Ressortarchiv: Politik

Experte zu Rentendebatte: Demografischer Wandel ist da

Experte zu Rentendebatte: Demografischer Wandel ist da

Der Vorstoß eines Beratergremiums für eine Rente mit 68 birgt politischen Sprengstoff in Wahlkampfzeiten. Politiker sehen aktuell keinen Handlungsbedarf. Experten sind anderer Ansicht.
Experte zu Rentendebatte: Demografischer Wandel ist da
Forsa-Umfrage: Union baut Vorsprung auf Grüne aus

Forsa-Umfrage: Union baut Vorsprung auf Grüne aus

Noch sind es einige Monate bis zur Bundestagswahl. Doch das Rennen um die Spitzenplätze ist in vollem Gange. Zulegen in der Gunst der Wähler kann derzeit die Union.
Forsa-Umfrage: Union baut Vorsprung auf Grüne aus
Erneuter Prozess gegen Ex-AfD-Chefin Petry

Erneuter Prozess gegen Ex-AfD-Chefin Petry

Ex-AfD-Chefin Frauke Petry soll unrechtmäßig Fördermittel verwendet haben. Das Amtsgericht Leipzig sprach sie Anfang 2020 frei. Der Rechtsstreit geht aber weiter.
Erneuter Prozess gegen Ex-AfD-Chefin Petry
Harris will Migranten Perspektive daheim bieten

Harris will Migranten Perspektive daheim bieten

US-Vizepräsidentin Kamala Harris will Fluchtursachen in Lateimamerika mit gezielter Entwicklungshilfe entgegenwirken. Ihre Botschaft an migrationswillige Menschen lautet aber auch: „Kommen Sie nicht.“
Harris will Migranten Perspektive daheim bieten
Dutzende Kinder in Mosambiks Nordprovinz entführt

Dutzende Kinder in Mosambiks Nordprovinz entführt

Fast eine Million Menschen sind in Mosambik von Terror, Gewalt und Hunger bedroht. Terroristen verschleppen dort auch immer wieder Kinder, warnt die Hilfsorganisation Save the Children.
Dutzende Kinder in Mosambiks Nordprovinz entführt
Rente mit 68? Viel Gegenwind für Expertenvorschlag

Rente mit 68? Viel Gegenwind für Expertenvorschlag

Arbeiten bis 68 - dass diese Idee mitten im Bundestagswahlkampf nicht ohne heftigen Widerspruch bleiben wird, dürfte den Beratern des Wirtschaftsministeriums klar gewesen sein.
Rente mit 68? Viel Gegenwind für Expertenvorschlag
Start für digitalen Corona-Impfnachweis ab Montag

Start für digitalen Corona-Impfnachweis ab Montag

Viele Geimpfte und Genesene haben sehnsüchtig darauf gewartet: Der digitale Corona-Impfnachweis dürfte ihnen ab kommender Woche den Alltag deutlich erleichtern.
Start für digitalen Corona-Impfnachweis ab Montag
EU-Ratspräsident sieht Forderung nach Aus für Veto skeptisch

EU-Ratspräsident sieht Forderung nach Aus für Veto skeptisch

Mit klaren Worten spricht sich der deutsche Außenminister für eine Abschaffung des Vetos bei außenpolitischen Entscheidungen der EU aus. Der EU-Ratspräsident hat Bedenken.
EU-Ratspräsident sieht Forderung nach Aus für Veto skeptisch
Verfassungsschutz in Sachsen sammelte illegal Politikerdaten

Verfassungsschutz in Sachsen sammelte illegal Politikerdaten

Die Affäre um die Speicherung von Abgeordnetendaten beim sächsischen Verfassungsschutz hat sich ausgeweitet. Politiker von Linken, Grünen und SPD sind empört. Der Geheimdienst gelobt Besserung.
Verfassungsschutz in Sachsen sammelte illegal Politikerdaten
Trudeau spricht nach Auto-Attacke auf Muslime von „Terror“

Trudeau spricht nach Auto-Attacke auf Muslime von „Terror“

Ein neunjähriger Junge verliert in Kanada bei einem mutmaßlichen Terrorakt seine ganze Familie - der Täter soll aus Islamhass gehandelt haben. Nicht nur vor Ort ist das Entsetzen groß.
Trudeau spricht nach Auto-Attacke auf Muslime von „Terror“
Sicherheitsrat unterstützt Guterres' zweite Amtszeit

