US-Expertin über Amerikas Wutbürger: „Viele fühlen sich von Washington abgehängt“
Die langjährige ARD-Korrespondentin Claudia Buckenmaier ist zurück aus Amerika. Im Interview spricht sie wenige Wochen vor den Midterms darüber, wie gespalten das Land wirklich ist.
Berlin – Zurück aus den zerrissenen Staaten von Amerika: Die Journalistin Claudia Buckenmaier ist seit wenigen Wochen wieder in Deutschland. Bis 2022 arbeitete sie als Fernseh-Korrespondentin und Leiterin des ARD-Studios in Washington, D.C., erlebte dort die polarisierenden Trump-Jahre, den Sturm auf das Kapitol und reiste für zahlreiche Reportagen quer durch die USA. Erst kürzlich erschien ihr Buch „Wer rettet Amerika? Bericht aus einem verwundeten Land“ im Rowohlt-Verlag, ein persönliches Zeugnis ihrer Zeit als Korrespondentin.
Die Frankfurter Rundschau von IPPEN.MEDIA spricht mit Claudia Buckenmaier über die Midterms, den Russland-Kurs der US-Regierung – und die Frage: Wer rettet denn jetzt eigentlich Amerika?
Midterms in den USA: Biden wollte der Präsident aller sein – jetzt gibt er einen Teil der Republikaner verloren
Joe Biden ist angetreten, der Präsident aller Amerikaner sein zu wollen. Bei seinen aktuellen Wahlkampfauftritten hat er sich von diesem Gedanken losgesagt – und die Republikaner als Gefahr für die Demokratie bezeichnet. Treibt er die Spaltung damit nicht weiter voran?
Er unterscheidet noch immer zwischen jenen Republikanern, mit denen man reden kann und denen, die sich Trump völlig unterworfen haben und die Lüge vom Wahlbetrug weiter verbreiten. Aber er ist bei einer Rede in Philadelphia Anfang September sehr deutlich geworden. Joe Biden hat realisiert, dass er zu dieser Wählerschaft niemals durchdringen wird und gibt sie damit tatsächlich verloren.
Der Eindruck verdichtet sich, dass es erneut ein Wahlkampf für oder gegen Trump sein wird.
Ja, das ist eine große Sorge gemäßigter Republikaner, aber auch generell bei der Republikanischen Partei, die den Fokus von Trump weg leiten wollen – selbst die, die sich immer noch in seinen Schatten stellen. Die Demokraten versuchen, diesen Moment zu nutzen, und den Namen Donald Trump mit der Republikanischen Partei gleichzusetzen.
Trump kokettiert gerade wieder mit einer erneuten Präsidentschaftskandidatur. Was ist das eigentlich für ein Spiel?
Es ist genau das, ein Spiel. Solange er damit kokettiert, kann sich kein anderer Kandidat positionieren und in die Offensive gehen. Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass Trump wirklich seine Kandidatur erklärt, wenn er das Risiko sieht, dass er verlieren könnte. Trump will nicht verlieren.
Das Bild, dass Donald Trump die Republikanische Partei weiterhin fest im Griff hat: Ist das noch korrekt?
Mit Trump wird öffentlich kaum einer brechen, das ist für Republikaner im Wahlkampf zu riskant. Trump kommt in einer bestimmten Bevölkerungsgruppe noch immer extrem gut an. Aber es gibt eine gewisse Müdigkeit, eine Unlust, seinen Wiederholungen weiterhin zuzuhören.
Dennoch erscheint die Republikanische Partei geschlossener als die Demokratische Partei. Dort tobt ein Richtungsstreit zwischen dem linken Flügel und dem moderaten Part, zu dem auch Joe Biden gehört.
Die Demokraten haben die Schwierigkeit, dass sie eine viel größere Bandbreite politischer Überzeugungen in ihrer Partei haben. Bei der Präsidentschaftswahl vor zwei Jahren ist es gelungen, diese Gruppen und ihre verschiedenen Interessen zu einen, um Trump abzuwählen. Ob das erneut ausreicht, um die Demokraten an einen Tisch zu bekommen? Da bin ich mir nicht sicher.
Entscheidend für die Demokraten ist aber auch, ihre Wähler:innen zu mobilisieren. Doch die Republikaner schränken gezielt das Wahlrecht unliebsamer Stimmen ein, primär der schwarzen Bevölkerung. Methoden sind unter anderem: Ausschluss aus Wähler:innenlisten, frühzeitige Schließungen von Wahllokalen in vorwiegend von People of Color bewohnten Distrikten, erschwerter Zugang zur Wahlregistrierung.
