Ressortarchiv: Politik

Bund: Booster-Impfungen für Kinder und Jugendliche möglich

Bund: Booster-Impfungen für Kinder und Jugendliche möglich

Unabhängig von den Empfehlungen der Stiko sollen Kinder und Jugendliche grundsätzlich einen Anspruch auf eine Auffrisch-Impfung haben. Für sie komme dabei der Biontech-Impfstoff in Frage.
Bund: Booster-Impfungen für Kinder und Jugendliche möglich
Immer neue Corona-Proteste: Polizei steht vor Problemen - in Bautzen nun auch Ermittlungen in eigenen Reihen

Immer neue Corona-Proteste: Polizei steht vor Problemen - in Bautzen nun auch Ermittlungen in eigenen Reihen

Tausende Menschen haben in zahlreichen Städten gegen die Corona-Regeln demonstriert. Unter anderem in Bautzen eskalierte die Situation.
Immer neue Corona-Proteste: Polizei steht vor Problemen - in Bautzen nun auch Ermittlungen in eigenen Reihen
Rekordwert von rund 208.000 Neuinfektionen in Frankreich

Rekordwert von rund 208.000 Neuinfektionen in Frankreich

Jede Sekunde werden in Frankreich zwei Menschen positiv auf Corona getestet. „Das sind Zahlen, die mich in Schwindel versetzen“, sagt Gesundheitsminister Véran.
Rekordwert von rund 208.000 Neuinfektionen in Frankreich
Russland unterzieht Ausländer Pflichtuntersuchung

Russland unterzieht Ausländer Pflichtuntersuchung

Ausländer in Russland müssen sich nun zwangsweise testen lassen, ob sie Drogen nehmen, Syphilis oder HIV haben. Die US-Botschaft in Moskau kritisiert dies als „fremdenfeindlich“.
Russland unterzieht Ausländer Pflichtuntersuchung
Habeck: Deutschland könnte Klimaziele bis 2023 verfehlen

Habeck: Deutschland könnte Klimaziele bis 2023 verfehlen

Die neue Bundesregierung hat sich beim Klimaschutz Großes vorgenommen. Für die kommenden beiden Jahre werden die Klimaziele aber wohl verfehlt.
Habeck: Deutschland könnte Klimaziele bis 2023 verfehlen
Sorge um „normales Leben“: Söder stellt Corona-Forderung an die Ampel - Lehrer schlagen Alarm

Sorge um „normales Leben“: Söder stellt Corona-Forderung an die Ampel - Lehrer schlagen Alarm

Omikron kommt - aber noch sind die Zahlen moderat: Die Politik gerät in einen Drahtseilakt zwischen Abwarten und Alarm. Indes glaubt die Ärztekammer an eine kontrollierbare Welle.
Sorge um „normales Leben“: Söder stellt Corona-Forderung an die Ampel - Lehrer schlagen Alarm
Russisches Gericht verbietet wichtigste Menschenrechtsgruppe - Memorial will Entscheidung anfechten

Russisches Gericht verbietet wichtigste Menschenrechtsgruppe - Memorial will Entscheidung anfechten

Russlands Oberstes Gericht hat die wichtigste Menschenrechtsorganisation des Landes, Memorial, aufgelöst. Der Vorwurf: Die Organisation sei ein „ausländischer Agent“.
Russisches Gericht verbietet wichtigste Menschenrechtsgruppe - Memorial will Entscheidung anfechten
Gericht löst Menschenrechtszentrum von Memorial auf

Gericht löst Menschenrechtszentrum von Memorial auf

Erst gestern hat Russlands oberstes Gericht die international bekannte Menschenrechtsorganisation Memorial aufgelöst. Heute muss nun deren Zentralstelle samt Archiv in Moskau die Pforten dicht machen.
Gericht löst Menschenrechtszentrum von Memorial auf
Neuer Zoff um die Impfpflicht: FDP-Minister warnt vor Register - Ärzte-Vertreter hält es sogar für „unrealistisch“

Neuer Zoff um die Impfpflicht: FDP-Minister warnt vor Register - Ärzte-Vertreter hält es sogar für „unrealistisch“

Die anstehende Entscheidung über eine allgemeine Impfpflicht sorgt für Aufregung. In den Fokus gerät nun auch ein mögliches Impfregister - die Meinungen gehen weit auseinander.
Neuer Zoff um die Impfpflicht: FDP-Minister warnt vor Register - Ärzte-Vertreter hält es sogar für „unrealistisch“
Merkel-Vertrauter warnt vor Putin – „Strebt Wiederherstellung eines russischen Reiches an“