Sicherheitsrat unterstützt Guterres' zweite Amtszeit

In Zeiten des grassierenden Klimawandels und stärkerer Rivalität zwischen den USA und China setzt der Sicherheitsrat auf eine zweite Amtszeit von António Guterres als UN-Generalsekretär.
Sicherheitsrat unterstützt Guterres' zweite Amtszeit
Brüssel bereitet Verfahren gegen Deutschland vor

Brüssel bereitet Verfahren gegen Deutschland vor

Steht deutsches Recht über EU-Recht oder umgekehrt? Das ist der Kern des Streits über das Karlsruher Urteil zu Anleihekäufen der EZB vor einem Jahr. Die EU-Kommission fasst nach.
Brüssel bereitet Verfahren gegen Deutschland vor
Appell vor G7-Gipfel: Impfstoff-Patente freigeben

Appell vor G7-Gipfel: Impfstoff-Patente freigeben

Weniger als ein Prozent der Impfungen weltweit erfolgte bisher in ärmeren Ländern. Das Virus breitet sich weiter aus, mutiert und kann Impfstoffe unwirksam machen. Steht Deutschland im Weg?
Appell vor G7-Gipfel: Impfstoff-Patente freigeben
Höhere CO2-Preise: Experten fordern Entlastungen für Bürger

Höhere CO2-Preise: Experten fordern Entlastungen für Bürger

Strom wird teuer - und Experten mahnen zur Eile: Die neuen Klimaziele sollten mit konkreten Maßnahmen zur finanziellen Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern verknüpft werden.
Höhere CO2-Preise: Experten fordern Entlastungen für Bürger
Kinderrechte kommen vorerst nicht ins Grundgesetz

Kinderrechte kommen vorerst nicht ins Grundgesetz

Kinderschutzverbände fordern es seit Jahren, Kritiker sehen keine Notwendigkeit dafür: Die große Koalition wollte Kinderrechte ausdrücklich ins Grundgesetz schreiben.
Kinderrechte kommen vorerst nicht ins Grundgesetz
Israels künftige Regierung soll am Sonntag vereidigt werden

Israels künftige Regierung soll am Sonntag vereidigt werden

Die Tage vor dem Regierungswechsel in Israel sind von Angriffen aus dem Netanjahu-Lager geprägt. Nun rückt die Vereidigung eines neuen Ministerpräsidenten näher.
Israels künftige Regierung soll am Sonntag vereidigt werden
Stoltenberg will transatlantische Einheit demonstrieren

Stoltenberg will transatlantische Einheit demonstrieren

US-Präsident Biden reist nach Europa und nimmt erstmals am Nato-Gipfel teil. Die Nato erwartet ein neues Kapitel im Verhältnis zwischen den USA und Europa - in einer „unberechenbareren Welt“.
Stoltenberg will transatlantische Einheit demonstrieren
Nationale Strategie - Schulze will Wasserknappheit begegnen

Nationale Strategie - Schulze will Wasserknappheit begegnen

Hitze und Trockenheit als Folge des Klimawandels: In einigen Regionen Deutschlands sei das Wasser jetzt schon zeitweise knapp, warnt Bundesumweltministerin Svenja Schulze.
Nationale Strategie - Schulze will Wasserknappheit begegnen
EU-Rechtsstaats-Streit: Barley warnt - „Welle ist aus Ungarn und Polen weitergeschwappt“

EU-Rechtsstaats-Streit: Barley warnt - „Welle ist aus Ungarn und Polen weitergeschwappt“

Das EU-Parlament will die Anwendung des Rechtsstaatsmechanismus‘ gegen Ungarn und Polen einfordern. Katarina Barley sieht anderenfalls große Gefahren für die EU.
EU-Rechtsstaats-Streit: Barley warnt - „Welle ist aus Ungarn und Polen weitergeschwappt“
Stiko: Kinder mit bestimmten Erkrankungen impfen

Stiko: Kinder mit bestimmten Erkrankungen impfen

Welche Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren sollen gegen das Coronavirus geimpft werden? Die Ständige Impfkommission hat nun bei ihrer Impfemfpehlung eine Entscheidung getroffen.
Stiko: Kinder mit bestimmten Erkrankungen impfen
Wahl in Sachsen-Anhalt: CDU sucht nach Koalitions-Partnern - Grüne geben erste Absage

Wahl in Sachsen-Anhalt: CDU sucht nach Koalitions-Partnern - Grüne geben erste Absage

Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt klar gewonnen. Von den Grünen gab es in Sachen Koalition nun aber eine Teil-Absage. Der Ticker.
Wahl in Sachsen-Anhalt: CDU sucht nach Koalitions-Partnern - Grüne geben erste Absage
Wie sicher ist der EU-Impfnachweis?

