Geht es jetzt vor Gericht?

SPD-Schiedskommission: Sarrazins Parteiausschluss rechtmäßig

Neuer Erfolg der SPD im Fall Sarrazin: Eine Landeskommission bestätigt den Ausschluss des ehemaligen Berliner Finanzsenators aus der Partei. Doch …
SPD-Schiedskommission: Sarrazins Parteiausschluss rechtmäßig

„Rechts“ und „links“ im Grabenkampf

Fulminanter Flop für Klöckner: Ministerium wirbt fürs Landleben - …

Schöne Bilder und Werbung fürs Landleben. Das hatte Julia Klöckners Ministerium im Sinn. Doch die Kampagne zeigt schnell und grob Spaltungen im Land …
Fulminanter Flop für Klöckner: Ministerium wirbt fürs Landleben - Debatte eskaliert schnell und heftig

Grüne stabil auf zweitem Platz

Umfrage: Union verliert einen Punkt und liegt bei 26 Prozent

Von einstiger Stärke kann die Union in Umfragen nur noch träumen: 26 Prozent stehen derzeit im Sonntagstrend zu Buche. Und die Grünen kommen immer …
Umfrage: Union verliert einen Punkt und liegt bei 26 Prozent

Streit in der Koalition

CDU-Spitze pocht bei Grundrente auf Vermögensprüfung

Die Grundrente soll kommen - und Arbeitsminister Heil wartet mit einem Gesetzentwurf auf. Doch umgehend kommen wieder Zweifel auf. Die Union pocht …
CDU-Spitze pocht bei Grundrente auf Vermögensprüfung
Bundestag debattiert über Sicherheit für Radler
Politik

Tempo 30 in Städten?

Bundestag debattiert über Sicherheit für Radler

Mit einer Änderung der Straßenverkehrsordnung will Verkehrsminister Andreas Scheuer Radfahren sicherer machen. Die Parlamentarier von CDU/CSU und SPD …
Bundestag debattiert über Sicherheit für Radler

Einschusslöcher in Fensterscheibe

Büro von Bundestags-Politiker beschossen: Klingbeil will …

Auf das Bürgerbüro eines SPD-Bundestagsabgeordneten ist offenbar ein Anschlag verübt worden. Die Rede ist von Schüssen, die auf das Gebäude abgegeben …
Büro von Bundestags-Politiker beschossen: Klingbeil will Krisengipfel - Staatsschutz ermittelt

CDU-Chefin bedankte sich bei dem Royal

AKK und Prinz Harry bei privatem Treffen im Buckingham Palace …

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer war am Donnerstag zu Gast im Buckhingham Palace. Der Grund: Sie wollte sich bei Prinz Harry bedanken.
AKK und Prinz Harry bei privatem Treffen im Buckingham Palace gesichtet: Politikerin bedankt sich

Rückendeckung im Bundestag

Viel Solidarität für Diaby nach Angriff auf Büro

Die Schüsse auf das Bürgerbüro des Abgeordneten Diaby haben auch den Bundestag erschreckt. Der SPD-Politiker bekommt starke Zeichen der Solidarität. …
Viel Solidarität für Diaby nach Angriff auf Büro

Parteien

CDU und SPD verlieren Mitglieder - Grüne legen deutlich zu

Mitgliederentscheide, Koalitionsstreit, Fridays for Future: Die Parteien im Bundestag standen 2019 vor großen Themen. Einige haben viele neue …
CDU und SPD verlieren Mitglieder - Grüne legen deutlich zu

Heikle Regierungsbildung

Thüringen: Vertrag für Minderheitsregierung im Landtag steht - Letzte …

Nach der Wahl in Thüringen hat die rot-rot-grüne Landesregierung unter Bodo Ramelow (Linke) keine Mehrheit mehr. Ein Vorgänger schlägt ein Experiment …
Thüringen: Vertrag für Minderheitsregierung im Landtag steht - Letzte Hürde bleibt

Rot-rot-grünes Experiment

Wagnis Minderheitsregierung in Thüringen rückt näher

In Thüringen will das bisherige rot-rot-grüne Bündnis eine Minderheitsregierung riskieren - ohne feste Zusagen anderer Parteien zur Unterstützung. …
Wagnis Minderheitsregierung in Thüringen rückt näher