Merkel-Vertrauter warnt vor Putin – „Strebt Wiederherstellung eines russischen Reiches an“

Die Spannungen zwischen Russland und der Ukraine bleiben akut. Immer noch besteht große Sorge vor einer Eskalation. Der News-Ticker.
Merkel-Vertrauter warnt vor Putin – „Strebt Wiederherstellung eines russischen Reiches an“
Triage-Ängste: Verfassungsgericht macht mächtig Druck auf die Politik - Minister verspricht „zügig“ Gesetz

Triage-Ängste: Verfassungsgericht macht mächtig Druck auf die Politik - Minister verspricht „zügig“ Gesetz

Die „Triage“ ist das große Damoklesschwert in der Corona-Pandemie. Mehrere Menschen forderten aus Sorge um ihr Leben klare Vorgaben vom Staat. Das Verfassungsgericht hat gesprochen.
Triage-Ängste: Verfassungsgericht macht mächtig Druck auf die Politik - Minister verspricht „zügig“ Gesetz
Illegal über Belarus eingereist: Bundespolizei nennt neue Zahl - Tendenz zu erkennen

Illegal über Belarus eingereist: Bundespolizei nennt neue Zahl - Tendenz zu erkennen

Die Bundespolizei gibt bekannt, wie viele Flüchtlinge aus Belarus in diesem Jahr eingereist sind. Polen versucht weiterhin, Grenzübertritte von Weißrussland aus zu verhindern.
Illegal über Belarus eingereist: Bundespolizei nennt neue Zahl - Tendenz zu erkennen
Kommt in Österreich eine Impfprämie?

Kommt in Österreich eine Impfprämie?

Auch Österreich hat mit Impfskeptikern und Impfgegnern zu kämpfen. Die Zahl der Impfungen ist eingebrochen. Kanzler Karl Nehammer zeigt sich inzwischen für Prämien aufgeschlossen.
Kommt in Österreich eine Impfprämie?
„Persönliche Entscheidung“: Baerbock reist nicht zu Olympia nach Peking

„Persönliche Entscheidung“: Baerbock reist nicht zu Olympia nach Peking

Außenministerin Baerbock will nicht zu den Olympischen Winterspielen nach China reisen. Die EU diskutiert derweil einen diplomatischen Boykott.
„Persönliche Entscheidung“: Baerbock reist nicht zu Olympia nach Peking
Papst Franziskus: Migration ist sozialer Skandal

Papst Franziskus: Migration ist sozialer Skandal

„Ein gesellschaftlicher Skandal der Menschlichkeit“: Das Oberhaupt der katholischen Kirche fordert dazu auf, die Augen vor dem Leid durch die Migration nicht zu verschließen.
Papst Franziskus: Migration ist sozialer Skandal
Gedämpfter Start ins Rentenjahr

Gedämpfter Start ins Rentenjahr

Was bringt das neue Jahr bei der Rente? Zunächst einmal eine Rentenerhöhung, die doch etwas schmaler ausfällt als ursprünglich gedacht. Und viel reformpolitischen Zündstoff.
Gedämpfter Start ins Rentenjahr
Steinmeier bleibt wohl Bundespräsident – aber bitte mit mehr Empathie und Leidenschaft!

Steinmeier bleibt wohl Bundespräsident – aber bitte mit mehr Empathie und Leidenschaft!

Die Wahl des deutschen Bundespräsidenten findet am 13. Februar 2022 statt. Amtsträger Frank-Walter Steinmeier wird antreten, Christian Deutschländer kommentiert sein bisheriges Wirken.
Steinmeier bleibt wohl Bundespräsident – aber bitte mit mehr Empathie und Leidenschaft!
Borrell: EU in Sicherheitsgespräche USA-Russland einbeziehen

Borrell: EU in Sicherheitsgespräche USA-Russland einbeziehen

Moskau und Washington wollen sich über den Ukrainekonflikt und die Sicherheitsgarantien austauschen. Das Treffen wird ohne die EU stattfinden - EU-Außenbeauftragter Josep Borrell kritisiert dies massiv.
Borrell: EU in Sicherheitsgespräche USA-Russland einbeziehen
2022 werden Millionen bei Volkszählung befragt

