-Abstimmung - was passiert jetzt?
Brexit: Was passiert jetzt? - Bundesregierung beantwortet die drängendsten Fragen

Brexit: Was passiert jetzt? - Bundesregierung beantwortet die drängendsten Fragen

Im Brexit-Chaos den Überblick zu behalten, ist für Politiker wie Bürger schwer. Die Bundesregierung gibt in einer FAQ-Sammlung wichtige Antworten.
Brexit: Was passiert jetzt? - Bundesregierung beantwortet die drängendsten Fragen
Terror in Nairobi: Zahl der Opfer steigt auf 21

Terror in Nairobi: Zahl der Opfer steigt auf 21

Viele Jahre war Kenias Hauptstadt vor Terroranschlägen sicher - bis jetzt. Ein Angriff auf ein Luxushotel hält Nairobi stundenlang in Atem. Der Anschlag lässt noch viele Fragen offen.
Terror in Nairobi: Zahl der Opfer steigt auf 21
Berlin protestiert beim Iran wegen mutmaßlichem Spion

Berlin protestiert beim Iran wegen mutmaßlichem Spion

Berlin - Nach der Festnahme eines mutmaßlichen iranischen Spions bei der Bundeswehr hat die Bundesregierung offiziell bei der iranischen Regierung protestiert.
Berlin protestiert beim Iran wegen mutmaßlichem Spion
INF-Abrüstungsvertrag: USA bekräftigen Ultimatum an Russland

INF-Abrüstungsvertrag: USA bekräftigen Ultimatum an Russland

Das Aus für einen wichtigen Vertrag zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen scheint nicht mehr abzuwenden. Die USA informierten die Nato-Partner jetzt über enttäuschende Gespräche mit Russland. Vom 2. Februar an könnte es Konsequenzen geben.
INF-Abrüstungsvertrag: USA bekräftigen Ultimatum an Russland
CSU plant umfassende Parteireform: In diese Richtung soll es gehen

CSU plant umfassende Parteireform: In diese Richtung soll es gehen

Die CSU will sich erneuern und plant eine umfassende Parteireform. In einem Leitantrag stellte die Partei klar in welche Richtung es gehen soll.
CSU plant umfassende Parteireform: In diese Richtung soll es gehen
Finnland bittet Briten im Land um Registrierung

Finnland bittet Briten im Land um Registrierung

Kopenhagen (dpa) - Die finnische Regierung hat britische Bürger im Land dazu aufgefordert, sich angesichts der wachsenden Sorgen vor einem chaotischen Brexit schnellstmöglich bei der Einwanderungsbehörde zu registrieren.
Finnland bittet Briten im Land um Registrierung
Brasilien und Argentinien bezeichnen Maduro als "Diktator"

Brasilien und Argentinien bezeichnen Maduro als "Diktator"

Zu Beginn der neuen Amtszeit des sozialistischen Machthabers wittert Venezuelas Opposition erstmals wieder Morgenluft. Ein junger Abgeordneter fordert den Staatschef offen heraus. Mit Hilfe des Militärs und der Weltgemeinschaft will er Maduro aus dem Präsidentenpalast jagen.
Brasilien und Argentinien bezeichnen Maduro als "Diktator"
Experten: Kein echter Neuanfang beim Islam-Dachverband Ditib

Experten: Kein echter Neuanfang beim Islam-Dachverband Ditib

Es soll ein Neustart werden. Die umstrittene Islam-Organisation Ditib will wieder zur Sacharbeit zurück. Aber strukturell ändern soll sich erst mal nichts. Das lässt viele Zweifel aufkommen.
Experten: Kein echter Neuanfang beim Islam-Dachverband Ditib
Nach Angriff auf AfD-Politiker Magnitz - Gutachten: Verletzungen eher auf Sturz zurückzuführen

Nach Angriff auf AfD-Politiker Magnitz - Gutachten: Verletzungen eher auf Sturz zurückzuführen

