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Notfallplan Gas: Habeck ruft Alarmstufe aus

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Von: Thomas Schmidtutz

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Robert Habeck: Der Bundeswirtschaftsminister hat am Donnerstag die Alarmstufe des Notfallplans Gas ausgerufen.
Robert Habeck: Der Bundeswirtschaftsminister hat am Donnerstag die Alarmstufe des Notfallplans Gas ausgerufen. © Michael Kappeler/dpa

Wegen der wachsenden Lieferengpässe bei russischem Gas hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am Donnerstag die Alarmstufe im Notfallplan Gas ausgerufen. 

Update 23. Juni, 11.12 Uhr: Robert Habeck hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vorgeworfen, einen Wirtschaftskrieg gegen Deutschland und Europa zu führen. „Russland hat Gas und Energie als Waffen gegen Deutschland eingesetzt“, sagte der Bundeswirtschaftsminister am Donnerstag. Moskau versuche mit seinem Kurs, die Werte und die Freiheit Deutschlands und Europa zu zerstören. Dies könne und werde man nicht zulassen.

Update 23. Juni, 10.28 Uhr - Die deutschen Energieversorger sollen zunächst noch keine Möglichkeit erhalten, ihre Gaspreise nach dem Paragraf 24 des Energiesicherungsgesetzes zu erhöhen. Die entsprechenden Voraussetzungen lägen dafür noch nicht vor. So müsse die Bundesnetzagentur zunächst eine „erhebliche Reduzierung der Gesamtgasimportmengen nach Deutschland“ feststellen. Dennoch stellte Habeck Privathaushalte und Unternehmen auf einen weiteren Preisanstieg bei Gas ein. „Wir müssen uns auf weitere Anstiege gefasst machen.“ Das werde sich auf die Industrieproduktion auswirken und für viele Verbraucher eine große Last werden. „Es ist ein externer Schock.“

Alarmstufe Notfallplan Gas: „Gas von nun an ein knappes Gut“

Update, 23. Juni, 10.19 Uhr - Zur Begründung für die Ausrufung der zweiten Stufe des Notfallplans Gas verwies Habeck auf „eine Störung der Gasversorgung“. Die dritte wäre die Notfallstufe, dann erst darf der Staat in den Markt eingreifen. „Gas ist von nun an ein knappes Gut“, sagte Habeck weiter. „Alle Verbraucherinnen und Verbraucher - sowohl in der Industrie, in öffentlichen Einrichtungen wie in den Privathaushalten - sollten den Gasverbrauch möglichst weiter reduzieren, damit wir über den Winter kommen.“

Update 23. Juni, 10.01 Uhr - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die zweite Krisenstufe im Notfallplan Gas ausgerufen. Grund dafür seien die seit Mitte Juni bestehende Kürzung der russischen Gaslieferungen sowie die hohen Preise am Gasmarkt, sagte Habeck am Donnerstag in Berlin. Die Lage sei derzeit „angespannt“, sagte Habeck vor Journalisten, die Versorgungssicherheit sei aber gewährleistet.

Notfallplan Gas: Habeck ruft Alarmstufe aus 

Erstmeldung vom 23. Juni, 09.08 Uhr - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will am Donnerstagvormittag die Alarmstufe des Notfallplans Gas ausgerufen.

Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur dpa sollen Versorger aber noch keine Möglichkeit erhalten, ihre Gaspreise zu erhöhen. Eine entsprechende Klausel im Energiesicherungsgesetz sieht eine solche Möglichkeit vor. Das hatte Befürchtungen vor drastisch steigenden Gaspreisen geschürt. Laut Bundeswirtschaftsministerium will sich Habeck am Donnerstag um zehn Uhr vor der Presse zum Thema „Energie und Versorgungssicherheit“ äußern.

Notfallplan Gas - Alarmstufe

Im Notfallplan Gas ist geregelt, wie der Bund bei einer möglichen Verschlechterung der Versorgungslage reagieren kann. Die Verordnung geht auf eine entsprechende EU-Verordnung zurück. Das Papier sieht insgesamt drei Stufen vor: Frühwarnstufe, Alarmstufe und die Notfallstufe.

Erst Ende März hatte Habeck die Frühwarnstufe ausgerufen. Nun dürfte die Alarmstufe folgen. Damit kann der Bund „Spediteure und Gaskunden darum bitten, freiwillig ihre Gasflüsse zu erhöhen oder ihren Gasverbrauch zu verringern“. Weitere Schritte sind noch nicht vorgesehen, weil „der Markt noch in der Lage ist, die Situation zu bewerkstelligen“., heißt es in dem Papier.

Gaspreis: Wachsende Sorge vor neuem Preisschub

Angesichts des Ukraine-Kriegs hat Russland seine Gaslieferungen nach Europa zuletzt stark gedrosselt. Alleine in Deutschland kommen über die Pipeline Nord Stream 1 inzwischen nur noch rund 60 Prozent der vereinbarten Liefermengen an. Zur Begründung hatte der russische Gasriese Gazprom auf Verzögerungen bei Reparaturarbeiten durch Siemens verwiesen. Auch andere Länder wie Italien oder Frankreich haben mit massiven Lieferkürzungen zu kämpfen.

Angesichts dessen wachsen die Sorgen, dass es nun zu einem weiteren drastischen Preisschub am Gasmarkt sowie Produktionsengpässen in der deutschen Industrie kommen könnte. Mehr in Kürze (utz)

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