Bewegungen wie Black Lives Matter leisten da viel. Vor allem Frauen, immer und immer wieder die Frauen, engagieren sich in einer Art und Weise, die bewundernswert ist. Sie gehen durch die Stadtteile und versuchen, Menschen davon zu überzeugen, sich registrieren zu lassen und wählen zu gehen. Ob das dieses Mal ausreicht, bezweifle ich.
Haben wir nicht gerade erst im sehr konservativen Bundesstaat Kansas gesehen, dass eine Wähler:innen-Mobilisierung möglich ist? Dort stimmte bei einem Referendum die Mehrheit für das Recht auf Abtreibung – und damit gegen den Plan der Republikaner, Abtreibungen einzuschränken.
Ein gutes Gegenbeispiel. Tatsächlich gingen in Kansas ja so viele Menschen zur Abstimmung wie bei einer Präsidentschaftswahl. Bestimmte Themen können Menschen durchaus motivieren, zur Wahl zu gehen. Die Midterms hängen davon ab, wie sehr es der jeweiligen Partei gelingen wird, ihre Wählerinnen und Wähler an die Wahlurnen zu bringen und welche Themen die Gemüter umtreiben. Wird das Abtreibungsrecht noch eine Rolle spielen oder wird die Inflation das bestimmende Thema sein?
Aber tatsächlich stellt sich doch die Frage: Wie soll in einer diversen Gesellschaft, entschuldigen Sie, dass ich es so plakativ ausdrücke, ein alter weißer Mann wie Joe Biden die Schwarze Bevölkerung erreichen?
Er erreicht sie ja auch in großen Teilen nicht mehr. Die Ernennung von Ketanji Brown Jackson als erste Schwarze Richterin am Supreme Court wurde zwar beispielsweise sehr positiv aufgenommen. Aber Biden ist nicht der Hoffnungsträger.
Und Vize-Präsidentin Kamala Harris?
Von ihr erwarteten viele, dass es ihr als Vize-Präsidentin gelingt, die Hand nach der schwarzen Bevölkerung und den Minderheiten auszustrecken. Das sehe ich bislang nicht. Natürlich ist sie auch in einer ganz anderen Position als früher als Senatorin. In der Rolle war sie oft sehr beeindruckend. Viele dachten, dass sie so auch als Vize-Präsidentin auftreten werde. Aber in der Rolle soll sie vor allem nicht anecken. Sie hat repräsentative Aufgaben, soll den Präsidenten stärken und ihn niemals überstrahlen. Ein Stück weit tut man Harris mit der harschen Kritik sicherlich unrecht. Auf der anderen Seite macht sie leider nicht viel, um diesen Eindruck zu vermeiden. Sie gewinnt kein richtiges Profil.
Spätestens mit Blick auf die US-Wahlen 2024 dürfte das für die Demokratische Partei ein großes Problem werden. Denn Kamala Harris ist angetreten, Joe Biden als US-Präsidentin zu beerben.
Kamala Harris wird bei den Vorwahlen zur US-Wahl 2024 wohl antreten, sie kann gar nicht anders, ich bezweifle jedoch stark, dass sie eine Chance hat zu gewinnen. Tatsächlich muss man sich aber fragen, wer sonst? Ich habe darauf im Moment keine Antwort, aber vielleicht werden wir nach den Midterms mehr wissen, – je nachdem, welche Kandidatinnen oder Kandidaten der Demokraten erfolgreich sein werden. Aktuell ist es schlichtweg Kaffeesatz-Leserei.
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USA und gesellschaftliche Polarisierung: Demokraten und Republikaner stehen sich unversöhnlich gegenüber
Abtreibungsrecht, Inflation, Rassismus: Blickt man in die USA, hat man oft den Eindruck, dass in diesem Land so viel Hass, so viel Wut und Schmerz herrscht. Warum?
Es herrscht großer Verdruss über die Institutionen. Gerade in den entlegenen Bundesstaaten fühlt man sich abgekapselt von Washington. Die Denkweise ist: Die in Washington wissen doch überhaupt nicht, wie es uns hier geht und was unsere Sorgen und Nöte sind. Die Schere zwischen Demokraten und Republikanern, zwischen Stadt und Land, ist in den vergangenen Jahren unfassbar weit auseinandergegangen. Nicht erst seit Trump. Nach Ansicht mancher US-Experten hat diese Entwicklung bereits in den Reagan-Jahren begonnen. Aber Trump hat diese Stimmung gespürt und sie weiter angeheizt. Deshalb hat man sie auf einmal viel stärker wahrgenommen. Aber sie war eben schon vorher da. Der Glaube an den amerikanischen Traum, daran, dass jeder es schaffen kann, ist verloren gegangen. Beide Seiten, Republikaner und Demokraten, stehen sich unversöhnlich gegenüber.
