Ressortarchiv: Politik

Steinmeier ruft zu Unterstützung für Moldau auf

Steinmeier ruft zu Unterstützung für Moldau auf

Um den Reformkurs in der früheren Sowjetrepublik Moldau weiter zu stützen, bedarf es nach Auffassung von Bundespräsident Steinmeier tatkräftiger Hilfe - auch von deutschen Firmen.
Steinmeier ruft zu Unterstützung für Moldau auf
Hafturteil gegen Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy verhängt

Hafturteil gegen Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy verhängt

Vom Präsidenten zum abgeurteilten Straftäter: Ex-Präsident Sarkozy ist in Paris wegen illegaler Wahlkampffinanzierung zu einem Jahr Haft in Form von Hausarrest verurteilt worden. „Sarko“ geht in Berufung, nicht nur gegen dieses Urteil.
Hafturteil gegen Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy verhängt
Nordkorea will wieder mit Seoul kommunizieren

Nordkorea will wieder mit Seoul kommunizieren

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un beschuldigt Südkorea, eine „Konfrontationshaltung“ einzunehmen. Dennoch will er die Kommunikation zum Nachbarn wiederaufnehmen. Kims Schwester macht im abgeschotteten Nordkorea weiter Karriere.
Nordkorea will wieder mit Seoul kommunizieren
Polen: Nationales Recht oder EU-Recht - was geht vor?

Polen: Nationales Recht oder EU-Recht - was geht vor?

Weil es Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit gibt, hält die EU-Kommission bereits jetzt Geld für Polen zurück. Nun will das polnische Verfassungsgericht entscheiden, ob nationales Recht Vorrang hat.
Polen: Nationales Recht oder EU-Recht - was geht vor?
Adenauer-Enkel schimpft: „CDU ist ein Sanierungsfall, sie ist konzeptions- und haltungslos“

Adenauer-Enkel schimpft: „CDU ist ein Sanierungsfall, sie ist konzeptions- und haltungslos“

Nach dem Desaster bei der Bundestagswahl geht Paul Bauwens-Adenauer mit der Führung der Union hart ins Gericht. Er hat Schneid, sich öffentlich und durchaus selbstkritisch in öffentliche Debatten einzubringen, meint unser Gastautor Michael Hirz.
Adenauer-Enkel schimpft: „CDU ist ein Sanierungsfall, sie ist konzeptions- und haltungslos“
Katholiken auf Reformkurs - Bätzing tadelt Konservative

Katholiken auf Reformkurs - Bätzing tadelt Konservative

Nach einer langen Corona-Pause nimmt der Reformprozess in der katholischen Kirche in Deutschland seit Donnerstag wieder Fahrt auf. Kritik von konservativer Seite weist der Chef der Bischofskonferenz zurück.
Katholiken auf Reformkurs - Bätzing tadelt Konservative
Krieg mitten in Europa? Konflikt drohte zu eskalieren - Jetzt ist die Rede von einem „Deal“

Krieg mitten in Europa? Konflikt drohte zu eskalieren - Jetzt ist die Rede von einem „Deal“

Ein Konflikt an der Grenze zwischen Kosovo und Serbien droht zu eskalieren. Serbien versetzt Militäreinheiten in Kampfbereitschaft. Die EU versucht zu vermitteln.
Krieg mitten in Europa? Konflikt drohte zu eskalieren - Jetzt ist die Rede von einem „Deal“
Corona in Deutschland: RKI meldet Neuinfektionen – Inzidenz steigt wieder

Corona in Deutschland: RKI meldet Neuinfektionen – Inzidenz steigt wieder

Das RKI gibt täglich die aktuellen Corona-Fallzahlen bekannt. Der Inzidenzwert in Deutschland ist leicht angestiegen.
Corona in Deutschland: RKI meldet Neuinfektionen – Inzidenz steigt wieder
FDP-Generalsekretär Wissing bestätigt: Geplantes Koalitionstreffen plötzlich auf der Kippe

FDP-Generalsekretär Wissing bestätigt: Geplantes Koalitionstreffen plötzlich auf der Kippe

Jamaika oder Ampel? Nach der Wahl stehen die Koalitionsgespräche an. Grüne und FDP haben ihre Verhandlungen gestartet.
FDP-Generalsekretär Wissing bestätigt: Geplantes Koalitionstreffen plötzlich auf der Kippe
Die Marine hat ihr Segelschulschiff „Gorch Fock“ zurück

Die Marine hat ihr Segelschulschiff „Gorch Fock“ zurück

Die Marine freut sich: Ihr Schulschiff kehrt nach langer Sanierung in den Heimathafen zurück. Doch die Instandsetzung war sehr teuer. Es gibt mahnende Stimmen, dass sich das nicht wiederholen darf.
Die Marine hat ihr Segelschulschiff „Gorch Fock“ zurück
Impfung für jüngere Kinder? - Stiko-Chef warnt vor Impfdruck

Impfung für jüngere Kinder? - Stiko-Chef warnt vor Impfdruck

Die Impfkommission rät von zu viel politischem Druck bei der Corona-Impfung von Kindern unter 12 ab - vor allem, weil eine Risiko-Nutzenabwägung sehr schwierig sei. Viele Impfzentren schließen derweil.
Impfung für jüngere Kinder? - Stiko-Chef warnt vor Impfdruck
Müssen die Berliner erneut an die Urnen?

Müssen die Berliner erneut an die Urnen?

Von einer „Superwahl“ war in Berlin vor dem 26. September die Rede, weil gleichzeitig Parlamente für Bund, Land und die Bezirke gewählt wurden, dazu kam noch ein Volksentscheid. Doch es gab viele Pannen.
Müssen die Berliner erneut an die Urnen?
Herbsturlaub in Europa - Was geht und was nicht?

Herbsturlaub in Europa - Was geht und was nicht?

Die Herbstferien rücken näher. Ob Wandertour oder Städtetrip: Wer verreist, muss in der Corona-Pandemie weiterhin mit Einschränkungen rechnen. Was gilt wo in Europa?
Herbsturlaub in Europa - Was geht und was nicht?
Brigadegeneral Meyer neuer Kommandeur der Eliteeinheit KSK

Brigadegeneral Meyer neuer Kommandeur der Eliteeinheit KSK

Die Spezialkräfte des Heeres stehen nach extremistischen Vorfällen unter besonderer Beobachtung. Allerdings wurde dem KSK auch schon eine erfolgreiche Reform bescheinigt. Nun haben die Elitesoldaten einen neuen Chef.
Brigadegeneral Meyer neuer Kommandeur der Eliteeinheit KSK