Ressortarchiv: Politik

Rentenerhöhung fällt im kommenden Jahr weniger stark aus

Rentenerhöhung fällt im kommenden Jahr weniger stark aus

Nach einer coronabedingten Nullrunde sollen die Altersbezüge der Rentner im nächsten Jahr wieder deutlich steigen. Doch die Ampel-Koalition tritt auf die Bremse.
Rentenerhöhung fällt im kommenden Jahr weniger stark aus
Morawiecki: „Keine Politik der offenen Tür“

Morawiecki: „Keine Politik der offenen Tür“

Welche Konsequenzen zieht Europa aus der Flüchtlingskrise zwischen Belarus und Polen? Sollte Deutschland einen Kurswechsel bei Nord Stream 2 vollziehen? Polens Ministerpräsident Morawiecki im Interview.
Morawiecki: „Keine Politik der offenen Tür“
Steinmeier fordert Bürger zu Kontaktbeschränkungen auf

Steinmeier fordert Bürger zu Kontaktbeschränkungen auf

„Wichtig ist, dass wir jetzt alle gemeinsam handeln“: Bundespräsident Steinmeier bittet die Bürger, einen Lockdown durch freiwillige Kontaktbeschränkungen zu verhindern.
Steinmeier fordert Bürger zu Kontaktbeschränkungen auf
Omikron-Patienten bislang nicht in Lebensgefahr

Omikron-Patienten bislang nicht in Lebensgefahr

Bislang sind Menschen, die sich mit der Omikron-Variante in Südafrika infiziert haben, nach Angaben des dortigen Ärzteverbands nicht schwer erkrankt. Jedoch sind die meisten Patienten derzeit jung.
Omikron-Patienten bislang nicht in Lebensgefahr
Immer mehr Nachweise: Was wir bislang über Omikron wissen

Immer mehr Nachweise: Was wir bislang über Omikron wissen

Vieles bei Omikron erinnert an die Anfangsphase von Delta. Auch von dieser Variante waren zunächst nur wenige Fälle bekannt - und schon kurze Zeit danach bestimmte sie vielerorts das Infektionsgeschehen.
Immer mehr Nachweise: Was wir bislang über Omikron wissen
Strobl: Grenzschließungen zu Belarus als „ultima ratio“

Strobl: Grenzschließungen zu Belarus als „ultima ratio“

Tausende Flüchtlinge schafften es bereits von Belarus nach Deutschland. Ein Großteil wird bleiben, schätzt Innenminister Strobl. Das Schleusen müsse enden - zur Not mit Grenzschließungen.
Strobl: Grenzschließungen zu Belarus als „ultima ratio“
Verschobene OPs wegen Covid: Was das für Betroffene bedeutet

Verschobene OPs wegen Covid: Was das für Betroffene bedeutet

Aufgrund der hohen Zahl an Covid-Patienten verschieben Kliniken bestimmte OPs, die nichts mit Corona zu tun haben. Für Betroffene kann das Ärger und Leid bedeuten.
Verschobene OPs wegen Covid: Was das für Betroffene bedeutet
Lauterbach: „Spiele im vollen Stadion nicht akzeptabel“

Lauterbach: „Spiele im vollen Stadion nicht akzeptabel“

In Anbetracht der aktuellen Corona-Lage in Deutschland hat SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach volle Fußball-Stadien kritisiert. Dabei sei nicht einmal das Stadion an sich das Problem.
Lauterbach: „Spiele im vollen Stadion nicht akzeptabel“
Neue Corona-Variante Omikron: Israel macht Grenzen dicht

Neue Corona-Variante Omikron: Israel macht Grenzen dicht

Israel hat wegen der Entdeckung der neuen Corona-Variante Omikron schärfere Maßnahmen beschlossen. Nun sind die Grenzen des Landes für Ausländer wieder geschlossen.
Neue Corona-Variante Omikron: Israel macht Grenzen dicht
Blinken: Südafrikas Transparenz bei Omikron Vorbild für Welt

Blinken: Südafrikas Transparenz bei Omikron Vorbild für Welt

US-Außenminister Blinken hat die schnelle Identifizierung der Omikron-Variante und den transparenten Umgang mit dessen Existenz gelobt. Südafrika sei ein Vorbild.
Blinken: Südafrikas Transparenz bei Omikron Vorbild für Welt
SPD-Spitzen werben für Ampel - Konsequenz gegen Corona