Unversöhnlich stehen sich auch die Menschen beim Abtreibungsrecht gegenüber. Das Supreme-Court-Urteil, das bundesweite Recht auf Abtreibung zu kippen, gilt als Vermächtnis Trumps, der während seiner Präsidentschaft gleich drei konservative Richter:innen installierte. Hätten Sie damit gerechnet?
Abtreibung war in den USA schon immer ein heiß diskutiertes Thema. Die Evangelikalen sind in ihrem Kampf gegen das Abtreibungsrecht sehr gut organisiert vorgegangen. Mit Erfolg, wie wir wissen. Nachdem Trump so viele Richter einsetzen konnte, lag es auf der Hand, dass das passieren könnte.
Dennoch hat das rückwärtsgewandte Urteil die Welt schockiert. Wie weit wird der Supreme Court noch gehen? Wird er gesellschaftliche Errungenschaften wie die queere Ehe und die Rechte von trans Menschen infrage stellen?
Richter Clarence Thomas, der mit Sicherheit konservativste und politisch motivierteste, hat bereits klargemacht, dass er diese Errungenschaften ins Visier nehmen will. Er hat sich über sehr viele Jahre im Supreme Court an dem Recht auf Abtreibung abgearbeitet. Doch die anderen Richter haben signalisiert, dass sie zum Beispiel gleichgeschlechtliche Ehe nicht zur Diskussion stellen wollen. Ich habe den Eindruck, die Politik ist aufgewacht und versucht, Bundesgesetze zu verabschieden, um diese Rechte zu schützen. Die Politikerinnen und Politiker begreifen, dass die Bevölkerung, auch in den konservativen Staaten, liberaler denkt als manche Mitglieder des Supreme Court.
Und wer rettet Amerika, Frau Buckenmaier?
Die Frage, die sich viele Menschen gestellt haben, die ich getroffen habe. Ich kann sie nicht beantworten. Aber es können nur die Amerikanerinnen und Amerikaner selbst sein.
Russland-Ukraine-Krieg: USA lassen Nato und EU den Vortritt – Zeitenwende in der US-Außenpolitik
Angesichts der Russland-Politik der USA hat man den Eindruck, dass Republikaner und Demokraten zumindest teilweise an einem Strang ziehen. Ist das ein Hoffnungsschimmer?
Die Außenpolitik entscheidet keine Midterms, da findet sich eher ein Konsens als bei vielen innenpolitischen Themen. Aber dennoch macht es Hoffnung, dass die Parteien bei der Russland-Politik zusammenarbeiten – und dass es überhaupt noch möglich ist, miteinander zu sprechen. Gerade beim Ukraine-Krieg haben sowohl Republikaner als auch Demokraten das Gefühl, die Demokratie verteidigen zu müssen. Das passt zu dem Selbstbild der USA, das fühlt sich gut an. Solange keine Soldaten in die Ukraine geschickt werden, sind sich die beiden Parteien einig.
Die Zeiten, in denen die USA die Kriege dieser Welt ausfechten, sind spätestens seit Afghanistan vorbei.
Die sind vorbei. Das haben die Menschen in Europa zwar begriffen, aber noch nicht alle notwendigen Schlüsse daraus gezogen. Biden hat nie Zweifel daran gelassen, dass für ihn die Interessen der USA an erster Stelle stehen. Da gibt es gewisse Überschneidungen mit seinem Vorgänger Trump und der Republikanischen Partei. In Europa wollte das anfangs nur noch niemand wahrhaben. Ich war damals beim G7-Gipfel in Cornwall vor Ort, habe miterlebt, wie erleichtert die europäischen Regierungschefs waren, als Biden versicherte, dass die USA wieder an der Seite Europas stünde. Kurz darauf folgte der Abzug aus Afghanistan und damit große Ernüchterung. Jetzt, beim Ukraine-Krieg, funktioniert die Abstimmung der USA mit den Partnern in Nato und EU besser, aber den Europäern ist auch klar, dass sie selbst mehr tun müssen.