Nach dem Überfall auf AfD-Politiker Frank Magnitz wurde das Video der Tat veröffentlicht. Magnitz äußerte nun einen Verdacht, wer den Angriff verübt haben könnte. 
Nach Angriff auf AfD-Politiker Magnitz - Gutachten: Verletzungen eher auf Sturz zurückzuführen
Neue Wendung beim Hackerangriff: Datendieb (20) hatte wohl Helfer

Neue Wendung beim Hackerangriff: Datendieb (20) hatte wohl Helfer

Nach dem Hackerangriff werden immer mehr Details über den Datendieb und sein Vorgehen bekannt. Doch nun kommen Zweifel auf, ob der 20-Jährige wirklich ein Einzeltäter ist.
Neue Wendung beim Hackerangriff: Datendieb (20) hatte wohl Helfer
Verfassungsschutz braucht Zeit für den "Prüffall AfD"

Verfassungsschutz braucht Zeit für den "Prüffall AfD"

Die Einstufung einer Partei als "Prüffall" für den Verfassungsschutz kann eine Vorstufe für eine noch intensivere Beschäftigung des Inlandsgeheimdienstes mit dieser Partei sein. Ein Automatismus ist das aber nicht.
Verfassungsschutz braucht Zeit für den "Prüffall AfD"
Bei „Markus Lanz“: Ministerpräsident beeindruckt mit Geständnis

Bei „Markus Lanz“: Ministerpräsident beeindruckt mit Geständnis

Thüringens erster „linker“ Ministerpräsident Ramelow machte in der Talkshow von Markus Lanz ein bewegendes Geständnis. Von seiner Offenheit war ein anderer TV-Gast tief beeindruckt.
Bei „Markus Lanz“: Ministerpräsident beeindruckt mit Geständnis
Manfred Weber sieht die CSU an einem „Wendepunkt"

Manfred Weber sieht die CSU an einem „Wendepunkt"

Der EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber hat kurz vor seinem Auftritt bei der CSU-Landtagsfraktion im Kloster Banz die schwierige Lage seiner Partei betont.
Manfred Weber sieht die CSU an einem „Wendepunkt"
OECD-Umfrage: Sprache und Werte für Integration entscheidend

OECD-Umfrage: Sprache und Werte für Integration entscheidend

Die gute Konjunktur hat dazu geführt, dass heute mehr Zuwanderer in Lohn und Brot sind. Aus Sicht der meisten Deutschen ist Arbeit für die Integration aber nicht der alles entscheidende Faktor.
OECD-Umfrage: Sprache und Werte für Integration entscheidend
EU-Politiker machen Briten wenig Hoffnung auf Nachbesserung

EU-Politiker machen Briten wenig Hoffnung auf Nachbesserung

Über viele Monate hinweg hatte Großbritannien über einen Austrittsvertrag aus der EU verhandelt. Doch das erzielte Abkommen fällt im Londoner Parlament krachend durch. Nun sind die Sorgen vor einem chaotischen Brexit groß.
EU-Politiker machen Briten wenig Hoffnung auf Nachbesserung
Müntefering liebt Spazierfahrten mit seiner Frau – das Fahrzeug ist ungewöhnlich

Müntefering liebt Spazierfahrten mit seiner Frau – das Fahrzeug ist ungewöhnlich

Der einstige SPD-Chef bleibt in Bewegung: In seiner Freizeit geht Franz Müntefering mit seiner Frau auf Streifzüge - in einem Vehikel, das eher untypisch ist.
Müntefering liebt Spazierfahrten mit seiner Frau – das Fahrzeug ist ungewöhnlich
Fall Sami A.: Ex-Leibwächter von Osama bin Laden durfte abgeschoben werden 