SPD-Spitzen werben für Ampel - Konsequenz gegen Corona

Kanzlerkandidat Scholz, Generalsekretär Klingbeil und SPD-Chefin Esken machen beim Parteinachwuchs Werbung für den Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP. Es gibt viel Lob und vereinzelt Kritik.
SPD-Spitzen werben für Ampel - Konsequenz gegen Corona
Belarus-Krise: Kritik an Merkel-Telefonat wächst - Bundesregierung dementiert Lukaschenko-Aussage

Belarus-Krise: Kritik an Merkel-Telefonat wächst - Bundesregierung dementiert Lukaschenko-Aussage

Polens Grenzschutz verhinderte einen Versuch von Migranten, die Grenze zu durchbrechen. Merkel wird sich mit dem polnischen Regierungschef treffen. Der News-Ticker.
Belarus-Krise: Kritik an Merkel-Telefonat wächst - Bundesregierung dementiert Lukaschenko-Aussage
Großbritannien verschärft Einreiseregeln

Großbritannien verschärft Einreiseregeln

Die Omikron-Variante versetzt die Welt in Alarmstimmung. Großbritannien will sich vor weiteren Fällen schützen und verschärft die Einreiseregeln deutlich.
Großbritannien verschärft Einreiseregeln
Großer Protest gegen Abschaffung des „Knebelgesetzes“

Großer Protest gegen Abschaffung des „Knebelgesetzes“

Kritiker sehen in dem sogenannten „Knebelgesetz“ in Spanien eine Einschränkung der Grundrechte. Doch eine geplante Lockerung bringt zahlreiche Menschen auf die Straßen.
Großer Protest gegen Abschaffung des „Knebelgesetzes“
Grüne Jugend wirbt für Koalitionsvertrag

Grüne Jugend wirbt für Koalitionsvertrag

Stürme der Begeisterung löst der mit SPD und FDP ausgehandelte Koalitionsvertrag bei der Grünen Jugend nicht aus. Dennoch gibt es eine ganz klare Empfehlung an die Mitglieder für die Urabstimmung.
Grüne Jugend wirbt für Koalitionsvertrag
Leopoldina für sofortige umfassende Kontaktbeschränkungen

Leopoldina für sofortige umfassende Kontaktbeschränkungen

Die Corona-Neuinfektionen entwickeln sich rasant, die Lage im Gesundheitssystem wird immer kritischer. Die Nationale Akademie der Wissenschaften fordert ein sofortiges Gegensteuern.
Leopoldina für sofortige umfassende Kontaktbeschränkungen
Morawiecki kritisiert Merkels Gespräche mit Lukaschenko

Morawiecki kritisiert Merkels Gespräche mit Lukaschenko

Darf man mit dem belarussischen Machthaber Lukaschenko sprechen, auch wenn man ihn nicht als Präsidenten anerkennt? Kanzlerin Merkel hat es getan. Dafür steht sie weiter heftig in der Kritik.
Morawiecki kritisiert Merkels Gespräche mit Lukaschenko
Erste Fälle der Omikron-Variante in Deutschland bestätigt

Erste Fälle der Omikron-Variante in Deutschland bestätigt

Eine im Süden Afrikas entdeckte neue Corona-Variante sorgt für Beunruhigung. Nun ist sie auch in Deutschland angekommen. Über Omikron ist allerdings noch wenig bekannt.
Erste Fälle der Omikron-Variante in Deutschland bestätigt
Amsterdam: 61 Passagiere aus Südafrika mit Corona infiziert

Amsterdam: 61 Passagiere aus Südafrika mit Corona infiziert

In zwei Passagiermaschinen aus Kapstadt kommen rund 600 Menschen nach Amsterdam. Viele von ihnen sind mit Corona infiziert. Ob sich darunter auch die Virusvariante Omikron befindet, wird derzeit geprüft.
Amsterdam: 61 Passagiere aus Südafrika mit Corona infiziert
Özdemir will als Agrarminister Tierwohl stärken

Özdemir will als Agrarminister Tierwohl stärken

Cem Özdemir soll Landwirtschaftsminister. Die Mitglieder der Grünen müssen dem noch zustimmen. Sollte es so kommen, dann will Özdemir sich vor allem für bessere Haltungsbedingungen einsetzen.
Özdemir will als Agrarminister Tierwohl stärken
Ampel-Koalitionsvertrag: Kein Arbeitsverbot für Asylbewerber – „Verlangen aber auch etwas von ihnen“