2022 werden Millionen bei Volkszählung befragt

Wie viele Menschen leben in Deutschland, wie wohnen und arbeiten sie? Um Fehler in den Registern der Behörden zu korrigieren, findet alle zehn Jahre eine Volkszählung statt.
2022 werden Millionen bei Volkszählung befragt
Rund 600 Rechtsextremisten per Haftbefehl gesucht

Rund 600 Rechtsextremisten per Haftbefehl gesucht

In Deutschland wurden zuletzt 596 Rechtsextremisten per Haftbefehl gesucht. Bei einigen Personen liegen sogar mehrfache Gewaltdelikte vor.
Rund 600 Rechtsextremisten per Haftbefehl gesucht
Corona-Demos belasten Beamte psychisch

Corona-Demos belasten Beamte psychisch

Lange Wege zu den Einsätzen - dazu eine hohe Aggressivität vor Ort: Corona-Demos und sogenannte Spaziergänge sind laut Polizeigewerkschaft eine „riesige Belastung“.
Corona-Demos belasten Beamte psychisch
Corona-Ausblick 2022: WHO vorsichtig optimistisch

Corona-Ausblick 2022: WHO vorsichtig optimistisch

Im neuen Jahr könnte es klappen mit dem Sieg über die Pandemie. Das ist eine der Botschaften der WHO. Dazu braucht es aber eine große gemeinsame Anstrengung. Und der Weg wird wegen Omikron steinig.
Corona-Ausblick 2022: WHO vorsichtig optimistisch
Nach Festnahmen: Hongkonger Online-Medium stellt Betrieb ein

Nach Festnahmen: Hongkonger Online-Medium stellt Betrieb ein

Erst im Juli gab die Hongkonger Zeitung „Apple Daily“ auf. Jetzt trifft es mit der Online-Publikation „Stand News“ das nächste pro-demokratische Medium. Die Polizei nahm mehrere Mitarbeiter fest.
Nach Festnahmen: Hongkonger Online-Medium stellt Betrieb ein
Länder verschulden sich in Pandemie mit fast 60 Milliarden

Länder verschulden sich in Pandemie mit fast 60 Milliarden

Die Corona-Krise stoppt die Konsolidierung der Länderfinanzen - und das von Stoibers einstigem Zögling Markus Söder regierte Bayern nimmt Rekordschulden auf.
Länder verschulden sich in Pandemie mit fast 60 Milliarden
Zweite Amtszeit für Steinmeier zum Greifen nah

Zweite Amtszeit für Steinmeier zum Greifen nah

Es ist schon 13 Jahre her, dass sich ein Bundespräsident für eine zweite Amtszeit bewarb. Nun macht es Frank-Walter Steinmeier. Er kann der Bundesversammlung in gut sechs Wochen entspannt entgegen sehen.
Zweite Amtszeit für Steinmeier zum Greifen nah
Urgestein der US-Demokraten: Ex-Senator Harry Reid gestorben

Urgestein der US-Demokraten: Ex-Senator Harry Reid gestorben

Harry Reid galt als ein demokratisches Urgestein mit Biss. Nun ist er im Alter von 82 Jahren an Krebs gestorben.
Urgestein der US-Demokraten: Ex-Senator Harry Reid gestorben
Lauterbach besorgt wegen ungenauer Corona-Daten

Lauterbach besorgt wegen ungenauer Corona-Daten

Laut Gesundheitsminister Karl Lauterbach ist die Frage zur aktuellen Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland schwierig zu beantworten. Denn: Es fehlen wichtige Daten.
Lauterbach besorgt wegen ungenauer Corona-Daten
Dobrindt sieht gemeinsames Gremium der Union skeptisch

Dobrindt sieht gemeinsames Gremium der Union skeptisch

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt steht einem gemeinsamen Entscheidungsgremium der Union kritisch gegenüber - dafür könnte es mehrere Gründe geben.
Dobrindt sieht gemeinsames Gremium der Union skeptisch
Baerbock und Faeser reisen nicht zu Spielen nach Peking

Baerbock und Faeser reisen nicht zu Spielen nach Peking

Die USA haben bereits einen diplomatischen Boykott der Winterspiele in Peking ausgerufen. Die EU ringt noch um eine gemeinsame Position. Die Bundesaußenministerin hat eine Entscheidung getroffen.
Baerbock und Faeser reisen nicht zu Spielen nach Peking
Schulze: Deutschland will 75 Millionen Impfdosen spenden