Wie sicher ist der EU-Impfnachweis?

Viele Menschen sehnen sich nach einem entspannten Sommerurlaub. Der digitale EU-Impfausweis könnte die Reisefreiheit in Europa schon bald zurückbringen. Doch nicht nur Jens Spahn warnt vor Fälschungen.
Wie sicher ist der EU-Impfnachweis?
Sondierungen in Magdeburg: Erste Regierungsoption vom Tisch

Sondierungen in Magdeburg: Erste Regierungsoption vom Tisch

Nach der Wahlanalyse in den Parteigremien soll das Wahlergebnis nun in den zukünftigen Landtagsfraktionen besprochen werden. Personelle Konsequenzen der Landtagswahl zeichneten sich zunächst nicht ab.
Sondierungen in Magdeburg: Erste Regierungsoption vom Tisch
Linkskandidat Castillo liegt in Präsidentenwahl knapp vorne

Linkskandidat Castillo liegt in Präsidentenwahl knapp vorne

Peru ist tief gespalten: zwischen links und rechts, arm und reich, Stadt und Land. Auch bei der Präsidentenwahl teilen sich die zwei Kandidaten die Stimmen praktisch zu gleichen Teilen auf.
Linkskandidat Castillo liegt in Präsidentenwahl knapp vorne
Präsidentschaftskandidatin Fujimori warnt vor Wahlbetrug

Präsidentschaftskandidatin Fujimori warnt vor Wahlbetrug

Im Rennen um das peruanische Präsidentenamt spricht die rechtspopulistische Kandidatin Keiko Fujimori von möglichem Wahlbetrug. Die Partei ihres Rivalen wolle die Wahl „verfälschen oder verzögern.“
Präsidentschaftskandidatin Fujimori warnt vor Wahlbetrug
Kopf-an-Kopf-Rennen bei Präsidentenwahl in Peru

Kopf-an-Kopf-Rennen bei Präsidentenwahl in Peru

Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Peru zählt jede einzelne Stimme. Zwischen der Rechtspopulistin Keiko Fujimori und dem Marxisten Pedro Castillo geht es ziemlich knapp zu.
Kopf-an-Kopf-Rennen bei Präsidentenwahl in Peru
Hauptverfahren von Flug MH17 begonnen

Hauptverfahren von Flug MH17 begonnen

Am 17. Juli 2014 hebt eine Boeing in Amsterdam ab. Ziel: Kuala Lumpur, die Hauptstadt von Malaysia. Doch die Boeing mit Flugnummer MH17 wird über der Ukraine abgeschossen. Wer ist dafür verantwortlich?
Hauptverfahren von Flug MH17 begonnen
Nato ruft Russland zu Treffen auf

Nato ruft Russland zu Treffen auf

Bemühungen um die Wiederaufnahme von Gesprächen im Nato-Russland-Rat waren zuletzt mehrfach gescheitert. Wenige Tage vor dem Gipfel ruft Jens Stoltenberg Russland zu einer Teilnahme auf.
Nato ruft Russland zu Treffen auf
Vernichtendes Zeugnis für EU-Grenzschutzagentur

Vernichtendes Zeugnis für EU-Grenzschutzagentur

Kann die EU-Grenzschutzagentur Frontex verhindern, dass es erneut zu einem großen unkontrollierten Zustrom von Flüchtlingen kommt? Ein Expertenbericht kommt jetzt zu ernüchternden Ergebnissen.
Vernichtendes Zeugnis für EU-Grenzschutzagentur
Regierungsberater schlagen Rente mit 68 vor

Regierungsberater schlagen Rente mit 68 vor

Was kommt auf die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in einer immer älter werdenden Gesellschaft zu? Experten warten für das Haus von Wirtschaftsminister Altmaier mit Vorschlägen voller Zündstoff auf.
Regierungsberater schlagen Rente mit 68 vor
Corona-Impfung für alle möglich - aber Geduld weiter nötig

Corona-Impfung für alle möglich - aber Geduld weiter nötig

Jeder, der möchte, kann sich nun um einen Termin für eine Corona-Impfung bemühen. Die sogenannte Priorisierung fällt grundsätzlich weg. Trotzdem heißt es für viele weiterhin: Geduld haben und warten.
Corona-Impfung für alle möglich - aber Geduld weiter nötig
Masken-Streit wird zur Belastung für die große Koalition