Fall Sami A.: Ex-Leibwächter von Osama bin Laden durfte abgeschoben werden 

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat das Abschiebungsverbot für Sami A., Ex-Leibwächter von Osama bin Laden, aufgehoben. Der Fall hatte für enormen Aufruhr gesorgt.
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Söder zum Brexit-Votum: „Wir würden uns einfach wünschen, dass...“

Söder zum Brexit-Votum: „Wir würden uns einfach wünschen, dass...“

Nach der Ablehnung des Brexit-Vertrags hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder von „totalem Chaos“ gesprochen und scharfe Kritik an der AfD geäußert.
Söder zum Brexit-Votum: „Wir würden uns einfach wünschen, dass...“
Terror zurück in Nairobi: Mindestens 14 Tote bei Anschlag

Terror zurück in Nairobi: Mindestens 14 Tote bei Anschlag

Viele Jahre war Kenias Hauptstadt vor Terroranschlägen sicher - bis jetzt. Ein Angriff auf ein Luxushotel hält Nairobi stundenlang in Atem. Der Anschlag lässt noch viele Fragen offen.
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Wegen seines Outfits: SPD veralbert Minister Heiko Maas (SPD) auf Twitter 

Wegen seines Outfits: SPD veralbert Minister Heiko Maas (SPD) auf Twitter 

Die SPD hat sich auf ihrem Twitteraccount einen launig gemeinten Seitenhieb gegen Heiko Maas erlaubt. Viele User reagieren mit Unverständnis.  
Wegen seines Outfits: SPD veralbert Minister Heiko Maas (SPD) auf Twitter 
Streit um parlamentarische Untersuchung der Berater-Affäre

Streit um parlamentarische Untersuchung der Berater-Affäre

Wie sollen die Details des umstrittenen Einsatzes externer Berater im Verteidigungsministerium und bei der Bundeswehr aufgeklärt werden? Die Regierungsparteien verzögern erstmal. Im Verteidigungsausschuss entbrennt heftiger Streit.
Streit um parlamentarische Untersuchung der Berater-Affäre
Haderthauer schießt gegen CSU: „Frauen sitzen zwar am Tisch, aber die Macht haben Männer“  

Haderthauer schießt gegen CSU: „Frauen sitzen zwar am Tisch, aber die Macht haben Männer“  

Lange war es still um sie, jetzt hat sich Ex-Generalsekretärin Christine Haderthauer mit Kritik an der CSU zurückgemeldet. 
Haderthauer schießt gegen CSU: „Frauen sitzen zwar am Tisch, aber die Macht haben Männer“  
Gillibrand nächste Anwärterin für Kandidatur bei Demokraten

Gillibrand nächste Anwärterin für Kandidatur bei Demokraten

Die US-Demokraten laufen sich schon für 2020 warm: Mit Senatorin Kirsten Gillibrand meldet sich die nächste Bewerberin, die bei der nächsten Wahl gegen Donald Trump antreten will.
Gillibrand nächste Anwärterin für Kandidatur bei Demokraten
United Nations: Jeder dritte Mitarbeiter erlebte laut Studie sexuelle Belästigung

United Nations: Jeder dritte Mitarbeiter erlebte laut Studie sexuelle Belästigung

Nach internen Belästigungsvorwürfen, gab die UN eine Studie zum Ausmaß sexueller Belästigung in der Organisation in Auftrag. Das Ergebnis: Jeder dritte Beschäftigte gab an, sexuelle Belästigung bei der Arbeit erlebt zu haben. 
United Nations: Jeder dritte Mitarbeiter erlebte laut Studie sexuelle Belästigung
Messerattacke: Danziger Bürgermeister getötet - Parlament gedenkt mit Schweigeminute 

Messerattacke: Danziger Bürgermeister getötet - Parlament gedenkt mit Schweigeminute 