Schulze: Deutschland will 75 Millionen Impfdosen spenden

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie in ärmeren Ländern seien „wirklich brutal“, sagt Entwicklungsministerin Svenja Schulze. Deswegen will die Regierung Millionen Impfdosen zur Verfügung stellen.
Schulze: Deutschland will 75 Millionen Impfdosen spenden
US-Gremium fordert einige geheime Dokumente nicht an

US-Gremium fordert einige geheime Dokumente nicht an

Am 6. Januar 2021 erstürmten Trump-Anhänger das Kapitol. Ein Ausschuss untersucht die Hintergründe und verzichtet nun auf die Freigabe einiger geheimer Dokumente - aber warum?
US-Gremium fordert einige geheime Dokumente nicht an
Deutscher Antisemitismusbeauftragter auf „Antisemiten-Liste“

Deutscher Antisemitismusbeauftragter auf „Antisemiten-Liste“

Jährlich veröffentlicht das Wiesenthal-Zentrum aus Los Angeles seine Liste der größten Antisemiten weltweit. Deutsche Einrichtungen wurden schon früher aufgeführt. Doch es gibt auch immer wieder Kritik an der Liste.
Deutscher Antisemitismusbeauftragter auf „Antisemiten-Liste“
Buschmann für Bußgelder und gegen Register bei Impfpflicht

Buschmann für Bußgelder und gegen Register bei Impfpflicht

Kommt eine allgemeine Impfpflicht? Falls ja, will Justizminister Buschmann sie jedenfalls nicht mittels eines nationalen Registers kontrollieren.
Buschmann für Bußgelder und gegen Register bei Impfpflicht
Vor Silvester: Italien verschärft Corona-Regeln rigoros - ein Problem droht

Vor Silvester: Italien verschärft Corona-Regeln rigoros - ein Problem droht

Diskotheken, FFP2-Masken, Museen - Italien verschärft vor Silvester kurzfristig die Corona-Regeln. Das müssen auch Urlauber jetzt wissen.
Vor Silvester: Italien verschärft Corona-Regeln rigoros - ein Problem droht
NGO-Mitarbeiter unter toten Zivilisten in Myanmar

NGO-Mitarbeiter unter toten Zivilisten in Myanmar

„Diese Nachricht ist entsetzlich“: Im östlichen Bundesstaat Kayah wurden erst kürzlich 35 verbrannte Leichen entdeckt - darunter wohl zwei Mitarbeiter der Hilfsorganisation Save the Children.
NGO-Mitarbeiter unter toten Zivilisten in Myanmar
Anti-Covid-Pille: Regierung kauft eine Million Packungen

Anti-Covid-Pille: Regierung kauft eine Million Packungen

In den USA gibt es schon eine Notfallzulassung - nun soll ein neues Medikament gegen schwere Covid-Verläufe auch in Deutschland zum Einsatz kommen.
Anti-Covid-Pille: Regierung kauft eine Million Packungen
Russische Menschenrechtsorganisation Memorial aufgelöst

Russische Menschenrechtsorganisation Memorial aufgelöst

Die international bekannte russische Menschenrechtsorganisation Memorial setzt sich für politisch Verfolgte ein. Seit langem stört sich der Machtapparat in Moskau daran - und löst sie nun auf.
Russische Menschenrechtsorganisation Memorial aufgelöst
Bewaffneter Konflikt? Putin-Vertrauter droht Ukraine mit Invasion - „Wir müssen Kiew einnehmen“

Bewaffneter Konflikt? Putin-Vertrauter droht Ukraine mit Invasion - „Wir müssen Kiew einnehmen“

Russland zieht große Truppenteile an der Grenze zur Ukraine zusammen. Moskau warnt die Nato. Ein Vertrauter von Wladimir Putin geht noch weiter. Der News-Ticker.
Bewaffneter Konflikt? Putin-Vertrauter droht Ukraine mit Invasion - „Wir müssen Kiew einnehmen“
Gericht bestätigt Verkaufsverbot für Feuerwerk

Gericht bestätigt Verkaufsverbot für Feuerwerk

Es bleibt dabei - Böllerverbot an Silvester. Das Verwaltungsgericht Berlin stuft die Regelung des Bundesinnenministeriums in der Corona-Pandemie als verhältnismäßig ein.
Gericht bestätigt Verkaufsverbot für Feuerwerk
Zypern fordert Solidarität von EU bei Migration