Masken-Streit wird zur Belastung für die große Koalition

Auf den letzten Metern bis zur Wahl kocht neuer Corona-Ärger in der Regierung hoch: Waren Masken, die an soziale Einrichtungen gehen sollten, unsicher? Harte Vorwürfe der SPD kontert die CDU scharf.
Masken-Streit wird zur Belastung für die große Koalition
Apostolische Visitatoren in Köln eingetroffen

Apostolische Visitatoren in Köln eingetroffen

Zwei Apostolische Visitatoren - Gesandte des Papstes - sind am Montag in Köln angekommen. Sie sind katholische Oberhirten wie Kardinal Woelki. Aber sonst haben sie eher wenig mit ihm gemein.
Apostolische Visitatoren in Köln eingetroffen
Experte: Wahlergebnis der AfD ist keine Protestwahl

Experte: Wahlergebnis der AfD ist keine Protestwahl

Mehr als ein Fünftel der Stimmen bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gingen an die AfD. Nach Ansicht des Soziologen Quent hängt das wenig mit Protest zusammen, aber viel mit Einstellungen in der Bevölkerung.
Experte: Wahlergebnis der AfD ist keine Protestwahl
Betriebsärzte starten erst ab Dienstag mit Corona-Impfungen

Betriebsärzte starten erst ab Dienstag mit Corona-Impfungen

Corona-Impfstoff für alle soll es geben - Schritt für Schritt. Mit dem Ende der Priorisierung sind aber nicht alle Probleme gelöst. Die Lieferung an Betriebsärzte erfolgt erst heute.
Betriebsärzte starten erst ab Dienstag mit Corona-Impfungen
Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Haseloff lässt sich von Berlin nicht drängen

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Haseloff lässt sich von Berlin nicht drängen

In Sachsen-Anhalt beginnt nach der Landtagswahl das Ringen um die Koalitionsbildung. Reiner Haseloff hat die freie Auswahl.
Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Haseloff lässt sich von Berlin nicht drängen
Ökonom erklärt die schwierige Handelspolitik mit China: „Von Trump lernen, was nicht funktioniert“

Ökonom erklärt die schwierige Handelspolitik mit China: „Von Trump lernen, was nicht funktioniert“

Der Schweizer Ökonom Stefan Legge erklärt im Interview, warum Handelspolitik ein so heikles Feld geworden ist und warum die EU wichtige Fragen klären muss - besonders, wenn es um China geht.
Ökonom erklärt die schwierige Handelspolitik mit China: „Von Trump lernen, was nicht funktioniert“
SPD-Chefin erhält erneut Drohschreiben von „NSU 2.0“

SPD-Chefin erhält erneut Drohschreiben von „NSU 2.0“

Beretis Ende Mai erhielt Nancy Faeser einen mit „NSU 2.0“ unterschriebenen Brief. Nun folgt ein weiteres Schreiben, der dem Landeskriminalamt übergeben worden ist.
SPD-Chefin erhält erneut Drohschreiben von „NSU 2.0“
Koalition in Sachsen-Anhalt: Haseloff nun vor maximalem Luxus-Problem - für die CDU sind alle ersetzbar

Koalition in Sachsen-Anhalt: Haseloff nun vor maximalem Luxus-Problem - für die CDU sind alle ersetzbar

Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Die Wahllokale sind geschlossen und es deutet sich ein spannender Showdown um die Regierungsbeteiligung an. Die CDU ist der klarer Gewinner. Welche Koalitionen sind möglich?
Koalition in Sachsen-Anhalt: Haseloff nun vor maximalem Luxus-Problem - für die CDU sind alle ersetzbar
Sachsen-Anhalt und die Folgen: Sogar Merz feiert nun Laschet - CSU-Reaktion spricht Bände

Sachsen-Anhalt und die Folgen: Sogar Merz feiert nun Laschet - CSU-Reaktion spricht Bände

Sachsen-Anhalt hat ein neues Landesparlament gewählt. Doch die Folgen könnten weit über Magdeburg hinaus reichen. Für CDU-Chef Armin Laschet ist das Ergebnis bedeutsam.
Sachsen-Anhalt und die Folgen: Sogar Merz feiert nun Laschet - CSU-Reaktion spricht Bände
Menschenrechtsinstitut: AfD hat rechtsextreme Ausrichtung