Der Bürgermeister von Danzig, Pawel Adamowicz, ist bei einer Messerattacke schwer verletzt worden. Nach einer Not-OP erlag er nun seinen Verletzungen. 
Messerattacke: Danziger Bürgermeister getötet - Parlament gedenkt mit Schweigeminute 
Oppermann: "Bundestag muss kleiner und weiblicher werden"

Oppermann: "Bundestag muss kleiner und weiblicher werden"

Berlin (dpa) - Vor der Feierstunde des Bundestags zu 100 Jahren Frauenwahlrecht an diesem Donnerstag hat sein Vizepräsident Thomas Oppermann eine umfassende Reform des Wahlrechts gefordert.
Oppermann: "Bundestag muss kleiner und weiblicher werden"
Studie: Pflegebeitrag muss weiter steigen

Studie: Pflegebeitrag muss weiter steigen

Immer mehr Pflegebedürftige lassen den Bedarf an motivierten Pflegekräften weiter steigen. Eine neue Erhebung zeigt: Die Versicherten müssen dafür künftig wohl deutlich tiefer in die Tasche greifen.
Studie: Pflegebeitrag muss weiter steigen
Todesfall erschüttert SPD: Maas und Gabriel trauern um Ex-Putzfrau und Medien-Berühmtheit Susi Neumann

Todesfall erschüttert SPD: Maas und Gabriel trauern um Ex-Putzfrau und Medien-Berühmtheit Susi Neumann

Susanne Neumann ist mit 59 Jahren gestorben. Die Gewerkschafterin und frühere Putzfrau wurde durch einen Streit mit Sigmar Gabriel bekannt.
Todesfall erschüttert SPD: Maas und Gabriel trauern um Ex-Putzfrau und Medien-Berühmtheit Susi Neumann
Verfassungsschutz stuft AfD als „Prüffall“ ein - so reagieren die anderen Parteien

Verfassungsschutz stuft AfD als „Prüffall“ ein - so reagieren die anderen Parteien

Die AfD wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zum „Prüffall“ erklärt. Dagegen will Alexander Gauland juristisch vorgehen.
Verfassungsschutz stuft AfD als „Prüffall“ ein - so reagieren die anderen Parteien
China verteidigt Todesurteil gegen Kanadier

China verteidigt Todesurteil gegen Kanadier

Die Konfrontationen zwischen China und Kanada gehen weiter an. Ein chinesisches Gericht hat einen Kanadier zum Tode verurteilt. Kanada bittet um Gnade, China verteidigt die Entscheidung.
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Seehofer weist Forderung nach „Neustart in Berlin zurück“ - und sucht Autor für Memoiren

Seehofer weist Forderung nach „Neustart in Berlin zurück“ - und sucht Autor für Memoiren

Horst Seehofer hat in einem Interview über seinen Abschied als CSU-Vorsitzender gesprochen - und eine Forderung seines Nachfolgers Markus Söder zurückgewiesen. Zudem machte er eine Ankündigung.
Seehofer weist Forderung nach „Neustart in Berlin zurück“ - und sucht Autor für Memoiren
Untersuchungsausschuss zu Berateraffäre: FDP mit klarer Forderung

Untersuchungsausschuss zu Berateraffäre: FDP mit klarer Forderung

Berateraffäre im Verteidigungsministerium: Ursula von der Leyen muss sich einem Untersuchungsausschuss stellen. Es geht um mehr als 100 Millionen.
Untersuchungsausschuss zu Berateraffäre: FDP mit klarer Forderung
Kohleländer können mit mehr Geld vom Bund rechnen

Kohleländer können mit mehr Geld vom Bund rechnen

Das Spitzentreffen zum geplanten Kohleausstieg brachte zwar keine konkreten Ergebnisse, aber immerhin Fortschritte. Der Bund machte eine langfristige Finanzzusage. Nun ist erst einmal wieder die Kohlekommission an der Reihe.
Kohleländer können mit mehr Geld vom Bund rechnen
Fiasko für May: Parlament schmettert Brexit-Abkommen ab