Ampel-Koalitionsvertrag: Kein Arbeitsverbot für Asylbewerber – „Verlangen aber auch etwas von ihnen“

Die Ampel-Koalition will in wenigen Tagen loslegen. Der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP verspricht Fortschritt. Auch für Asylbewerber.
Ampel-Koalitionsvertrag: Kein Arbeitsverbot für Asylbewerber – „Verlangen aber auch etwas von ihnen“
Lesbos: Asylsuchende müssen in Übergangslagern überwintern

Lesbos: Asylsuchende müssen in Übergangslagern überwintern

Schöner, moderner, effizienter sollten die neuen Flüchtlingslager sein. Doch auf Lesbos und Chios werden die Menschen auch diesen Winter in provisorischen Zelten und Containern verbringen.
Lesbos: Asylsuchende müssen in Übergangslagern überwintern
Belarus: Keine Mehrheit für Aufnahme in Deutschland

Belarus: Keine Mehrheit für Aufnahme in Deutschland

Soll Deutschland Flüchtlinge von der Grenze zwischen Belarus und der EU aufnehmen? In einer Umfrage zeichnet sich ein deutliches Bild ab.
Belarus: Keine Mehrheit für Aufnahme in Deutschland
Wachsende Sorgen vor schwerem Pandemie-Winter in Deutschland

Wachsende Sorgen vor schwerem Pandemie-Winter in Deutschland

Eine im Süden Afrikas entdeckte neue Coronavirus-Variante sorgt für Beunruhigung. Und die Zweifel wachsen, dass die bislang ergriffenen Maßnahmen gegen Corona in Deutschland reichen werden.
Wachsende Sorgen vor schwerem Pandemie-Winter in Deutschland
Lauterbach geht von weiteren Corona-Einschränkungen aus

Lauterbach geht von weiteren Corona-Einschränkungen aus

Das Infektionsgeschehen sei „aggressiver als gedacht“, sagt SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach. Er rechnet gerade angesichts der neuen Virusvariante vor weiteren Einschränkungen.
Lauterbach geht von weiteren Corona-Einschränkungen aus
Städte und Gemeinden: Großveranstaltungen gehen nicht

Städte und Gemeinden: Großveranstaltungen gehen nicht

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnt angesichts der aktuellen Corona-Lage vor Großveranstaltungen und vollen Fußballstadien. Diese seien „ein falsches Signal.“
Städte und Gemeinden: Großveranstaltungen gehen nicht
Merz schließt allgemeine Impfpflicht nicht aus

Merz schließt allgemeine Impfpflicht nicht aus

Wegen der Corona-Lage hat Friedrich Merz eine allgemeine Impfpflicht nicht ausgeschlossen. Bis dahin sollte eine konsequente Anwendung der 2G-Regeln stattfinden.
Merz schließt allgemeine Impfpflicht nicht aus
Montgomery befürchtet sehr gefährliche Corona-Varianten

Montgomery befürchtet sehr gefährliche Corona-Varianten

Die neue Corona-Virusvariante beunruhigt die Welt. Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, befürchtet Schlimmes. Nun müsse man vor allem weitere Mutationen vermeiden.
Montgomery befürchtet sehr gefährliche Corona-Varianten
USA: Beschränkungen für Einreisen aus dem südlichen Afrika

USA: Beschränkungen für Einreisen aus dem südlichen Afrika

Auch die USA reagieren auf die neue Virus-Variante, die von der WHO als „besorgniserregend“ eingestuft worden ist. Aus acht Ländern im Süden Afrikas dürfen nur noch bestimmte Personengruppen einreisen.
USA: Beschränkungen für Einreisen aus dem südlichen Afrika
Niederlande verhängen Abend-Lockdown ab 17 Uhr

Niederlande verhängen Abend-Lockdown ab 17 Uhr

In den Niederlanden war es zuletzt in Reaktion auf einen Teil-Lockdown zu Ausschreitungen gekommen. Dieser wird wegen der angespannten Corona-Lage nun verschärft.
Niederlande verhängen Abend-Lockdown ab 17 Uhr
EU-Staaten wollen Flüge aus südlichem Afrika aussetzen

EU-Staaten wollen Flüge aus südlichem Afrika aussetzen

Die Mitglieder der Europäischen Union planen einen gemeinsame Antwort auf die neue Variante des Coronavirus. Betroffen sind insgesamt sieben afrikanische Länder.
EU-Staaten wollen Flüge aus südlichem Afrika aussetzen
Mehr als zwei Millionen Auffrischungsimpfungen seit Montag