Zypern fordert Solidarität von EU bei Migration

12.000 Migranten zählt Zypern seit Jahresanfang. Laut EU-Statistik gehen die meisten Asylanträge in der EU in Zypern ein. Nikosia fordert Brüssel dringend zum Handeln auf.
Zypern fordert Solidarität von EU bei Migration
Omikron: Neue Quarantäne-Regeln in USA - Rufe in Deutschland werden lauter

Omikron: Neue Quarantäne-Regeln in USA - Rufe in Deutschland werden lauter

Angesichts der Omikron-Variante fordern Unionspolitiker neue Quarantäne-Regeln. In den USA reagiert nun die Gesundheitsbehörde.
Omikron: Neue Quarantäne-Regeln in USA - Rufe in Deutschland werden lauter
Globales Impfziel der WHO wird verfehlt

Globales Impfziel der WHO wird verfehlt

Die Weltgesundheitsorganisation hatte das Ziel ausgegeben, bis Ende des Jahres 40 Prozent der Weltbevölkerung zu impfen. Doch in zahlreichen Ländern sind es jetzt noch nicht einmal zehn Prozent.
Globales Impfziel der WHO wird verfehlt
Luftangriff Israels auf Hafen syrischer Stadt

Luftangriff Israels auf Hafen syrischer Stadt

Die Stadt Latakia ist erneut angegriffen worden. Nach syrischen Angaben habe Israel mit Raketen eine Lagerfläche für Schiffscontainer attackiert. Es soll sich um Container mit Waffen und Munition handeln.
Luftangriff Israels auf Hafen syrischer Stadt
Ramelow überrascht von Corona-Impfskepsis im Osten

Ramelow überrascht von Corona-Impfskepsis im Osten

Die ostdeutschen Bundesländer sind Schlusslichter beim Impfen gegen das Coronavirus. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow habe dies „überhaupt nicht“ kommen sehen.
Ramelow überrascht von Corona-Impfskepsis im Osten
Russland warnt vor Verzögerung von Nord Stream 2

Russland warnt vor Verzögerung von Nord Stream 2

Wird durch Nord Stream 2 im kommenden Jahr russisches Gas nach Europa geliefert, oder wird die umstrittene Pipeline doch noch zum Rohrkrepierer? Die Antwort ist noch völlig offen.
Russland warnt vor Verzögerung von Nord Stream 2
Erderwärmung treibt Millionen in die Flucht

Erderwärmung treibt Millionen in die Flucht

Dürren, Trinkwasser-Knappheit, Unwetter: Durch die Folgen der Erhitzung sind bereits jetzt weltweit Millionen Menschen zur Flucht aus ihrer Heimat gezwungen.
Erderwärmung treibt Millionen in die Flucht
Länder wollen besseren Katastrophenschutz

Länder wollen besseren Katastrophenschutz

Die teils verheerenden Hochwasserkatastrophen in Deutschland haben Probleme beim Schutz der Menschen vor Naturgewalten schonungslos offengelegt. Deshalb soll sich im kommenden Jahr einiges ändern.
Länder wollen besseren Katastrophenschutz
Nato-Einsatz in Litauen: Bundeswehr plant Kaserne

Nato-Einsatz in Litauen: Bundeswehr plant Kaserne

Verteidigungsministern Lambrecht hat Nato-Partner Litauen Solidarität bei Spannungen an der Ostflanke zugesichert. Das Engagement der Bundeswehr ist langfristig angelegt und erhält nun ein Fundament.
Nato-Einsatz in Litauen: Bundeswehr plant Kaserne
Verschärfte Corona-Regeln: Was gilt in den Bundesländern?

Verschärfte Corona-Regeln: Was gilt in den Bundesländern?

2G, 2G plus, FFP2-Masken oder Obergrenzen: Was ist in meinem Bundesland erlaubt und was nicht? Die Corona-Länder-Regeln im Überblick.
Verschärfte Corona-Regeln: Was gilt in den Bundesländern?
Ampel in der Klima-Zwickmühle: Solar-Ausbau oder Menschenrechte?

Ampel in der Klima-Zwickmühle: Solar-Ausbau oder Menschenrechte?

Deutschland will die Solarenergie ausbauen – und Menschenrechte in der Lieferkette durchsetzen. Das wird schwierig: Wichtige Solar-Rohstoffe kommen aus Chinas Provinz Xinjiang.
Ampel in der Klima-Zwickmühle: Solar-Ausbau oder Menschenrechte?