Menschenrechtsinstitut: AfD hat rechtsextreme Ausrichtung

Das Deutsche Institut für Menschenrechte rät den anderen Parteien zur Abgrenzung von der AfD. Denn die stehe nicht auf dem Boden des Grundgesetzes, stellt die unabhängige nationale Institution in einem neuen Bericht fest.
Menschenrechtsinstitut: AfD hat rechtsextreme Ausrichtung
Maaßen entsetzt selbst CDU-Spitze mit Baerbock-Tweet: „Unsäglich“

Maaßen entsetzt selbst CDU-Spitze mit Baerbock-Tweet: „Unsäglich“

Im Kopf von Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen verbindet sich die Schmähformel „ACAB“ mit der Grünen-Kanzlerkandidatin - und er twittert es. Die eigene Partei ist entsetzt.
Maaßen entsetzt selbst CDU-Spitze mit Baerbock-Tweet: „Unsäglich“
Zu wenig Klimaschutz könnte G7-Staaten Billionen Euro kosten

Zu wenig Klimaschutz könnte G7-Staaten Billionen Euro kosten

Die Botschaft der Hilfsorganisation Oxfam an die führenden Industrienationen ist eindeutig: Um enormen Wirtschaftsschaden abzuwenden, müssen ehrgeizigere Klimaschutzmaßnahmen ergriffen werden.
Zu wenig Klimaschutz könnte G7-Staaten Billionen Euro kosten
Triumph der Mitte - Haseloff vor dritter Amtszeit

Triumph der Mitte - Haseloff vor dritter Amtszeit

Die Angst vor einem Sieg der AfD beschert Ministerpräsident Haseloff einen sensationellen Wahlerfolg. Bezahlen müssen für den verhinderten Sieg der AfD die, die ihnen am entschiedensten entgegentraten.
Triumph der Mitte - Haseloff vor dritter Amtszeit
Deutschland, Kenia, Jamaika - Haseloff vor Partnerwahl

Deutschland, Kenia, Jamaika - Haseloff vor Partnerwahl

Nach seinem Wahlsieg stehen Reiner Haseloff mehrere Optionen offen. Erste Stimmen aus der CDU sprechen sich für eine Zusammenarbeit mit SPD und FDP aus. Der Amtsinhaber gibt sich aber noch bedeckt.
Deutschland, Kenia, Jamaika - Haseloff vor Partnerwahl
Iranische Hardliner fordern noch mehr Internetzensur

Iranische Hardliner fordern noch mehr Internetzensur

In knapp zwei Wochen wird im Iran ein neuer Präsident gewählt. Da ist es ungünstig, wenn ein Vorschlag gemacht wird, der bei der Mehrheit der Bevölkerung nicht auf Begeisterung stoßen dürfte.
Iranische Hardliner fordern noch mehr Internetzensur
Analyse: Gesamtpaket und Haseloff für Wahlsieg entscheidend

Analyse: Gesamtpaket und Haseloff für Wahlsieg entscheidend

Die CDU von Reiner Haseloff bleibt stärkste Kraft im Magdeburger Landtag. Vor allem das CDU-Gesamtpaket und die Rolle des Ministerpräsidenten überzeugten Forschern zufolge die Wähler.
Analyse: Gesamtpaket und Haseloff für Wahlsieg entscheidend
Baerbocks Benzinstreit eskaliert weiter - Grünen-Chefin stellt neue Auto-Pläne vor

Baerbocks Benzinstreit eskaliert weiter - Grünen-Chefin stellt neue Auto-Pläne vor

Der Streit um den Benzinpreis schlägt weiter hohe Wellen. Die SPD wirft den Grünen gar einen „Bärendienst“ am Klima vor. Doch ein renommierter Ökonom dreht den Spieß um.
Baerbocks Benzinstreit eskaliert weiter - Grünen-Chefin stellt neue Auto-Pläne vor
AfD-Fanal von Sachsen-Anhalt bleibt aus

AfD-Fanal von Sachsen-Anhalt bleibt aus

Die Monate seit seiner Wahl zum CDU-Vorsitzenden sind für Armin Laschet ein Hindernislauf gewesen. Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt können er und die CDU ein wenig aufatmen.
AfD-Fanal von Sachsen-Anhalt bleibt aus
Stichwahl zwischen Marxist und Rechtspopulistin in Peru

Stichwahl zwischen Marxist und Rechtspopulistin in Peru

Schlagabtausch der Extreme: Links gegen Rechts, Dorfschullehrer gegen Präsidententochter. Auf den ersten Blick könnten die Kandidaten bei der Präsidentenwahl unterschiedlicher kaum sein.
Stichwahl zwischen Marxist und Rechtspopulistin in Peru