Mehr als zwei Millionen Auffrischungsimpfungen seit Montag

Wieder steht der Staat in der Kritik, weil es beim Boostern mancherorts gewaltig hakt. Immerhin gibt es für diese Woche positive Zahlen zu vermelden.
Mehr als zwei Millionen Auffrischungsimpfungen seit Montag
Ende der Grünen-Harmonie: Zerstritten auf Regierungskurs

Ende der Grünen-Harmonie: Zerstritten auf Regierungskurs

Der Einzug in die nächste Bundesregierung ist zum Greifen nah für die Grünen. Grund zur Freude eigentlich. Doch Personalfragen lösen heftigen Knatsch aus.
Ende der Grünen-Harmonie: Zerstritten auf Regierungskurs
Künftig im Katastrophenfall Warnung über Mobilfunk

Künftig im Katastrophenfall Warnung über Mobilfunk

Bei der Flutkatastrophe im Sommer wurde in einigen betroffenen Gebieten im Westen Deutschlands zu spät vor den Wassermassen gewarnt. Deswegen ist nun das Telekommunikationsgesetz geändert worden.
Künftig im Katastrophenfall Warnung über Mobilfunk
„Sind uns näher“ - Macron und Draghi unterzeichnen Vertrag

„Sind uns näher“ - Macron und Draghi unterzeichnen Vertrag

Italiens Regierungschef Mario Draghi spricht von einem „historischen Moment“. Mit einem bilateralen Vertrag bauen Frankreich und Italien ihre Beziehungen aus. Muss sich Deutschland Sorgen machen?
„Sind uns näher“ - Macron und Draghi unterzeichnen Vertrag
Europa und Asien wollen Kooperation ausbauen

Europa und Asien wollen Kooperation ausbauen

Nach der UN-Generalversammlung ist es das größte Treffen von Staatenlenkern. Der Kampf gegen die Pandemie, der Klimaschutz und die Notwendigkeit freien Handels lassen Europa und Asien zusammenrücken.
Europa und Asien wollen Kooperation ausbauen
Corona und die AfD: Bundesparteitag in Wiesbaden fällt aus

Corona und die AfD: Bundesparteitag in Wiesbaden fällt aus

Björn Höcke soll sich mit dem Corona-Virus infiziert haben. Der geplante Bundesparteitag der AfD wird zudem auf 2022 verschoben.
Corona und die AfD: Bundesparteitag in Wiesbaden fällt aus
AfD-Parteitag wird wegen Corona-Lage auf 2022 verschoben

AfD-Parteitag wird wegen Corona-Lage auf 2022 verschoben

Die Corona-Lage in Deutschland macht auch den politischen Parteien das Leben schwer. Die AfD hatte bis vor Kurzem darauf gehofft, dass ihr Bundesparteitag im Dezember stattfinden könnte.
AfD-Parteitag wird wegen Corona-Lage auf 2022 verschoben
Selenskyj: Russland plant Staatsstreich in der Ukraine

Selenskyj: Russland plant Staatsstreich in der Ukraine

Der Konflikt im Donbass mag in Westeuropa etwas in Vergessenheit geraten sein, ist aber nach wie vor im Gange. Nun macht der ukrainische Präsident Moskau einen schweren Vorwurf.
Selenskyj: Russland plant Staatsstreich in der Ukraine
Zehn Jahre Haft wegen Mordes für „Ibrahim, den Deutschen“

Zehn Jahre Haft wegen Mordes für „Ibrahim, den Deutschen“

Die Zustände im IS-Gefängnis von Manbidsch in Syrien waren unfassbar grausam. Nun ist klar: Unter den Folterern, die dort Gefangene quälten und umbrachten, war auch ein Deutscher.
Zehn Jahre Haft wegen Mordes für „Ibrahim, den Deutschen“
Flutkatastrophe in NRW: „Monumentales Versagen“ von Laschet-Regierung? - Ausschuss verhört Zeugen

Flutkatastrophe in NRW: „Monumentales Versagen“ von Laschet-Regierung? - Ausschuss verhört Zeugen

Die Flutkatastrophe in NRW soll mit einem Untersuchungsausschuss aufgearbeitet werden. Die SPD wirft der CDU eine „Blockadehaltung“ vor. Der News-Ticker.
Flutkatastrophe in NRW: „Monumentales Versagen“ von Laschet-Regierung? - Ausschuss verhört Zeugen
Steinmeier für offene Schulen - Schulleitungen demotiviert