Fiasko für May: Parlament schmettert Brexit-Abkommen ab

Vernichtender hätte die Niederlage für Premierministerin May kaum ausfallen können: Das britische Parlament lässt ihr Brexit-Abkommen klar durchfallen. Nun wächst die Angst vor Chaos.
Fiasko für May: Parlament schmettert Brexit-Abkommen ab
Trumps Justizminister-Kandidat: Es gibt keine "Hexenjagd"

Trumps Justizminister-Kandidat: Es gibt keine "Hexenjagd"

Ob Donald Trump ihm das durchgehen lässt? Sein Kandidat für das Amt des US-Justizminister widerspricht seinem (vielleicht) künftigen Chef schon jetzt - und verteidigt den von Trump verabscheuten Sonderermittler Robert Mueller.
Trumps Justizminister-Kandidat: Es gibt keine "Hexenjagd"
Nairobi: Al-Shabaab bekennt sich zu Terrorangriff auf Hotel

Nairobi: Al-Shabaab bekennt sich zu Terrorangriff auf Hotel

Immer wieder greift die somalische Terrorgruppe Al-Shabaab Ziele im Nachbarland Kenia an. Doch die Hauptstadt Nairobi blieb viele Jahre vor Anschlägen den Fundamentalisten sicher - bis jetzt.
Nairobi: Al-Shabaab bekennt sich zu Terrorangriff auf Hotel
Nach rassistischem Tweet: AfD-Politiker soll 15.000 Euro an Noah Becker zahlen

Nach rassistischem Tweet: AfD-Politiker soll 15.000 Euro an Noah Becker zahlen

Noah Becker fordert Schmerzensgeld in Höhe von 15.000 Euro vom AfD-Abgeordneten Jens Maier. Dieser hatte ihn in einem Tweet rassistisch beleidigt. Jetzt ist ein Urteil gefallen.
Nach rassistischem Tweet: AfD-Politiker soll 15.000 Euro an Noah Becker zahlen
Vor Spitzentreffen: Warnung vor teurem Kohleausstieg

Vor Spitzentreffen: Warnung vor teurem Kohleausstieg

Wie teuer wird der Kohleausstieg - und wofür genau wird das Geld ausgegeben? Vor einem Spitzentreffen im Kanzleramt stellen Wirtschaft und Arbeitnehmer Forderungen.
Vor Spitzentreffen: Warnung vor teurem Kohleausstieg
Nach „extrem positivem“ Telefonat mit Trump: Erdogan kündigt historische Vereinbarung an

Nach „extrem positivem“ Telefonat mit Trump: Erdogan kündigt historische Vereinbarung an

Die Türkei will einem Vorschlag von US-Präsident Trump folgen. Derweil fordert die Erdogan-Regierung die  Auslieferung des NBA-Stars Enes Kanter. News-Ticker.
Nach „extrem positivem“ Telefonat mit Trump: Erdogan kündigt historische Vereinbarung an
USA verlängern Einsatz der Soldaten an Grenze zu Mexiko

USA verlängern Einsatz der Soldaten an Grenze zu Mexiko

US-Präsident Trump setzt seine Symbolpolitik an der Grenze zu Mexiko fort. Der als Operation "Faithful Patriot" im November 2018 begonnene Einsatz von Tausenden US-Soldaten geht weiter. Derweil setzt sich ein neuer Migranten-Marsch aus Honduras in Bewegung.
USA verlängern Einsatz der Soldaten an Grenze zu Mexiko
Der Verfassungsschutz nimmt die AfD ins Visier

Der Verfassungsschutz nimmt die AfD ins Visier

Ist die AfD verfassungsfeindlich? Nicht eindeutig, meint der Inlandsgeheimdienst. Genauer hinschauen wollen die Verfassungsschützer in Zukunft aber schon. Die AfD will sich wehren.
Der Verfassungsschutz nimmt die AfD ins Visier