Steinmeier für offene Schulen - Schulleitungen demotiviert

Corona, zu wenig Lehrkräfte und immer mehr Stress: Viele Schulleitungen fühlen sich ausgebrannt und demotiviert. Vor allem jüngere Führungskräfte wollen den Job in absehbarer Zeit sogar an den Nagel hängen.
Steinmeier für offene Schulen - Schulleitungen demotiviert
Ministerpräsidentenkonferenz vorziehen? Länder sind uneins

Ministerpräsidentenkonferenz vorziehen? Länder sind uneins

Die Corona-Lage in Deutschland ist dramatisch - täglich gibt es neue Höchstwerte. Während einige Länder die Ministerpräsidentenkonferenz vorziehen wollen, sehen andere keine Notwendigkeit.
Ministerpräsidentenkonferenz vorziehen? Länder sind uneins
Ampel steht: Baerbock spricht über Botschaft des Koalitionsvertrags - „Politik auf Höhe der Wirklichkeit“

Ampel steht: Baerbock spricht über Botschaft des Koalitionsvertrags - „Politik auf Höhe der Wirklichkeit“

Grünen-Co-Vorsitzende Annalena Baerbock soll die erste Außenministerin Deutschlands werden. Eine starke deutsche Außenpolitik könne nur eine europäische sein, so die Grüne.
Ampel steht: Baerbock spricht über Botschaft des Koalitionsvertrags - „Politik auf Höhe der Wirklichkeit“
Ampel-Pläne: Zwei erhebliche Dämpfer für Grüne - So viel Klimaschutz steckt wirklich im Koalitionsvertrag

Ampel-Pläne: Zwei erhebliche Dämpfer für Grüne - So viel Klimaschutz steckt wirklich im Koalitionsvertrag

Die Ampel-Parteien haben ihren Koalitionsvertrag vorgestellt – und werben mit „Mehr Fortschritt wagen“. Doch wieviel Klimaschutz steckt wirklich drin?
Ampel-Pläne: Zwei erhebliche Dämpfer für Grüne - So viel Klimaschutz steckt wirklich im Koalitionsvertrag
Baerbock: „Von Diktatoren nicht erpressen lassen“

Baerbock: „Von Diktatoren nicht erpressen lassen“

Die designierte Außenministerin Annalena Baerbock geht mit dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko hart ins Gericht und plädiert dennoch für einen Dialog mit dem Regime.
Baerbock: „Von Diktatoren nicht erpressen lassen“
Ölpreise steigen rasant: USA geben nun strategische Reserven frei – zieht China mit?

Ölpreise steigen rasant: USA geben nun strategische Reserven frei – zieht China mit?

US-Präsident Joe Biden will in einer internationalen Kampagne Erdölreserven freigeben. Das soll die Preisspirale stoppen. Andere Staaten wollen folgen – eventuell auch China.
Ölpreise steigen rasant: USA geben nun strategische Reserven frei – zieht China mit?
CDU-Chef wird erneut bei Online-Parteitag gewählt

CDU-Chef wird erneut bei Online-Parteitag gewählt

Nach ihrem Wahldesaster wollte die CDU beim Parteitag im Januar nicht nur einen neuen Vorsitzenden wählen, sondern auch die inhaltliche Neuaufstellung angehen. Corona macht nun manches schwieriger.
CDU-Chef wird erneut bei Online-Parteitag gewählt
Luftwaffe hilft bei Verlegung von Corona-Patienten

Luftwaffe hilft bei Verlegung von Corona-Patienten

Wegen der drohenden Überlastung des Gesundheitswesens in einigen Regionen hilft nun die Luftwaffe bei der innerdeutschen Verteilung von Patienten. Das ist eine neue Stufe in der Corona-Amtshilfe.
Luftwaffe hilft bei Verlegung von Corona-Patienten
Fast 500.000 Leben in Europa durch Corona-Impfungen gerettet

Fast 500.000 Leben in Europa durch Corona-Impfungen gerettet

Einer Studie zufolge sind durch Covid-19-Impfungen mindestens 470.000 Menschen in Europa vor dem Tod gerettet worden. Die Impfstoffe seien ein Wunder der modernen Wissenschaft, heißt es.
Fast 500.000 Leben in Europa durch Corona-Impfungen gerettet